Stellungnahmen/Gutachten

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1.785 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.785)

  • SG2406260116 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

      Der VdK begrüßt die Krankenhausreform und hält diese für dringend notwendig. Bereits heute befindet sich das deutsche Krankenhauswesen in einem kalten Strukturwandel, den es gilt so früh wie möglich zu gestalten. Der vorliegende Referentenentwurf stellt für die gesteckten Ziele eine gute Grundlage und einen guten Fahrplan dar, den es nun gilt zu verbessern und umzusetzen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gewährleisten, möchte das BMG den Ausbau der sektorenübergreifenden..., ...Leistungen verbunden werden. Das BMG weist zudem auf die Möglichkeit..., ...implementiert werden. Das BMG weist darauf hin, dass ..., ...Benehmen mit der PKV und dem BMG im Abstand von zwei Jahren..., ...Patienten zu erhöhen. Das BMG wird ermächtigt, mit Zustimmung..., ... Darüber hinaus soll das BMG einen Ausschuss einrichten..., ...soll. Dieser wird durch das BMG sowie die obersten Gesundheitsbehörden..., ...bedarf der Genehmigung des BMG. Zur Koordinierung der Ausschussarbeit richtet das BMG eine Geschäftsstelle ein..., ... gefördert werden. Das BMG beauftragt das Institut..., ...wesentliches Kriterium dar. Das BMG legt die Mindestvorhaltezahlen..., ...PKV und die DKG sollen dem BMG und den zust. Landesbehörden..., ...auf die folgenden drei vom BMG gesetzten übergeordneten..., ...trägt. Weiteres regelt das BMG in einer Rechtsverordnung...

  • SG2410140021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf, in dem die Aktivitäten..., ...Gesundheits-dienst beabsichtigt das BMG die Errichtung eines neuen..., ...Präventionsplänen scheint das BMG abgerückt zu sein. Angesichts...

  • SG2406250008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des geplanten Apotheken-Reformgesetz - ApoRG

      Durch den vorliegenden Referentenentwurf zum Apotheken-Reformgesetz - ApoRG ergeben sich folgende Änderungen die im Detail abzulehnen sind, oder geändert werden sollten: - In der In-Vitro-Labordiagnostik soll hierzu der § 24 des Infektionsschutzgesetzes so geändert werden, dass durch Aufhebung des Arztvorbehaltes den Apotheken die Durchführung patientennaher Schnelltests bei Testungen auf das Adenovirus, Influenzaviren, das Norovirus, Respiratorische Synzytial Viren und das Rotavirus ermöglicht wird. Dies ist auch in Bezug zur nicht Gewährleistung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), zum den Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 250, sowie der Biostoffverordnung (BioStoffV) abzulehnen.

    • Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Apotheken-Reformgesetz - ApoRG
    • Adressatenkreis:

      • 24.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Dabei möchte sich das BMG auf die vermeintlich noch..., .... Dazu beabsichtigt das BMG, den Apotheken analog vergangener..., ...verlassen können, sollte das BMG an der grundsätzlichen ..., ...einer Etablierung der vom BMG vorgeschlagenen Regelung...

  • SG2407260008 (PDF - 37 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      Die Ausweitung der Ansprüche auf Statine auch im Kindesalter wird abgelehnt. Die Förderung von Medikamente zulasten der Primärprävention werden abgelehnt. Die damit faktische Streichung von qualitätsgesicherten Bewegungs- und Ernährungskursen, Suchtpräventionskursen und Kursen zur Stressbewältigung und psychischen Gesundheit wird abglehnt. Bewegung und Ernährung als wichtigste Faktoren von Prävention werden verkannt. Die Verordnungsermächtigung des BMG die den G-BA unterläuft und damit eine Evidenzbasierung aussetzt wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 26.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Buchstabe a Ermächtigung des BMG 11 Zu Nr. 3: §26 Buchstabe..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ohne Einbindung des Gemeinsa-men..., ...GKV-Spitzenverband soll dem BMG jeweils zum 1. Oktober ..., ... l 2024 7 Auch die vom BMG geförderte, im Februar ..., ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitra-gen, könnten durch..., ...Buchstabe a Ermächtigung des BMG BEABSICHTIGTE REGELUNG Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...nicht beachtet werden. Das BMG bindet „be-troffenen Fach..., .... Euro pro Jahr. Die vom BMG geschätzten 10 Mio. Euro...

  • SG2406100045 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

      Die diabetologischen Schwerpunktpraxen sind zulassungsrechtlich und somit abrechnungstechnisch überwiegend im hausärztlichen und nur zu einem geringen Teil im fachärztlichen Bereich angesiedelt, wobei regionale Unterschiede bestehen. Der Fortbestand der diabetologischen Schwerpunktpraxis im Status quo der hochspezialisierten Betreuung der Menschen mit Diabetes ist an den wirtschaftlichen Status quo der Vergütung gekoppelt. Das GVSG gefährdet aus unserer Sicht den Fortbestandes der diabetologischen Praxen. Mit der Einflussnahme soll ein Abrechnungssystem erhalten bleiben, das den Bestand der Diabetologischen Schwerpunktpraxen sichert.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband niedergelassener Diabetologen e.V. (BVND) am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Referentenentwurfs des BMG zum Gesetz zur Stärkung..., ...zum Referentenentwurf des BMG zum Gesetz zur Stärkung...

  • SG2504150021 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2412030032 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung von § 5a (Diamorphin) der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

      Durch den Referentenentwurf sollen die Zugangsvoraussetzungen für die Substitutionsbehandlung mit Diamorphin u.a. an die Erfahrungen der ärztlichen Praxis angepasst werden. Die vorgesehenen Änderungen sind für die Bundesärztekammer nachvollziehbar. Die derzeit geltenden Kriterien werden den individuellen Bedürfnissen und Krankheitsverläufen der Patienten nicht immer gerecht. Zugleich ist es jedoch weiter gerechtfertigt, dass die Substitutionsbehandlung mit Diamorphin einer schweren Opioidabhängigkeit vorbehalten ist und als nachrangig eingeordnet wird. Die Erweiterung der Richtlinienkompetenz der Bundesärztekammer ist konsequent. Die Bundesärztekammer spricht sich zudem ausdrücklich für eine wissenschaftliche Evaluierung der Substitutionsbehandlung mit Diamorphin aus.

    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 06.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 629/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vierte Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) erfolgen soll. Die Haushaltsplanung des BMG soll einen entsprechenden...

  • SG2408290018 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die Deutsche Diabetes Gesellschaft setzt sich dafür ein, dass im Zuge der Krankenhausreform auch künftig in allen Kliniken diabetologische Expertise vorgehalten wird. Dafür muss eine adäquate Finanzierung und konsequente Förderung der Fort- und Weiterbildung im Bereich der Diabetologie gesichert werden, die wir nachdrücklich fordern.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Referentenentwurfs des BMG zur Verbesserung der Versorgungsqualität..., ...zum Referentenentwurf des BMG zur Verbesserung der Versorgungsqualität...

  • SG2508260002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und Kassenärztliche Bundesvereinigung..., ...Bundesgesundheitsminister, dem BMG und der KBV für die Klarheit...

  • SG2406140089 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Erstattungsumfeldes für innovative Arzneimittel

      Gewährleistung eines innovationsfreundlichen Erstattungsumfeldes für Arzneimittel durch Korrektur der Regelungen der §§ 130b Abs. 3, 130e SGB V (s.g. AMNOG-Leitplanken, Kombinationsabschlag). Ergänzung der im Kabinettsentwurf des Medizinforschungsgesetzes vorgesehenen Möglichkeit zur Vereinbarung eines vertraulichen Erstattungsbetrages um einen Auskunftsanspruch pharmazeutischer Unternehmer für Zwecke Nutzenbewertung und Preisverhandlung. Streichung der vorgesehenen Nichtberücksichtigung europäischer Referenzpreise im Rahmen der Preisverhandlungen. Weiterentwicklung der Nutzenbewertung u.a. durch Anerkennung besonderer Therapiesituationen, Förderung therapeutischer Solisten und mehr Freiraum für innovative Vertragsmodelle.

    • Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht ..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden. ..., ...gegebenenfalls Dritten durch das BMG bekanntgemacht werden. ..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Diese Grundlage..., ... Eine Bekanntmachung des BMG könnte aber aus Sicht ..., ...Standardvertragsklauseln durch das BMG im Bundesanzeiger wird..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...werden. Ergänzend führt das BMG ein Verordnungsverfahren..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend, ..., ...und PEI Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...BMUV im Benehmen mit dem BMG erlassenen Verwaltungsvorschrift...

  • SG2405080009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat mit dem Referentenentwurf..., ...begrüßt diesen Vorstoß des BMG. Besonders hervorzuheben..., ...Gesundheitsdaten vor, indem das BMG ermächtigt wird, über die..., ...Anwendung des Datenschutzes. Das BMG und die Bundesregierung...

  • SG2411250008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ei-ner Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats..., ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustim-mung des Bundesrats..., ... auch mit Zustimmung des BMG. U.a. betrifft dies auch...

  • SG2408290001 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der pflegerischen Versorgung, Forderung nach stabiler Finanzlage der SPV

      Die Lage der Pflegeversicherung und der pflegerischen Versorgung ist besorgniserregend: Die Finanzierung ist nicht gesichert. Pflegebedürftige haben zwar Anspruch auf Leistungen, aber keine Angebote vor Ort. Wer einmal pflegebedürftig ist, bleibt es wohl auch ein Leben lang. Die meisten werden von Angehörigen gepflegt, doch immer mehr Menschen leben allein. Und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt weiter und weiter. Angesichts dieser Herausforderungen stellen sich drängende Fragen: Wie können wir zukünftig eine angemessene pflegerische Versorgung überhaupt noch gewährleisten? Und ist dies unter den derzeitigen Rahmenbedingungen überhaupt möglich? Der BKK Dachverband macht dazu in diversen Positionspapiere Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung und Sicherung der Finanzlage der SPV.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 29.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflege n. § 43c SGB XI  Das BMG veranschlagte lediglich..., ... EEE* Leistungszuschlag BMG Leistungszuschlag PJ1/Hochrechnung..., ...austauschen? Quellen 1. BMG (2024): Zahlen und Fakten...

  • SG2406210249 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt der vertragsärztlichen Versorgungsstrukturen bei ambulanter Behandlung durch Krankenhäuser

      Gesetzlicher Vorrang niedergelassener Vertragsärztinnen und Vertragsärzten vor Einrichtungen, die sich zur ambulanten Versorgung ermächtigen lassen wollen oder bereits ermächtigt sind. Eine Ermächtigung zur ambulanten Versorgung muss jederzeit zurückgenommen werden, wenn die Versorgung durch niedergelassene Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sichergestellt werden kann. Sicherstellung, dass ermächtigte Einrichtungen nicht die finanzielle Deckung vertragsärztlicher Versorgungsstrukturen schwächen, es soll keine Leistungsfinanzierung aus morbiditätsbedingter Gesamtvergütung erfolgen. Es soll bei gleichzeitiger Investitionsfinanzierung der Länder ein Abschlag auf die Leistungsvergütung erfolgen für ermächtigte Krankenhäuser.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:

      • 26.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...eine Ermächtigung für das BMG mit Zustimmung des Bundes-rates..., ...eines Ausschusses durch das BMG, der Empfehlungen zu den..., ...der Rechtsverordnung des BMG die mit dem Ge-setz zur..., ...der Rechtsverordnung des BMG können die Qualitätskriterien..., ...zwingend erforderlich ist. Das BMG wird ermächtigt im Wege..., ...einer Rechtsverordnung des BMG weiter auszudiffe-renzieren...

  • SG2406210250 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung und Flexibilisierung des Belegarztwesens

      Vereinfachung belegärztlicher Zulassung. Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Krankenhaus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird. Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation. Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Einstufung Kooperation Krankenhaus im Rahmen von Behandlung mit zugelassenen Ärzten, zugelassenen MVZ sowie ermächtigten Ärzten und ermächtigten Einrichtungen nach § 95 Abs. 1 SGB V als vertragsärztliche Tätigkeit, sofern keine Überschreitung von wöchentlich 13 Stunden.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:

      • 26.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...eine Ermächtigung für das BMG mit Zustimmung des Bundes-rates..., ...eines Ausschusses durch das BMG, der Empfehlungen zu den..., ...der Rechtsverordnung des BMG die mit dem Ge-setz zur..., ...der Rechtsverordnung des BMG können die Qualitätskriterien..., ...zwingend erforderlich ist. Das BMG wird ermächtigt im Wege..., ...einer Rechtsverordnung des BMG weiter auszudiffe-renzieren...

  • SG2406240083 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anschluss gesammelt an das BMG geschickt. Abgesehen davon..., ...hoffentlich auch Fehler vom BMG korrigiert werden, was ...

  • SG2406210247 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen

      Vollständige Vergütung aller ordnungsgemäß erbrachten vertragsärztlichen Leistungen (ohne Budgets, Quoten oder andere mengenbeschränkende Maßnahmen) Als sofortige Übergangsmaßnahmen: Gewährleistung der Auszahlung von mindestens 90 v. 100 der Vergütung aller von der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung erfassten, ordnungsgemäß erbrachten fachärztlichen Leistungen. Entbudgetierung aller fachärztlichen Leistungen, die auf Überweisung durch Hausärztinnen/Hausärzte erfolgen. Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen, die in sog. sozialen Brennpunkten bzw. gegenüber deren Bewohnern erbracht werden.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:

      • 26.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ei-nes Gesetzes zur Stärkung..., ...vorliegende Referentenentwurf des BMG unterbewertet den Beitrag..., ...vorliegenden Referentenentwurf des BMG adressier-ten Eingriffe..., ...nach den Intentionen des BMG hier trotz unmittelbarer...

  • SG2406210248 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ei-nes Gesetzes zur Stärkung..., ...vorliegende Referentenentwurf des BMG unterbewertet den Beitrag..., ...vorliegenden Referentenentwurf des BMG adressier-ten Eingriffe..., ...nach den Intentionen des BMG hier trotz unmittelbarer...

  • SG2507180009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zuständigkeitsbereich des BMG stehen, erreicht: • Änderung..., ...Formulierungsvorschläge liegen beim BMG und BMJ seit längerem vor...

  • SG2502140003 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen

      Änderung des Aktionsplans bzw. SGB V Richtlinie nach § 75 Abs. 7 SGB V: Praxen müssen alle Kriterien mit ja/vorhanden oder nein/nicht vorhanden beantworten Richtlinie nach § 75 Abs. 7 Satz 1 Nummer 3a SGB V Es darf nichts durch unvollständige Angaben verwässert werden Neuer § 105 Abs. 1a SGB V: Neueinfügung Nr. 9 innerhalb des § 105 abs. 1a: Die von den KVen und KZRen zu finanzierenden Maßnahmen aus den gebildeten Strukturfonds werden explizit um Maßnahmen zur Förderung der Herstellung von Barrierefreiheit ergänzt. § 99 SGB V: Der Gesetzgeber sollte klarstellen, das MZEB neben ihrer Funktion als Lotse auch einen Behandlungsauftrag haben. Ergänzung § 124 Abs. 2 SGB V: Auch Heilmittelerbringer haben eine Auskunftsverpflichtung gegenüber der Zulassungsstelle

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter am 14.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 09.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... V zu beteiligen.“ Das BMG sollte hier eine Klarstellung..., ...vermeiden. Daher sollte das BMG sich dringend für die Heilung..., ...sehr begrüßt, wenn das BMG sich für eine gesetzliche..., ...es schon kurzfristig vom BMG an die nachgeordnete...

  • SG2509300233 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des MedCanG

      Der BPC bewertet den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes“ des BMG vom 18. Juni 2025 als nicht zielführend und in Teilen unverhältnismäßig. Die vorgeschlagenen Regelungen stehen aus Sicht des BPC im Widerspruch zu übergeordneten gesundheitspolitischen Zielen wie Versorgungssicherheit, Patientenschutz und der Digitalisierung des Gesundheitswesens, insbesondere durch die Förderung der Telemedizin. Die vorgesehenen Änderungen würden faktisch zu einem pauschalen Verbot der telemedizinischen Versorgung sowie des Versandhandels von Cannabisblüten zu medizinischen Zwecken führen, zulasten der Patient:innen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband pharmazeutischer Cannabinoidunternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), missbräuchlichen Entwicklungen..., ...Medizinal-Cannabisgesetzes“ des BMG vom 18. Juni 2025 als nicht..., ...Der Referentenentwurf des BMG geht davon aus, dass seit..., ...abgegeben werden, attestiert das BMG eine Fehlentwicklung. ...

  • SG2504220008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zugesandt. Dieser droht..., ...unterstützen. Wir haben dem BMG daher bereits im vergangenen...

  • SG2406190090 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats..., ...einer Rechtsverordnung des BMG mit Zustimmung des Bundesrats...

  • SG2506260037 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen..., ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen..., ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen..., ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen...

  • SG2404180010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dagegen der Ansatz, über vom BMG vorgegebene Standardvertragsklauseln..., ... eine Bekanntmachung des BMG wird daher vorbehaltlos..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ sind bereits..., ...Besonderen Gebührenverordnung BMG – BMGBGebV“ enthalten. ...
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