Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2608050018
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe
Die Bundesregierung ist verpflichtet, die Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2405 sicherzustellen und die für den Vollzug zuständigen Stellen zu benennen. Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Verkehr zum Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe dient der europarechtlich vorgeschriebenen Durchführung dieser Verordnung. Dazu soll das Luftverkehrsgesetz (LuftVG), das Gesetz über das Luftfahrt-Bundesamt und die Kostenordnung der Luftfahrtverwaltung angepasst werden.
Bereitgestellt von:
Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.V. (R002929)
am
05.08.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 03.08.2026 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zum Markthochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe Datum des Referentenentwurfs: 23.07.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]