Stellungnahmen/Gutachten

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87 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"NAV"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (87)

  • SG2406210169 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzanschluss von elektrischen Anlagen digitalisieren und standardisieren

      Die geplante Einführung von Rückmeldefristen im Netzanschlussverfahren, die Einführung der unverbindlichen Netzanschlussauskunft auf Mittelspannungsebene und die vorgesehenen Vorgaben für einen Kapazitätsreservierungsmechanismus werden unterstützt. Die unverbindliche Netzanschlussauskunft sollte jedoch auch auf Niederspannungsebene angeboten werden. Weiterhin sollte die Möglichkeit geschaffen werden alle Netzanschlüsse in der Niederspannung innerhalb eines Webportals vorzunehmen sowie ein bundesweit gültigen Messkonzept-Katalog für verschiedene PV-Betriebsmodelle erstellt werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Abs. 7 EEG und §§ 6, 19 NAV, https://www.bdew.de/media...

  • SG2405220020 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stufenweise Einführung der Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen

      Forderung nach Gleichbehandlung der Tochtergesellschaften und selbstständigen Einzelhändler des genossenschaftlich organisierten EDEKA-Verbunds mit den nach dem Gesetzesentwurf privilegierten Genossenschaften der Realwirtschaft.
    • Bereitgestellt von: EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 02.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Niederspannungsanschluss- verordnung, NAV). Es sollten sowohl Regelungen...

  • SG2406120039 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Niederspannungsanschluss- verordnung, NAV). Es sollten sowohl Regelungen...

  • SG2406110101 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Niederspannungsanschluss- verordnung, NAV). Es sollten sowohl Regelungen...

  • SG2408210011 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interessenlage weder § 17 Abs. 2 NAV noch § 17 Abs. 2 NDAV eine..., ...NDAV bzw. § 12 Abs. 1 S. 3 NAV nur bedingt als Regelungsvorbild..., ...Interessenlage weder § 6 Abs. 3 NAV noch § 6 Abs. 3 NDAV ein..., ... für Strom- (§ 11 Abs. 6 NAV) und Gasnetze (§ 11 Abs...

  • SG2504170010 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung einer Wasserstoffhaftungsverordnung

      In § 28n EnWG werden Regelungen zum Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen sowie eine Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates über die technischen und wirtschaftlichen Bedingungen für den Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen zu erlassen, einschließlich der Regelungen zum Ausgleich des Wasserstoffnetzes, eingeführt. In diesem Hinweispapier erarbeitet FNB Gas einige Vorschläge zur Ausarbeitung einer H2-Haftungsverordnung.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 17.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Haftungsregelung aus § 18 NAV in Netzanschluss- und Anschlussnutzungsverträgen...

  • SG2606260152 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Keine erstinstanzliche Zuständigkeit des Landgerichts bei Versorgungsunterbrechungen

      Der VKU befürwortet eine Anpassung des § 102 EnWG. Sie muss die nach Inkrafttreten der §§ 41f und g EnWG am 23.12.2025 aufgetretene und in der Rechtsprechung seitdem uneinheitlich beantwortete Frage der zivilgerichtlichen Zuständigkeit für Rechtsstreitigkeiten über Versorgungsunterbrechungen wegen Nichtzahlung bei Haushaltskunden in und außerhalb der Grundversorgung eindeutig im Sinne der bisherigen BGH-Rechtsprechung beantworten. Sie muss damit nicht nur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit schaffen, sondern zugleich auch neue Abgrenzungsschwierigkeiten vermeiden.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf der Anpassung des § 102 EnWG
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zutrittsrecht nach § 21 NAV / NDAV können dabei eine...

  • SG2406270062 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Niederspannungsanschlussverordnung, NAV). Auch für Mittelspannung...

  • SG2412180152 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Suggestions for targeted improvements to the market risk framework

      The revised Market Risk framework (FRTB) introduced via CRR III is challenging in particular for banks consolidating in the EU and banks operating globally in general. Besides the designated changes to the FRTB risk coverage and capitalisation, FRTB has a number of, in parts unintended, consequences which the UK and U.S. are addressing in their implementation. As a result, banks operating in the EU might see capital disadvantages that will, and partially already have, transpire into undesirable business adjustments that lead to the reduction of both product and service offering to the European industry.
    • Bereitgestellt von: Association for Financial Markets in Europe (AFME) am 18.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... of the net asset value (NAV) of a CIU, using a partial..., ...10% of Net Asset Value – NAV) can be used. Further specify..., ... fraction of the fund's NAV (e.g. FX hedges) b. ..., ...10% of Net Asset Value – NAV) can be used. Further ...

  • SG2509080005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Blumenthal-Barby, Energierecht; NAV § 9 Rn. 15 ff.). Allerdings...

  • SG2407160011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Niederspannungsanschlussverordnung, NAV). Auch für Mittelspannung...

  • SG2406270064 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Niederspannungsanschlussverordnung, NAV). Auch für Mittelspannung...

  • SG2406210071 (PDF - 27 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung Doppelbelastung V2G

      Beim bidirektionalen Laden fällt weiterhin die volle Stromsteuer an, wenn Strom aus dem öffentlichen Netz bezogen wird - unabhängig davon, ob der Strom tatsächlich "verfahren" wird oder nur zwischengespeichert wird, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Netz einzuspeisen. Für diese Zwischenspeicherung soll ein Befreiungstatbestand definiert werden. Nur mit einer Befreiung wird sich bidirektionales Laden durchsetzen können.

    • Bereitgestellt von: The Mobility House am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
      2. BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Adressatenkreis:

      • 11.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netz- und Anlagenschutz NAV .........................., ...Niederspannungsanschlussverordnung (NAV) sowie der VDE-AR-N 4100..., ...eingehalten werden. Nach NAV dürfen Arbeiten an der ...

  • SG2405270020 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflichten des NdaV (insbesondere NAV, EEG) ► Ungleichbehandlung...

  • SG2509260067 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz

      Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechenzentren & Gas-KW Kraft-NAV-Prozess hat rigide Prozessvorgaben...

  • SG2509300279 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlung AEV und/oder NAV • Evtl. Bestellungen, ...

  • SG2509290133 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verhandlung AEV und/oder NAV • Evtl. Bestellungen, ...

  • SG2606090003 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Niederspannung über die NAV). Dies sollte der Entwurf..., ...Letztverbraucher (§§ 6, 19 NAV) vor. Die vollständige..., ..., anders als § 11 Abs. 3 NAV, keine Grenze für die Niederspannung..., ...Niederspannungs anschlussverordnung (NAV)) sowie dem Breitbandausbau...

  • SG2501210038 (PDF - 42 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einerseits und §§ 4 Abs. 3 NAV und NDAV andererseits)...., ...§§ 9 (1) Satz 3 NDAV und NAV im Falle einer pauschalierten..., ... Anders als die NDAV und NAV in den dortigen §§ 6 (3..., ...Anlehnung an §§ 21 NDAV und NAV übernommen worden. Dabei...

  • SG2605110009 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zum Market Integration and Supervision Package (MISP)

      Der Blockchain Bundesverband e.V. unterstützt die Arbeit der Europäischen Kommission, an einem einheitlicheren und leistungsfähigen Kapitalmarkt. Mit unseren Mitgliedern und Marktexperten zusammen haben wir einen Beitrag zur Zukunft des digitalen Finanzmarkts in Europa geleistet – mit inhaltlichen und prozessualen Anregungen zu Marktintegration, Aufsichtskohärenz, DLT-Integration und regulatorischer Klarheit.

    • Bereitgestellt von: Blockchain Bundesverband e.V. am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beispielsweise für die automatisierte NAV-Berechnung und Ausschüttung...

  • SG2606080036 (PDF - 39 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge EnWG und EEG zur Reform der Netzanschlussverfahren 2026

      Der BDEW setzt sich für eine grundlegende Reform der Netzanschlussverfahren in EnWG und EEG ein. Der BDEW fordert die Einführung von Qualitäts-, Priorisierungs- und Depriorisierungskriterien anstelle des Windhundprinzips, die Modernisierung und Digitalisierung der Anschlussprozesse sowie mehr Transparenz zu Netzkapazitäten. Der BDEW befürwortet flexible Netzanschlussvereinbarungen bei Engpässen, die Möglichkeit zur Ausweisung kapazitätslimitierter Netzgebiete durch Verteilnetzbetreiber sowie Regelungen zur besseren Synchronisierung von Netz- und Anlagenzubau einschließlich Baukostenzuschüssen. Zudem setzt sich der BDEW für standardisierte Reservierungs- und Freigaberegeln sowie Erleichterungen für netzneutrale Speicher ein.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.06.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Niederspannung über die NAV). Dies sollte der Entwurf..., ...Letztverbraucher (§§ 6, 19 NAV) vor. Die vollständige..., ..., anders als § 11 Abs. 3 NAV, keine Grenze für die Niederspannung..., ...Niederspannungs anschlussverordnung (NAV)) sowie dem Breitbandausbau...

  • SG2501210028 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Angemessene Fristen bei der Beschleunigung von Netzanschlüssen

      BMWK plant Neuregelung der Fristen zur Bearbeitung von Netzanschlussbegehren in den Verteilnetzen, die unverbindliche Netzanschlussauskunft und die Kapazitätsreservierung im Gesetz. EIne Vielzahl der beschriebenen Regelungen erfordert teilweise eine Umstellung und weitreichende Digitalisierung des Bearbeitungsprozesses von Netzanschlussbegehren. Hierfür muss den Unternehmen zwingend ausreichend Umsetzungszeit eingeräumt werden. Besonders für Netzanschlussbegehren in der Niederspannung erachtet der VKU bundesweit geltende Fristen und einheitliche Antragsformalitäten als zielführend.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 21.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Installateurverzeichnis (§13 NAV). Somit sind diese auch...

  • SG2406130073 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromanschluss für MoFu-StO (NAV) Klarstellung zur Sicherstellung...

  • SG2604280031 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Rechenzentrumsstrategie

      Am 21. August 2025 startete das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) eine Konsultation zur Erarbeitung einer nationalen Rechenzentrumsstrategie. Das Ministerium beginnt damit, den Koalitionsvertrag umzusetzen, Deutschland als leistungsfähigen, nachhaltigen und souveränen Rechenzentrumsstandort zu etablieren. Die digitale Transformation ist eine der größten Herausforderungen und eine der größten Chancen des 21. Jahrhunderts, die eine leistungsfähige digitale Infrastruktur erfordert. Mit dem Koalitionsvertrag wird endlich politisch anerkannt, dass der Sektor eine besondere Infrastruktur aufbaut und betreibt: Strategisch bedeutsam für Innovation, Wachstum, für Sicherheit, Souveränität und Nachhaltigkeit.
    • Bereitgestellt von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDS): Nationale Rechenzentrumsstrategie
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kraftwerksnetzanschlussverordnung (Kraft-NAV) auf Großbatteriespeicher...

  • SG2512160076 (PDF - 26 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisgerechte Umsetzung des Mindeststeuergesetzes durch Safe-Harbour-Vereinfachungen

      m Rahmen des Mindeststeuergesetzes (§§ 1 ff. MinStG) sollen die Regelungen zur Berechnung der globalen effektiven Steuerquote (ETR) vereinfacht werden. Dazu soll der „Simplified ETR Safe Harbour“ an den bisherigen Transitional CbCR Safe Harbour (§ 90 OECD GloBE Model Rules) angelehnt werden. Die Safe-Harbour-Regelungen sollen dauerhaft in die Anwendung des MinStG integriert werden. Ergänzend wird eine Prüfung eines Global-Blending-Safe-Harbours sowie die Beibehaltung des Routine-Profit-Tests und des De-Minimis-Safe-Harbours angestrebt. Latente Steuern (§ 48 Nr. 1 MinStG) sollen vereinfacht berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 23.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...via its Net Asset Value (NAV) under simplified reporting..., ... investor to include the NAV of its fund interest in...
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