Regelungsvorhaben

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713 Regelungsvorhaben zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (713)

  • Mehrparteienverträge im öffentlichen Bauwesen

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 04.03.2025

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Architektur...

  • Digitalisierung des Bauwesens entlang der gesamten Wertschöpfungskette Bau

    • Angegeben von: BIM Allianz e.V. am 09.12.2024
    • Beschreibung: Die BIM Allianz setzt sich für die Einführung von BIM in der gesamten Wertschöpfungskette Bau ein.
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft...

  • Antritssbesuch bei Frau Bundesministerin Hubertz

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Bei dem Antrittsbesuch wurden folgende Punkte mit Frau Bundesministerin Hubertz thematisiert: „Investitionsbedingungen im Bauwesen stärken“, inklusive: Steuerliche Abschreibungsbedingungen Förderung des EH-55-Standards Eigenkapitalersetzende Mittel Überlegungen zur Senkung der Staatsquote
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Sonstiges...

  • Qualitätssicherung in den Förderprogrammen zum Bauen und Modernisieren stärken

    • Angegeben von: Fachverband Luftdichtheit im Bauwesen e.V. am 30.05.2024
    • Beschreibung: Der Fachverband Luftdichtheit im Bauwesen setzt sich dafür ein, dass bei der Bundesförderung die Qualitätssicherung und dabei insbesondere die Dichtheitsprüfung der Gebäudehülle stärker verankert wird. Dazu bedarf es einer besseren Berücksichtigung in den Förderprogrammen Bundesförderung für effiziente Gebäude BEG EM, BEG WG und BEG NWG.
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Neubau und Modernisierung durch Qualitätssicherung energieffizienter machen

    • Angegeben von: Fachverband Luftdichtheit im Bauwesen e.V. am 30.05.2024
    • Beschreibung: Der Fachverband Luftdichtheit im Bauwesen e.V. setzt sich im Rahmen der Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Gebäudedichtheit relevanten Paragrafen angepasst wird. Zu einer energieeffizienten Bauweise bei Neubau und Modernisierung. gehört eine energieeffiziente Gebäudehülle, dabei spielt die Luftdichtheit als Qualitätsmerkmal ein entscheidende Rolle um.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Koalitionsvertrag verankern

    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Um die Kreislaufwirtschaft im Bauwesen zu stärken, natürliche Ressourcen zu schonen und das Klima zu schützen, fordern ITAD und sieben weitere Verbände in einem gemeinsamen Positionspapier, die Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in den Koalitionsvertrag zu verankern. Das Positionspapier behandelt im Wesentlichen das Erfordernis einer zeitnahen, praxistauglichen Novellierung der Ersatzbaustoff-Verordnung, der Produktanerkennung für Sekundärbaustoffe, rechtssicherer Ausschreibungen ressourcenschonender Materialien im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie eines zukünftigen Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Zement und Beton.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310104 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen stärken, indem wir den...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo)

    • Angegeben von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband Feuerverzinken (BVF) unterstützt die Intention des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Aus Sicht des BVF wäre eine zügige Ausweisung und Bebauung geeigneter Flächen wünschenswert, um kurzfristig neue Wohnangebote zu schaffen und gesellschaftlichen Druck zu mindern. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Beschleunigung des Bauens nicht zu Lasten der Qualität, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit geht. Es soll sichergestellt werden, dass auch bei vereinfachten Genehmigungen der Einsatz dauerhaft korrosionsgeschützter Baustoffe – wie feuerverzinkter Stahl – als Standard vorausgesetzt bleibt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2512190130 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2512190133 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2512190134 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2512190138 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe...

  • Einführung einer flexiblen Typengenehmigung für das serielle Bauen

    • Angegeben von: GROPYUS am 19.06.2024
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben im Kontext der Typengenehmigungen für flexible Bausysteme zielt darauf ab, den Genehmigungsprozess zu standardisieren und zu digitalisieren, um die Effizienz des Bauwesens zu steigern. Das Ziel ist es, eine einheitliche und flexiblere Typengenehmigung einzuführen, die es ermöglicht, standarisierte Gebäude nach einem definierten System effizienter zu genehmigen. Diese Genehmigung soll nicht für einen spezifischen Gebäudetyp gelten, sondern auch für das Bausystem selbst.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409240004 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...

  • Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Koalitionsvertrag verankern

    • Angegeben von: Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken (IGAM) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Um die Kreislaufwirtschaft im Bauwesen zu stärken, natürliche Ressourcen zu schonen und das Klima zu schützen, fordern IGAM und sieben weitere Verbände in einem gemeinsamen Positionspapier, die Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in den Koalitionsvertrag zu verankern. Das Positionspapier behandelt im Wesentlichen das Erfordernis einer zeitnahen, praxistauglichen Novellierung der Ersatzbaustoff-Verordnung, der Produktanerkennung für Sekundärbaustoffe, rechtssicherer Ausschreibungen ressourcenschonender Materialien im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie eines zukünftigen Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Zement und Beton.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310103 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen stärken, indem wir den...

  • Weiterentwicklung des Qualitätssiegels Nachhaltiges Gebäude (QNG)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen möchte, dass das Qualitätssiegel Nachhaltiges Gebäude kurz QNG, nicht als eigenes Siegel eingeführt wird, das den alleinigen Maßstab dafür bildet, dass nachhaltig gebaut wird. Der ZIA setzt sich dafür ein, dass hier nur Nachhaltigkeitskriterien vorgegeben werden und die Unternehmen weiterhin mit den vorhandenen Siegeln, wie BREEAM, LEED oder DGNB arbeiten können. Für staatliche Förderungen, sollten nur Kriterien festlegt werden und nicht ein Siegel vorgegeben werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250211 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...

  • Entwurf eines Gesetzes zum Gebäudetyp E

    Aktiv vom 19.08.2024 bis 17.06.2025

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 19.08.2024
    • Beschreibung: Wir begrüßen die Initiative des Bundesjustizministeriums, Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem Gebäudetyp E die Schwierigkeiten lösen zu wollen, die sich regelmäßig aus der geschuldeten Bauleistung in Bezug auf die anerkannten Regeln der Technik ergeben. Wir halten den Entwurf für nicht konkret genug. Wir befürchten, dass die Zielsetzung des einfacheren und damit kostengünstigeren Bauens nicht erreicht werden wird. Wir vermuten, dass durch ein Gesetz in der vorliegenden Fassung die Anzahl der Rechtsstreitigkeiten noch weiter zunehmen könnte. Ein potentielles Risiko des Gebäude-Typ-E-Gesetzes wird in der Regelung des §650o Abs. 2 gesehen, wonach fachkundige Unternehmer in Beschaffenheitsvereinbarungen nicht über Abweichungen von aRdT aufklären müssen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem...

  • Stellungnahme zur Neuregelung des § 27 (1) im Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform

    • Angegeben von: VdW Bayern Verband bayerischer Wohnungsunternehmen e.V. am 10.09.2024
    • Beschreibung: Als Verband bayerischer Wohnungsunternehmen (Baugenossenschaften und –gesellschaften) e.V. und genossenschaftlicher Prüfverband setzen wir uns für gute Rahmenbedingungen für leistungsfähige Wohnungsgenossenschaften ein. Daher lehnen den im Referentenentwurf enthaltenen Vorschlag zur Änderung des § 27 (1) Satz 3 GenG n. F. entschieden ab, wonach der Vorstand einer Genossenschaft per Satzungsregelung an Weisungen der Generalversammlung oder eines aus der Mitte der Generalversammlung gebildeten Entscheidungsgremiums gebunden werden kann. Unsere Stellungnahme führt die Gründe für diese ablehnende Haltung aus und wurde den bayerischen MdBs in den Ausschüssen für Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie dem Rechtsausschuss des Bundestages übersandt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409100015 (PDF - 3 Seiten)

  • Novelle des Baugesetzbuches

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die aktuelle Fassung des BauGB umfasst breit gefächerte Reformen des Baugesetzbuches (BauGB). Mit der Novelle sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestaltet, Flächen besser genutzt und umweltfreundliche Bauweisen stärker gefördert. Die Anpassungen betreffen Kommunen, Planer, Architekten, Bauherren und Investoren gleichermaßen. Es liegt bereits ein Referentenentwurf vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506170003 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Herausforderungen im Bauwesen, wie Klimaschutz, Klimaresilienz...

  • Einsatz- und Anwendungsbereiche von PFAS

    • Angegeben von: FTI Consulting SC GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die CDU/CSU Fraktion hat im Dezember 2023 einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, welcher einen differenzierten Ansatz zur Regulierung der Verwendung von PFAS auf europäischer und nationaler Ebene anstrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9736 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützen
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Beschreibungen der Aufträge
      ... moderner Elektronik, Bauwesen, Energie und Telekommunikation...

  • Net-Zero Industry Act

    • Beschreibungen der Aufträge
      ... moderner Elektronik, Bauwesen, Energie und Telekommunikation...

  • Ausstellung von Rechnungen nach § 14 UStG; Einführung der obligatorischen eRechnung bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmern ab dem 1.1.2025

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Digitalisierung; Bauwesen und Bauwirtschaft; E-Commerce...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Digitalisierung im Bauwesen, der Haupt¬verband der..., ...und Digitalisierung im Bauwesen e. V. und des Hauptverbandes..., ...und Digitalisierung im Bauwesen e. V. und der Haupt-verband..., ...und Digitalisierung im Bauwesen e. V. entwickeln Software..., ...Wertschöpfungskette des Bauwesens, die unter¬schiedlichste...

  • Gebäudeenergiegesetz

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Nachhaltigkeit im Bauwesen und die ganzheitliche..., ...die Transformation des Bauwesens einstellen und von der..., ...die Nachhaltigkeit des Bauwesens zu fördern: 1. Deklarationspflicht..., ...für Nachhaltigkeit im Bauwesen. Als sichtbare Symbole...

  • Einführung gesetzlicher Regelungen zur Nutzung von offenen digitalen Standards und Lösungen in der digitalen Wertschöpfungskette Bau

    • Angegeben von: buildingSMART Deutschland e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: buildingSMART Deutschland setzt sich für gesetzliche und regulatorische Maßnahmen ein, die die konsequente Einführung und Anwendung offener und produktneutraler Standards für das digitale Planen, Bauen und Betreiben von Bauwerken (Open-BIM) fördern. Ziel ist es, die Interoperabilität von Softwarelösungen sicherzustellen, die Datenautonomie von Bauherren und Planern zu stärken und Abhängigkeiten von proprietären Systemen zu vermeiden. Wir setzen uns dafür ein, dass öffentliche Auftraggeber - insbesondere Bund, Länder und Kommunen – sich dafür verpflichten, bei ihren Bauvorhaben Open-BIM anzuwenden und offene Standards zu nutzen. Die Pflege, Weiterentwicklung und Anwendung dieser Standards sollen durch Förderung und rechtliche Absicherung nachhaltig unterstützt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503260035 (PDF - 10 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Informationstechnik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass insbesondere das Bauwesen leistungsfähig, nachhaltig..., ... Kompetenzen für das Bauwesen stärken Auf Bundesebene..., ... Digitalisierung des Bauwesens einnehmen sollte. Dies..., ...digitale Transformation des Bauwesens. Es sollte als starkes..., ...die Digitalisierung im Bauwesen sein. Ein einheitlicheres..., ...dass alle Akteure des Bauwesens die Vorteile des digitalen...

  • Nichteinführung eines neuen § 246e BauGB. BauGB so ändern, dass es zukunftsfest ist und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik stärkt

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Ländlicher...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN VOM 29.7.2024 „ENTWURF..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Möglichkeit, ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen für Länder- und Verbändeanhörungen..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für die Möglichkeit..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für die Möglichkeit..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden..., ..., Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Caren Lay..., ...Stadtentwicklung und Bauwesen eine Umsetzungsdialogs...

  • öffentliche Vergabe soll nachhaltige Kriterien zwingend berücksichtigen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...LEBENSZYKLUSBASIERTE ÖKOBILANZIERUNG IM BAUWESEN........................., ...Die Transformation des Bauwesens hin zu einer klima- ..., ...Lebenszyklusbasierte Ökobilanzierung im Bauwesen: Einführung verbindli..., ...Ressourceneffizienz im Bauwesen. Online verfügbar unter..., ... sollen. Speziell im Bauwesen zielt die Richtlinie ..., ...durchgängiger Kreislaufgedanke im Bauwesen nur gelingt, wenn die..., ...source-deutschland.de/themen/bauwesen/kreislaufgerechtes-bauen..., ...die Transformation des Bauwesens liegt im sogenann ten..., ...): Digitalisierung im Bauwesen – Potenziale von BIM...., ...Lebenszyklusbasierte Ökobilanzierung im Bauwesen Empfehlung: Verpflichtende..., ...). Digitalisierung im Bauwesen – Potenziale von BIM...., ...Ressourceneffizienz im Bauwesen. Von www.bbsr.bund.de..., ...www.ressource-deutschland.de/themen/bauwesen/kreislaufgerechtes bauen..., ...Ressourcenverbrauch im Bauwesen. Von Ressource Deutschland..., ...deutschland.de/themen/bauwesen/ressourcenverbrauch-im-bauwesen..., ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen....

  • Beteiligungsprozess zur Prüfung der Baustellenverordnung

    • Angegeben von: VSGK Verband der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren Deutschlands e.V. am 26.04.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat die Baustellenverordnung (BaustellV) zum 1. April 2023 novelliert, um die Vorgaben der EU-Richtlinie 92/57/EWG vollumfänglich umzusetzen. Ziel ist es, durch effektive Sicherheitsmaßnahmen bereits in der Planungsphase Unfallrisiken und kostentreibende Störungen des Bauablaufs zu verhindern. Insgesamt soll die Novellierung den Arbeitsschutz auf Baustellen weiter verbessern und die Zusammenarbeit der Gewerke optimieren. Im Zuge der Verbändebeteiligung vom 23. September 2022 zur Ersten Verordnung zur Änderung der Baustellenverordnung wurde ein Beteiligungsprozess ins Leben gerufen, an dem der VSGK neben anderen Berufsverbänden teilgenommen hat.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404250001 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fachkunde und Erfahrung im Bauwesen und in der Koordination..., ...Digitalisierung der Abläufe im Bauwesen und damit auch für die...

  • Überarbeitung der Anforderungen an die Verwendung von Sekundärrohstoffen in Bauprodukten in den ABuG

    • Angegeben von: Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken (IGAM) am 12.12.2024
    • Beschreibung: Die Anforderungen an die Verwendung von Sekundärrohstoffen in Bauprodukten in den ABuG sollen überarbeitet werden, um einen Einsatz von Sekundärrohstoffen zu ermöglichen bzw. zu fördern. Nicht die Bewertung der Einsatzstoffe sollte im Vordergrund stehen, sondern das fertige Bauprodukt. Denn letztlich kommt das Bauprodukt in Wechselwirkung mit Menschen und Umwelt, weshalb entscheidend ist, in welcher Menge Inhaltsstoffe aus diesem Endprodukt freigesetzt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412120028 (PDF - 16 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...den CO₂-Fußabdruck des Bauwesens. Mit dem Auslaufen ..., ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen auszuschöpfen. Die aktuellen...

  • Novellierung der HOAI

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Ländlicher...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Anpassung der HOAI...

  • Baurechtliche Hürden für den Gigabitausbau abbauen (Novellierung des Baugesetzbuchs)

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 15.08.2024
    • Beschreibung: Um den Netzausbau zu beschleunigen ist es wichtig, die dafür notwendigen Beschleunigungspotenziale in bundesrechtlicher Zuständigkeit zu heben. Wir setzen uns daher als Bitkom für eine Novellierung des Baugesetzbuches ein, in der Maßnahmen umgesetzt werden, die den Gigabitausbau vereinfachen und beschleunigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2408150008 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2411270006 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Informationstechnik; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für ein Gesetz..., ...Digitalisierung des Bauwesens, wie den Verweis auf...

  • Verbraucherschutz beim Gebäudetyp E

    • Angegeben von: Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) am 22.01.2026
    • Beschreibung: BMJV und BMWSB haben ein Eckpunktepapier Gebäudetyp E vorgelegt. Ziel des BSB ist es, dass der Verbraucherschutz für private Bauherren nicht hinter die bestehenden Verbraucherschutzregelungen fällt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601220003 (PDF - 16 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Der Bauherren-Schutzbund..., ...www.bsb-ev.de es sich beim Bauwesen um einen hochspezialisierten..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), dass der Verbraucherschutz...

  • Leitlinie und Prozessempfehlung : Einfaches Bauen, Gebäudetyp E

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Der „Gebäudetyp-E“ hat das Ziel, dass Planen und Bauen zu erleichtern. In den letzten Jahrzehnten ist eine hohe Anzahl an DIN-Normen, aber auch VDI-Richtlinien entstanden, die das schnelle, einfache und auch innovative Bauen nicht befördern. Danach soll das Bauen einfacher, schneller und günstiger werden. Das Bauen im Sinne des Gebäudetyps E soll befördert werden, indem die Vertragspartner Spielräume für innovative Planung vereinbaren, auch durch Abweichen von kostenintensiven Standards. Die Länder beabsichtigen, dazu Änderungen der Musterbauordnung und der Landesbauordnungen vorzunehmen. Die Bundesregierung wird eine „Leitlinie und Prozessempfehlung Gebäudetyp E" bis Ende des Jahres vorlegen, um dafür zu sorgen, dass für die Beteiligten vereinfachtes Bauen rechtssicher gelingen kann.“
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260007 (PDF - 7 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (kurz: BMWSB) geführt..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen hat jetzt den Entwurf...

  • Anpassung des Baugesetzbuches zur Berücksichtigung von TK-Infrastrukturen in der Stadtentwicklung

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Informationstechnik; Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für ein Gesetz zur Stärkung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen richten, die vorliegenden...

  • "Städtebaurecht neu gedacht". Unsere Vorschläge für eine BauGB-Novelle in der Diskussion

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen bei Bündnis..., ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen bei DIE ...

  • Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau

    Aktiv vom 03.04.2024 bis 03.03.2025

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen; e-mail: SI3@bmwsb.bund.de...

  • Änderung des Hochbaustatistikgesetzes

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Als Bitkom setzen wir uns insb. für die folgenden Änderungsvorschläge im Rahmen des Hochbaustatistikgesetzes ein: - Monatliche Erhebung der Baubeginne und vierteljährliche Aufbereitung und Veröffentlichung - Monatliche Erhebung der Baufertigstellungen und vierteljährliche Aufbereitung und Veröffentlichung - Erhebung des Anteils des sozialen Wohnungsbaus - Aufbau eines Auswertungssystems beim Statistischen Bundesamt
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11315 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hochbaustatiskgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406140059 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen und den ...

  • Anpassung der Vergütungssätze der öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Kleine...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sachverständi-gen aus dem Bereich des Bauwesens betrifft. Die geplante...

  • Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Interesse haben die im Bauwesen tätigen Hersteller, Handwerksbetriebe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen TGA-Repräsentanz Berlin...

  • BauGB Novelle

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen Entwurf eines Gesetzes...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, der insbesondere in vielen urbanen Räumen nach wie vor besteht. Mit dem Gesetzentwurf sollen Erleichterungen, wie die Einführung einer befristeten Sonderregelung in Anlehnung an § 246 Absatz 14 BauGB, von Wohnbauvorhaben den Gemeinden zur Verfügung gestellt und der Mietwohnungsbestand durch eine befristete Fortgeltung von Instrumenten gestärkt werden. Der Gesetzentwurf setzt die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, in den ersten 100 Tagen einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Wohnungsbauturbos unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit vorzulegen, Lärmschutzfestsetzungen zu erleichtern sowie die Vorschriften über den Umwandlungsschutz und die Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt zu verlängern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160049 (PDF - 18 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen jährlich bis zum 30. ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen berichtet auf dieser ...

  • Digitalisierung der Bauleitplanung

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 04.11.2024
    • Beschreibung: Das Gesetz soll unter anderem verbliebene Regelungsaufträge sowohl aus dem Koalitionsvertag als auch der im Juli vorgestellten Wachstumsinitiative umsetzen. Im Bereich der Digitalisierung enthält der Entwurf nach Meinung des Bitkom wichtige Eckpunkte, wie den Verweis auf den Standard XPlanung oder die Veröffentlichung von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen im Internet, die für mehr Transparenz in der Bauleitplanung sorgen werden. Zur umfänglichen Digitalisierung und der damit schnelleren und effizienteren Abwicklung von Bauvorhaben fehlt es jedoch an einer lückenlosen Prozesskette.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411040032 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) Zusammenfassung...

  • Gebäudetyp-E sinnvoll ermöglichen

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 03.09.2024
    • Beschreibung: Ein Gebäudetyp-E kann positive Effekte im Bausektor auslösen. Dafür ist es jedoch entscheidend, eine Balance zwischen der Einhaltung bestehender Gesetze und Normen, insbesondere der Sicherheitsanforderungen, sowie einer schnelleren Planung und Umsetzung zu finden. Eine gute Kommunikation mit dem Markt und den relevanten beteiligten Gruppen ist dabei ebenfalls von großer Bedeutung. Eine klare Unterscheidung zwischen sicherheitsrelevanten technischen Normen und nicht sicherheitsrelevanten Komfortstandards ist im Bereich der genannten elektrotechnischen Normen allerdings weder möglich noch gegeben. Die bestehenden Standards sollten daher weiterhin zur Erhaltung des hohen Sicherheitsniveaus in Deutschland beitragen und als Vertragsbestandteil bei Bauvorhaben beibehalten werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409030003 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (Stand 11. Juli 2024)...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300029 (PDF - 5 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung...

  • Honorarordnung für Architekten und Ingenieure

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung...

  • Anpassung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

    • Angegeben von: Bundesingenieurkammer am 04.06.2024
    • Beschreibung: Die Fortschreibung und Novellierung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) soll eine angepasste Beschreibung der Leistungsphasen sowie an die Marktentwicklung angepasste auskömmliche Honorare enthalten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504250006 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung...

  • Erreichen des nationalen Flächensparzieles und Berücksichtigung des Bodenschutzes bei Bautätigkeiten

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) vom 29.07.2024...

  • Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und Anpassungen des Wärmeplanungsgesetzes (WPG)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine zügige und praxisgerechte Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie die 1:1-Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht. Zugleich sollen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden, um Synergien in der Wärmewende zu heben. Der BDEW fordert stabile und langfristige Förderbedingungen im Rahmen der BEG und BEW sowie die Fortentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) mit Zielrichtung Treibhausgasneutralität. Ziel ist es, Investitionssicherheit für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen, die Wärmewende sozialverträglich umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudesektor sicher zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen und den Bundesminister...

  • Zuständigkeitszuweisung für ÖbVI zur Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem WEG

    • Angegeben von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 11.06.2024
    • Beschreibung: Aktuell sind nur Baubehörden für die Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständig. Es wird angestrebt, dass daneben eine Zuständigkeit der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVI) eingeführt wird. Es werden zudem weitere Vorschläge zur Verbesserung und Modernisierung des WEG vorgeschlagen: zur Ausgestaltung der Pläne für die Abgeschlossenheitsbescheinigung, zur Ausgestaltung der Teilungserklärung sowie zum Nachweis der Ausdehnung von Wohnungseigentum im Grundbuch und Liegenschaftskataster.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405030005 (PDF - 6 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Kleine...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sachverständigen für das Bauwesen anstelle der Baubehörde...

  • Wettbewerbs- und Innovationsverluste im Rechtsrahmen für Biozide

    • Angegeben von: LANXESS AG am 27.06.2025
    • Beschreibung: Dringender Handlungsbedarf zur Vermeidung unbeabsichtigter Wettbewerbs- und Innovationsverluste im Rechtsrahmen für Biozide.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wasserwirtschaft und Bauwesen haben könnte. Dies würde..., ... Wasserwirtschaft und Bauwesen haben könnte. Dies würde...

  • Anpassung des BauGB: schnellere Genehmigungen, digitale Verfahren, flexible Bauleitplanung, erleichterte Nachverdichtung und Baulandmobilisierung.

    • Angegeben von: Vonovia SE am 17.12.2025
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die Anpassung des Baugesetzbuches zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Wohnungsbau, zur Stärkung der Investitionssicherheit sowie zur Mobilisierung von Bauland. Hierzu sollen verbindliche Genehmigungsfristen, digitale und standardisierte Verfahren, flexiblere Instrumente der Bauleitplanung sowie erweiterte Möglichkeiten zur Nachverdichtung, Aufstockung und Umnutzung bestehender Flächen verankert werden. Zudem sollen nachhaltige und energetische Anforderungen systematisch in die planungsrechtlichen Vorgaben integriert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170004 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Erneuerbare Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Genehmigungs-beschleunigung im Bauwesen ein wichtiges Signal....

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Angegeben von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300030 (PDF - 5 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung...

  • Einführung eines Gebäude- und Wohnungseigentumsregisters

    • Angegeben von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 21.06.2024
    • Beschreibung: Es wird die Einführung eines Gebäude- und Wohnungseigentumsregisters mit Ortsbezug angeregt. Die Fach- und Sachdaten sollten also mit Koordinaten verknüpft sein. Ortsbezug und Geometrien eines solchen Registers sollten aus bestehenden Geoinformationssystemen gespeist werden. Katasterinhalte und 3D-Modelle der Kataster- und Vermessungsbehörden sollten Basis eines Gebäuderegisters sein. Der Bund sollte die Anforderungsprofile an die Auskünfte definieren, die das System hergeben soll. Dann kann definiert werden, welche Sachinformationen in das System eingepflegt werden sollen. Sobald von den Gebäudenachweisen rechtliche Aussagen abgeleitet werden sollen, muss das Gebäude auch mit der Genauigkeit und dem rechtlichen Vertrauen des Liegenschaftskatasters versehen sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Herr Sören Bartol Bundesministerium..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen Krausenstraße 17 – 18..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen mit der Einführung eines...

  • Rechtssichere Einführung des Gebäudetyps E durch Anpassung des Bundesgesetzes BGB zur Ermöglichung kostengünstigen, vereinfachten Wohnungsbaus.

    • Angegeben von: Vonovia SE am 17.12.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur rechtssicheren Einführung des Gebäudetyps E. Hierzu sollen im Werkvertrags-, Verbraucherbauvertrags-, Kauf- und Mietrecht besondere Regelungen geschaffen werden, die für ausdrücklich als Gebäudetyp-E-Vorhaben bezeichnete Gebäude einen gesetzlich definierten Mindeststandard festlegen. Abweichungen von den bislang üblichen technischen Standards sollen bei Einhaltung dieses Mindeststandards keinen Mangel begründen. Zudem sollen die Informations- und Hinweispflichten vereinheitlicht und formalisiert sowie die Anwendbarkeit der Regelungen entlang der gesamten Leistungskette vom Bauvertrag bis zum Mietverhältnis klargestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170081 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 3.500 DIN-Normen das Bauwesen und allein für den Geschoss-wohnungsbau...

  • Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Rechtsicherheit:§ 650a BGB in Absatz 3 erstmals eine Regelung zu den anerkannten Regeln der Technik geschaffen. Sicherheitsrelevante Normungen:neue gesetzliche Vermutung geschaffen, dass sie zu den anerkannten Regeln der Technik gehören. Komfort & Ausstattungsmerkmale:diese keine anerkannten Regeln der Technik abbilden. „Gebäudetyp E“: Kapitel 4 „Gebäudebauverträge zwischen fachkundigen Unternehmern“ eingefügt. Der § 650o Absatz 1 BGB-E definiert den Anwendungsbereich. § 650o Absatz 2 BGB-E regelt neu eine Ausnahme von der geltenden Aufklärungspflicht:Bei Verträgen zwischen fachkundigen Unternehmern über Bauleistungen an Gebäuden und Außenanlagen soll künftig keine Verpflichtung mehr bestehen, über Risiken und Konsequenzen eines Abweichens von den anerkannten Regeln der Technik aufzuklären
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260008 (PDF - 9 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (kurz: BMWSB) geführt...

  • Bessere Berücksichtigung von Energieeffizienz im Baugesetzbuch

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwick-lung und Bauwesen vom 30. Juli 2024 Gesetz...

  • Zuständigkeitszuweisung für ÖbVI zur Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem WEG

    • Angegeben von: DVW e.V. - Gesellschaft für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement am 16.05.2024
    • Beschreibung: Aktuell sind nur Baubehörden für die Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständig. Es wird angestrebt, dass daneben eine Zuständigkeit der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVI) eingeführt wird. Es werden zudem weitere Vorschläge zur Verbesserung und Modernisierung des WEG vorgeschlagen: zur Ausgestaltung der Pläne für die Abgeschlossenheitsbescheinigung, zur Ausgestaltung der Teilungserklärung sowie zum Nachweis der Ausdehnung von Wohnungseigentum im Grundbuch und Liegenschaftskataster.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405070005 (PDF - 6 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Liegenschafts...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sachverständigen für das Bauwesen anstelle der Baubehörde...
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