Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

1.004 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EStG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/47)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/5)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.004)

  • SG2610200009 (PDF - 50 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wertansatzes, § 4 Abs. 2a EStG-E § 4 Abs. 2a EStG-E soll..., ... regt an, § 4 Absatz 2a EStG-E zu streichen. Hilfsweise..., ...bebaute Grundstücke, § 6f EStG E Mit § 6f EStG-E soll..., ...Kaufpreisaufteilung, § 6f Abs. 1 EStG E In § 6f Abs. 1 EStG-E..., ...nach § 6f Abs. 1 Satz 1 EStG-E der Wert von Grund und..., ...vgl. § 6f Abs. 2 Satz 2 EStG-E). Ziel der ImmoWertV..., ...vgl. § 6f Abs. 3 Satz 2 EStG-E. Der Nachweis für eine..., ...nach § 6f Abs. 3 Satz 2 EStG-E ist eine persönliche ..., ...dass durch den neuen § 6f EStG-E die Nachweispflichten..., ... 1 EStG-E ist eine Erweiterung ..., ...Stellen in § 10 Abs. 2c EStG ausdrücklich. Artikel..., ...Nachtzuschlägen, § 3b Abs. 2 Satz 1 EStG-E Gemäß § 3b EStG sind..., ... § 42g Abs. 3 Satz 2 f. EStG-E § 42g Absatz 3 Sätze 2 und 3 EStG-E sollen das Datenzugriffsrecht..., ... sich allein nach § 42g EStG und nicht nach § 200 AO..., ... nach § 9 Abs. 4 Satz 3 EStG-E, § 52 Abs. 16b Satz 2 bis 4 – neu – EStG-E In Verbindung mit der..., ...41b Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 EStG-E) und Erstattungen bei..., ...2a EStG) Der Bundesrat spricht..., ... 20 EStG-E) Der Bundesrat schlägt...

  • SG2610190011 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kapitaleinkünften nach § 20 EStG einzubeziehen. ..., ... Einkunftsart des § 20 EStG sachlich hinreichend begründet..., ...demnach weiterhin in § 23 EStG verbleiben (sachlicher ..., ...allgemein die Gefahr, dass § 20 EStG konturenlos werden könnte..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG, während nach der Begründung..., ...behandeln. § 20 Absatz 4b EStG-E erfasst seinem Wortlaut..., ...§ 43a Absatz 2 Satz 7 EStG ab. Sie sollte höchstens..., ...Steuerpflicht nach § 20 EStG angeschafft und innerhalb..., ...§ 20 Absatz 1 Nummer 12 EStG-E ist für den automatisierten..., ...20 Abs. 1 Nr. 11 und 12 EStG – neu –) drückt sich hier..., ...ergänzenden § 20 Abs. 4b EStG-E vor: „Gehen ..., ... § 20 Absatz 4b Satz 2 EStG-E und § 43a Absatz 2 Satz 19 EStG-E ermächtigen die Bundesregierung..., ...2 Satz 16 bis 19 -neu - EStG-E folgende Regelungen vor..., ... in § 43a Abs. 2 Satz 7 EStG ab (dort 30 Prozent der..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG freigestellt sein. ..., ...Absatz 1 Satz 4 Nummer 1a EStG-E soll der inländische ..., ... § 23 Abs. 3 Sätze 7, 8 EStG. Ohne Übergangsregelung..., ... i.V.m § 23 Abs. 3 S. 9 EStG idF des UntStRefG 2008 ..., ... (§ 52a Abs. 11 S. 11 EStG idF des UntStRefG 2008)...

  • SG2610150020 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsvorschläge zum geplanten Gesetz zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen

      Mit vorliegendem Referentenentwurf zu einem Artikelgesetz sollen die erforderlichen gesetzlichen Regelungen geschaffen werden, ab dem 01.01.2027 Einkünfte aus der Nutzung und Veräußerung von Tauschkryptowerten des Privatvermögen nach § 20 EStG als Einkünfte aus Kapitalvermögen im Rahmen der Einkommensteuer zu besteuern und ab dem 01.01.2028 einem Kapitalertragsteuerabzug durch die auszahlenden Stellen zu unterwerfen. Ziel der Lobbytätigkeit ist es, auf eine praxisgerechte Ausgestaltung hinzuwirken.
    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 15.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kapitaleinkünften nach § 20 EStG einzubeziehen. In grundsätzlicher..., ...die Einkunftsart des § 20 EStG sachlich hinreichend begründet..., ...demnach weiterhin in § 23 EStG verbleiben (sachlicher ..., ...allgemein die Gefahr, dass § 20 EStG konturenlos werden könnte..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG, während nach der Begründung..., ...behandeln. § 20 Absatz 4b EStG-E erfasst seinem Wortlaut..., ...des § 43a Absatz 2 Satz 7 EStG ab. Sie sollte höchstens..., ...Steuerpflicht nach § 20 EStG angeschafft und innerhalb..., ...§ 20 Absatz 1 Nummer 12 EStG-E ist für den automatisierten..., ...20 Abs. 1 Nr. 11 und 12 EStG – neu –) drückt sich hier..., ... § 20 Absatz 4b Satz 2 EStG-E und § 43a Absatz 2 Satz 19 EStG-E ermächtigen die Bundesregierung..., ...2 Satz 16 bis 19 -neu - EStG-E folgende Regelungen vor..., ... in § 43a Abs. 2 Satz 7 EStG ab (dort 30 Prozent der..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG freigestellt sein. Zu ..., ...Absatz 1 Satz 4 Nummer 1a EStG-E soll der inländische ..., ...Transaktionen i. S. des § 23 EStG. Die parallele Anwendung..., ... § 23 Abs. 3 Sätze 7, 8 EStG. Ohne Übergangsregelung..., ... i.V.m § 23 Abs. 3 S. 9 EStG idF des UntStRefG 2008 ..., ...Jahren (§ 52a Abs. 11 S. 11 EStG idF des UntStRefG 2008)...

  • SG2610150018 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kapitaleinkünften nach § 20 EStG einzubeziehen. In grundsätzlicher..., ...die Einkunftsart des § 20 EStG sachlich hinreichend begründet..., ...demnach weiterhin in § 23 EStG verbleiben (sachlicher ..., ...allgemein die Gefahr, dass § 20 EStG konturenlos werden könnte..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG, während nach der Begründung..., ...behandeln. § 20 Absatz 4b EStG-E erfasst seinem Wortlaut..., ...des § 43a Absatz 2 Satz 7 EStG ab. Sie sollte höchstens..., ...Steuerpflicht nach § 20 EStG angeschafft und innerhalb..., ...§ 20 Absatz 1 Nummer 12 EStG-E ist für den automatisierten..., ...20 Abs. 1 Nr. 11 und 12 EStG – neu –) drückt sich hier..., ... § 20 Absatz 4b Satz 2 EStG-E und § 43a Absatz 2 Satz 19 EStG-E ermächtigen die Bundesregierung..., ...2 Satz 16 bis 19 -neu - EStG-E folgende Regelungen vor..., ... in § 43a Abs. 2 Satz 7 EStG ab (dort 30 Prozent der..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG freigestellt sein. Zu ..., ...Absatz 1 Satz 4 Nummer 1a EStG-E soll der inländische ..., ...Transaktionen i. S. des § 23 EStG. Die parallele Anwendung..., ... § 23 Abs. 3 Sätze 7, 8 EStG. Ohne Übergangsregelung..., ... i.V.m § 23 Abs. 3 S. 9 EStG idF des UntStRefG 2008 ..., ...Jahren (§ 52a Abs. 11 S. 11 EStG idF des UntStRefG 2008)...

  • SG2610150012 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen

      Mit vorliegendem Referentenentwurf zu einem Artikelgesetz sollen die erforderlichen gesetzlichen Regelungen geschaffen werden, ab dem 01.01.2027 Einkünfte aus der Nutzung und Veräußerung von Tauschkryptowerten des Privatvermögen nach § 20 EStG als Einkünfte aus Kapitalvermögen im Rahmen der Einkommensteuer zu besteuern und ab dem 01.01.2028 einem Kapitalertragsteuerabzug durch die auszahlenden Stellen zu unterwerfen. Ziel der Lobbytätigkeit ist es, auf eine praxisgerechte Ausgestaltung hinzuwirken.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 15.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kapitaleinkünften nach § 20 EStG einzubeziehen. In grundsätzlicher..., ... Einkunftsart des § 20 EStG sachlich hinreichend begründet..., ...demnach weiterhin in § 23 EStG verbleiben (sachlicher ..., ...allgemein die Gefahr, dass § 20 EStG konturenlos werden könnte..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG, während nach der Begründung..., ...behandeln. § 20 Absatz 4b EStG-E erfasst seinem Wortlaut..., ...des § 43a Absatz 2 Satz 7 EStG ab. Sie sollte höchstens..., ...Steuerpflicht nach § 20 EStG angeschafft und innerhalb..., ...§ 20 Absatz 1 Nummer 12 EStG-E ist für den automatisierten..., ...20 Abs. 1 Nr. 11 und 12 EStG – neu –) drückt sich hier..., ... § 20 Absatz 4b Satz 2 EStG-E und § 43a Absatz 2 Satz 19 EStG-E ermächtigen die Bundesregierung..., ...2 Satz 16 bis 19 -neu - EStG-E folgende Regelungen vor..., ... in § 43a Abs. 2 Satz 7 EStG ab (dort 30 Prozent der..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG freigestellt sein. Zu ..., ...Absatz 1 Satz 4 Nummer 1a EStG-E soll der inländische ..., ...Transaktionen i.S. des § 23 EStG. Die parallele Anwendung..., ... § 23 Abs. 3 Sätze 7, 8 EStG. Ohne Übergangsregelung..., ... i.V.m § 23 Abs. 3 S. 9 EStG idF des UntStRefG 2008 ..., ...Jahren (§ 52a Abs. 11 S. 11 EStG idF des UntStRefG 2008)...

  • SG2607070021 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung und Vereinfachung des Steuerabzugsverfahrens auf Lizenzen (Quellensteuer)

      Das Verfahren zum Abzugssteuerverfahren für Lizenzen (Quellensteuer) laut EStG § 50a muss deutlich entbürokratisiert, vereinfacht und digitalisiert werden. Kurzfristig schlagen wir die Anhebung der Freigrenze für das "Vereinfachte Verfahren" laut EStG § 50c auf 50.000 Euro, die Fristverlängerung für die Verlängerung von Freistellungsanträgen von drei auf sechs Jahre und den Verzicht auf die Einzelprüfung von Lizenzverträgen vor. Mittelfristig könnte ein "Urheber-Zertifikat" die bisherige und extrem aufwändige Freistellungspraxis ersetzen.
    • Bereitgestellt von: Spiele-Autoren-Zunft e.V. (SAZ) am 07.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...von der Steuer nach § 50a EStG Mit dem am 26. Mai veröffentlichten..., ...von der Steuer nach § 50a EStG (Lizenzen) (§ 50c EStG)..., ...§ 50c Absatz 2 Nummer 1 EStG insbesondere auf Vergütungsschuldner..., ...Deutschland durch § 50d Abs. 3 EStG zur Verhinderung der Inanspruchnahme..., ...Anwendung von § 50d Abs. 3 EStG auf alle Lizenzgeschäfte...

  • SG2603130024 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Antragsloses Kindergeld für alle Kinder einführen

      Antragsloses Kindergeld für alle Kinder inklusive Antragsverfahren Bundeskindergeldgesetz einführen; keine gestaffelte schrittweise Umsetzung; transparente Kommunikation Einführungsverfahren; angemessener Umgang mit etwaigen Fehlentscheidungen; stärkeren Bekanntmachung der Möglichkeit, Kontoverbindungen in der IdNr.- Datenbank zu hinterlegen; Anpassung des § 62 EStG an Urteil des EuGH vom 1.8.2022
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5874 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...steuerrecht-liche Kindergeld nach dem EStG beschränken. Für das Kindergeld..., ...des Kindergeldes nach dem EStG und dem BKGG ent-wickeln..., ...DCV im Einzelnen Zu § 67 EStG-E – Antragsverzicht, Voraussetzungen § 67 Abs. 2 EStG n. F. schafft eine Rechtsgrundlage..., ...Identifikationsnummer gemäß § 69 Satz 3 EStG n.F. nach einer Geburt ..., ...Rentenversicherung (§ 68 Abs. 7 EStG n. F.) und ergänzend durch..., ...Lohnsteuerbescheinigungen (§ 69 Satz 5 EStG n. F.). Der Deutsche Caritasverband..., ...hervorgehoben werden. Zu §§ 68, 69 EStG-E – Offenbarungsbefugnis..., ... geplanten Änderung des EStG Mit Urteil vom 01.08.2022..., ...§ 62 Abs. 1a S. 1 und 2 EStG unionsrechtswidrig und ..., ...Gelegenheit genutzt werden, § 62 EstG an die Entscheidung des...

  • SG2610060024 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für SFN-Zuschläge (§ 3b EStG) Executive Summary • ..., ...Grenzen innerhalb des § 3b EStG ein. • Die Differenzierung..., ...Bewertung und Forderung § 3b EStG trägt den unterschiedlichen..., ...Grundlohngrenze nach § 3b EStG sollte daher für Nacht-..., ...die Systematik des § 3b EStG infrage zu stellen. Formulierungsvorschlag..., ...für § 3b Absatz 2 Satz 2 EStG: „Abweichend von Satz 1...

  • SG2506300212 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2024 (§ 3 Nummer 39, § 19a EStG) Sehr geehrte , die verbilligte..., ...Arbeitslohn, wobei § 3 Nr. 39 EStG einen Freibetrag gewährt..., ...Regelung des § 3 Nr. 39 EStG fallen, lässt jedoch erfreulicherweise..., ...Beteiligungsangebot nach § 3 Nr. 39 S. 2 EStG grundsätzlich an alle Mitarbeitenden..., ...Mitarbeitenden nach § 3 Nr. 39 S. 1 EStG zu ermöglichen. Der nach..., ...Sinne des § 3 Nr. 39 S. 2 EStG nicht zu konterkarieren..., ...Wortlaut des § 3 Nr. 39 S. 2 EStG widerspiegelt. Nach dem..., ...Sinne des § 3 Nr. 39 S. 2 EStG sollte dahingehend näher...

  • SG2508230002 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung und Vereinfachung des Steuerabzugsverfahrens auf Lizenzen (Quellensteuer)

      Das Verfahren zum Abzugssteuerverfahren für Lizenzen (Quellensteuer) laut EStG § 50a muss deutlich entbürokratisiert, vereinfacht und digitalisiert werden. Kurzfristig schlagen wir die Anhebung der Freigrenze für das "Vereinfachte Verfahren" laut EStG § 50c auf 50.000 Euro, die Fristverlängerung für die Verlängerung von Freistellungsanträgen von drei auf sechs Jahre und den Verzicht auf die Einzelprüfung von Lizenzverträgen vor. Mittelfristig könnte ein "Urheber-Zertifikat" die bisherige und extrem aufwändige Freistellungspraxis ersetzen.
    • Bereitgestellt von: Spiele-Autoren-Zunft e.V. (SAZ) am 23.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abzugsteuerverfahrens nach § 50a EstG: Wettbewerbshemmnisse für..., ...Abzugsteuerverfahren nach §§ 50a, 50c, 50d EStG und der damit verbundene..., ...Anwendung von § 50d Abs. 3 EStG auf alle Lizenzgeschäfte..., ...Vergütungen in §50c Abs. 2 S. 2 EStG erforderlich. ..., ... Steuerabzug nach §50a EStG für ausländische Steuerpflichtige..., ...Bearbeitungszeit (§50c Abs. 2 S. 6 EStG). Weitere 20.000 Anträge..., ...eingeführt (§50d Abs. 3 EStG). Dabei wurde jedoch nicht..., ...werden: 1. In § 50d Abs. 3 EStG sollte zwischen den einzelnen..., ...§ 50c Abs. 2 S. 1 Nr. 2 EStG sollte eine deutliche Anhebung...
Nach oben blättern