Stellungnahmen/Gutachten

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202 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (202)

  • SG2603090014 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausnahmemöglich-keiten gem. § 6a Abs. 4 KHG (i.d.F. des KHAG) auf begründete..., ...Standortdefinition nach § 2a KHG für den Fall, dass in einer..., ...der Ausgestaltung des § 40 KHG ist eine vergleichbare ...

  • SG2602230015 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • SG2406190179 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sollte ein Qualitätsanreiz..., ...Zusatzentgelten nach § 26 KHG. Textvorschlag für einen..., ...Vertragsparteien nach § 17b Absatz 2 KHG ein OPS-Kode, der die erforderlichen...

  • SG2406200008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzentwurf zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen - KHVVG

      Der Bundesverband Geriatrie begrüßt die Krankenhausreform, fordert jedoch gezielte Anpassungen, um die Versorgung hochaltriger, multimorbider Menschen zu sichern. Zentral ist eine sachgerechte Definition der Leistungsgruppe Geriatrie über den OPS 8-550 hinaus unter Übernahme der NRW-Regelungen, damit das gesamte akutgeriatrische und frührehabilitative Spektrum abgebildet wird. Zudem verlangt der Verband eine feste Beteiligung der geriatrischen Fachverbände bei der Ausgestaltung sektorenübergreifender Versorgungseinrichtungen. Bei der Ermittlung der Vorhaltevergütung soll für die Geriatrie die Fallzahlenentwicklung häufiger und mit angepassten Schwellenwerten berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Geriatrie e.V. am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenkassen, der …“ 3) Zu § 37 KHG: Vorhaltevergütung • Demografischer..., ...Gemäß dem neu gefassten § 37 KHG „Aufträge an das Institut..., ...gesetzliche Regelung zu § 37 KHG ist daher wie folgt zu ...

  • SG2501270013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch Neufassung des § 12b KHG eingeführte Transformationsfonds..., ...Gesetzgebungskompetenz für die mit § 12b KHG-E vorgesehene Einrichtung...

  • SG2412100007 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Anwendung findet (in der..., ...Saarländisches Krankenhausgesetz („KHG SL“) Nach dem KHG SL dürfen..., ... ist, § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. Insbesondere darf nur..., ...erfolgen, § 13 Abs. 2 Satz 2 ff KHG SL. Eine Offenlegung von..., ...entgegen-stehen, erlaubt, § 13 Abs. 4 KHG SL. Eine Auftragsdatenverarbeitung..., ...anzuzeigen, § 13a Abs. 3 KHG SL. Für Forschungsvorhaben gilt § 14 KHG SL. xiii. Sächsisches ..., ...Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt („KHG LSA“) Nach dem KHG LSA..., ...werden kann, § 16 Abs. 3 KHG LSA. Gesundheitsdaten ..., ...unterliegen., § 16 Abs. 3 Satz 2 KHG LSA. Für Forschungsvorhaben gilt § 17 KHG LSA. xv. Landeskrankenhausgesetz..., ...übermitteln, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL. In Nord-rhein-Westfalen..., ...Sachsen-Anhalt (§ 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA). Anzustreben wäre..., ...Saarland (§ 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL) 3. Beanstandung landesrechtlicher...

  • SG2512170070 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Doppelregelungen nach § 40 KHG zu vermeiden sind. Für..., ...geplanten Änderung von § 12b KHG nicht bei der Prüfung der..., ... nach § 112 SGB V. § 26 KHG Streichung des separaten..., ... zum DigitalRadar (§ 14b KHG) – den Nachhaltigkeits-Reifegrad...

  • SG2602100030 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Artikel 2, Nr. 10, § 39 KHG (S. 25f.) [Einführung ..., ...KHVVG, Art. 2, Nr. 13, § 37 KHG Aufgaben des InEK, erfolgen..., ...KHVVG, Art. 2, Nr. 13: § 37 KHG, Absatz 2 (S.31) „die ...

  • SG2405210009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Krankenhausreform

      Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
    • Bereitgestellt von: Verband leitender Krankenhausärztinnen und - ärzte e. V. am 06.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Leistungsgruppen § 135e SGB V, § 6a KHG Eine Zuordnung von Leistungsgruppen..., ...Vorhaltefinanzierung § 17b Absatz 4b und 4c KHG Die geplante Vorhaltefinanzierung...

  • SG2601230007 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... • § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG: Erweiterung des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen, damit..., ...des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen, damit..., ...des § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG um Planfallzahlen, damit..., ...37 Absatz 2 Satz 7 Nr. 2 KHG vorgesehene Fallzahlkorridor..., ...den § 37 Absatz 1 Satz 2 KHG wie folgt zu ändern: „..., ...Fortentwicklung gemäß § 17b Absatz 2 KHG einem dynamischen System...

  • SG2603300036 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Gesetzentwurf des KHAG

      Sofortige und vollständige Streichung des FDA ab dem 01.01.2026 (§ 4 Abs. 2a KHEntgG) Aussetzung der Frist für die Abgabe der Budgetverhandlungsunterlagen sowie Aufhebung der Schiedsstellenregelung (§ 11 Abs. 6 und § 13 Abs. 3 KHEntgG und BPflV) Aufhebung des Abrechnungsverbots zur Wahrung der Länderkompetenz (u. a. § 8 Abs. 4 S. 4 KHEntgG) Streichung der Vorhaltefinanzierung mit Mindestvorhaltezahlen Ausnahmeregelung für Fachkrankenhäuser, Besondere Einrichtungen und teilstationäre Einrichtungen Übernahme von Fahrkosten bei Verlegungen zwischen zwei Standorten eines Krankenhausträgers Aufhebung zentralistischer Personalvorgaben und Personalbemessungsinstrumente Aufhebung der Hybrid-DRG sowie Streichung der unteren Grenzverweildauer

    • Bereitgestellt von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nr. 3b, 6b, 7 KHEntgG, 37 KHG, 135f SGB V) Das Ziel ..., ...nach § 17b Abs. 1 Satz 10 KHG unterscheiden sich deutlich..., ... nach § 17b Abs. 1 S. 10 KHG, teilstationäre Einrichtungen...

  • SG2502120016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG durch Bundesmittel zu ent-lasten..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sehen wir als wichtigen..., ...Transformationsfonds nach § 12 b KHG sind auch Maßnahmen des...

  • SG2509150002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Indikationsbereiche (§40 KHG) Die Möglichkeit einer..., ...bisherige Regelung des § 40 KHG war zu undiffe-renziert...

  • SG2508200017 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Doppelregelungen nach § 40 KHG zu vermeiden sind. Für..., ...geplanten Änderung von § 12b KHG nicht bei der Prüfung der..., ... nach § 112 SGB V. § 26 KHG Streichung des separaten..., ... zum DigitalRadar (§ 14b KHG) – den Nachhaltigkeits-Reifegrad...

  • SG2406260192 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...onkochirurgischen Leistungen (neuer § 40 KHG) erscheinen mit ihrer Grenze..., ...SGB V; neuer § 6a Absatz 3 KHG), führt dies zu Abrechnungsverboten..., ...SGB V, neuer § 6a Absatz 1 KHG). Ohne Klarheit, dass eine...

  • SG2510080007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 12b Abs. 3 S.1 Nr. 5 KHG entfallen, gegenüber dem...

  • SG2411050011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausstruk-turfonds in § 12a KHG für INZ ist hilfreich, ..., ...Konkretisierung im neuen § 12b KHG (Entwurf KHVVG) müsste ...

  • SG2503310171 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzen wie dem SGB XI, dem KHG sowie den SGB VIII und ...

  • SG2503310036 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzen wie dem SGB XI, dem KHG sowie den SGB VIII und ...

  • SG2510080008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 12b Abs. 3 S.1 Nr. 5 KHG entfallen, gegenüber dem...

  • SG2601210009 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erreichbarkeitsvorgaben nach § 6a Absatz 4 KHG nun entfallen sollen kritisiert..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ...

  • SG2406260116 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

      Der VdK begrüßt die Krankenhausreform und hält diese für dringend notwendig. Bereits heute befindet sich das deutsche Krankenhauswesen in einem kalten Strukturwandel, den es gilt so früh wie möglich zu gestalten. Der vorliegende Referentenentwurf stellt für die gesteckten Ziele eine gute Grundlage und einen guten Fahrplan dar, den es nun gilt zu verbessern und umzusetzen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) und dem Krankenhausentgeltgesetz..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 3.2.1. § 6a KHG-E – Zuweisung..., ...sanktionieren sind. 3.2.2. § 6b KHG-E – Bestimmung als sektorenübergreifende..., ...zu können. 3.2.3. § 12a KHG-E – Fortführung der Förderung..., ...entschieden ab. 3.2.4. § 12b KHG-E – Transformationsfonds..., ... der Förderung nach § 14 KHG. Bewertung des Sozialverbands..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) soll das InEK bei der ...

  • SG2405310001 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

      Das Krankenhausversorungsverbesserungsgesetz soll die Versorgunungsqualität in Krankenhäusern erhöhen und die Vergütungsstrukturen reformieren. die Bundesregierung will damit bessere Behandlungen, flächendeckende Versorgung und mehr Effizienz erreichen. Der SoVD setzt sich dafür ein, die Qualität und Zugänglichkeit der Krankenhausversorgung für alle Bürger*innen zu erhöhen. Durch eine Stärkung des KHVG können unter anderem eine bessere Versorgungssicherheit, mehr Transparenz im Gesundheitssystem und eine gerechtere Verteilung von Ressourcen erreicht werden.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...8 (Zu 17b Abs. 4b und 4c KHG NEU) Mit der Einführung..., ...(vgl. § 37 Abs. 2 Satz 7 KHG - NEU). Damit erhalten ..., ...Artikel 2 Nr. 2 (zu § 6a KHG) Die Leistungen der Krankenhausbehandlung...

  • SG2601060011 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausnahmeregelung des § 6a Abs. 4 KHG (neu) eignet sich ebenfalls..., ...Ausnahmeregelung des § 6a Abs. 4 KHG (neu) bietet damit keine...

  • SG2405220013 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung Referentenentwurf eines Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG)

      Gefordert wird eine Harmonisierung mit dem Krankenhaustransparenzgesetz und eine Berücksichtigung der Planungshoheit der Länder. Datenschutz, Pseudonymisierung und die Beteiligung relevanter Institutionen wie Landesbehörden und Vertrauensstellen müssen präziser definiert werden. Für eine effektive Umsetzung des Gesetzes ist es notwendig, dass Maßnahmen wie die Entwicklung und Implementierung geeigneter DRG-Grouper und Instrumente zur Erfassung und Lenkung von Daten zeitnah erfolgen. Die Industrie als Bereitstellerin für die umzusetzenden Lösungen ist einzubeziehen. Es muss eine Klarstellung bei Mindestvorhaltezahlen mit den bereits existierenden Mindestmengenregelungen gemäß der Mindestmengenverordnung (Mm-RL) erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesetzlichen Änderungen des KHG bewirkt für die Wirtschaft...
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