Regelungsvorhaben

Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe

Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.V. (R002929) am 05.08.2026

Beschreibung:
Die Bundesregierung ist verpflichtet, die Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2405 sicherzustellen und die für den Vollzug zuständigen Stellen zu benennen. Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Verkehr zum Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe dient der europarechtlich vorgeschriebenen Durchführung dieser Verordnung. Dazu soll das Luftverkehrsgesetz (LuftVG), das Gesetz über das Luftfahrt-Bundesamt und die Kostenordnung der Luftfahrtverwaltung angepasst werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe Datum des Referentenentwurfs: 23.07.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2608050018 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.08.2026 an:

Nach oben blättern