Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (121)
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 18.12.2025
- Beschreibung: Die DGKJP setzt sich für eine Reform der Notfallversorgung ein, mit der weder Doppelstrukturen entstehen, noch bisherige etablierte Organisationsformen in der psychiatrischen Versorgung von Notfällen oder „Krisen“ im Bereich Kinder und Jugendliche ausgehebelt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Generell verweisen..., ...Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung vom 20.01.2020...
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- Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 07.08.2024
- Beschreibung: Der Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung soll die Akteure der Akut- und Notfallversorgung besser vernetzen, Patient*innen schneller in die richtige Versorgungsebene steuern und die Notfallstrukturen effizienter machen. Die Bundesregierung möchte damit überlastete Notaufnahmen entlasten, die Vorsorgung verbessern und eine stärker patientenorientierte, koordinierte Notfallversorung schaffen,
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stellungnahme Reform der Notfallversorgung Referentenentwurf..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...sicherzustellen, ist eine Reform der Notfallversorgung in Deutschland...
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- Angegeben von: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Neugestaltung des Rettungsdienstes und der Reform der Notfallversorgung mit dem Ziel, die Kompetenzen im Rettungsdienst zu steigern, Doppelstrukturen abzubauen und Bagatelleinsätze zu verringern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2214
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz - NotfallG) -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BT-Drs. 21/2214
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Prozess für eine Reform der Notfallversorgung eingeleitet..., ...Die Reform der Notfallversorgung in Deutschland..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes..., ... Rahmen der Reform der Notfallversorgung zu legalisieren...
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Berücksichtigung Unfallversicherung bei Reform der Notfallversorgung
Aktiv vom 27.06.2024 bis 20.03.2026
- Angegeben von: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV) am 27.06.2024
- Beschreibung: Die DGUV hält unter Bezugnahme auf den gesetzlichen Auftrag der Unfallversicherung und die Relevanz der Notfallversorgung eine Miteinbeziehung der Verfahren der gesetzlichen Unfallversicherung, insbesondere des D-Arztverfahrens, in die Reform der Notfallversorgung für notwendig.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
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- Angegeben von: Deutscher Feuerwehrverband am 21.02.2025
- Beschreibung: Nach einem ursprünglichen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vom 08.01.2020 in Anlehnung an das Gutachten „Bedarfsgerechte Steuerung der Gesundheitsversorgung“ des Sachverständigenrates zu den Entwicklungen im Gesundheitswesen aus 2018 und einer Corona-bedingten Unterbrechung der gesetzgeberischen Initiative haben die Bestrebungen zur Reform der Notfallv. ihren Fortgang gefunden. Publikationen und wissenschaftliche Diskussion hierzu münden in den aktuellen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung des BMG, dessen Inhalte und Ziele somit auch Gegenstand der Stellungnahme des DFV sind. Diese orientiert sich an den wesentlichen Elementen der geplanten Strukturen, die aus Sicht der deutschen Feuerwehren dargestellt und bewertet werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
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- Angegeben von: FGS Global (Europe) GmbH am 02.02.2026
- Beschreibung: Telemedizinische Versorgungslösungen sollen in der Reform der Notfallversorgung ausreichend berücksichtigt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: FGS Global (Europe) GmbH am 05.07.2024
- Beschreibung: Ziel ist die Verbesserung der Gesundheitsversorgung durch den luftgebundenen Rettungsdienst in Deutschland sowie eine effektivere Einbindung von Ersthelferalarmierungssystemen in die Notfallversorgung im Rahmen des Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin e. V. am 01.07.2024
- Beschreibung: Im Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz) sollen palliativmedizinische Aspekte stärker berücksichtigt werden, um eine adäquate Versorgung dieses Personenkreises zu ermöglichen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung NotfallGesetz NotfallG
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 19.05.2025
- Beschreibung: Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM), der Deutschen Gesellschaft für internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN) und des Berufsverbandes Deutscher Internistinnen und Internisten (BDI) zum Referenten Entwurf zur Reform der Notfallversorgung. Ziele: Unterstützung der Reform zur Verbesserung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
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BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf zur Reform der Notfallversorgung. Die Fachgesellschaften...
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- Angegeben von: ADAC Stiftung am 11.12.2024
- Beschreibung: Die Reform der Notfallversorgung zielt auf eine effizientere, integrierte Versorgung durch zentrale Anlaufstellen und bessere Ressourcenverteilung ab. In diesem Zusammenhang regen wir die flächendeckende Implementierung und Nutzung von einheitlichen und vernetzten Ersthelfer-Alarmierungssystemen an. So kann die Reduktion des reanimationsfreien Intervalls bis zum Eintreffen der Rettung und damit die Lebensrettung einer erheblichen Anzahl von Menschen erreicht werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzesentwurf zur Reform der Notfallversorgung befindet sich..., ...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung ADAC Stellungnahme..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGe-setz..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung .............., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Der ADAC begrüßt..., ... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Eckpunktepapier zur Reform der Notfallversorgung skizzierte ..., ...eng mit der Reform der Notfallversorgung verknüpft werden...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde am 11.07.2024
- Beschreibung: Die DGPPN wirbt dafür, dass psychiatrische Expertise in der Notfallversorgung und in den integrierten Notfallzentren unbedingt repräsentiert sein muss. Es fehlt allerdings bislang an konkreten Vorgaben, wie die Koordination somatischer mit bereits bestehenden psychiatrischen Notfallstrukturen geregelt werden soll. Die DGPPN empfiehlt, potenzielle Schnittstellen mit den angekündigten flächendeckenden psychiatrischen Notfall- und Krisendiensten bereits mitzudenken. Weiterhin besteht die Sorge, dass die geplante Reformierung nicht ressourcenneutral machbar sein wird. Ein Abzug von Mitteln von Personalressourcen aus anderen Bereichen der Versorgung muss unbedingt vermieden werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung vorgelegt...., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Bundesgesundheitsministerium für eine Reform der Notfallversorgung. Allerdings..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 25.06.2024
- Beschreibung: Eine Neuordnung der Notfallversorgungsstrukturen einschließlich einer angemessenen Zugangssteuerung der Hilfesuchenden mit entsprechender Finanzierung der Strukturen und unter Berücksichtigung personeller Möglichkeiten wird begrüßt. Die Realisierung von integrierten Notfallzentren für Kinder und Jugendliche (KINZ) ist nicht flächendeckend 1:1 analog zu integrierten Notfallzentren (INZ) möglich. Eine telemedizinische Anbindung ist daher unverzichtbar.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Gesetz zur Reform der Notfallversorgung Der Deutschen..., ...Gesetzesinitiative zur Reform der Notfallversorgung und insbesondere..., ...Deutschland. Die Reform der Notfallversorgung sollte mit ..., ...Umsetzung der Reform der Notfallversorgung einbringen ...
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- Angegeben von: Doctolib GmbH am 30.06.2024
- Beschreibung: Vermeidung der Beeinträchtigung des Mehrwerts digitaler Anwendungen und Förderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen durch Einsetzen für eine praktikable und anbieterneutrale Regulierung bei der Einbindung von Patienten- und Terminplattformen zur Unterstützung der ambulanten Akutversorgung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Damit die Reform der Notfallversorgung erfolgreich...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 28.06.2024
- Beschreibung: Vor dem Hintergrund der Besonderheit von Notfällen im Bereich von Kindern und Jugendlichen mit psychischer Störungen oder Problemen setzt sich die DGKJP für eine engere Verzahnung von Praxen, Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA) und Kliniken ein, wobei die PIA gestärkt werden sollten. Sie mahnt an, dass die INZ nach § 123 nicht dazu führen sollten, dass funktionierende Strukturen im Bereich der KJPP entweder komplizierter werden oder zusätzliche Ressourcen, die auch aufgrund des Fachkräftemangels nicht verfügbar sind, benötigen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung. Für die...
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- Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 06.09.2024
- Beschreibung: Standorte der Integrierten Notfallzentren (INZ) in Planungsverantwortung der Länder übergeben, separates INZ-Budget, klare Trennung Terminservicestellung und Akutleitstelle.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung wie folgt Stellung...
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Reform der Notfallversorgung
Aktiv vom 04.09.2024 bis 25.11.2024
- Angegeben von: House of Policy GmbH am 04.09.2024
- Beschreibung: Einbindung von Patienten- und Terminplattformen zur Unterstützung der ambulanten Akutversorgung
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
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- Angegeben von: Pharma Deutschland e.V. am 03.07.2024
- Beschreibung: Ziel des Entwurfs ist die Sicherstellung einer bundesweit einheitlichen und gleichwertigen Notfallversorgung für alle Hilfesuchenden. Hierfür müssen die drei Versorgungsbereiche – vertragsärztlicher Notdienst, Notaufnahmen der Krankenhäuser und Rettungsdienste – besser vernetzt und aufeinander abgestimmt werden, da eine gut funktionierende und wirtschaftliche Notfall- und Akutversorgung essenzieller Bestandteil einer leistungsfähigen Gesundheitsversorgung ist. Für deren Umsetzung setzt sich der Verband ebenfalls ein.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
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Reform der Notfallversorgung
Aktiv vom 28.06.2024 bis 09.12.2025
- Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Bessere Vernetzung und Koordinierung des mehrschichtigen Notfallversorgungssystems sowie Verbesserung des Rettungsdienst als eigener Leistungsbereich im SGB V. Ferner muss im weiteren Verlauf auch für die Finanzierung der Anbindung aller Akteur*innen des Rettungswesens an die Telematikinfrastruktur inklusive der notwendigen Softwareausstattung der Leitstellen und Rettungsdienste gesorgt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz...
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- Angegeben von: Deutsches Rotes Kreuz e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Bessere Abstimmung der drei Bereiche der Notfallversorgung (Vertragsärztlicher Notdienst, Notaufnahmen der Krankenhäuser, Rettungsdienste) und stärkere Vernetzung untereinander, zur Sicherstellung einer bedarfsgerechten Steuerung von Hilfesuchenden in die richtige Versorgungsebene. Erhalt der Zuordnung des Rettungsdienstes zur Gefahrenabwehr, Ausweitung der Bereichsausnahme Rettungsdienst, Erhalt der Möglichkeit der Inübunghaltung für das ehrenamtliche Personal im gesundheitlichen Bevölkerungsschutz.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallGesetz - NotfallG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG) ..., ...Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und die damit..., ...Krankenhausreform mit der Reform der Notfallversorgung sowie eine ...
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- Angegeben von: medatixx GmbH & Co. KG am 14.07.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Berücksichtigung des Kompetenzzentrum für Interoperabilität im Gesundheitswesen (KIG) bei der Festlegung technischer und inhaltlicher Schnittstellen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung -
BT-Drs. 20/13166
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (NotfallG)...
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- Angegeben von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Die geplante Notfallreform sollte zeitlich und inhaltlich in unmittelbarem Zusammenhang mit der Krankenhausreform beschlossen werden. Dabei ist auf eine konsistente Einbindung der bestehenden Notfallstufen sowie der zukünftigen Koordinierungsfunktion zu achten. Die derzeit bestehende große Unsicherheit für die Krankenhäuser über die zukünftige Ausrichtung stellt ein großes Risiko für die Sicherung der flächendeckenden Versorgung dar.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... FÜR EINE REFORM DER NOTFALLVERSORGUNG Eine Reform..., ...Bundesgesundheitsministerium für eine Reform der Notfallversorgung beinhalten ...
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- Angegeben von: Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 16.03.2026
- Beschreibung: Verbesserung der Patientensteuerung in der Notfallversorgung
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (9):
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- Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 19.01.2026
- Beschreibung: Der Gesetzentwurf soll die Notfall- und Akutversorgung besser vernetzen, Patient*innen schneller in die richtige Versorgungsebene leiten und sektorenübergreifend effizienter gestalten, indem etwas Notdienst, Notaufnahmen und Rettungsdienste stärker abgestimmt werden. die Bundesregierung möchte damit Überlastungen reduzieren, die Versorgung für Notfälle verbessern und die Strukturen langfristig effizienter und patientenorientierter machen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Reform der Notfallversorgung
Aktiv vom 30.09.2024 bis 16.03.2026
- Angegeben von: Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 30.09.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Patientensteuerung in der Notfallversorgung
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Reform der Notfallversorgung
Aktiv vom 30.09.2024 bis 16.03.2026
- Angegeben von: Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 30.09.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Patientensteuerung in der Notfallversorgung
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
-
BR-Drs. 379/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):