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36 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KRITISDachG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (36)

  • Verordnungsphase KRITIS-Dachgesetz: KritisV und Mindestanforderungen nach §14 KRITISDachG

    • Angegeben von: Patrick Kurth – pk7.ai am 28.05.2026
    • Beschreibung: Mitgestaltung der Konkretisierungsprozesse zur KritisV und der Mindestanforderungen gemäß § 14 KRITISDachG. Schwerpunkt: Anforderungen an Schutz, Überwachung und Resilienz linearer kritischer Infrastruktur in den Verordnungsermächtigungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • KritisDachG

    • Angegeben von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der Schutz der IT-Sicherheit von kritischen Infrastrukturen ist bereits im Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSIG) niedergelegt. Das KRITIS-DachG wird für die Resilienz von Betreibern kritischer Anlagen nach dem „All-Gefahrenansatz“ (im Folgenden zur Abgrenzung von der IT-Sicherheit untechnisch „physischer Schutz“) neben diese Regelungen treten, aber gleichzeitig eine größtmögliche Kohärenz vorsehen, indem die Schnittstellen zwischen den Bereichen berücksichtigt und angeglichen, bzw. – soweit möglich und sinnvoll – übereinstimmend ausgestaltet werden. Hierbei müssen Anforderungen an kritische Infrastruktur praktikabel sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

  • Definition "Stand der Technik" nach KRITIS

    • Angegeben von: AP Sensing GmbH am 23.04.2026
    • Beschreibung: Konkretisierung von Resilienz-, Mindestanforderungs- und Sicherheitsstandards im Zusammenhang mit dem KRITIS-Dachgesetz, der Kritisverordnung (KritisV), sektorenübergreifenden Mindestanforderungen nach §14 KRITISDachG sowie Anforderungen an Schutz, Überwachung und Resilienz linearer kritischer Infrastruktur.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Einlfussnahme auf das geplante KRITISDachG

    • Angegeben von: GE HealthCare am 19.06.2026
    • Beschreibung: Ziel der Einflussnahme ist es, eine klare, praxisgerechte und überschneidungsfreie Regulierung zu erreichen, die durch eindeutige Begriffsdefinitionen, geeignete Schwellenwerte für Investitionsgüterhersteller und die Vermeidung von Doppelregulierung (insb. mit NIS2) eine realistische Betroffenheitsbewertung und umsetzbare Anforderungen ermöglicht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 81/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen

  • Keine Überregulierung ggü. NIS-2, klare Zuständigkeiten, Anerkennung von Branchenstandards (vgl. § 30 (8) BSIG)

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die NIS-2-Richlinie legt Maßnahmen fest, mit denen ein gemeinsames Cybersicherheitsniveau innerhalb der EU sichergestellt werden soll. Das NIS-2-UMSUCSG sieht u.a. vor, IT-Sicherheitsvorgaben und Meldepflichten für IT-Sicherheitsvorfälle auf mehr Unternehmen in mehr Sektoren auszuweiten sowie die IT-Sicherheit der Bundesverwaltung zu stärken. Das KRITISDachG setzt u.a. die gesetzlichen Mindestvorgaben im Bereich der physischen Sicherheit für Betreiber der Kritischen Infrastrukturen in allen Sektoren fest, um die Kritischen Infrastrukturen umfassend gegen Gefahren zu schützen. Ferner sollen diese Regelungen die bereits bestehenden Vorgaben im Bereich der Cybersicherheit Kritischer Infrastrukturen ergänzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): NIS-2UMSUCSG
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300012 (PDF - 5 Seiten)

  • KRITIS-Dachgesetz und KRITIS-Verordnung

    • Angegeben von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Der PHAGRO setzt sich im Rahmen der Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes und der Kritisverordnung für praxistaugliche, verhältnismäßige und rechtssichere Anforderungen an den vollversorgenden pharmazeutischen Großhandel ein. Der Verband unterstützt die Stärkung der Resilienz kritischer Versorgungsstrukturen, fordert jedoch eine stärkere Berücksichtigung der besonderen Struktur des pharmazeutischen Großhandels. Hierzu gehören insbesondere sachgerechte Schwellenwerte und Erfassungskriterien, klare Anforderungen an kritische Anlagen und Schutzmaßnahmen, praktikable Vorgaben für Risikoanalysen, Prüf- und Meldepflichten sowie die Vermeidung von Doppelregulierungen durch die Anerkennung bestehender Standards und Nachweise.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (Kritisverordnung - KritisV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606260072 (PDF)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 3 i.V.m. § 5 Abs. 1 KRITISDachG zur Bestimmung kritischer..., ... 3 i.V.m. § 5 Abs. 1 KRITISDachG zur Bestimmung kritischer..., ... (Zusammenwirken von KRITISDachG, BSIG/NIS2 und KritisV-E...

  • Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV)

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Klinische Chemie und Laboratoriumsmedizin (DGKL) e. V. am 19.06.2026
    • Beschreibung: Ziel der Einflussnahme ist die Präzisierung der Regelungen durch (1) eine bundesweit einheitliche Definition von „Auftrag“, (2) klare Zurechnungs-/Additionsregeln bei Laborverbünden und Mehrstandorten inkl. zentraler IT/Logistik/Befundung, (3) Klarstellung für Unterauftragnehmer-/Einsendelabore sowie (4) ggf. ergänzende Kriterien/Instrumente zur Abbildung notfallrelevanter Strukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern: Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190044 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...unterstützt das Ziel des KRITISDachG, sektorenübergreifende..., ...physischer Resilienz (KRITISDachG) und IT-Sicherheitsanforderungen..., ...Rahmen von § 5 Abs. 3 KRITISDachG Einzelfall-Identifizierung...

  • Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz

    • Angegeben von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 16.06.2026
    • Beschreibung: Hinweise und Vorschläge zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz im Sektor Finanzwesen, u. a. bzgl.: - Aufnahme weiterer Anlagekategorien für Banken, § 7 Abs. 6 KritisV - Begriffsbestimmung der Anlage und die weiteren Anlagekategorien für Banken - Anlagen eines Handelsplatzes - Anwendungsbeginn der KritisV
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern, Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (Kritisverordnung - KritisV)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606160048 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...IT-Dienste. Für Zwecke des KRITISDachG gilt der Anlagenbegriff nach § 2 Nr. 2 KRITISDachG; aufgrund des jüngst..., ...BSI-Gesetz auf § § 2 Nr. 3 KRITISDachG zur Bestimmung einer..., ...Anlagenbegriff nach § 2 Nr. 2 KRITISDachG für das BSI-Gesetz gilt. § 2 Nr. 2 KRITISDachG nennt Software und ..., ...funktionell relevant! Dem KRITISDachG ist zumal keine Schutzfunktion..., ...Nach § 8 Abs. 1 S. 1 KRITISDachG soll ein Betreiber ...

  • Änderungsvorschläge zu Zertifizierungs- und Nachweissystemen für Gase und andere Energieträger

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.06.2026
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für die Weiterentwicklung und Vereinfachung von Zertifizierungs- und Nachweissystemen für Gase und andere Energieträger ein. Der BDEW fordert praktikable, transparente und möglichst einheitliche Anforderungen an Zertifizierungsverfahren, Registersysteme und Herkunftsnachweise. Der BDEW setzt sich für die Anerkennung und Interoperabilität nationaler und internationaler Nachweissysteme sowie für einen diskriminierungsfreien Handel mit zertifizierten Energieträgern ein. Der BDEW fordert regulatorische Rahmenbedingungen, die den Markthochlauf erneuerbarer und klimaneutraler Gase unterstützen und unnötige bürokratische Belastungen vermeiden.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606030014 (PDF - 79 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...KRITIS-Dachgesetzes (KRITISDachG) fällt. Das Ergebnis..., ...Rechtslage definiert das KRITISDachG die Betreiber kritischer..., ...Aktuell gilt nach dem KRITISDachG ein Unternehmen der..., ...Sektors Wasser nach dem KRITISDachG Trink- und Abwasser..., ... Geltungsbereich des KRITISDachG erfasst. Darüber hinaus..., ...Anwendungsbereich des KRITISDachG zuordnen, weil sie ..., ...Gesetzesstand mit dem KRITISDachG und dem NIS2-UG ist..., ...Betroffenheit durch das KRITISDachG und dem NIS2-UG ist..., ...Sowohl in Bezug auf das KRITISDachG wie auch beim NIS2-..., ... 3 und 4. Pflicht KRITISDachG NIS2-UG Betreiber..., ...Anforderungen aus dem KRITISDachG und NIS2-UG aus aktueller..., ...Erfordernisse aus dem KRITISDachG und dem NIS2-UG sowie..., ...den Gesetzestexten des KRITISDachG und des NIS2-UG oder..., ...genannt. Betreiber KRITISDachG & NIS2-UG: „Betreiber..., ...werden können. Risiko KRITISDachG: „Risiko“ [ist] das..., ...ist. Risikoanalyse KRITISDachG / BBK: Das systematische..., .... Risikobewertung KRITISDachG: Der Prozess, in dem..., ...Artikels 8 Absatz 1 des KRITISDachG - spätestens 3 Monate..., ...Sowohl in Bezug auf das KRITISDachG wie auch beim NIS2-..., ...Landeszustän-digkeit; im KRITISDachG ausdrücklich erwähnt...

  • Inhaltliche Anpassungen im KRITIS-Dachgesetz notwendig

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Verpflichtungen aus KRITISDachG, BSIG und NIS2 entstehen..., ...parallelen Regelwerken (KRITISDachG, BSIG, NIS2) besteht..., ...Übrigen von Pflichten des KRITISDachG ausgenommen ist. Begründung..., ...Mindestanforderungen nach § 14 KRITISDachG. Weitere Elemente..., ...Mindestanforderungen nach § 14 KRITISDachG (personelle Sicherheit..., ...Mindestanforderungen nach § 14 KRITISDachG; mittelbar das Eignungsregime..., ...Resi-lienz Fundstelle: § 11 KRITISDachG (Nachweise); Mindestanforderungen...

  • Einschränkung von Veröffentlichungspflichten für KRITIS Netzdaten zur Stärkung der Resilienz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...www.gesetze-im-internet.de/kritisdachg/KRITISDachG.pdf Dezentraler...

  • Nationale Wasserstrategie

    Aktiv vom 29.09.2025 bis 01.04.2026

    • Angegeben von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 29.09.2025
    • Beschreibung: In der Nationalen Wasserstrategie sind die Situation der Wasservorkommen, die daraus resultierenden Herausforderungen für die zukünftige Wasserversorgung und 78 Initiativen zu deren Bewältigung festgehalten. Gemeinsam mit weiteren Verbänden hat der DBB seine Stellungnahme zu den in den Leitlinien für Wasserknappheit insgesamt zu berücksichtigenden Belangen der Ernährungs- und Getränkeindustrie in neun Eckpunkten zusammengefasst.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6110 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Nationale Wasserstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509290067 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ...Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...

  • Nationale Wasserstrategie - Beachtung des Vorsorge- und Verursacherprinzips und Priorität für Wasser zum Verzehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...

  • Forderungen der Ernährungs- und Getränkewirtschaft für Leitlinien zum Umgang mit Wasserknappheit

    • Angegeben von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 27.06.2025
    • Beschreibung: Lebensmittelbetriebe sind auf die Nutzung sauberer, sicherer und nachhaltiger Grundwasservorkommen angewiesen. Die Ernährungs- und Getränkewirtschaft ist dabei nur ein sehr kleiner Entnehmer von Wasser. Der Anteil an den Grundwasserentnahmen beträgt deutschlandweit rd. 2,5 Prozent. Aus Sicht des DBB und weiterer Verbände sollten sich Leitlinien für Wasserknappheit an den mehreren Eckpunkten orientieren, die in diesem gemeinsamen Schreiben zusammengefasst sind.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2506160027 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2604010022 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2606260071 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...

  • KRITIS-Dachgesetz: Klare Identifizierung von Kritischen Infrastrukturen

    • Angegeben von: AG KRITIS am 05.10.2025
    • Beschreibung: Ein Regelungszweck des KRITIS-Dachgesetzes soll die klare Identifizierung von Kritischen Infrastrukturen sein. Hierfür ist der Vorschlag der AG KRITIS, sich von der bisherigen Systematik der Schwellwerte zu verabschieden: Aus Sicht der Bevölkerung ist entscheidend, dass eine Versorgung mit den kritischen Dienstleistungen stattfindet (bspw. Trinkwasserversorgung, Stromversorgung, stationäre medizinische Versorgung, Kraftstoff- und Heizölversorgung, Sprach- und Datenübertragung, Bargeldversorgung, Siedlungsabfallentsorgung, usw., vgl. BSI-Kritisverordnung). Dabei ist unerheblich, wie viele andere Menschen durch die gleiche physische Infrastruktur noch versorgt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2510050001 (PDF - 14 Seiten)

      2. SG2605030002 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...welchem Zeitrahmen das KritisDachG „regelmäßig“ evaluiert..., ...nochmals fest, dass das KritisDachG eine breite Palette..., ... Regelungsgehalt des KritisDachG nicht erfasst. Ein..., ...seiner Stellungnahme zum KritisdachG - Drucksache 558/25..., ...welchem Zeitrahmen das KritisDachG „regelmäßig“ evaluiert...

  • Definitionen Resilienz und Messbarkeit im KRITIS-DachG präzisieren

    Aktiv vom 30.06.2025 bis 30.06.2026

    • Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Fraunhofer setzt sich dafür ein, dass in dem geplanten Dachgesetz zur Stärkung der Resilienz die Begriffsbestimmung von Resilienz und die Messbarkeit von Resilienz genauer definiert werden, um eine mögliche Zielerreichung konkreter zu machen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz von Betreibern kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506250007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Resilienzanalyse, in welche die im KRITISDachG geforderten Risikoanalysen...

  • Stärkung der Resilienz der Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie in Krisenzeiten

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 01.07.2026
    • Beschreibung: Die DGKJP setzt sich dafür ein, dass die Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie bei der Ausgestaltung kritischer Infrastruktur angemessen berücksichtigt wird. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass in Krisenlagen Bedarfe an kinder- und jugendpsychiatrischer Versorgung erheblich steigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Kritis-Dachgesetz (KRITIS-DachG)

    • Angegeben von: Verisure Deutschland GmbH am 30.06.2026
    • Beschreibung: Geringhaltung des bürokratischen Aufwands; Schwellenwert & Schwellenwertbestimmung in Absprache mit Wirtschaftsverbänden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3855 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen - Drucksache 21/2510 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz

  • Bei Kritisverordnung Komplexität reduzieren und klar abgrenzen zu restlicher Regulatorik

    • Angegeben von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 22.06.2026
    • Beschreibung: Der Genossenschaftsverband Bayern begrüßt das Ziel, die Resilienz kritischer Dienstleistungen in Deutschland zu stärken und den Schutz zentraler Versorgungsfunktionen auch im Finanzsektor weiterzuentwickeln. Der Ansatz, Resilienz nicht mehr ausschließlich unter dem Blickwinkel der IT-Sicherheit, sondern umfassend als physische, organisatorische und digitale Widerstandsfähigkeit zu verstehen, ist richtig und im Grundsatz zu unterstützen. Gerade die jüngsten Krisen und die zunehmende Abhängigkeit von digitalen Infrastrukturen zeigen, dass ein sektorübergreifender und ganzheitlicher Resilienzansatz erforderlich ist. In seiner derzeitigen Fassung schafft der Entwurf jedoch das Risiko zusätzlicher Komplexität, ohne die Resilienz des Finanzsystems in gleichem Maße tatsächlich zu erhöhen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anpassungsbedarf bei der Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach KRITIS- Dachgesetz (KritisV)

    Aktiv vom 22.06.2026 bis 24.06.2026

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 22.06.2026
    • Beschreibung: Der VDA begrüßt die Zielsetzung der KRITIS-Verordnung zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen, sieht jedoch Anpassungsbedarf bei der Ausgestaltung. Insbesondere die weitreichende Einbeziehung zentraler digitaler Steuerungs-, Überwachungs- und Plattformsysteme kann erhebliche Auswirkungen auf die Automobilindustrie haben. Der VDA fordert daher klare und verhältnismäßige Definitionen, eine rechtssichere Abgrenzung zu allgemeinen Industrie- und Unternehmenssystemen sowie die Vermeidung von Doppelregulierungen mit bestehenden Vorgaben wie NIS-2, BSIG und Cyber Resilience Act. Zudem sind praxisgerechte Schwellenwerte, Übergangsregelungen und die Berücksichtigung globaler Betriebsmodelle erforderlich.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Praxisgerechte Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes

    Aktiv vom 30.09.2025 bis 29.06.2026

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
    • Beschreibung: Praxisgerechte Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes Die DB setzt sich dafür ein, dass ihr und dem Verkehrsträger Schiene kein Wettbewerbsnachteil durch die Vorgaben des KRITIS-Dachgesetzes entstehen. Anpassungsbedarf sieht die DB insbesondere bei der Verwendung einheitlicher Begrifflichkeiten in KRITIS und NIS2-UmsuCG. Dies gilt insbesondere bei der Bestimmung kritischer Anlagen sowie bei den Resilienzmaßnahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300194 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anlagen (so in § 8 Abs. 1 KritisDachG) wird begrüßt. Entsprechend...

  • Nationale Wasserstrategie

    • Angegeben von: Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die NWS bündelt erstmals wasserbezogene Maßnahmen in allen relevanten Sektoren. Der VDM begrüßt die Strategie und die Ziele: Schutz aller Wasserressourcen; Vermeidung von Verschmutzungen sowie einer Überlastung der Wasserressourcen. VDM-Forderungen: Vorsorge- + Verursacherprinzip; Verbesserungsgebot bzw. Verschlechterungsverbot; Begrenzung der Risiken durch Stoffeinträge; hydrogeologisch begründeter strategischer Handlungsrahmen als belastbare Basis für bundesweit allgemeinverbindliche Regeln zur Entscheidung über Wassernutzungen; Resilienz der Wasserversorgung durch Redundanz zw. leitungsgebundener Versorgung und flaschengebundener Versorgung mit Mineralwasser; Wasser zum Verzehr hat oberste Priorität. Der VDM beteiligt sich am UBA-Projekt „Leitlinien für den Umgang mit Wasserknappheit“.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6110 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Nationale Wasserstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2506240010 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2606010016 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2606220047 (PDF - 9 Seiten)

      4. SG2606220048 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen..., ... Landwirtschaft 2. KritisDachG: "Relevante Anlagen...

  • Änderung NIS-2-Umsetzungsgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der BDL begrüßt die Umsetzung der NIS-2-Richtlinie auf nationaler Ebene. Abzulehnen sind jedoch Regulierungen, die über die europäischen Anforderungen hinausreichen und somit Unternehmen die praktische Umsetzbarkeit erschweren oder sie sogar ggü. europäischen Mitbewerbern benachteiligen. Abzulehnen ist außerdem, dass die in der Richtlinie enthaltene Möglichkeit Bereiche, die bereits heute durch spezialrechtliche Normen durchreguliert sind (z.B. Luftverkehrssektor), von parallelen Anforderungen auszunehmen, unberücksichtigt bleibt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260255 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des NIS2UmsuCG und des KRITISDachG aufeinander abgestimmt...

  • Anregung zur Klarstellung von Begriffsdefinitionen und dem Anwednungsbereich der KritisV

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
    • Beschreibung: Der BWE begrüßt die vorliegenden Reglungsentwürfe, regt aber Klarstellungen bei Begriffsdefinitionen (Anlagenkategorien „Anlage zur Anbindung einer Erzeugungsanlage an ein Verteilnetz oder Übertragungsnetz“ ) an und dass der Anwendungsbereich der KRITIS-Verordnung (KritisV) auch Betreiber digitaler Energiedienste mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums erfasst.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf der RVO zur Bestimmung kritischer Anlagen (Kritisverordnung)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606240132 (PDF - 6 Seiten)

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