Stellungnahmen/Gutachten

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249 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WPG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (249)

  • SG2405030007 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssichere Planung von Wasserstoffverteilnetzen und -netzausbaugebieten

      Das Wärmeplanungsgesetz und die Netzentwicklungsplanung müssen so angewendet erfolgen, dass Kommunen ihre Gasnetze dahingehend weiterverwenden können, indem sie zeitnah Sicherheit darüber bekommen können, mit wie viel Wasserstoff sie über das Kernnetz bekommen können. Dafür müssen sie rechtssicher Wasserstoffnetzausbaugebiete ausweisen können, um beispielsweise Industrie- und Gewerbebetriebe an das Wasserstoffnetz anzuschließen und so bestehende Gasnetze weiterverwenden zu können. Rückbauverpflichtungen sind abzulehnen, es ist Klarheit über die Netzanschlussbedingungen zu schaffen und Wärmepläne müssen im Zuge des Wasserstoff-Hochlaufs weiterentwickelt werden können.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmeplanungen im Sinne des § 25 WPG im Sinne veränderter Rahmenbedingungen...

  • SG2412180019 (PDF - 95 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entsprechenden Bescheids WPG Wärmeplanungsgesetz Z.B..., ...15 Wärmeplanungsgesetz („WPG“) vor: „(1) Im Rahmen ..., ...bBsf in § 11 Abs. 1 Nr. 3 WPG als Auskunftspflichtige..., ... Zielen. Gem. § 1 Satz 1 WPG ist Ziel des Gesetzes, ..., ...erbringen. Damit will das WPG einen wesentlichen Beitrag..., .... Dies zeigt auch § 15 WPG (siehe I.2.2). Wie wichtig..., ...zeigt § 11 Abs. 1 Nr. 3 WPG. Die Norm erklärt den bBsf..., ...Erhebungen nach § 10 Abs. 1 WPG durch die planungsverantwortliche..., ...Wärmeplanungsgesetz116 („WPG“) erlassen.117 § 13 Abs. 1 Nr. 3 WPG zählt die sog. Bestandsanalyse..., ...Wärmeplanung auf. Gemäß § 15 Abs. 1 WPG ermittelt die planungsverantwortliche..., ...EU-Richtliniengeber sieht das WPG vor, dass im Rahmen der..., ...ermächtigt § 33 Abs. 1 S. 1 WPG die Landesregierungen..., ...Gesetzgeber in § 15 Abs. 2 WPG geregelt: „Im Rahmen der..., ...Auskunftspflicht gem. § 11 Abs. 1 WPG zum Zwecke der Sammlung...

  • SG2411260003 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsvorschläge zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermieanlagen und Großwärmepumpen/GeoGG

      Der vorliegende Gesetzentwurf enthält viele zielführende Ansätze zum Ausbau der Geothermie – unter anderem die Festlegung, dass die Nutzung von Geothermie im überragenden öffentlichen Interesse liegt. Allerdings könnte der Gesetzentwurf aus Sicht des BDEW noch ambitionierter sein. Auch in Bezug auf Großwärmepumpen und Wärmespeicher müssen weitere Erleichterungen bei Planung, Errichtung und Betrieb geprüft werden. Gleichzeitig liegt auch die öffentliche Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge im überragenden öffentlichen Interesse. Im Gesetz sollte klarstellend aufgenommen werden, dass in Wasserschutzgebieten und ausgewiesenen Trinkwassereinzugsgebieten das überragende öffentliche Interesse an der öffentlichen Wasserversorgung Vorrang vor der Nutzung von Erdwärme hat.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) definiert. Aquiferspeicher..., ...BBergG auch keinen Bezug zum WPG. Es wird also auch im BBergG...

  • SG2409300227 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie - bvse bemängelt, dass der Entwurf zu allgemein gehalten ist

      Um die Ziele der NKWS zu erreichen, bedarf es nach Ansicht des bvse e.V. weiterer umfassender Konkretisierungen sowohl in inhaltlicher als auch in zeitlicher Hinsicht. Die Einlassungen des bvse im Entstehungsprozess wurden nur unzureichend berücksichtigt. Bei den drängendsten Fragen wie z.B. Ende der Abfalleigenhschaft, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und öffentliche Beschaffung fehlen konkrete Umsetzungspläne mit Zeitplan und Zuständigkeiten. Die geplante "Plattform für Kreislaufwirtschaft" sollte einen konkreten Zeitplan vorgeben und politisch hoch aufgehängt sein

    • Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abfallhierarchie ist auch, dass GEG und WPG die Abwärme aus der Müllverbrennung..., ...erhält sie durch GEG und WPG einen regenerativen Charakter...

  • SG2409050018 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hintergrund flankierend zum WPG die Einrichtung einer bundesweit...

  • SG2406190174 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Antragszahlen der BEG und Einsatz für die BEG Einzelmaßnahmen

      Der DEPV setzt sich für die Verbesserung, sprich Steigerung, der Antragszahlen der BEG ein, insbesondere in Bezug auf Holzheizungen. Zudem fordert der DEPV eine bessere Kommunikation in Bezug auf die BEG, sowie eine Anpassung der Auslegungsregelungen mit dem Ziel der Vereinfachung der Anträge für Antragssteller und die Branche. Im Sinne des Verbraucherschutzes sollen auch Extremsituationen wie Hochwasser berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 24.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach Inkrafttreten von GEG, WPG und BEG konzentriert an...

  • SG2503270027 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung der Wärmelieferverordnung

      Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Sinnvolle Verknüpfung der Wärmelieferverordnung mit dem Instrument der kommunalen Wärmeplanung im Wärmeplanungsgesetz.
    • Bereitgestellt von: EWE AG am 02.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 18.02.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmeplanungsgeset-zes (WPG) definieren diese, mit ...

  • SG2502180010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ...

  • SG2502180013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ...

  • SG2412300026 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zukünftige Energiepolitik in Deutschland

      GEODE teilt dabei die Auffassung, dass der Zwang eines Rückbaus von Infrastruktur zu vermeiden ist und verweist darauf, dass die Zweigliedrigkeit von Transport- und Verteilnetzen berücksichtigt werden muss. GEODE begrüßt die Ambitionen der CDU/CSU Fraktion für eine Stärkung des europäischen Binnenmarktes für Energie. Es wird in der Stellungnahme darauf verwiesen, dass die integrative Netzentwicklungsplanung eine zentrale Grundlage für den notwendigen Wandel im Energiebereich darstellt. Die bereits eingeführten und weiteren Anpassungen im Energiewirtschaftsgesetz sollten die zeitlichen Abläufe und die wechselseitigen Effekte bei den Planungen zwischen Gas, Wasserstoff und Strom, unter Ausnutzung der dadurch entstehenden Synergien, berücksichtigen.

    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 30.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) gibt aktuell einen geeigneten...

  • SG2503270016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmeplanungsgeset-zes (WPG) definieren diese, mit ...

  • SG2503270037 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmeplanungsgeset-zes (WPG) definieren diese, mit ...

  • SG2502180008 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) zur Wärmenetzförderung

      Mit der Verlängerung der Wärmenetzförderung im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) bis 2030 wurde eine wichtige Maßnahme beschlossen. Darüber hinaus sollte das verpflichtende KWKG-Monitoring zügig erstellt werden. Auf Grundlage des KWKG-Monitorings sollte die Wärmeförderungsarchitektur zukunftssicher aufgestellt werden. Die KWK-Förderung bis 2035 sollte entsprechend ausgestaltet werden. Spätestens Mitte 2028 haben alle Kommunen in Deutschland eine kommunale Wärmeplanung erstellt. Deren Auswertung bietet eine gute Gelegenheit, um neue Förderinstrumente zu diskutieren.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 18.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 18.02.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ...

  • SG2502180009 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW)

      Erhöhung der Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW) auf jährlich 3 Mrd. Euro. Das Programm ist gut gestaltet, jedoch "chronisch" unterfinanziert, nicht gesetzlich abgesichert und läuft Mitte 2028 aus. Hier gilt es langfristige Regelungen zu finden, z.B. in Form eines Wärmefördergesetzes.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 18.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 18.02.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ...

  • SG2511120018 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

      Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) dürfte der Anteil neuer...

  • SG2509260032 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Im Wärmeplanungsgesetz (WPG) kann die Abwärme aus TAB...

  • SG2506300166 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Kapazitätsmarktes

      Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem angekündigten Ausstieg aus der Kohlenverstromung braucht es nun zeitnah einen Kapazitätsmarkt, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Über einen Kapazitätsmarkt stehen je nach Bedarf die passenden Erzeugungskapazitäten mit den passenden Charakteristika am passenden Ort zur Verfügung oder alternativ Speicher oder steuerbare Verbraucher, die (einen Teil der) Last für festgelegte Zeitpunkte reduzieren können.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EE-Vorgaben und Fristen des WPG wirtschaftlich umsetzen...

  • SG2510010046 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... dem Wärmeplanunggesetz (WPG) kann der Budgetansatz ...

  • SG2504080012 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bau von Wärmespeichern an Bioenergieanlagen anreizen

      Erstens: Flexible Biogas-Blockheizkraftwerke (BHKW) sind sowohl ein ideales Back-Up zum Ausgleich der schwankenden Stromerzeugung von Wind- und Solaranlagen als auch eine wichtige erneuerbare Wärmequelle im ländlichen Raum. Damit Biogas-BHKW flexibel Strom erzeugen können, müssen Behälterwärmespeicher am BHKW-Standort errichtet werden, um Strom- und Wärmeerzeugung zeitlich zu entkoppeln. An sogenannten Satelliten-BHKW im Außenbereich, die vom Standort der Biogaserzeugung abgesetzt und an eine Wärmesenke im Außenbereich versetzt wurden, können jedoch keine Wärmespeicher errichtet werden, da in § 35 Baugesetzbuch (BauGB) kein entsprechender Privilegierungstatbestand für Wärmespeicher existiert.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 25.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) dürfte der Anteil neuer...

  • SG2510090021 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GeoWG muss auch den Bau von Wärmespeichern an Bioenergieanlagen anreizen

      Damit Biogas-BHKW flexibel Strom erzeugen können, müssen Behälterwärmespeicher am BHKW-Standort errichtet werden, um Strom- und Wärmeerzeugung zeitlich zu entkoppeln. An sogenannten Satelliten-BHKW im Außenbereich, die vom Standort der Biogaserzeugung abgesetzt und an eine Wärmesenke im Außenbereich versetzt wurden, können jedoch keine Wärmespeicher errichtet werden, da in § 35 Baugesetzbuch (BauGB) kein entsprechender Privilegierungstatbestand für Wärmespeicher existiert.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmeplanungs- gesetz (WPG) dürfte der Anteil neuer...

  • SG2409260041 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Wärmeplanungs-gesetz (WPG) dürfte der Anteil neuer...

  • SG2509150006 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsakten (z. B. EEG, GEG, WPG) eindeutig als erneuerbarer...

  • SG2511180014 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse im Stromsteuerrecht anerkennen und steuerlich fair gegenüber fossilen Energien behandeln

      Die Bioenergieverbände kritisieren den geplanten Ausschluss von Biomasse aus dem Stromsteuerrecht, da Biomasse nach EU- und deutschem Recht ein erneuerbarer Energieträger ist. Bestehende Nachhaltigkeitsnachweise könnten ohne Mehraufwand anerkannt werden. Die Verstetigung der Entlastung nach § 9b StromStG wird begrüßt, ersetzt aber nicht die vollständige Steuerbefreiung, da sie für Betreiber mit erheblichem Aufwand verbunden ist und besonders kleinere Unternehmen belastet. Zudem fordern die Verbände die Wiedereinführung steuerlicher Begünstigungen für Biogas, Biomethan und Biokraftstoffe, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden. Anerkannte Hocheffizienznachweise älterer Anlagen sollen gültig bleiben. Die geplante Aufhebung der Anlagenverklammerung wird unterstützt.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsakten (z. B. EEG, GEG, WPG) eindeutig als erneuerbarer...

  • SG2511120020 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse im Stromsteuerrecht anerkennen und steuerlich fair gegenüber fossilen Energien behandeln

      Die Bioenergieverbände kritisieren den geplanten Ausschluss von Biomasse aus dem Stromsteuerrecht, da Biomasse nach EU- und deutschem Recht ein erneuerbarer Energieträger ist. Bestehende Nachhaltigkeitsnachweise könnten ohne Mehraufwand anerkannt werden. Die Verstetigung der Entlastung nach § 9b StromStG wird begrüßt, ersetzt aber nicht die vollständige Steuerbefreiung, da sie für Betreiber mit erheblichem Aufwand verbunden ist und besonders kleinere Unternehmen belastet. Zudem fordern die Verbände die Wiedereinführung steuerlicher Begünstigungen für Biogas, Biomethan und Biokraftstoffe, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden. Anerkannte Hocheffizienznachweise älterer Anlagen sollen gültig bleiben. Die geplante Aufhebung der Anlagenverklammerung wird unterstützt.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsakten (z. B. EEG, GEG, WPG) eindeutig als erneuerbarer...

  • SG2511060021 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsakten (z. B. EEG, GEG, WPG) eindeutig als erneuerbarer...
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