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176 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (176)

  • SG2604230015 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnEfG 2026

      Das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023 soll novelliert werden, vorgeblich um die europäische Energieeffizienzrichtlinie (EED) zu erfüllen. Wir halten die vorgeschlagenen Änderungen des BMWE für unionsrechtswidrig, möglicherweise für verfassungswidrig, da die Änderungen die Effizienzziele gefährden und die Klimawirkung verschlechtern. Wir setzen uns daher dafür ein, dass die existierenden Regelungen im EnEfG bestehen bleiben und an geeigneten Stellen Nachschärfungen gemacht werden, um die drohende Zielverfehlung abzuwenden.
    • Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 23.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzziele zu erreichen. Das EnEfG in seiner jetzigen Form..., ...Übererfüllung der EED Das EnEfG soll an verschiedenen ..., ... folgende Änderungen am EnEfG ab:  Erhöhung des Schwellenwerts..., ...auf 23,6 GWh nach §8 (1) EnEfG. Wir sehen außerdem keine..., ...GWh pro Jahr nach §9 (1) EnEfG. Wir begrüßen dagegen,..., ...und Länder nach §5 (alt) EnEfG. Diese sind eine wirksame..., ...vorliegende Entwurf des EnEfG verkehrt diese Logik in..., ...Unternehmen zu bezeichnen (§17 EnEfG). Dies ist auch unverständlich..., ...veröffentlicht sind. Das bestehende EnEfG setzt gute Anreize für..., ...Am Referentenentwurf des EnEfG sind in Bezug auf Rechenzentren..., ...mittlerweile dank der Vorgaben des EnEfG mit ein, allerdings meist..., ...sinnvoll genutzt werden. Das EnEfG sollte einen Anreiz setzen..., ...Grundsatz sich nun auch im EnEfG wieder findet. Die Intention...

  • SG2404180001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung EnEfG, EDL-G und EnAuditFoV

      Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zum Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung (BMWK) Der VDPM spricht sich bei der Änderung des EnEfG für eine rechtsverbindliche Verankerung und Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ aus. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten. Beim Entwurf einer EnAuditFoV ist zur Sicherstellung des Qualitätsstandards im Fort- und Weiterbildungskatalog von Energieauditoren für das technisch richtiges Aufsetzen des Lehrblocks zur energetische Gebäudehüllen im Neubau und Bestand Sorge zu tragen.
    • Bereitgestellt von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.04.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgeset-zes (EnEfG) und des Entwurfs einer..., ...EnAuditFoV). Änderung des EnEfG Das EnEfG v. 13.11.2023..., ...18.11.2023 in Kraft getretenen EnEfG hat es der Gesetzgeber..., ...im Zuge der Änderung des EnEfG entsprechend sinnhaft ..., ...anstehenden Überarbeitung des EnEfG nachgeholt werden (so ..., .../Nebel, in: Jope/Nebel, EnEfG, Einleitung, Rn. 126 m..., ...mit den Vorschriften des EnEfG. Hier sollte insbesondere..., ...Energieeffizienzmaßnahmen (vgl. mit § 3 Nr. 7 EnEfG)  Nr. 17. Verteilernetzbetreiber (vgl. mit § 3 Nr. 31 EnEfG)  Nr. 18. Energiemanagementsystem (vgl. mit § 3 Nr. 32 EnEfG) Entwurf einer EnAuditFoV...

  • SG2503130016 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zur Umsetzung der Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie

      Begleitung der Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an den delegierten Rechtsakt der EU auf nationaler Ebene in Deutschland, um Rechtskonformität und fairen Wettbewerb sicherzustellen. Microsoft begrüßt, dass die delegierte EU-Verordnung Klarheit darüber schafft, welche Informationen von Rechenzentren in aggregierter Form veröffentlicht werden sollen. Ergänzend schlagen wir vor, dass für die Grenzwerte von Rechenzentren Faktoren wie Verfügbarkeit, Auslastung und Kühlung berücksichtigt werden.

    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 08.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und weiterer Maßnahmen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), um die Ansiedlung und..., ... 1. Das EnEfG als Beispiel für „Goldplating..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) geht sowohl im Bereich..., ...Anforderungen hinaus. Das EnEfG ist somit insbesondere..., ...vorzeitigen Umsetzung des EnEfG in der 20. Legislaturperiode..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Das Energieeffizienzgesetz..., ...vorhandenes Wärmenetz wird gem. EnEfG §11, (3) 2. und 3 als ..., ...gesetzlicher Anpassungen des EnEfG, um zu vermeiden, dass das EnEfG spezifisch in Strukturwandel-Regionen..., ...diese Anforderungen laut EnEfG innerhalb von zehn Jahren..., ...sollte die Vorgaben des EnEfG einer genauen Prüfung ..., ...und hierauf aufbauend das EnEfG novellieren. Ziel muss..., ... sein, die Vorgaben des EnEfG für Rechenzentren im Einklang..., ...erreicht. Die Vorgaben des EnEfG müssen daher angepasst..., ...sichergestellt, dass das EnEfG die EED (hier Artikel ..., ... 6-8 und Anhang XI. Das EnEfG sollte in diesem Zusammenhang..., ...gesetzliche Anpassungen des EnEfG sinnvoll. Hinzu kommt,..., ... (EnEfG) Änderungsvorschlag (unterstrichener..., ...weiterer Ausnahmen unter EnEfG § 11 (3) Nr. 4 und 5, ...

  • SG2404240009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Für die rund 6.000 Betriebe..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Stellung zu nehmen. Im..., ...Hinsichtlich der Umsetzung des EnEfG begrüßen wir die über ..., ... seit Inkrafttreten des EnEfG und der verspäteten Bereitstellung...

  • SG2604220023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Google begrüßt den vorgelegten..., ...Berichterstattung (§ 13 EnEfG) Wir begrüßen ausdrücklich..., ...Energieverbrauchseffektivität / PUE (§ 11 EnEfG) Der Entwurf legt verbindliche..., ...Technologieoffenheit (§ 11, 16 & 17 EnEfG) Die Beibehaltung der..., ...Energiemanagementsysteme (EMS) (§ 8 EnEfG) Die Anhebung des Schwellenwerts..., ...Erneuerbare Energien (§ 11 EnEfG) & Systemische Ergänzungen..., ...pragmatischen Ansatz der EnEfG-Novelle, fordern jedoch...

  • SG2406070043 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes Stellungnahme zu § 15 EnEfG Das Bundesministerium..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) veröffentlicht. Mit ihm..., ...November 2023 verabschiedete EnEfG erfolgen, um die Regelungen..., ... Seit Inkrafttreten des EnEfG bereiten die Rechenzentrumsbetreiber..., ...umsetzbar. Hierzu gehört § 15 EnEfG, zu dem die SAP als Betreiberin..., ...Regelungsinhalt des § 15 EnEfG § 15 EnEfG sieht vor,..., ...darstellbar ist, ist die von § 15 EnEfG geforderte Ausweisung ..., ... Ausgestaltung des § 15 EnEfG defizitär ist und deshalb..., ...unterstützt das Anliegen des § 15 EnEfG und arbeitet daran, eine..., ...Auskunftspflicht in § 15 EnEfG für eine angemessene Frist..., .... Eine Änderung in § 20 EnEfG durch das EnEfG-ÄndG würde...

  • SG2407050007 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

      Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 05.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und zur Änderung des ..., ...“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um die delegierte..., ...grundsätzlich eine Anpassung des EnEfG, um Praxistauglichkeit..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ Notwendige Klarstellung § 15 EnEfG Wir schlagen eine Ergänzung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diese Verordnung im EnEfG zu berücksichtigen und..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes“ Änderungen am EnEfG vorzunehmen. Aufgrund ..., ...Stellungnahme auf die Änderungen am EnEfG. Bewertung Wir begrüßen die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Vertraulichkeit der Daten Nach § 13 EnEfG müssen Betreiber von Rechenzentren..., ...eine Anpassung des § 13 EnEfG an die Verordnung erfolgen..., ...veröffentlicht werden, sollte im EnEfG eingefügt werden und mit..., ...Datenpunkte und Anhang 3 des EnEfG kann und sollte entfernt..., ...Energieverbrauchseffektivität (PUE) §11 Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Stellungnahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere..., ...Infrastrukturen ist die in § 11 EnEfG vorgesehene pauschale ...

  • SG2411040024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

      Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 04.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und zur Änderung des ..., ...“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um die delegierte..., ...grundsätzlich eine Anpassung des EnEfG, um Praxistauglichkeit..., ...eine Harmonisierung des EnEfG mit der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG aufgenommen werden. Die..., ...Daher sollte Anhang 3 des EnEfG entfernt werden, um unnötige..., ...Notwendige Klarstellung § 15 EnEfG Wir schlagen eine Ergänzung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diese Verordnung im EnEfG zu berücksichtigen und..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes“ Änderungen am EnEfG vorzunehmen. Aufgrund ..., ...Stellungnahme auf die Änderungen am EnEfG. Bewertung Wir begrüßen die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Geschäftsgeheimnissen Nach § 13 EnEfG müssen Betreiber von Rechenzentren..., ...Harmonisierung des § 13 EnEfG mit der EU-Richtlinie ..., ...veröffentlicht werden, sollte im EnEfG eingefügt werden und mit..., ...Datenpunkte und Anhang 3 des EnEfG kann und sollte entfernt..., ...Energieverbrauchseffektivität (PUE) §11 Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Stellungnahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere..., ...Infrastrukturen ist die in § 11 EnEfG vorgesehene pauschale ...

  • SG2604270015 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), Änderung des Gesetzes..., ...geplanten Änderungen im EnEfG und EDL-G vertiefter Stellung..., ... Änderung des EDL-G und EnEfG von April 2024 und nach..., ...VDPM – insbesondere zum EnEfG-Änderungsgesetz – im Lichte..., ...betrachten: Änderung des EnEfG (Artikel 1) Das EnEfG..., ...laut RefE Vorschriften des EnEfG, die über die EED hinausgehen..., ...Bedeutung zu als noch im EnEfG v. 13.11.2023 (BGBl. 2023..., ...RefE gestrichen. Satz 2 EnEfG v. 13.11.2023 führt zum..., ... aus. Hiernach soll das EnEfG zur Erreichung der nationalen..., ...Streichung von § 1 Abs. 2 EnEfG v. 13.11.2023 entfällt..., ... aus dem Schrifttum zur EnEfG-Novelle auf. In der..., ...wird, dies betrifft § 3 EnEfG“. Wir gehen davon aus,..., ...im Zuge der Änderung des EnEfG auch empfehlenswert, Ansätze..., ... Mit der Änderung des EnEfG sollen auch einige Bestimmungen..., ...mit den Vorschriften des EnEfG. Hier sollte insbesondere..., ... im geltenden Recht des EnEfG ist ein schneller Abschluss..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen gemäß § 9 EnEfG). Mit einem schnellen...

  • SG2408210017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EnEfG) wird die EU-Energieeffizienzrichtlinie1..., ...deutsches Recht umgesetzt. Das EnEfG ist seit November 2023..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes (im folgenden EnEfG-Anpassungsgesetz) Nachbesserungen am EnEfG durch das Bundeskabinett..., ...parlamentarischen Verfahrens zum EnEfG-Anpassungsgesetz besteht..., ...Anpassungen und Korrekturen am EnEfG notwendig, um die praxisnahe..., ...nicht zweckmäßig, dass im EnEfG unterschiedliche Messpunkte..., ...verpflichtet, wird im deutschen EnEfG die nicht-redundanten..., ...Diskrepanzen mit den Vorgaben des EnEfG. Diese sollten mit dem..., ...gewährleisten. Gemäß §13 EnEfG sind Betreiber von Rechenzentren..., ...einer Angleichung des §13 EnEfG an die Bestimmungen der..., ... Praxistauglichkeit des EnEfG zu erhöhen, schlagen ..., ...möglich ist. Im Rahmen des EnEfG-Anpassungsgesetzes soll..., ...Plattform für Abwärme gemäß §17 EnEfG befreit werden. Zu diesem..., ...Bagatellschwellen im §17 EnEfG vorgesehen. Aus Sicht ..., ...definieren. Fazit Durch das EnEfG werden die Vorgaben der..., ...nach Inkrafttreten des EnEfG finalisiert wurden, gibt..., ...der aktuellen Fassung des EnEfG einige Abweichungen zu..., ...derzeitig diskutierten EnEfG-Anpassungsgesetz besteht...

  • SG2406130054 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

      Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um den entsprechenden..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Wir unterstützen grundsätzlich..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ ..., ...das RZ-Register sollte im EnEfG festgehalten werden. Zusätzlich..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diesen Rechtsakt im EnEfG zu berücksichtigen und..., ...Energieeffizienzgesetzes“ Änderungen am EnEfG vorzunehmen. Aufgrund ..., ...Stellungnahme auf die Änderungen am EnEfG. Bewertung Bitkom begrüßt..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Grundsätzlich begrüßen wir die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...eine Anpassung des § 13 EnEfG an den delegierten Rechtsakt..., ...veröffentlicht werden, sollte im EnEfG eingefügt werden und mit..., ...Rechenzentren gemäß §13 EnEfG, die für Rechenzentren..., ...Energieverbrauchseffektivität (PUE) §11 Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Stellungnahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere...

  • SG2603100005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und zur EU-Richtlinie..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...bestätigt werden müssen (§ 9 EnEfG). Ab einem jährlichen ..., ...Umweltmanagementsystems angeordnet (§ 8 EnEfG). Beide Pflichten erzeugen..., ...betriebswirtschaftlicher Selbstzweck Ziel des EnEfG und der ihm zugrundeliegenden..., ...dar. Die Pflichten gemäß EnEfG/EED bewirken hinsichtlich..., ...bestimmt. Im nationalen EnEfG sind die Grenzwerte ohne..., ...als 85 TJ): 7,5 GWh (§ 8 EnEfG) für Energie- oder Umweltmanagementsysteme..., ...als 10 TJ): 2,5 GWh (§ 9 EnEfG) für Energieaudits. Damit..., ...Betroffenheit durch das EnEfG in Transportunternehmen..., ...und BLU regen daher an: EnEfG und EED ersatzlos streichen..., ...grundlegend überarbeiten Das EnEfG und die EED sind - wie..., ...werden (gilt für EED und EnEfG). • Ausnahmen für kleine..., ...werden (gilt für EED und EnEfG). • Die Zertifizierungspflicht..., ...entfallen (gilt für EED und EnEfG). • Die nationalen Grenzwerte..., ...werden (gilt nur für das EnEfG). Bundesverband Güterkraftverkehr...

  • SG2512300013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) hervorheben. Bei den..., ...Berichtspflichten gemäß § 13 EnEfG sehen wir dringenden Anpassungsbedarf..., ...vorsieht, erweitert das EnEfG diese Anforderungen um..., ...Abwärmemeldungen nach § 17 EnEfG entstehen Doppelstrukturen..., ... machen. Die derzeit im EnEfG angesetzte Amortisationszeit...

  • SG2604170019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Geplante Vereinfachung des Energieeffizienzgesetzes schnell und in vollem Umfang umsetzen

      Der BBS begrüßt die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten Vereinfachungen sowie die 1:1-Umsetzung der EED. Dieses Ziel wird mit dem vorliegenden Entwurf weitgehend erreicht. Besonders positiv hervorzuheben ist die Anpassung der Schwellenwerte zur Einführung von Energiemanagement- (EnMS) und Umweltmanagementsystemen (EMAS) an das Niveau der EED, die künftig freiwillige Berichterstattung auf der Plattform für Abwärme (PfA) sowie die Konkretisierung der Vorgaben zu Umsetzungsplänen von Energiesparmaßnahmen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 20.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und Ener-giedienstleistungsgesetz..., ...Energiesparmaßnahmen in § 9 EnEfG. Mit Blick auf das weitere..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung von EnEfG & EDL-G dürfen die geplanten..., ... anstehenden Fristen im EnEfG (u.a. Veröffentlichung..., ...folgende Anmerkungen: § 1 EnEfG: Wettbewerbsfähigkeit ..., ...Umweltverträglichkeit ge-stärkt. § 5 EnEfG: Grundsatz „Energieeffizienz..., ...EU-Mitgliedstaaten un-terstützt. § 5 EnEfG: Kosten-Nutzen-Analyse..., ...sieht der neue § 5 (Abs. 5) EnEfG jedoch zusätzlich die ..., ...Zusatz zu streichen. § 6 EnEfG: Vorreiterrolle des öffentlichen..., ...Stellen im bisherigen § 5 EnEfG sollen durch weniger verbindliche..., ...Kosten-Nutzen-Analysen im neuen § 5 EnEfG (s.o.). Die konkreten ..., ... aus dem bisherigen § 5 EnEfG sollten daher beibehalten werden. § 8 und § 9 EnEfG / § 1 EDL-G: Angleichung..., ...GWh/a auf 23,6 GWh/a (§ 8 EnEfG), zur Erarbeitung und ..., ...2,5 auf 2,77 GWh/a (§ 9 EnEfG) sowie zur Einführung ..., ...Flexibilität in § 8 Abs. 3 EnEfG, wonach EnMS und EMAS ..., ...übersteigt ihren Nutzen. § 9 EnEfG: Klarstellung zur Erstellung..., ...werden, wird begrüßt. § 9 EnEfG: Frist zu Umsetzungsplänen..., ...Energieaudits folgt. § 17 EnEfG: Wegfall der Auskunftspflicht..., ...abnehmern sinnvoll. § 18 EnEfG: Praxistaugliche Frist...

  • SG2509300019 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes mit dem Ziel die Nutzungsverpflichtung von Abwärme beizubehalten, Ausnahmetatbestände zu erweitern, Anpassung der Mengendefinition und des Zeitraums mit Blick auf das regionale Umfeld.
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...doch die Um-setzung des EnEfG ist komplex … … leider..., ... weshalb Anpassungen im EnEfG für den Ausbau hilfreich..., ...doch eine Anpassung des EnEfG ist notwendig 3 In Deutschland..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vorgeschrieben. In ..., ...ihrer Abwärme nutzen laut EnEfG. Für Rechenzentrenbetreiber ist die Erfüllung des EnEfG extrem komplex. Rechenzentrenbetreiber..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG – selbst bei kostenloser..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG im Folgenden Zentrale..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG An vielen Stellen unzureichende..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG … Grundsätzlich kein ..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 2 EnEfG Sachverhalt Bedingungen..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 3 EnEfG Betreiber eines in der..., ...mengenbezogenen Vorgaben des EnEfG zu erfüllen. Eine Vorgabe...

  • SG2406180115 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) eingehen. 3. Plattform für Abwärme (§ 17 EnEfG) – Meldefristen, Bagatellschwelle..., ... Unternehmen nach § 17 EnEfG Avs. 2 verpflichtet, die..., ...Umweltmanage- mentsystemen (§8 EnEfG) – Einführung einer 90..., ...besitzen, sind nach § 8 EnEfG verpflichtet, ein Energie..., ...vermeiden, sollte in § 8 EnEfG analog zum §8a EDL-G eine..., ...den. Konkret sollte §8 EnEfG also bereits dann als ..., ...nagementsystemen (§ 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG) – Wirtschaftlichkeitsbewertungen Nach § 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG hat die Wirtschaftlichkeitsbewertung..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG) – Fristverkürzung, externe..., ...9 des aktuell geltenden EnEfG „binnen drei Jahren“ ..., ...Rechenzentren (§13, §12, §3 EnEfG) – Leistungsschwelle ..., ...12 iVm. §3 und Anlage 3 EnEfG sind Rechenzentren mit..., ... 300 kW in §3 Satz 24 EnEfG auf die Nennanschlussleistung..., ...Informationstechnik auch im EnEfG übernommen werden. 8..., ...Übergangsvorschriften (§13, §20 EnEfG) – Meldefristen Nach §20 EnEfG haben die Betreiber von..., ...nach §13 Absatz 1 Satz 1 EnEfG geforderten Informationen..., ...Übergangsvorschriften (als in §20 EnEfG) oder Ausnahmetatbestände...

  • SG2605150010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) verfolgt das übergeordnete..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Unterstützenswert ist..., ...Vergleich zur Straße. Das EnEfG adressiert in seiner derzeitigen..., ...Die durch das derzeitige EnEfG forcierte Bürokratisierung..., ...Verlader im Güterverkehr. Das EnEfG setzt jedoch weiterhin...

  • SG2406200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Möglichst bürokratiearme Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und Energieaudits

      Der HDE spricht sich für eine längere Frist für Erstellung & Veröffetlichung von Umsetzungsplänen für alle als wirtschaftlich eingestufte Maßnahmen, für Streichung der Pflicht zur Bestätigung der Umsetzungspläne durch Zertifizierer, Umweltgutachter oder Energieauditoren nach § 9 des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), für die Verschiebung der Frist zur Übermittlung von Daten an die Plattform für Abwärme (§ 17) um ein Jahr, auf den 1.1.2025 sowie für möglichst unbürokratische Kriterien an Weiterbildung der Energieauditoren.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) wurden Unternehmen drei..., ...neben dieser Pflicht laut EnEfG umfangreiche Berichtspflichten..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Der HDE begrüßt diese..., ... Berichtspflichten nach EnEfG stark angestiegen ist...., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) von 7,5 GWh auf 23 GWh..., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) Ein Umweltmanagementsystem..., ...Umweltbetriebsprüfung (EMAS)) (§ 3 Nr. 29 EnEfG). Ein weiterer Standard..., ...eingefordert wird. § 3 Nr. 29 EnEfG sollte daher um den Halbsatz..., ...der Anforderungen nach §8 EnEfG sowie ein ISO 14001-System...

  • SG2604220015 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt und Weiterentwicklung verbindlicher Energieeffizienzanforderungen im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) wird angestrebt, bestehende Anforderungen an Energieeffizienz beizubehalten und gezielt weiterzuentwickeln. Dies umfasst insbesondere den Erhalt der Effizienz-Governance einschließlich verbindlicher Einsparziele und des Grundsatzes „Efficiency First“, die Beibehaltung von Verpflichtungen zu Energiemanagementsystemen (EnMS) und zur Nutzung sowie Meldung von Abwärme, sowie die Sicherung bestehender Anforderungen an die Energieeffizienz von Rechenzentren. Zudem soll die Rolle von Energiedienstleistungen gestärkt und regulatorische Rahmenbedingungen entsprechend angepasst werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... über Aufweichungen bei EnEfG und GEG haben den Investitionsstau..., ...Erst Ende 2023 schuf das EnEfG erstmals einen übergreifenden..., ...Weiterentwicklungen des EnEfG (Kap III): 1. Bestehende..., ...moderaten Anforderungen des EnEfG gefährden die Verbesserung..., ... vor der Einführung des EnEfG haben dies fast nur hoch..., ...wenigen Verpflichtungen des EnEfG weitgehend zu streichen..., ...Hand, Rechenzentren nach EnEfG 2023) wieder in Kraft ..., ...Grundvoraussetzungen analog zu EnEfG-Anforderungen Ab 7,5 ..., ...: Weiterentwicklung des EnEfG Zusammenfassung: Deutschland..., ... . Werden § 71 GEG, das EnEfG oder die CO2-Bepreisung..., ...Einsparverpflichtungen nach § 6 EnEfG ausgenommen werden. ..., ...nach dem geplanten § 6a EnEfG ist ebenfalls grundsätzlich..., ...vorgesehen. Die in § 6a EnEfG vorgesehenen Meldepflichten..., ...muss an dieser Stelle im EnEfG, analog zur EED, die..., ...Formulierung in § 6 Abs. 5 EnEfG auf „sind verpflichtet..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung ..., ... ein Drittel der nach EnEfG verpflichteten Unternehmen..., ... Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, ..., ...“strengen” Vorgaben des EnEfG konnten in den vergangenen..., ...Nutzung von Abwärme nach § 16 EnEfG im Kern erhalten bleiben...

  • SG2511260001 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 1 I. Vorbemerkung und..., ... über Aufweichungen bei EnEfG und GEG haben den Investitionsstau verschärft. Mit den im EnEfG etablierten Standards ..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sind daher besonders ..., ...voll-ständig umsetzen, statt das EnEfG weiter aufzuweichen. Sonst..., ...Gesetzentwurfs für die Novelle von EnEfG und EDL-G mit einer umfassenderen..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 2 II. Politische Handlungsempfehlungen..., ...an. Werden §71 GEG, das EnEfG oder die CO2-Bepreisung..., ...erforderlich. Abschwächungen in EnEfG, GEG oder CO2-Bepreisung..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 3 2. Energiemanagement-Anforderungen..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ...über ein Drittel der nach EnEfG verpflichteten Unternehmen..., ...angekündigten Aufweichung des EnEfG. Aber: Sonderfälle erfordern..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 4 3. Abwärmepotenziale..., ...Wärmequellen vernachlässigt: Das EnEfG erfasst durch die 300kW-Schwelle..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 5 4. Effizienzmarkt..., ...Gap: Die Behauptung, das EnEfG sei überflüssig, da Unternehmen..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 6 5. Eine neue Vereinbarung..., ... klares Bekennt-nis zum EnEfG und konkrete Gegenleistungen..., ...Subventionen erhalten: Die EnEfG-Vorgaben, u.a. zu Ener-gieaudits...

  • SG2406250034 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kleine und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch stärker entlasten

      Mit der Novelle sollen Anforderungen aus der Neufassung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie (EED) umgesetzt, Anpassungen am Energieeffizienzgesetz vorgenommen und bürokratische Hürden abgebaut werden, womit die Wirtschaft entlastet werden soll. Ziel der Interessenvertretung des VGMS ist es, deutlich zu machen, dass die geplanten Maßnahmen nicht zur Entlastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch führen werden, sondern im Gegenteil den Unternehmen weitere Berichtspflichten und bürokratische Hemmnisse auferlegen.
    • Bereitgestellt von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Mit der vorliegenden..., ...praktische Umsetzung des EnEfG weitere Anpassungen vorgenommen..., ...angesetzt werden, so wie er im EnEFG § 8 (1) für die Einführung..., ...Energieeffizienzgesetzes § 9 a) EnEfG-Entwurf § 9 soll wie ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach §9 EnEfG Satz 1 von drei Jahren..., ...Veröffentlichungsfrist in § 9 EnEfG Satz 1 sollte daher für..., ...Abs. 1 sowie § 17 Abs. 4 EnEfG-Entwurf In § 9 c) Absatz..., ...Be-gründung. § 9 Abs. 4 EnEfG-Entwurf Wir begrüßen ..., ...ersatz-lose Streichung von § 9 EnEfG Satz 5 und 6 und der damit..., ...ist zu begrü-ßen. § 17 EnEfG-Entwurf Die Einführung..., ... nach § 17 Abs. 5 und 6 EnEfG-Entwurf im Rahmen der ...

  • SG2406240057 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Möglichst bürokratiearme Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und Energieaudits

      Der HDE spricht sich für eine längere Frist für Erstellung & Veröffetlichung von Umsetzungsplänen für alle als wirtschaftlich eingestufte Maßnahmen, für Streichung der Pflicht zur Bestätigung der Umsetzungspläne durch Zertifizierer, Umweltgutachter oder Energieauditoren nach § 9 des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), für die Verschiebung der Frist zur Übermittlung von Daten an die Plattform für Abwärme (§ 17) um ein Jahr, auf den 1.1.2025 sowie für möglichst unbürokratische Kriterien an Weiterbildung der Energieauditoren.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) wurden Unternehmen drei..., ...neben dieser Pflicht laut EnEfG umfangreiche Berichtspflichten..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Der HDE begrüßt diese..., ... Berichtspflichten nach EnEfG stark angestiegen ist...., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) von 7,5 GWh auf 23 GWh..., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) Ein Umweltmanagementsystem..., ...Umweltbetriebsprüfung (EMAS)) (§ 3 Nr. 29 EnEfG). Ein weiterer Standard..., ...eingefordert wird. § 3 Nr. 29 EnEfG sollte daher um den Halbsatz..., ...der Anforderungen nach §8 EnEfG sowie ein ISO 14001-System...

  • SG2406260217 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) des Bundesministeriums..., ...Effizienzvorgaben des EDL-G und EnEfG in unterschiedlicher Weise..., ...Fernwärmesatzung bleiben. EnEfG-ÄndG.: Anpassung der ..., ...Informationspflichten gem. § 13 EnEfG würden diese Schutzbedürftigkeit..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) teilweise überarbeitet..., ...Zweckverbände durch das EnEfG nicht verpflichtet werden..., ...Insbesondere sollten durch das EnEfG keine Leitzentralen, Leitwarten..., ...Fortführung der Umsetzung des EnEfG und des EnEfG-ÄndG die..., ...Damit das EDL-G und das EnEfG konsistent sind, sollten..., ... 17 Absatz 5 und 6 des EnEfG-Entwurfs formuliert werden..., ...Regelungsvorgaben des EDL-G und des EnEfG ist der gleichlautende..., ...Regelungsvorschlag in § 8 Absatz 3 Nr.1 EnEfG entsprechend anzupassen..., ...belegt. Zu § 3 Nr. 24 d EnEfG-ÄndG (neu) Regelungsvorschlag..., ...Informationspflichten gem. § 13 EnEfG erfüllen müssten. Daher..., ...Abs. 4 des Entwurfs des EnEfG-ÄndG) Regelungsvorschlag...

  • SG2605270011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...

  • SG2605270010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienz an erster Stelle“ EnEfG § 2 „Anwendungsbereich..., ...  II. Rechenzentren EnEfG § 11 „Energieeffiziente..., ...Weiterentwicklung ungenutzt bleiben. EnEfG § 12 „Energie- und Umweltmanagementsysteme..., ...bürokratieabbauende Maßnahme. EnEfG § 16 „Vermeidung und Verwendung..., ...ein falsches Signal. EnEfG § 8 „Einrichtung von Energie..., ...und realisiert werden. EnEfG § 17 „Plattform für Abwärme...
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