Stellungnahmen/Gutachten

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2.896 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.896)

  • SG2406280124 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenkassen genehmigt. Sowohl die BMG-Evaluation als auch der..., ...aufsichtsrechtlichen Kontrolle durch das BMG und stimmen sich gerade..., ...Aufsichtsinstrumentarium des BMG wurde durch die Regelungen...

  • SG2406180061 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - Stärkung der ambulanten Hilfsmittelversorgung

      Qualitätssicherung der ambulanten Patientenversorgung mit medizinischen Hilfsmitteln. Entbürokratisierung der Prozesse in der Hilfsmittelversorgung. Erhalt des selektiven Vertragsverhandlungsanspruchs- und Abschlusses. (nach §127 SGB V)
    • Bereitgestellt von: GHD GesundHeits GmbH Deutschland am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beratungsleistung gegenüber dem BMG einzubeziehen. Schwerpunkt..., ...unterstützt die Intention des BMG, eine bedarfsgerechte, ..., ...sollte von einem vom InEK und BMG unabhängigen Institut der...

  • SG2405210019 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetzes (KHVVG)

      Der BVMed fordert in seiner Stellungnahme zum Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG), dass die Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele besser genutzt werden. Der BVMed spricht sich insbesondere für eine stärkere Qualitätsorientierung der Krankenhausreform durch Anreize für die Einführung einer datengestützten Qualitätssicherung aus.
    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 12.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beratungsleistung gegen- über dem BMG einzubeziehen. Schwerpunkt..., ...unterstützt die Intention des BMG, eine bedarfsgerechte, ..., ...sollte von einem vom InEK und BMG unabhängigen Institut der...

  • SG2604140015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 29 Bundesmeldegesetz (BMG). Gerade bei diesen Vorgängen...

  • SG2512180032 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verankert werden. • ...

  • SG2404290010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellugnahme zum Krankenhaustransparenzgesetz

      Im Rahmen des Krankenhaustransparenzgesetzes fordert das APS für eine höhere Patientensicherheit transparent veröffentlichte Daten aus PREMS (Patient Reported Experience Measures), ein nationales "Never-Event-Register", eine verpflichtende Implementierung von Patientensicherheits-Verantwortlichen und eine neue Haftungsregelung bei Behandlungsfehlern.

    • Bereitgestellt von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 541/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...übergeordneten Instanz eines am BMG angesiedelten unab-hängigen...

  • SG2407020027 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

      In der Stellungnahme des Vorstands der dt. Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin (DGSM) zum Referentenentwurf des BMG “Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG)“ geht es darum, auf die für uns wichtigen Themen Schlaf/ Schlafgesundheit und Schlafstörungen hinzuweisen. Im uns vorliegenden Referentenentwurf geht es um zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen und Präventionsmassnahmen um die Herzgesundheit in Deutschland zu stärken. Unsere Stellungnahme möchte anregen, die Themenbereiche Schlaf/ Schlafgesundheit und Schlafstörungen wegen ihrer hohen Relevanz für die Herzgesundheit im Gesetzesentwurf mit aufzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin e.V. (DGSM) am 02.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12149 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11561 - Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Referentenentwurf des BMG “Entwurf eines Gesetzes...

  • SG2609160006 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ordnet die Aufgaben von BMG, gematik, BfArM, BSI und..., ...aggregierte Auswertungen für das BMG erstellen soll. Solche..., ...Übertragbarkeit enthalten. • Das BMG sollte erfolgreiche Ansätze..., ...Darüber hinaus sollte das BMG regelmäßig eine zusammenfassende...

  • SG2406170098 (PDF - 27 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG

      Mit dem Gesetzentwurf erhält die zur Digitalagentur ausgebaute Gesellschaft für Telematik die Zuständigkeit für die Festlegung von Standards der Benutzerfreundlichkeit der Komponenten, -dienste und Anwendungen der TI. Es ist zu begrüßen, dass sie mit dem neuen Mandat sicherzustellen hat, dass die Standards eingehalten und bestehende Nutzungshürden zur Steigerung der Wirksamkeit digitaler Anwendungen im Markt beseitigt werden. Kritisch bewertet die BAGFW und der Paritätische, dass sich der Gesetzgeber der Möglichkeit, Aufträge an die gematik zur Steuerung und Gestaltung des Digitalisierungsprozesses im Gesundheitswesen zu vergeben, enthebt.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...können. Daher sollte das BMG nicht nur ermächtigt werden..., ...Bewertungsaus-schusses ans BMG nach Satz 16 Nummer 6, ..., ...finden, sondern dass das BMG nach Absatz 2b ermächtigt..., ...wäre es sinnvoll, dass das BMG auch hier ermächtigt wird..., ... des Bundesrats zu einer BMG-seitigen gut flan-kierenden...

  • SG2501270009 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vor); Datenerhebung des BMG abrufbar unter Soziale ..., ... 13 Pflegeversicherung | BMG (bundesgesundheitsministerium.de..., .... 14 Die Erhebungen des BMG zeigen (Die Finanzentwicklung...
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