Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

175 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KSpG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/27)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (175)

  • SG2412190035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speiche-rungsgesetzes (KSpG). Um eine zukunftsfähige..., ... (BauGB) steht auch das KSpG auf der Liste der womöglich..., ...das Änderungsgesetz zum KSpG nicht in der aktuellen ...

  • SG2411190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Mit der vorliegenden..., ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form...

  • SG2510100013 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KSpG

      Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Infrastruktur für Abscheidung, Speicherung und Transport von unvermeidbaren CO2-Emissionen der Industrie

    • Bereitgestellt von: Carbon Management Allianz am 10.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Gesetzgebungsprozess KSpG Die Carbon Management..., ...Kohlendioxidspeicherungsgesetz (KSpG) der Bundesregierung. Die...

  • SG2409270102 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Mit der vorliegenden ..., ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form...

  • SG2509020028 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kohlendioxid-Speicherungsgesetz KSpG (Referentenentwurf)

      Stellungnahme vor dem Hintergrund der zeitgleich veröffentlichten Carbon Management Strategy CMS, u.a. Berücksichtigung von Meeresschutz+A11gebieten, Forderung nach Definition von "nicht-vermeidbaren Emissionen" sowie Prüfung von landseitigen CO2-Speicherstätten.
    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 03.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Vorweg übt der WWF ..., ...zulässt. Die Umsetzung des KSpG muss sowohl dem Klima- ..., ...Bundesregierung beschlossen, das KSpG anzupassen. Nachfolgend..., ...nicht der Ansicht, dass das KSpG die Anwendung der CO2..., ... Die Novellierung des KSpG muss die richtigen Voraussetzungen..., ..., dass es im Rahmen des KSpG einer fallspezifischen...

  • SG2411050001 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Transparenzregisternummer..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) spielt eine maßgebliche..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Wir begrüßen die geplante Novellierung des KSpG, um die konkrete Anwendung..., ... an. Die Änderungen des KSpG sind eine gute Basis für..., .... Die Novellierung des KSpG zeitnah abzuschließen. ...

  • SG2507070009 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Den Einsatz der CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCUS) inkl. des Transports in Deutschland im industriellen Maßstab ermöglichen.

      Mit dem Übereinkommen von Paris haben sich die Vertragsstaaten, darunter auch Deutschland, dazu verpflichtet, den globalen Temperaturanstieg deutlich unter 2 °C zu halten sowie Anstrengungen zu unternehmen, ihn auf 1,5 °C zu begrenzen. Gemäß § 3 Absatz 2 des KSG muss Deutschland bis 2045 Netto-Treibhausgasneutralität erreichen. Nach dem Jahr 2050 sollen negative Treibhausgasemissionen erreicht werden. Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in tiefen geologischen Gesteinsschichten sind hierfür unverzichtbar.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 11.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Vorbemerkung Die Mitglieder..., ...Kohlendi-oxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) hin zum Kohlendioxidspeicherung...

  • SG2505270009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicherungs..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicher..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) zu einem effektiven und...

  • SG2504040019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicherungs..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicher..., ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) zu einem effektiven und...

  • SG2509220027 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Verbändeanhörung zur KSpG-Novelle Juli 2025 2 Durch..., ...Kohlendioxidleitung i.S.d. KSpG Haftung für Schäden: Die..., ...gleich <- gleich § 29 KSpG ist eine spezialgesetzliche..., ...der Verbändeanhörung zur KSpG-Novelle Juli 2025 3 hinausgehende..., ... <- gleich § 29 Abs. 1 KSpG: • Genehmigungsinhaber..., ...Darlegungslast § 29 Abs. 2 S. 1 KSpG: Es wird vermutet, dass..., ...bestehen § 29 Abs. 3 S. 1 KSpG: Ist die Kausalität nicht..., ...Grundsätze § 29 Abs. 3 S. 2 KSpG: Mehrere mögliche (fingierte..., ... umfasst. § 29 Abs. 4 KSpG erklärt die §§ 8 bis ..., ...Haftungsausschlüsse § 29 KSpG sieht keine vergleichbaren...

  • SG2406200062 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Möglichkeit zur Stellungnahme zum KSpG sowie zur CMS im Rahmen..., ...ausgeschlossen und dazu das im KSpG vorgesehene Verbot der..., ...Gaskraftwerken gesetzlich im KSpG festschreiben  In das..., ...zeitgleich mit der Anpassung des KSpG umsetzen. 2. Finanzielle..., ...Begründung: Mit der Novelle des KSpG werden die Voraussetzungen..., ...Überwachung in den §§ 20ff. KSpG müssen entsprechend angepasst..., .... 4. CCU im Sinne des KSpG auf dauerhafte Bindung ..., ... im Sinne der Ziele des KSpG sollte eindeutig definiert..., ...Begründung: Das novellierte KSpG dient laut dem Referentenentwurf...

  • SG2405160004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) – fortan Kohlendioxid-Speicherungs..., ...künftigen KSpTG. Der Fokus des KSpG lag lediglich auf Demonstration..., ...nationalen Recht schließen (KSpG-Novelle) Akzeptanz & Investitionssicherheit...

  • SG2411200002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Green Planet Energy setzt sich für eine sehr restriktive Nutzung von CCS. Im Energiesektor sollte CCS keine Anwendung finden.

      Mit der Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, um in Deutschland Kohlenstoffabscheidung und -transport zu ermöglichen. Es werden gesetzliche Regelungen für die Genehmigung der Kohlenstoffinfrastruktur und -speicherung geschaffen. Der Entwurf sieht vor, dass Emissionen aus Kohlenutzung der Anschluss an die Infrastruktur zu verweigern ist. Green Planet Energy empfiehlt den Anschluss an die Infrastruktur dagegen allen Emissionen zu verweigern, die nach aktuellem Stand der Technik vermeidbar gewesen wären. Dies gilt insbesondere für fossile Emissionen im Energiesektor durch Erdgas, denn diese wären einfach durch den Ausbau der Eneuerbaren vermeidbar.

    • Bereitgestellt von: Green Planet Energy eG am 20.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KOHLENDIOXID-SPEICHERUNGSGESETZES (KSPG) CCS gefährdetKlimaziele..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) sieht die Nutzung von..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Stellung zu nehmen. Folgende..., ...Priorität haben. • Entwurf zum KSpG anpassen: Eine Änderung im KSpG sollte sicherstellen, dass..., ... Gesetzesbegründung des KSpG wird ausführlich begründet..., ...Kombination mit einem KSpG, das die Nutzung von CCS..., ... auch die Regelungen im KSpG konsequent auf erneuerbare..., ...green-planet-energy.de Gesetzesänderung im KSpG Um den in dieser Stellungnahme..., ...am aktuellen Entwurf des KSpG in § 33 Abs. 5 vorzunehmen..., ...begrenzen: Stellungnahme zur KSpG-Novelle...

  • SG2509190005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DVGW-Änderungsvorschläge zum KSpG-Gesetzentwurf der Bundesregierung..., ...Infrastrukturaufbau durch das KSpG zu erzielen, sollte der..., ...Infrastrukturen Eingang in das KSpG finden. Darüber hinaus sollten in § 4a KSpG, wo Planfeststellungs- ..., ...sollte § 4 Absatz 1 Satz 6 KSpG dahingehend erweitert..., ...Belange darstellen. Der KSpG-Gesetzentwurf sieht eine..., ..., dass das KSpG Grundwasservorkommen ..., ...erforderlich, da in § 4c KSpG bereits die relevanten ..., ...durch einen Verweis auf § 4 KSpG zu ersetzen (Streichung..., ...anzuwenden.“ Zu § 4a KSpG schlägt der DVGW zudem ..., ... In § 4b Satz 1 KSpG sollte nach den Worten ..., ... Gemäß § 5 Absatz 3 KSpG erarbeitet das Bundesamt..., ...Regelungen wie dem geplanten KSpG zu beachten. ..., ... DVGW begrüßt, dass das KSpG darüber hinaus nutzbare..., ... Gemäß § 6 Absatz 1 KSpG wird die Bundesanstalt ..., ...Registers gemäß § 6 Absatz 1 KSpG: In Zukunft werden CO2-..., ...Änderung von § 6 Absatz 1 KSpG aus: Informationen zu ..., ...daher nicht in § 6 Absatz 1 KSpG aufgeführt werden. Der..., ...auch Anmerkungen zu § 4 KSpG in dieser Stellungnahme..., ...29 Haftung § 29 KSpG sieht im Hinblick auf die...

  • SG2406200232 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Speicherungsgesetzes (nachfolgend KSpG-E) und die darin enthaltenen..., ...Referentenentwurf (RefE) des KSpG den Transport und die Speicherung..., ...die folgenden Punkte im KSpG-E stärker zu berücksichtigen..., ...Kohlendioxidleitungen (§ 3 Nr. 6 KSpG-E) oder in dem Planfeststellungsvorbehalt (§ 4 KSpG-E) folgenden Passus zu ...

  • SG2601260009 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...OGE-HForderungen zur KSpG-Novelle Der vorliegende..., ...anwendbar sind. 7. § 6 KSpG - Register Hinsichtlich..., ...Kohlendioxidleitung i.S.d. KSpG Haftung für Schäden: Die..., ...Gefährdungshaftung. <- gleich § 29 KSpG ist eine spezialgesetzliche..., ... <- gleich § 29 Abs. 1 KSpG: - Genehmigungsinhaber..., ...Darlegungslast § 29 Abs. 2 S. 1 KSpG: Es wird vermutet, dass..., ...bestehen § 29 Abs. 3 S. 1 KSpG: Ist die Kausalität nicht..., ...Grundsätze § 29 Abs. 3 S. 2 KSpG: Mehrere mögliche (fingierte..., ... umfasst. § 29 Abs. 4 KSpG erklärt die §§ 8 bis ..., ...Haftungsausschlüsse § 29 KSpG sieht keine vergleichbaren..., ...Zusammenhang mit der Analyse des KSpG ist uns nachstehender Passus...

  • SG2510080023 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

      Die Industrieunternehmen Deutschlands stehen vor der Herausforderung, ihre CO2-Emissionen schnell, technisch effizient und kostengünstig zu reduzieren. Neben erneuerbarem Strom und klimaneutralem Wasserstoff spielt dabei Carbon Management eine zentrale Rolle: CO2 wird nach seiner Abscheidung (Carbon Capture) entweder genutzt oder eingespeichert . CCS ermöglicht es Industrieunternehmen, trotz technisch oder wirtschaftlich unvermeidbarer CO2-Emissionen klimaneutral zu produzieren. Es ist damit auch eine Lösung für Industrien, die sonst keine Option haben, ihre Produktion zu vertretbaren Kosten zu dekarbonisieren. CCS hält Technologie und Wertschöpfung im Land und reduziert die kommerzielle Verhandlungsposition gegenüber ausländischen CO2-Speicherunternehmen verbessert.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 08.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (vom 28.05.2025)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidleitungen und Speicher § 6 KSpG sieht in seiner bisherigen..., ...Tatsache, dass das bisherige KSpG allein auf Forschungs- ..., ...bisherigen Regelungsinhalt des KSpG einen Zuschnitt auf Demonstrations..., ...Vorschlag: Streichung von § 6 KSpG in der bisherigen Form...., ...keine Änderung von § 31 KSpG an, der eine Haftungsübertragung...

  • SG2507040004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Kapitel 1 Allgemeine..., ...Verweis würde § 4a Absatz 2 KSpG ausschließlich für Umstellungen..., ...Inbezugnahme des § 11 Absatz 2 KSpG erfolgt eine Beschränkung..., ...erforderlich, da in § 4c KSpG bereits die relevanten ..., ...durch einen Verweis auf § 4 KSpG zu ersetzen (Streichung..., ...anzuwenden.“ Zu § 4a KSpG schlägt der DVGW zudem ..., ... In § 4b Satz 1 KSpG sollte nach den Worten ..., ... Gemäß § 5 Absatz 3 KSpG erarbeitet das Bundesamt..., ... in Anlage 1 Teil 2 KSpG aufgeführten Punkte berücksichtigt..., ...Regelungen wie dem geplanten KSpG zu beachten. ..., ... DVGW begrüßt, dass das KSpG darüber hinaus nutzbare..., ...Anforderungen in Anlage 1 Teil 1 KSpG bereits im § 5 Absatz 3..., ...auch Anmerkungen zu § 4 KSpG in dieser Stellungnahme..., ...29 Haftung § 29 KSpG sieht im Hinblick auf die...

  • SG2406250028 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KOHLENDIOXIDSPEICHERUNGSGESETZ (KSPG) Grundlage für Verknüpfung..., ...Referentenentwurf zur Novelle des KSpG vorgelegt. Der VCI nimmt..., ...Marktbeteiligten ist, sollte der KSpG-Entwurf diese Option bundesweit..., ...angesprochen wird, sollte im KSpG-Entwurf aufgenommen werden..., ...Wasserstoffkernnetz sieht das KSpG eine rein private Finanzierung..., ...vergleichbare Regelung in das KSpG einführt. Damit wird die..., ...In Artikel 2 greift der KSpG-Entwurf Änderungen in weiteren...

  • SG2406260062 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid Speicherungsgesetzes (KSpG-ÄnderungsG) sowie der Eckpunkte..., ...Sorge sehen wir, dass im KSpG-ÄnderungsG und der CMS ..., ...berücksichtigt wird. I. KSpG-ÄnderungsG (Stand: 26.02.2024) In § 33 KSpG soll ein Absatz 5 angefügt..., ...Nummer 15 (Änderung des § 33 KSpG) heißt es zu Buchstabe ..., ...veralteten Verweisen des KSpG ins Energiewirtschaftsqesetz..., ...veralteten Verweisen des KSpG ins Energiewirtschaftsgesetz..., ...Gesetzesabstimmung erbitten, im KSpG eine gesetzliche Grundlage..., ...Gesetzesabstimmung erbitten, im KSpG eine gesetzliche Grundlage...

  • SG2509220026 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu unserem Deep Dive zum KSpG ergeben. Er betrifft Bedenken..., ...Register, welches gemäß § 6 KSpG bei der Bundesanstalt für..., ...OGE-Positionspapier zum KSpG-E, welches wir im Rahmen...

  • SG2411060021 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gänzlich auszuschließen. Das KSpG sah vor, dass bis zum Jahr..., ... also ein novelliertes KSpG, und erst wenn der rechtliche..., ...www.gesetze-im-internet.de/kspg/index.html 03 Carbon Capture...

  • SG2411060023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gänzlich auszuschließen. Das KSpG sah vor, dass bis zum Jahr..., ... also ein novelliertes KSpG, und erst wenn der rechtliche..., ...www.gesetze-im-internet.de/kspg/index.html 03 Carbon Capture...

  • SG2503210009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) noch in diesem Jahr ist..., ...die Verabschiedung des KSpG einzusetzen. Damit schaffen...

  • SG2509220025 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...Zusammenhang mit der Analyse des KSpG ist uns nachstehender Passus..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand...

  • SG2407090001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) bildet seit 2012 den rechtlichen..., ...CCS-Richtlinie). Die Regelungen des KSpG umfassen Vorschriften zur..., ...möglich. Die Novellierung des KSpG soll dies ändern und Offshore-Speicherung..., ...Zielbild verfehlen. Das KSpG und die CMS dürfen nicht...

  • SG2412190040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speiche-rungsgesetzes (KSpG). Um eine zukunftsfähige..., ... (BauGB) steht auch das KSpG auf der Liste der womöglich..., ...das Änderungsgesetz zum KSpG nicht in der aktuellen ...

  • SG2509300042 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorliegende Entwurf des KSpG ist eine wichtige Weichenstellung..., ...Finanzierungsbedingungen müssen zusätzlich zum KSpG weitere Regelungen geschaffen...

  • SG2407290006 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Energiewende

      Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 29.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Carbon Management..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) spielt eine maßgebliche..., ...KohlendioxidSpeicherungsgesetzes (KSpG) Wir begrüßen die geplante Novellierung des KSpG, um die konkrete Anwendung..., ... an. Die Änderungen des KSpG sind eine gute Basis für..., ... - Die Novellierung des KSpG zeitnah abzuschließen. ...

  • SG2406170123 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) sowie zu den Eckpunkten..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) veröffentlicht. Damit ..., ... Mit der Novelle des KSpG sowie den Eckpunkten der...

  • SG2509220024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 22.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...Zusammenhang mit der Analyse des KSpG ist uns nachstehender Passus..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand...

  • SG2509300085 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Speicherungsgesetzes (KSpG) des Bundesministeriums..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) grundsätzlich positiv...., ...an Regelung, die auch im KSpG erforderlich ist. 5 / ..., ...Auf die mit §7 Absatz 6 KspG-E vorgesehene Umsetzung...

  • SG2403280001 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...regulatorisch restriktive KSpG in seiner alten Form war..., ...Evaluierungsbericht zum KSpG aus dem Jahre 2022 hat ..., ...Stakeholdern – auch über das KSpG hinaus – in die endgül-tige..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) aus dem Dezember 2022 ..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) auch für CCU-Zwecke. ...

  • SG2510100035 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schnelle Verabschiedung des Kohlenstoffspeichergesetz

      Wir begrüßen den Gesetzesentwurf. Gleichzeitig besteht weiterhin erheblicher Konkretisierungsbedarf im Hinblick auf die wirtschaftliche Flankierung der geplanten Maßnahmen. Insbesondere die Fragen der Finanzierung der Infrastruktur sowie der Absicherung der mit CCS-/CCU-Projekten verbundenen Investitionsrisiken sind bislang unzureichend adressiert. Ohne entsprechende finanzielle Instrumente und Rahmenbedingungen wird die angestrebte Marktentwicklung erheblich ausgebremst. Eine zeitnahe Nachsteuerung erscheint daher unerlässlich.
    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 10.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Speicherungsgesetzes (KSpG) beabsichtigt, zentrale..., ...die Weiterentwicklung des KSpG in zentralen Punkten und..., ...die folgenden Punkte im KSpG-E stärker zu berücksichtigen...

  • SG2412200072 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Mit der vorliegenden ..., ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form...

  • SG2507100029 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Revision des Kohlendioxid Speicherungsgesetes

      Durch die Revision des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes soll die kommerzielle CO2-Speicherung und der kommerzielle CO2-Transport, auch zu Nutzungszwecken ermöglicht werden. Für die Mineralölindustrie ist es entscheidend, dass Sie Zugang zu CO2-Speicher- und Transportinfrastruktur erhalten. Der Rechtsrahmen sollte möglichst zügig umgesetzt werden und die gesamten CO2-Wertschöpfungskette umfassen. Eine Speicherung von CO2 sollte auch ohne Opt-In der Bundesländer auf dem Festland möglich sein. Ehemalige Ölfernleitungen sollten auch zum CO2-Transport umgewidmet werden können und entsprechende Erleichterungen bei den Genehmigungsverfahren erfahren.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 10.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidspeicherungsgesetz (KSpG) zeitnah vorgelegt hat...., ...des Geltungsbereichs des KSpG für den kommerziellen CO2...

  • SG2507040017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

      Der MEW e.V. setzt sich dafür ein, dass im Zuge der Revision des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes die kommerzielle Speicherung und der Transport von CO2 – auch zur weiteren Nutzung – ermöglicht werden. Für die mittelständische Mineralölwirtschaft ist ein diskriminierungsfreier Zugang zu CO2-Speicher- und Transportinfrastrukturen von zentraler Bedeutung. Der gesetzliche Rahmen sollte zügig geschaffen werden und die gesamte CO2-Wertschöpfungskette umfassen. Zudem spricht sich der MEW e.V. dafür aus, dass eine CO2-Speicherung auch ohne ein Opt-In der Bundesländer auf dem Festland zulässig sein sollte. Ehemalige Ölfernleitungen sollten künftig für den CO2-Transport genutzt werden dürfen und dabei durch erleichterte Genehmigungsverfahren flankiert werden.
    • Bereitgestellt von: MEW Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland e.V. am 04.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidspeicherungsgesetz (KSpG) zeitnah vorgelegt hat...., ...des Geltungsbereichs des KSpG für den kommerziellen CO2...

  • SG2406270176 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) 1 Die CMS sieht eine..., ...Perspektive sind die mit der KSpG-Novelle vorgelegten Gesetzesänderungen...

  • SG2406270178 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) 1 Die CMS sieht eine..., ...Perspektive sind die mit der KSpG-Novelle vorgelegten Gesetzesänderungen...

  • SG2406220028 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Demgegenüber sieht das deutsche KSpG in § 31 Abs. 1 vor, dass...

  • SG2403220002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speiche-rungsgesetzes (KSpG) sowie zu den Eckpunkten..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) veröffentlicht. Damit ..., ...nehmen. Mit der Novelle des KSpG sowie den Eckpunkten der...

  • SG2510220008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG), künftig Kohlendioxid-Speicherungs..., ...Entwurf zur Novellierung des KSpG, künftig KSpTG, sieht in..., ...Entwurf zur Novellierung des KSpG, künftig KSpTG, sieht Regelungen...

  • SG2507070006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Das Bundesministerium..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) hin zum Kohlendioxidspeicherung...

  • SG2406250101 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxidspeicherungsgesetzes (KSpG), um den Transport und..., ...Dazu müsste wiederum das KSpG angepasst werden. Um ..., ... Rechtsverordnungen zum KSpG (z.B. §§ 4 Abs. 6 und 33..., ...Kohlenstoff ersetzt. Das KSpG regelt bisher nur den CO2..., ...tungen gemäß § 3 Nr. 6 KSpG um CCU-Zwecke und die Erweiterung..., ...eignungsvorschrift in § 4 Abs. 5 KSpG auf CCU. Neben der Harmonisierung...

  • SG2406250095 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KohlendioxidSpeicherungsgesetzes (KSpG) veröffentlicht hat. Damit...

  • SG2406260259 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Speicherungsgesetzes (KSpG) sowie zu den Eckpunkten..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) des Bundesministeriums..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) grundsätzlich positiv...., ...Entwurf zur Änderung des KSpG nicht vorgesehen ist. Damit..., ...veralteten Verweisen des KSpG ins Energiewirtschaftsgesetz...

  • SG2504250015 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtliche Ermöglichung von Carbon Management

      Carbon Management ermöglichen und politisch fördern. In diesem Zusammenhang wirbt der BVK dafür, dass im Rahmen gesetzlicher Regelungen (KSpG, London Protokoll Art. 6, TA Luft, Hohe-See-Einbringungsgesetz) die Möglichkeit geschaffen wird, CO2 an Industrieanlagen abzuscheiden und zu Speichern bzw. Abnehmern zu transportieren. Zudem setzt sich der BVK dafür ein die Speicherung in Deutschland zu ermöglichen. Weiterhin soll der Aufbau einer CO2-Infrastruktur gefördert werden. Die Lobbyarbeit erfolgte auch während des Bundestagswahlkampfes 2025.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 09.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...- Speicherungsgesetzes (KSpG) veröffentlicht hat. Damit...

  • SG2412200094 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form...

  • SG2406250175 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      CO2-Transporte auf der Schiene und Wasserstraße unterstützen und die notwendigen Rahmenbedingungen dafür schaffen

      Das DVF befürwortet die zügige Anpassung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes, um CCS und CCU kommerziell zu ermöglichen. Das DVF setzt sich dafür ein, Investitionssicherheit für CO2-Transporte per Schienen und Schiff zu schaffen. Das DVF empfiehlt dazu folgende Maßnahmen: Projektförderung des Bundes für die Errichtung von CO2-Umschlagspunkten, u. a. Umschlagsterminals in den Häfen; gezielte Investitionen in die Schienenwege und Wasserstraßen; Förderung für den Aufbau von Kesselwagenpools für CO2; Schaffung der regulatorischen Voraussetzungen für den multimodalen Transport; Erleichterungen im Umwelt- und Planungsrecht zur beschleunigten Umsetzung der Vorhaben.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Verkehrsforum am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/13992 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Referentenentwurf zum KSpG negiert und ausgeblendet...

  • SG2503210026 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) als auch das Wasserstoff-beschleunigungsgesetz...

  • SG2503210012 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2409300071 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidspeichergesetzes (KSpG) und der in der Ressortabstimmung..., ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) - Bericht der Bundesregierung..., ...Kohlendioxid-Speichergesetz KSpG (2012) §31 (1) 12 European...

  • SG2509110020 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Entwurfs zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpTG (21. WP)

      Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte CO2-Speicherung im Festlandsockel und der Wirtschaftszone sowie ein einheitliches Zulassungsregime für CO2-Leitungen ermöglichen. Ziel ist der zügige Hochlauf von CCS/U entlang der Wertschöpfungskette. Im Fokus stehen Synergien mit Erdgasinfrastruktur, Einbeziehung von Terminals und Leitungsumstellungen. Gefordert werden vereinfachte Genehmigungen, praxistaugliche Öffentlichkeitsbeteiligung, klare Zuständigkeiten für Offshore- und Onshore-Speicher sowie investitionsfreundliche Regeln zu Haftung und Rückbau. Zudem sind gesetzliche Klarstellungen zu diskriminierungsfreiem Netzzugang und Produktspezifikation sowie Erleichterungen im Vergabeverfahren für den schnellen Aufbau einer CO2-Infrastruktur notwendig.
    • Bereitgestellt von: VNG AG am 11.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG), künftig Kohlendioxid-Speicherungs..., ...Entwurf zur Novellierung des KSpG, künftig KSpTG, sieht in..., ...Entwurf zur Novellierung des KSpG, künftig KSpTG, sieht Regelungen...

  • SG2506240028 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...

  • SG2506240029 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen

      Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...

  • SG2503210027 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verabschiedung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes

      Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für den zügigen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff schaffen.
    • Bereitgestellt von: Havenbedrijf Rotterdam N.V. am 21.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) als auch das Wasserstoff-beschleunigungsgesetz...

  • SG2503210015 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2503210010 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2503210011 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2512160010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Legaldefinition des § 3 Nr. 17 KSpG sowie die Folgestreichungen...

  • SG2406250099 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KohlendioxidSpeicherungsgesetzes (KSpG) veröffentlicht hat. Damit...

  • SG2406200010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wertschöpfungskette (analog zu §§ 22 ff. KSpG für Betreiber), erforderlich..., ...Deckungszeitraum i.S.v. § 31 Abs. 4 KSpG anfallen. Impressum Agora...

  • SG2406260161 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtlicher Rahmen für CCU/CCS: zügiger Hochlauf & Infrastruktur

      Ziel der Interessenvertretung ist die Schaffung bzw. Anpassung eines bundesrechtlichen Rahmens, der Abscheidung, Transport, Nutzung und Speicherung von CO2 (CCU/CCS) ermöglicht und beschleunigt. Angestrebt werden insbesondere klare Genehmigungs-/Zulassungsregeln, Regelungen zur CO2-Transportinfrastruktur (z. B. Leitungen/Terminals) sowie Planungs- und Investitionssicherheit (z. B. durch Förder-/Anreizmechanismen bzw. Definitionen/Anwendungsbereiche), damit Pilot- und Industrieanwendungen zügig in den Regelbetrieb überführt werden können.
    • Bereitgestellt von: Industriegaseverband e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...CARBON-MANAGEMENT-STRATEGIE + KSPG 2023 Der Industriegaseverband..., ...vorgeschlagenen Änderungen des KSpG im Hinblick auf Pipelines...

  • SG2412090009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • SG2506240030 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Europäische Wasserstoffregeln auf den Hochlauf auslegen

      Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...

  • SG2506240031 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...

  • SG2406170097 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) und insbesondere auch ...

  • SG2510220007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG), künftig Kohlendioxid-Speicherungs...

  • SG2503210028 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ratifizierung des London Protokolls (Artikel 6)

      Das Gesetz zur Ratifizierung des London Protokolls (Artikel 6) schafft die notwendigen Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Transport und die Speicherung von Kohlendioxid (CO2).
    • Bereitgestellt von: Havenbedrijf Rotterdam N.V. am 21.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13992 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) als auch das Wasserstoff-beschleunigungsgesetz...

  • SG2406200203 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufhebung des §4 Abs. 2 S. 3 im KSpG ist ein wichtiger Schritt...

  • SG2503210014 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschluss einer Wasserstoff-Importstrategie

      Die Wasserstoff-Importstrategie der Bundesregierung muss ein starkes Signal an die Wirtschaft und potenzielle Partnerländer senden. Pipeline-Importkorridore werden dabei eine zentrale Rolle spielen. Darüber hinaus müssen auch Importe per Schiff weiter betrachtet werden. Zudem ist es notwendig, einen stabilen Finanzierungsrahmen zu schaffen, um Importprojekte, insbesondere Pipeline-Importkorridore, zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2503210016 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ratifizierung der Änderungen des Artikel 6 des London-Protokolls

      Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, ist es von Bedeutung, die rechtlichen Grundlagen für den Aufbau einer CO2-Wertschöpfungskette zu schaffen. Ein Gesetz zur Ratifizierung des London Protokolls schafft die notwendigen Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Transport und die Speicherung von CO2.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 21.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 561/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • SG2412090010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen

      Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 09.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • SG2506300146 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Industriestrompreis/Netzentgelte/Strommarktdesign: Entlastung energieintensiver Industrie

      Ziel der Interessenvertretung ist die Einführung bzw. Änderung bundes- und/oder EU-rechtlicher Rahmenbedingungen zur Senkung und Verstetigung der Stromkosten für energieintensive Industrien (u. a. Strompreisbestandteile/Netzentgelte, Strommarktdesign, ggf. Instrumente wie Industrie-/Brückenstrompreis) sowie die Flankierung dieser Regelungen mit Vorgaben, die den Markthochlauf von Wasserstoff und den Einsatz von CCS/CCU in der industriellen Transformation rechtssicher ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Industriegaseverband e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 30.06.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) zur Ermöglichung von CCS...

  • SG2412090011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • SG2412090008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 09.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • SG2503280023 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2406050033 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

      Die Gas- und Wasserstoffwirtschaft begrüßt die Novelle des KSpG als Grundlage für CO2-Infrastruktur, fordert aber Nachbesserungen: CO2-Terminals müssen ins überragende öffentliche Interesse aufgenommen werden, bestehende Leitungen flexibel nutzbar sein. Haftungsregeln sollen angepasst und Haftungsübergang auf 20 Jahre verkürzt werden. CO2- und Wasserstoffinfrastrukturen müssen integriert geplant werden. Für den Markthochlauf braucht es Rechtssicherheit, Duldungspflichten, grenzüberschreitende Kooperationen, investitionsfreundliche Regulierung und lokale Beteiligung. CCS ist essenziell für Wasserstoffhochlauf und Standorterhalt.
    • Bereitgestellt von: DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. am 05.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 21.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit dem Entwurf für eine KSpG-Novelle vorgelegten Gesetzesänderungen...

  • SG2503280040 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2503280041 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2503280044 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Cyber Resilience Act (CRA): Für eine frühzeitige Erteilung von Normungsmandaten durch die KOM

      Der CRA enthälte aus Sicht des VDMA viele positive Punkte. Insbesondere das Konzept der eigenverantwortlichen, risikobasierten Umsetzung auf Basis des vielfach erfolgreichen New Legislative Frameworks. Auch die klare Abgrenzung zu anderen technischen Regularien wie der Maschinenverordnung ist geeignet, Doppelanforderungen zu vermeiden. Entscheidend für den Erfolg des Cyber Resilience Act wird die rechtzeitige Verfügbarkeit von harmonisierten Normen sein. Fehlen entsprechende Standards, sind Engpässe bei der Verfügbarkeit zugelassener Produkte unumgänglich. Die Europäische Kommission sollte frühzeitig entsprechende Normungsmandate erteilen, die die Normungsorganisationen im Schulterschluss mit der Wirtschaft zügig annehmen und umsetzen müssen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 07.03.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2509110021 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Entwurfs zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpTG (21. WP)

      Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte CO2-Speicherung im Festlandsockel und der Wirtschaftszone sowie ein einheitliches Zulassungsregime für CO2-Leitungen ermöglichen. Ziel ist der zügige Hochlauf von CCS/U entlang der Wertschöpfungskette. Im Fokus stehen Synergien mit Erdgasinfrastruktur, Einbeziehung von Terminals und Leitungsumstellungen. Gefordert werden vereinfachte Genehmigungen, praxistaugliche Öffentlichkeitsbeteiligung, klare Zuständigkeiten für Offshore- und Onshore-Speicher sowie investitionsfreundliche Regeln zu Haftung und Rückbau. Zudem sind gesetzliche Klarstellungen zu diskriminierungsfreiem Netzzugang und Produktspezifikation sowie Erleichterungen im Vergabeverfahren für den schnellen Aufbau einer CO2-Infrastruktur notwendig.
    • Bereitgestellt von: VNG AG am 11.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG), künftig Kohlendioxid...

  • SG2508210011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der CO2-Management-Strategie

      - Um CCS- und CCU-Technologien wettbewerbsfähig zu machen, ist eine auskömmliche und langfristig angelegte Förderung entlang der Entwicklungskette notwendig. - Die Energiekosten müssen rasch und signifikant gesenkt werden - In CCU-Produkten gespeichertes CO2 muss im Rahmen des EU-Emissionshandels deutlich stärker angerechnet werden. - Industrielle, hocheffiziente KWK-Anlagen dürfen nicht benachteiligt werden. - Der Net-Zero Industry Act (NZIA) zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und Erhöhung der Investitionssicherheit ist schnell umzusetzen, bzw. im EnWG zu verstetigen. - Der Hochlauf der CO2-Infrastruktur muss deutlich vor Ende 2030 beginnen, um das Henne-Ei Problem zu vermeiden, bzw. die opt in Optionen in den Bundesländern gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 21.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidspeicherungsgesetz (KSpG) entsprechend festzuschreiben...

  • SG2503280024 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2503280027 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG/WindSeeG/ Solarpaket: Beschleunigung und Rahmenbedingungen Ausbau Wind- und PV

      Solarpaket: Beschleunigung und Rahmenbedingungen Ausbau Wind- und PV EEG/WindSeeG
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 28.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 193/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
      2. BT-Drs. 20/11180 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:

      • 07.03.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2503280038 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2503280045 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-2-Directive

      Der VDMA setzt sich im Rahmen von NIS2 ein für: - Einführung angemessener Umsetzungsfristen insbesondere für KMU - Strenge Umsetzung der NIS2-Richtlinie ohne nationale Überregulierung - Unselbstständige Ergänzungsleistungen nachrangig einordnen - Berücksichtigung statt Einhalten des Standes der Technik - Rücknahme der IKT-Einschränkung für wichtige Unternehmen - Korrektur der Anwendung europäischer Zertifizierungsschemata - Keine Meldepflicht für Vorfälle mit lediglich finanziellen Verlusten - Angemessene Durchsetzungsmaßnahmen und Prüfungen auch für wichtige Einrichtungen
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 28.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 07.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2503280050 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2503280047 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2503280048 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2503280049 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudeenergiegesetz (GEG)

      Der VDMA setzt sich für eine praxistaugliche und technologieneutrale Umsetzung des GEG ein. Ziel ist eine effiziente Integration innovativer Gebäudetechnik unter Berücksichtigung wirtschaftlicher und technischer Machbarkeit. Regulatorische Anforderungen sollen verhältnismäßig und umsetzbar gestaltet werden, um den Markthochlauf klimafreundlicher Technologien nicht zu behindern. Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Bauherren muss gewährleistet sein. Zudem sollen Schnittstellen zu anderen Regelwerken wie BEG und EU-Vorgaben kohärent ausgestaltet werden.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 07.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2503280052 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmeplanungsgesetz

      Die im Wärmeplanungsgesetz vorgesehene Transformation des Wärmesektors erfordert klare Investitionsanreize. Großwärmepumpen bieten enormes Potenzial für die CO2-freie Wärmeversorgung, werden aber durch hohe Strompreise und unzureichende Förderstrukturen ausgebremst. Der VDMA fordert eine wettbewerbsfähige Strompreisgestaltung, eine verlässliche CO2-Bepreisung und eine ausreichende BEW-Finanzierung. Gleichzeitig muss KWK als Übergangstechnologie gesichert bleiben, um Versorgungssicherheit und Effizienz zu gewährleisten. Ohne diese Anpassungen bleibt das Wärmeplanungsgesetz reine Theorie, statt ein Motor für den klimafreundlichen Umbau der Wärmeversorgung zu sein.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 28.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Adressatenkreis:

      • 07.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...

  • SG2406200234 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Speicherungsgesetzes (KSpG)) vorgestellt. Der VIK ...

  • SG2411220004 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes

      Der BDEW fordert eine Änderung des KSpTG, die Ratifizierung des Amendments des London-Protokolls und die Anpassung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes. Der Aufbau einer CO2-Infrastruktur, ermöglicht durch die Anpassung des KSpTG, ist ein wichtiger Schritt Richtung Net-Zero 2045. Planung- und genehmigungsrechtliche Beschleunigungen sollten sowohl den Umweltschutz, wie den Schutz der Wasserressourcen, als auch den Klimaschutz, wie die Nutzung und Speicherung von CO2, berücksichtigen. Nach einer Hochlaufphase sollten sich Carbon-Management-Technologien über den CO2-Preis finanzieren: erforderlich sind, eine angemessene Förderung eine Reduktion des Investitionsrisikos. Zentral ist der Schutz der Wasserressourcen! Vermeidung von Treibhausgasemissionen geht vor der Nutzung von Senken.

    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 22.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufhebung des §4 Abs. 2 S. 3 im KSpG ist ein wichtiger Schritt...

  • SG2507070011 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

      Die Industrieunternehmen Deutschlands stehen vor der Herausforderung, ihre CO2-Emissionen schnell, technisch effizient und kostengünstig zu reduzieren. Neben erneuerbarem Strom und klimaneutralem Wasserstoff spielt dabei Carbon Management eine zentrale Rolle: CO2 wird nach seiner Abscheidung (Carbon Capture) entweder genutzt oder eingespeichert . CCS ermöglicht es Industrieunternehmen, trotz technisch oder wirtschaftlich unvermeidbarer CO2-Emissionen klimaneutral zu produzieren. Es ist damit auch eine Lösung für Industrien, die sonst keine Option haben, ihre Produktion zu vertretbaren Kosten zu dekarbonisieren. CCS hält Technologie und Wertschöpfung im Land und reduziert die kommerzielle Verhandlungsposition gegenüber ausländischen CO2-Speicherunternehmen verbessert.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 07.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (vom 28.05.2025)
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...keine Änderung von § 31 KSpG an, der eine Haftungsübertragung...

  • SG2503050009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)  Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetz...

  • SG2502030001 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weichenstellungen für erfolgreichen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft

      Deutschland und Europa haben die strategischen Grundlagen geschaffen, jetzt gilt es, die Prozesse zu beschleunigen, Investitionen in greifbare Ergebnisse umzuwandeln und ein funktionierendes Ökosystem rund um Wasserstoff aufzubauen. Politische Entscheidungen, unternehmerische Initiativen und Fortschritte bei der Infrastruktur müssen ineinandergreifen, um den Übergang zu einer wasserstoffbasierten Energie- und Industrielandschaft zu beschleunigen.

    • Bereitgestellt von: TÜV NORD AG am 03.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG): Hervorzuheben ist, dass...

  • SG2502030003 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weichenstellungen für effektiven Carbon-Leakage-Schutz (CBAM)

      Effektiver Carbon-Leakage-Schutz erfordert gezielte politische Maßnahmen und einen robusten regulatorischen Rahmen. Eine EU-weit harmonisierte Methodik zur Emissionsberechnung und -verifizierung sollte unter nationalen Behörden etabliert werden, um Einheitlichkeit zu gewährleisten. Klare Standards für die Anerkennung ausländischer CO2-Bepreisungssysteme sind essenziell. Die Dokumentations- und Nachweispflichten für CBAM-relevante Waren sollten vereinfacht und durch digitale Lösungen unterstützt werden. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands muss durch eine ausgewogene Balance zwischen Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit gesichert werden. Zudem ist ein intensiver Dialog mit Handelspartnern notwendig.
    • Bereitgestellt von: TÜV NORD AG am 03.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG): Hervorzuheben ist, dass...

  • SG2503050011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)  Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetz...

  • SG2406250114 (PDF - 48 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kohlendioxidspeichergesetz, KSpG) abbauen werden. Sie lassen..., ...vorgeschlagene Novelle des KSpG unterstützen und bereiten..., ...Kohlekraftwerke über das KSpG.51 Im Sinne der Fokussierung..., ...Im Referentenentwurf zum KSpG dadurch umgesetzt, dass..., ...vorgeschlagene Novelle des KSpG bereits konkrete Maßnahmen...
Nach oben blättern