Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (210)
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- Angegeben von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Nationale Strategie für GCT zielt auf ein ganzheitliches Konzept für Deutschland ab, das alle Teile der Wertschöpfungskette integriert. Hauptziel ist das Wohl der Patientinnen, besonders schwer kranker Menschen ohne wirksame Behandlungsmöglichkeiten, durch neue Perspektiven mittels GCT. Sie wurde in einem umfassenden Stakeholder-Prozess mit über 150 Expertinnen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Patient*innen entwickelt. Acht Handlungsfelder mit detaillierten Zielen und Maßnahmen wurden erarbeitet. Im Auftrag des BMBF und koordiniert vom BIH betont die Strategie das Potenzial von GCT für Krankenversorgung, Gesundheitswirtschaft und den Pharmastandort Deutschland sowie die Schaffung neuer Arbeitsplätze.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Tierschutzgesetzes (TierSchG) eingebracht werden. ..., ...ger Grund“ in §1 des TierSchG im Zusammenhang mit der..., ...der Novellierung des TierSchG • Kurz- bis mittelfristig..., ...Erfolgsindikatoren • Novellierung des TierSchG bezüglich Rechtssicherheit..., ...Vermarktung von Forschung TierSchG Tierschutzgesetz TPP...
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- Angegeben von: Dr. sc agr. habil. Dirk Hesse – AgriKontakt am 12.03.2026
- Beschreibung: Wesentliches Ziel ist die Ernährungssicherung für die in Deutschland lebenden Menschen! Damit dieses Ziel bestmöglich erreicht werden kann, ist es sinnvoll das jedes Einzelglied der Wertschöpfungskette, vom Futterbau für die Tiere, über die Haltung der Tiere, bis zur Schlachtung, Zerlegung und dem Verkauf tierischer Produkte fachlich optimal arbeiten kann! Die Interessenvertretung bezieht sich daher in erster Linie auf die Erläuterung der fachlich wichtigen Aspekte der Wertschöpfungskette Tierhaltung Deutschland!
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/139
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Ein Tierschutzgesetz, das Tiere wirksam schützt
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BT-Drs. 21/139
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Deutscher Tierschutzbund Landestierschutzverband Niedersachsen e.V. am 29.06.2025
- Beschreibung: Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von Hunden und Katzen, Aufnahme der geplanten Verbrauchsstiftung für Tierschutzvereine, Katzenkastrationsverprflichtung, Sachkundenachweise für alle Tierhalter, Verbot der Privathaltung exotischer Tiere , Verbot der Käfig- und Anbindehaltung sowie der Haltung in Kastenständen sowie der Haltung auf Vollspaltenböden, Verbot nicht-kurativer Eingriffe an Tieren, Verpflichtende Videoüberwachung in allen Schlachthöfen und regelmäßige Sichtung des Videomaterials, Vollständiges und zeitnahes Verbot der Zurschaustellung von Tieren in Zirkussen. Aufnahme einer Ausstiegsstrategie aus dem Tierversuch, sofortiges Verbot von schwer belastenden Versuchen, Umschichtung der Fördermittel zu Gunsten der tierversuchsfreien Forschung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
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- Angegeben von: Landwirtschaftlicher Hauptverein für Ostfriesland e.V. am 18.06.2024
- Beschreibung: Forderung eines Moratoriums für geplante nationale Auflagen, welche die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft zusätzlich über EU-Standard belasten, z.B. im Bereich des Tierschutz- oder des Bundeswaldgesetztes- oder der Pflanzenschutzanwendungsverordnung sowie die Übernahme von EU-Standards ohne "Aufsatteln", z.B. bei Auflagen in der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, in Anforderungen der Tierhalternutzungsverordnung oder der Umsetzung der EU-Regelungen (Verordnung -EU- 2023/1115) für entwaldungsfrei Lieferketten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes -
BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BR-Drs. 256/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Demeter e. V. am 02.07.2025
- Beschreibung: Demeter setzt sich für einen ambitionierten Ausbau der ökologischen Landwirtschaft ein, u.a. in Bezug auf Saatgut, Gentechnik und Tierschutz.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 149/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Saatgutverordnung
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BR-Drs. 149/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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- Angegeben von: TIERSCHUTZNETZWERK KRÄFTE BÜNDELN am 06.12.2024
- Beschreibung: Unser Ziel ist es, die Tierschutzvorschriften in Deutschland zu Vorschriften zu machen, die die Tiere schützen und nicht die Tiernutzer privilegieren, indem die Nutzung von Tieren legitimiert und einseitig zu Gunsten der Tiernutzer ausgestaltet wird.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
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BT-Drs. 20/12719
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
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Ökologische Landwirtschaft
Aktiv vom 27.06.2024 bis 26.06.2025
- Angegeben von: Bioland e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Bioland setzt sich für den Ausbau der ökologischen Landwirtschaft ein. Eine wichtige Rolle spielt hierfür auch die Bio Strategie 2030.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
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- Angegeben von: Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 25.06.2025
- Beschreibung: Krankenhausreform umsetzen und Netzwerkstrukturen ausbauen Hochschulambulanzen stärken Resilienz erhöhen Wissenschaftsgetriebene Forschung unterstützen Gesundheitsdatennutzung ermöglichen Innovationszentren implementieren Regulierungen verringern Bürokratie abbauen Akademisierung und Ausbildungsreform vorantreiben
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Betroffene Bundesgesetze (13):
- KHG [alle RV hierzu]
- KHEntgG [alle RV hierzu]
- SGB 5 [alle RV hierzu]
- BPflV 1994 [alle RV hierzu]
- TierSchG [alle RV hierzu]
- TierSchVersV [alle RV hierzu]
- AMG 1976 [alle RV hierzu]
- WissZeitVG [alle RV hierzu]
- GDNG [alle RV hierzu]
- KHTFV [alle RV hierzu]
- BSI-KritisV [alle RV hierzu]
- GIV [alle RV hierzu]
- ÄApprO 2002 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 24.06.2025
- Beschreibung: Krankenhausreform umsetzen und Netzwerkstrukturen ausbauen Hochschulambulanzen stärken Resilienz erhöhen Wissenschaftsgetriebene Forschung unterstützen Gesundheitsdatennutzung ermöglichen Innovationszentren implementieren Regulierungen verringern Bürokratie abbauen Akademisierung und Ausbildungsreform vorantreiben
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Betroffene Bundesgesetze (13):
- SGB 5 [alle RV hierzu]
- KHEntgG [alle RV hierzu]
- BPflV 1994 [alle RV hierzu]
- KHG [alle RV hierzu]
- TierSchVersV [alle RV hierzu]
- TierSchG [alle RV hierzu]
- AMG 1976 [alle RV hierzu]
- WissZeitVG [alle RV hierzu]
- GDNG [alle RV hierzu]
- KHTFV [alle RV hierzu]
- BSI-KritisV [alle RV hierzu]
- GIV [alle RV hierzu]
- ÄApprO 2002 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Gesetzgebung Ökoland- und Ernährungswirtschaft betreffend
Aktiv vom 13.06.2024 bis 07.08.2025
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau Baden-Württemberg (AÖL) e.V. am 13.06.2024
- Beschreibung: Regelungen zur GAP/GAK/Weidewirtschaft/Milchgüte/Tierschutz mit dem Ziel die Qualitätsstandards des Ökolandbaus, die praktische Umsetzbarkeit des Ökolandbaus ständig zu optimieren. Ökolandbau soll als wichtiges Instrument für Tierschutz, Ressourcen- und Klimaschutz und als Quelle hochwertiger Lebensmittel einen bedeutenden Raum bekommen.
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Betroffene Bundesgesetze (20):
- ÖkoKennzG [alle RV hierzu]
- ÖLG 2009 [alle RV hierzu]
- AgrStruktG [alle RV hierzu]
- TierSchG [alle RV hierzu]
- GAPDZG [alle RV hierzu]
- GAPAusnV [alle RV hierzu]
- GAPInVeKoSV [alle RV hierzu]
- GAPKondG [alle RV hierzu]
- DirektZahlDurchfG [alle RV hierzu]
- LwAusbV 1995 [alle RV hierzu]
- TierSchNutztV [alle RV hierzu]
- MilchMargG [alle RV hierzu]
- ÖLG-DV [alle RV hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- PflSchG 2012 [alle RV hierzu]
- GenTG [alle RV hierzu]
- EGGenTDurchfG [alle RV hierzu]
- DüngG [alle RV hierzu]
- StoffBilV [alle RV hierzu]
- TierHaltKennzG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):