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Juristische Personen (5)

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Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (2)
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RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/24) (0/24)

Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Erneuerbare Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Innere Sicherheit (3)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (2)
- Cybersicherheit (3)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Lebensmittelsicherheit (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Verteidigung (1)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (1)
Wirtschaft (3)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (2)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/9) (0/9)

Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (5)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (1)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (1)
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (1)
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (1)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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KRITIS-Dachgesetz
- Angegeben von: BGA - Berlin Global Advisors GmbH am 26.02.2025
- Beschreibung: HUAWEI TECHNOLOGIES Deutschland GmbH möchte seine Position zu einem diskriminierungsfreien Ansatz im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 in nationales Recht einbringen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BSI-KritisV [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  Huawei Technologies Deutschland GmbH
Verbesserung der Cybersicherheit des digitalen Wirtschaftsstandorts Deutschland
- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Fraunhofer setzt sich für eine Stärkung der Cyberresilienz des digitalen Wirtschaftsstandorts Deutschland durch eine starke angewandte Cybersicherheits- und Cyberresilienz-Forschung ein. Hierzu zählt ein systematischer Kompetenzaufbau von Know-how, die Stärkung von Security-Testing-Technologien sowie die Etablierung von modernen Cybersicherheitsinfrastrukturen beispielsweise durch Open-Source-Vertrauensanker.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
  
  BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
  
  BT-Drs. 20/8371 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Eckpunkte zum Digitalcheck
  
  BT-Drs. 20/14198 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  VgV 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412170005 (PDF - 8 Seiten)
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Angegeben von: REWE-Zentralfinanz eG (REWE Group) am 28.06.2024
- Beschreibung: Das KRITIS-Dachgesetz sollte die CER-Richtlinie möglichst 1:1 in nationales Recht umsetzen und zu anderen Vorhaben im Bereich Schutz kritischer Anlagen/Cybersicherheit köhärent sein
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSI-KritisV [alle RV hierzu]
Erkenntniserlangung über die Auffassung und Änderungswünsche der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an dem bestehenden Gesetzentwurf zum KRITIS-Dachgesetz
- Angegeben von: Der Backzutatenverband e. V. am 15.01.2025
- Beschreibung: Wir möchten die Auffassung und die Änderungswünsche der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an dem bestehenden Gesetzentwurf zum KRITIS-Dachgesetz erfahren. Hierzu möchten wir Herrn MdB Jens Spahn kontaktieren.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2502190010 (PDF - 2 Seiten)
24.003_Veränderungen für eine angemessene Einführung des KRITIS-Dachgesetz
- Angegeben von: Volkswagen AG am 20.06.2024
- Beschreibung: "Ganzheitlicher Ansatz: KRITIS-DachG & das NIS2UmsuCG sind untrennbar miteinander verwoben. Klärung der Verantwortung zwischen Staat&Wirtschaft sowie der Zuständigkeiten/ Zusammenarbeit von Behörden. Klärung Rolle Staat / Unternehmen in der Gefahrenabwehr. Einführung eines volldigitalisierten Melde-& Registrierungswesens Cyber/Physisch, SPOC, ein Vorfall/ein Formular unter Einbindung der Länder. Einführung eines tagesaktuellen Lagebilds zu aktuellen digitalen und analogen Bedrohungen, Einbindung von Unternehmen und Verbänden in die Erarbeitung der Risikoanalyse & Rechtsverordnung. Sicherheitsüberprüfungen von ausgewählten Mitarbeitenden, Mindeststandards für ZVÜ / VWÜ.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/5491 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Eckpunkte für das KRITIS-Dachgesetz
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSIG 2009 [alle RV hierzu]

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KRITIS-Dachgesetz

Verbesserung der Cybersicherheit des digitalen Wirtschaftsstandorts Deutschland

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

Erkenntniserlangung über die Auffassung und Änderungswünsche der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an dem bestehenden Gesetzentwurf zum KRITIS-Dachgesetz

24.003_Veränderungen für eine angemessene Einführung des KRITIS-Dachgesetz