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21 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LuKIFG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (21)

  • Gesetzentwurf LuKIFG Änderung des Gesetzentwurfs hinsichtlich der Förderungsmöglichkeit für Sport-Infrastruktur

    • Angegeben von: Landessportbund Niedersachsen am 13.08.2025
    • Beschreibung: Gesetzentwurf Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) Forderung auf Änderung des Gesetzentwurfs des LuKIFG hinsichtlich der Aufnahme der Förderungsmöglichkeit für Sport-Infrastruktur
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1085 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)

  • Aufnahme des Sports als Förderbereich in das LuKIFG

    • Angegeben von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 18.08.2025
    • Beschreibung: Mit dem gemeinsamen Beschluss vom 18. Juni 2025 haben der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder die Dringlichkeit einer flächendeckenden Sportstättensanierung anerkannt und mit der Erweiterung der Förderzwecke im Sondervermögen entsprechend gewürdigt. Im aktuellen Gesetzesentwurf zum LuKIFG findet sich die Verwendungsmöglichkeit für Investitionen in die Sportinfrastruktur lediglich in der Gesetzesbegründung. Um den Ländern mehr Rechtssicherheit und eine stärkere Begründungsgrundlage für die Mittelverwendung im Sportbereich zu geben, halten wir eine Aufnahme direkt in den Gesetzestext für erforderlich und fordern die Bundestagsabgeordneten dazu auf, dass der Sport explizit in die Förderbereiche nach § 3 LuKIFG-E aufgenommen wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1085 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508080010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) – kann hier Abhilfe schaffen..., ...aktuellen Gesetzesentwurf zum LuKIFG findet sich die Verwendungsmöglichkeit..., ...Förderbereiche nach § 3 LuKIFG-E aufgenommen wird. Gerade...

  • Beibehaltung der Umsetzung des Länder-und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG)

    • Angegeben von: Die Zieglerschen e.V. - Wilhelmsdorfer Werke evangelischer Diakonie am 13.08.2025
    • Beschreibung: Beibehaltung der Umsetzung des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen(LuKIFG) unter folgenden Aspekten: Das Sondervermögen soll trägerneutral von Einrichtungen aus der freien Wohlfahrtspflege insb. in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Eingliederungshilfe und Bildung - bei der Ausgestaltung der Förderprogramme in den Blick genommen werden und diese angemessen berücksichtigt werden. Zwei bedeutende Investitionsbereiche sind hier: "Klimagerechte Sanierung" und "Digitale Resilienz". Bei der Umsetzung des LuKIFG sollte geklärt werden, wie etwa die förderungsfähigen Begleit- und Folgekosten konkretisiert werden. Nebenkosten, wie zum Bespiel Gutachterkosten, die im Zusammenhang mit der Förderung einer baulichen Maßnahme notwendig werden, sollten ebenfalls förderfähig werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1085 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)

  • Umsetzbarkeit des Sondervermögen für investitionen in Ländern und Kommunen

  • LuKIFG - Gleichberechtigter Förderzugang für freie Bildungsträger

    • Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 10.07.2025
    • Beschreibung: Interessenvertretung des VDP e. V. gegenüber Bundestag und Bundesregierung im Gesetzgebungsverfahren zum Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz mit dem Ziel, freie Bildungseinrichtungen gleichberechtigt und diskriminierungsfrei an Förderprogrammen zu beteiligen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 314/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507100027 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) 1. Vorbemerkung Der..., ...Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) beschlossen. Der VDP ..., ...muss auch im Rahmen des LuKIFG vollumfänglich berücksichtigt..., ...Umsetzungsvereinbarung zum LuKIFG muss eine ausdrückliche..., ...dass die Förderziele des LuKIFG für alle Schulträger gleichermaßen...

  • Investitionen in Infrastruktur mit bewährten Instrumenten zu Verbesserung der Verkehrssicherheit

    • Angegeben von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherstellung einer wirtschaftlichen, zweckmäßigen und nachhaltigen Verwendung der Fördermittel des LuKIFG ist es aus Sicht des Deutschen Verkehrssicherheitsrates dringend erforderlich, dass Maßnahmen zur Modernisierung, zum Ausbau oder Neubau von Straßen, die aus Mitteln dieses Sondervermögens gefördert werden, verpflichtend gemäß effizienter Qualitätsmanagement-Tools geplant werden, insbesondere dem Sicherheitsaudit nach Vorbild des Bundes und von Vorreiterländern wie Bayern. Dies gilt auch für Ersatzneubau im Bestand – hier sollte ein Bestandsaudit durchgeführt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) und eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506200057 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Ländern und Kommunen (LuKIFG) Schreiben des BMF vom..., ...Ländern und Kommunen (LuKIFG). Sowohl Bund als auch..., ...der Fördermittel des LuKIFG ist es aus Sicht des Deutschen..., ...Ländern und Kommunen (LuKIFG) sollte ein neuer Absatz...

  • Sportinfrastruktur als förderfähig im Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität verankern

    • Angegeben von: Hamburger Sportbund e.V. am 17.06.2025
    • Beschreibung: Der Hamburger Sportbund setzt sich dafür ein, dass Sportinfrastruktur als förderfähiger Bereich im Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität verankert wird. Ziel ist die Aufnahme in Ausführungsgesetze und insbesondere in das Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG), um gemeinnützigen Sportvereinen Investitionen in energetische Sanierung und klimagerechte Modernisierung zu ermöglichen. Sportstätten leisten einen Beitrag zur Klimaneutralität und stärken soziale Teilhabe. Der HSB nimmt hierzu Kontakt zu Bundestagsabgeordneten auf und übermittelt Stellungnahmen und bringt sich in laufende Verfahren ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

  • Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

    • Angegeben von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 02.09.2025
    • Beschreibung: Die 500 Mrd. Euro werden nicht reichen, da ein enormer Investitionsbedarf in fast allen Infrastrukturbereichen besteht. Wie im KOAV vereinbart, sollte zur Verstärkung privates Kapital einbezogen werden. Dies sollte als politisches Ziel und als Aspekt bei der Mittelverwendung etabliert werden. Im Rahmen einer verpflichtenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollte geprüft werden, ob ein Infrastrukturprojekt öffentlich oder unter Einbindung privater Partner (ÖPP) umgesetzt werden soll. Es sollte die Einbeziehung einer Infrastrukturgesellschaft bzw. der Förderbanken in Erwägung gezogen werden. Es sollten nur Investitionen in Infrastruktur und nicht konsumtive Ausgaben finanziert werden. Die Erfolgskontrolle sollte im SVIKG jährlich erfolgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 314/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
      2. BT-Drs. 21/1085 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020014 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ländern und Kommunen (LuKIFG) Inhalt 1. Einbeziehung..., ...Vorgabe im SVIKG und LuKIFG zum Abgleich von öffentlicher..., ...berücksichtigt werden. Während im LuKIFG in § 3 bei den Fördervoraussetzungen..., ...Vorgabe im SVIKG und LuKIFG zum Abgleich von öffentlicher..., ...Fördervoraussetzung im SVIKG und LuKIFG ergänzt und konkret geregelt..., ... insoweit im SVIKG und LuKIFG eindeutig formuliert wer...

  • Stellungnahme zur Ausgestaltung des Bildungs- und Betreuungssondervermögens im Interesse junger Menschen

    • Angegeben von: Deutsches Jugendherbergswerk - DJH Hauptverband am 31.07.2025
    • Beschreibung: Gemeinsam mit dem Deutschen Bundesjugendring und anderen gemeinnützigen Trägern fordert das DJH ein eigenständiges, strukturell tragfähiges Investitionsprogramm, welches neben der energetischen Sanierung auch Investitionen in die Digitalisierung und Barrierefreiheit von Jugendbildungsstätten, Jugendherbergen und andere gemeinnützige Freizeit- und Übernachtungsstätten ermöglichen muss. Denn diese Einrichtungen sind nicht nur zentrale Orte der Jugendarbeit in Deutschland, sondern auch unverzichtbar für den Ausbau von Ganztagsangeboten in Schulen und Ferienprogrammen, die Bereitstellung außerschulischer politischer und kultureller Bildung und vielfältiger Freizeitangebote sowie die Förderung sozialen Lernens, der Demokratiebildung und des zivilgesellschaftlichen Engagements junger Menschen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
      2. BT-Drs. 21/1085 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507310028 (PDF - 2 Seiten)

  • Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

    • Angegeben von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Die 500 Mrd. Euro werden nicht reichen, da ein enormer Investitionsbedarf in fast allen Infrastrukturbereichen besteht. Wie im KOAV vereinbart, sollte zur Verstärkung privates Kapital einbezogen werden. Dies sollte als politisches Ziel und als Aspekt bei der Mittelverwendung etabliert werden. Im Rahmen einer verpflichtenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollte geprüft werden, ob ein Infrastrukturprojekt öffentlich oder unter Einbindung privater Partner (ÖPP) umgesetzt werden soll. Es sollte die Einbeziehung einer Infrastrukturgesellschaft bzw. der Förderbanken in Erwägung gezogen werden. Es sollten nur Investitionen in Infrastruktur und nicht konsumtive Ausgaben finanziert werden. Die Erfolgskontrolle sollte im SVIKG jährlich erfolgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260018 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ländern und Kommunen (LuKIFG) Inhalt 1. Einbeziehung..., ...Vorgabe im SVIKG und LuKIFG zum Abgleich von öffentlicher..., ...berücksichtigt werden. Während im LuKIFG in § 3 bei den Fördervoraussetzungen..., ...Vorgabe im SVIKG und LuKIFG zum Abgleich von öffentlicher..., ...Fördervoraussetzung im SVIKG und LuKIFG ergänzt und konkret geregelt..., ... insoweit im SVIKG und LuKIFG eindeutig formuliert wer...

  • Daseinsvorsorge durch das Sondervermögen stärken

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität muss so errichtet werden, dass die notwendigen Investitionen in der Daseinsvorsorge, insbesondere in Energieversorgung, Wasser- und Abwasserwirtschaft und Abfallwirtschaft gefördert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2506300280 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2506300281 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2506300282 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) der VKU begrüßt, dass..., ...Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) des Bundesministeriums..., ... auch in Bezug auf das LuKIFG schon die richtigen Weichenstellungen..., ...Aufzählung des § 3 Abs. 1 LuKIFG muss dieFörderung der ..., ...Streichung von § 3 Abs. 2 LuKIFG. Es ist nicht sachgerecht..., ...ausdrücklich in § 3 Abs. 1 Nr.4 LuKIFG genannt ist, grundsätzlich..., ... wenn Mittel nach dem LuKIFG auch für solche Programme..., ... Anwendungsbereich des LuKIFG für die Wärmewende eingesetzt...

  • Impulse der Förderbanken zum Sondervermögen Infrastruktur

    Aktiv vom 02.06.2025 bis 30.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zinsverbilligungen i.R. des LuKIFG (Gegenäußerung der Bunderegierung..., ...Länder-und-Kommunal-Infrastruk-turfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) Stellung genommen. Darin..., ...Verwaltungseffizienz im § 7 LuKIFG-E derzeit nicht angelegt..., ...Allerdings konterkariert § 7 LuKIFG-E mit sei-ner Auszahlungslogik..., ...Effizienz: Der in § 7 LuKIFG-E und dessen Begründung..., ...Auszahlungslogik des § 7 LuKIFG-E ist nicht nachvollziehbar..., ...im Widerspruch zum § 7 LuKIFG-Entwurf. Fazit Die Bundesregierung..., ...zur Auf-nahme von § 3a LuKIFG-E. Die vorgebrachten Einwände..., ...gezielte Anpassung des § 7 LuKIFG-E ausräumen. Die ausdrückliche...

  • Standort Bayern Unternehmensperspektiven 2025

    • Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 18.12.2025
    • Beschreibung: Seit 2013 befragt IW Consult im Auftrag der vbw einmal pro Jahr die Unternehmen im Freistaat, wie sie den Standort Bayern einschätzen. Die aktuelle Umfrage für das Jahr 2025 zeigt: Die Qualität der Standortfaktoren ist gegenüber dem vergangenen Jahr rückläufig und setzt damit den langfristigen Trend fort.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170098 (PDF - 59 Seiten)

  • Berücksichtigung der Ländlichen Räume im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

    • Angegeben von: Bund der Deutschen Landjugend e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Appell bei der Planung und Mittelverwendung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität wie auch beim Länderanteil aus dem Sondervermögen das Ziel der Bundesregierung von gleichwertigen Lebensverhältnissen besonders zu berücksichtigen und die ländliche Infrastruktur als Förderbereich ausdrücklich zu adressieren. Investitionsmaßnahmen von Bund, Länder und Kommunen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgaben (GAK und GRW) nach Artikel 91a des Grundgesetzes ausdrücklich zuzulassen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300239 (PDF)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzesvorhaben (SVIKG und LuKIFG) wenden wir uns mit einem...

  • Stärkung und Förderung von Genossenschaften und genossenschaftlich orientierten Unternehmen.

    • Angegeben von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 25.03.2025
    • Beschreibung: Der DRV fordert die Förderung von Genossenschaften, genossenschaftlichen Unternehmen und Kooperationen und konkrete Initiativen zur Stärkung der genossenschaftlichen Organisationsform durch gesetzliche Initiativen, u.a. die Stärkung der ländlichen Räume mit Hilfe von Genossenschaften, einen Neustart in der Wirtschaftspolitik durch Senkung der Steuer- und Abgabenlast, spürbaren Bürokratieabbau und die Straffung und Streichung von Berichtspflichten sowie eine Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300124 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzesvorhaben (SVIKG und LuKIFG) wenden wir uns mit einem...

  • Reform der öffentlichen Vergabe für Schaffung grüner Leitmärkte nutzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ländern und Kommunen“ (LuKIFG) genommen werden. § 28...

  • Sport im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG). Um den tatsächlichen...

  • Sondervermögen Infrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vergleichbar § 3 Absatz 3 Ref LuKIFG zielführend, dass Investitionen...

  • Sondervermögen Infrastrukturförderung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vergleichbar § 3 Absatz 3 Ref LuKIFG zielfüh-rend, dass Investitionen...

  • Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität. Gelder des Sondervermögens für Klimaschutz nutzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) beschränkt sich de facto..., ...Zusätzlichkeit. Der Gesetzentwurf LuKIFG sieht vor, dass die Mittel..., ...Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) beschränkt sich de facto..., ...Zusätzlichkeit. Der Gesetzentwurf LuKIFG sieht vor, dass die Mittel...

  • Bundeshaushalt zukunftsgerecht aufstellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG (Drucksache 21/1085) ...
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