Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606050015
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Bürokratierückbau im Luftverkehr; Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Luftrettung
Die ADAC Luftrettung begleitet den Gesetzentwurf ebenso wie den Verordnungsentwurf zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich mit dem Ziel, rechtliche Klarheit zu schaffen und die Einsatzfähigkeit der zivilen Luftrettung zu sichern. Im Fokus stehen insbesondere klare Definitionen, die rechtssichere Ausgestaltung von Untersagungs- und Genehmigungsregelungen sowie die Wahrung des Vorrangs zeitkritischer Rettungseinsätze.
Bereitgestellt von:
ADAC Luftrettung gGmbH (R003423)
am
05.06.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 05.06.2026 an:
-
Bundesregierung
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
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Referentenentwurf:
Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle SG hierzu]
- Luft- und Raumfahrt [alle SG hierzu]