Regelungsvorhaben

Bürokratierückbau im Luftverkehr; Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Luftrettung

Angegeben von:
ADAC Luftrettung gGmbH (R003423) am 05.06.2026

Beschreibung:
Die ADAC Luftrettung begleitet den Gesetzentwurf ebenso wie den Verordnungsentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich mit dem Ziel, rechtliche Klarheit zu schaffen und die Einsatzfähigkeit der zivilen Luftrettung zu sichern. Im Fokus stehen insbesondere klare Definitionen, die rechtssichere Ausgestaltung von Untersagungs- und Genehmigungsregelungen sowie die Wahrung des Vorrangs zeitkritischer Rettungseinsätze.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2606050015 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.06.2026 an:

  2. SG2606050019 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 05.06.2026 an:

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