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527 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (527)

  • Anpassungen bei NEP Strom & Gas dringend erforderlich

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 06.02.2025
    • Beschreibung: Beschreibung des konkreten Regelungsvorhabens: Für die Stromproduktion aus Biomasse wird im Entwurf davon ausgegangen, dass die erzeugte Strommenge 2045 von aktuell ca. 46 TWh (netto) auf 9 TWh abnehmen wird. Diese extreme Annahme ist aus einer Reihe von Gründen nicht nachvollziehbar. Genauso wenig nachvollziehbar ist, dass kein NEP für erneuerbares Methan eine relevante Rolle in der geplanten Gasversorgung spielt. Die Ergänzung der NEP um dezentrale Biogasanlagen, welche bereits eine wesentliche Rolle in regionalen Stoff- & Wertschöpfungsketten besitzen ist unerlässlich und ergänzt sich mit der Stromerzeugung aus Biomasse sowie der stofflichen Nutzung von biogenem CO2.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502060015 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz (§ 71 Abs. 3 Nr. 5 GEG; eingeführt 2024). • ..., ...einset-zen müssen (§ 71 Abs. 9 GEG; eingeführt 2024). • ..., ...novellierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) davon auszugehen, dass..., ...langfristige und durch das GEG angereizte Biomethannachfrage...

  • Anpassungen bei NEP Strom & Gas dringend erforderlich.

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
    • Beschreibung: Für die Stromproduktion aus Biomasse wird im Entwurf davon ausgegangen, dass die erzeugte Strommenge 2045 von aktuell ca 46 TWh (netto) auf 9 TWh abnehmen wird. Diese extreme Annahme ist aus einer Reihe von Gründen nicht nachvollziehbar. Genauso wenig nachvollziehbar ist, dass kein NEP für erneuerbares Methan eine relevante Rolle in der geplanten Gasversorgung spielt. Die Ergänzung der NEP um dezentrale Biogasanlagen, welche bereits eine wesentliche Rolle in regionalen Stoff- & Wertschöpfungsketten besitzen ist unerlässlich und ergänzt sich mit der Stromerzeugung aus Biomasse sowie der stofflichen Nutzung von biogenem CO2. Bundesrat und BMWK haben sich bereits zur Nutzung von Bioenergie als Flexibilitätsoption im Stromsektor bekannt. Wir fordern ein entsprechendes Bekenntnis der BuReg.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501290009 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetz (§ 71 Abs. 3 Nr. 5 GEG; eingeführt 2024). • Die..., ...einsetzen müssen (§ 71 Abs. 9 GEG; eingeführt 2024). • Die..., ...novellierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) davon auszugehen, dass..., ...langfristige und durch das GEG angereizte Biomethannachfrage...

  • BMWK-Konsultation zur Systementwicklungsstrategie 2024

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gasförmiger Energieträger (GEG) sollten entsprechend in..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und des Wärmeplanungsgesetzes..., ...Biomethan zur Erfüllung der GEG-Anforderungen möglich. ..., ... Gebäudesektor durch die GEG- Anforderungen ein erhöhter..., ...des technologieoffenen GEG), ist von einer geringeren..., ...des technologieoffenen GEG), ist von einer geringeren..., ...technologieoffenen Ausgestaltung des GEG und der kommunalen Wärmepläne...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Beschreibung: -Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und reduzierte Gebühren für Werkswohnungen -Lockerung von Schallimmissionsschutz-Regeln, um Wohnungen nahe Arbeitsplätzen zu ermöglichen -Investitionsanreize durch steuerliche Entlastungen und attraktivere Abschreibungsmöglichkeiten -Vereinfachung technischer Standards (z. B. feste Grenzwerte im Gebäudeenergiegesetz statt Referenzgebäude) -Erleichterungen im öffentlichen Vergaberecht, um serielles Bauen zu fördern -Zugängliche Fördermittel mit weniger bürokratischen Hürden (z. B. vereinfachte Zertifizierungen)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/781 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508200007 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... letzterer ist durch die GEG-Reform von 2024 und das..., ... Änderungsvorschläge im GEG: 1. In §15 (1), §18 ..., ...nach § 88 Absatz 1 Nr. 2 GEG auch über die Zusatzqualifikationen..., ... 88 Absatz 1 Nr. 3 und 4 GEG (Kategorie „Wohngebäude...

  • BEG-Förderrahmen für Contracting-Unternehmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geehrte Berichterstatter des GEG/BEG, ein Entschließungsantrag...

  • Änderung der Förderbedingungen von Contracting-Modellen (Bundesförderung BEG EM)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geehrte Berichterstatter des GEG/BEG, ein Entschließungsantrag...

  • Einführung Instrument zur Sicherung d. Wirtschaftlichkeit energetischer Grubengasverwertung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kleine GEG-Novelle: Grubengas-Wärme im GEG analog WPG regeln Nachdem..., ...seitdem nicht mehr angefassten GEG. Bei der kleinen GEG-Novelle..., ...die Synchronisierung des GEG mit dem WPG gehen. In ..., ...auf die in § 71b Absatz 2 GEG Ziele für Fernwärmenetze..., ... der Umstand, dass das GEG Grubengas nicht kennt, ..., ... wie möglich auch in das GEG zu übernehmen, um Inkonsistenzen..., ...Grubengas in § 71b Absatz 2 GEG als dritte Option Wärme..., ...die Anlagen 4 und 9 des GEG mit entsprechenden Emissions..., ...effizienten Wärmenetzes“ neu ins GEG eingeführt wird (Wir sind..., ... einer späteren größeren GEG-Novelle angegangen wird..., ...zusammenhängt. Und wenn man das GEG schon mal in der Hand..., ...wurde • Novellierungen des GEG – u.a. um zu gewährleisten..., ...Grubengas (Anlagen 4 und 9 zum GEG, dort wird Grubengas heute..., ...wurde • Novellierungen des GEG – u.a. um zu gewährleisten..., ...der BEW-Förderung: Wie das GEG und das KWKG kennt auch..., ...festgelegt (Zudem wird im GEG zur Bewertung von Wohn-..., ...Begriffsbestimmungen von GEG, KWKG, BEW-Förderung etc..., ... Klär- und Deponiegas im GEG • Einführung von Emissions..., ...Grubengas (Anlagen 4 und 9 zum GEG, wo Grubengas heute noch...

  • Gebäudeenergierecht: Einsatz für energieeffiziente Gebäude und ambitionierte Umsetzung des EU-Rahmens

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einfamilienhäuser EH Effizienzhaus GEG Gebäudeenergiegesetz IÖW..., ...dena 2024). Das Szenario GEG-Niveau beschreibt ein Szenario..., ...48 Gebäudeenergiegesetz (GEG) durchgeführt wurden. Im..., ...des Gebäudebestandes auf GEG-Niveau eine Reduktion des..., ...verstehen. Das Szenario GEG-Niveau reduziert den Stromverbrauch..., ...laut Gebäu-deenergiegesetz (GEG) erscheinen Sowieso-Kosten..., ...Modernisierungen auf das heutige GEG-Niveau liegt der Anteil..., ...Mindestanforderungen nach GEG saniert, steigen die Wärmekosten..., ...Luft-Wasser-WP von 2,5 gerechnet. Auf GEG-Niveau wurde eine JAZ von..., ...etwa 900 €. In einem auf GEG-Niveau sanierten Gebäude...

  • Rechtssichere Planung von Wasserstoffverteilnetzen und -netzausbaugebieten

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Das Wärmeplanungsgesetz und die Netzentwicklungsplanung müssen so angewendet erfolgen, dass Kommunen ihre Gasnetze dahingehend weiterverwenden können, indem sie zeitnah Sicherheit darüber bekommen können, mit wie viel Wasserstoff sie über das Kernnetz bekommen können. Dafür müssen sie rechtssicher Wasserstoffnetzausbaugebiete ausweisen können, um beispielsweise Industrie- und Gewerbebetriebe an das Wasserstoffnetz anzuschließen und so bestehende Gasnetze weiterverwenden zu können. Rückbauverpflichtungen sind abzulehnen, es ist Klarheit über die Netzanschlussbedingungen zu schaffen und Wärmepläne müssen im Zuge des Wasserstoff-Hochlaufs weiterentwickelt werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405030007 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2409120007 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2411080009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Regelungen zum § 71k GEG die entsprechende Flexibilität..., ...verbindlichen Fahrplans nach § 71k GEG damit zeitlich eine enorme..., ...der Fahrpläne nach § 71k GEG (alle drei Jahre) sowie..., ...Klarstellungen am WPG und GEG vorzunehmen:  Klarstellung..., ...Anforderungen des § 71k GEG vereinfacht erfüllt werden..., ... nach § 71 Abs. 8 Satz 3 GEG aufzuheben.  Die Stilllegung...

  • Ordnungsrecht und Förderbedingungen der Wärmewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz..., ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz..., ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) aufgrund der bereits gesammelten..., ...beachten, dass die Novellen von GEG und BEG und die Einführung..., ...grundlegende Umgestaltung des GEG vermutlich noch stärkeren..., ...grundlegenden Regelungen des GEG, die erhalten bleiben sollten..., .... Allerdings darf das GEG nicht unverändert bleiben..., ... Entbürokratisierung des GEG Abschaffung der ins Leere..., ... Level-Playing-Fields im GEG Uneingeschränkte Zulässigkeit..., ...in Hybridsystemen Die im GEG pauschal anerkannten 15...

  • Beschleunigung Netzanschlüsse / Energy Share

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
    • Beschreibung: Nach aktueller EU-Gesetzgebung werden unter anderem Regelungen für Verträge mit Festpreistarifen aufgenommen und Energielieferanten verpflichtet, angemessene Absicherungsstrategien zu entwickeln und einzuhalten. Mit Änderungen im EnWG und durch weitere Vorschriften im Verbraucherbereich und Veröffentlichungspflichten der Übertragungsnetzbetreiber wird u.a. sichergestellt, dass Letztverbraucher aktiv am Markt teilnehmen und informierte Entscheidungen treffen können. Der ZIA begrüßt daher die hier angestrebten Vereinheitlichungen und die Digitalisierung der Prozesse beim Netzanschluss, wobei Detailregelungen verbesserungsbedürftig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220019 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieträgerwechsel im Sinne des GEG (Wechsel von einer Gas-Heizung...

  • Vorschläge für ein Sofortprogramm der neuen Bundesregierung

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 05.03.2025
    • Beschreibung: en2x appelliert an die neue BReg folgende Punkte anzupacken: 1. Wettbewerbsfähigkeit des Raffineriestandorts Deutschland gewährleisten 2. Verantwortung der Zuständigkeiten neu ordnen 3. Rechtsrahmen zur Errichtung einer Transport- und Speicherinfrastruktur für Kohlendioxid zügig schaffen 4. Differenzierung der Energiesteuer bei Kraft- und Brennstoffen nach CO2-Intensität 5. Rasche Umsetzung von RED III 6. Rechtssicherheit beim Einsatz flüssiger erneuerbarer Brennstoffe schaffen 7. Abschaffung der nationalen Quote für E-Kerosin im Luftverkehr 8. Alle Klimaschutzoptionen im Straßenverkehr nutzen
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503050011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) An den Grundsätzen ..., ...Gebäudesektor rechtssicher gemäß dem GEG einsetzen zu können, bedarf..., ...einer Konkretisierung des GEG in dem Sinne, als dass ...

  • Biomethan: Potenzial heben, Nutzung ermöglichen.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gleich mehreren Gesetzen (GEG, WPG, RED III) niedergeschlagen..., ...und die Umsetzbarkeit von GEG, WPG, RED III sowie prospektiv..., ...Gebäudeenergiegesetzes (GEG) müssen zugunsten eines...

  • Aufnahme von Brennstoffzellenheizgeräten in die Bundesförderung für effiziente Gebäude

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BEG-Förderprogramm im Rahmen des GEG anerkennen, welches - wie..., ...Förderfähig nach BEG – und GEG konform - sind diese Produkte..., ...beim Betrieb mit ca. 65% GEG-konformem Biomethan, was..., ...– und ohne Änderungen an GEG oder BEG – sogar erheblich..., ... CO2-Einsparungen als im GEG vorgesehen realisiert werden..., ...Herstellung im Vergleich zu GEG-konformem Biomethan entsteht..., ...Beitrag zu den Zielen des GEG leisten könnte. Diese Option..., ...dass ein Änderungsbedarf in GEG oder BEG entsteht. Diese...

  • Zum überarbeiteten Entwurf: Handwerksgerechte Umsetzung der Allgemeine Bedingungen der Versorgung mit Fernwärme

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.12.2024
    • Beschreibung: Zwar enthält der vorliegende Verordnungsentwurf einige Verbesserungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf vom 25. Juli 2024. Dennoch bleibt unser Eindruck, dass der vorliegende Entwurf der AVBFernwärmeV ein erhebliches Potenzial zur Auflösung der derzeitigen Verunsicherung und negativen Entwicklung des dezentralen Wärmemarktes ungenutzt lässt. Trotz gut gemeinter Ansätze für mehr Transparenz und Flexibilität sehen wir die Gefahr, dass der Verordnungsentwurf die Verunsicherung bei Immobilienbesitzern und Investoren durchzunehmend komplizierte Regelungen steigert. Dadurch könnte die angestrebte Wärmewende noch weiter verzögert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (FFVAV) - Überarbeitung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412170100 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmeversorgung gemäß § 71 Abs. 1 des GEG eingesetzt wird. Dies könnte..., ...wenn sie alternative und GEG-konforme dezentrale Wärmeversorgungslösungen..., ...Wärmeversorgung mit einer GEG-konformen Heizung möglich..., ...vorgesehen, es sei denn, man baut GEG-konforme Technik ZDH 2024..., ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) vorgeschriebenen Umfang..., ...mittels einer dezentralen und GEG-konformen Technologie beheizen..., ...Erfüllung des § 71 Absatz 1 GEG (mind. 65 Prozent erneuerbare..., ...vollständig gem. § 71 Absatz 1 GEG deckt. Die Einschränkung..., ... Anlehnung an §71 Abs. 2 GEG (Gleichwertigkeit) gestrichen..., ... Wärmeerzeuger nach § 71 GEG spätestens mit dem Vorliegen..., ...Prozent-EE-Anforderung aus dem GEG also schneller umgesetzt..., ...Wärmeversorgungs-system gem. § 71 GEG zu decken. Fraglich ist..., ...Wärmeversorgungsoptionen gem. GEG bzw. § 3 AVBFernwärmeV ..., ...erhalten bestehende dezentrale, GEG-kon-forme Heizungsanlagen..., ...Anschluss- und Benutzungszwang“) GEG verankert: „Die Gemeinden..., ...Ressourcenschutzes mit einer GEG-konformen dezentralen Wärmeerzeugungsanlage..., ...WPG und § 3 Abs. 1 Nr. 9a GEG). In § 1 Abs. 1 Satz 3 ..., ...sind Anfang 2020 in § 69 GEG über-gegangen, welcher ...

  • Kraft-Wärme-Kopplung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Gebäudeenergiegesetz (GEG) Punkt 8 des Sofortprogrammes..., ...bezeichnet die 2. Novelle des GEG, welches durch die Ampel..., ...Korrekturen am aktuellen Stand des GEG provozieren weitere Irritationen..., ...marktoffene Ausgestaltung des GEG aufgesetzt werden. Diese..., ...gefährden. Zudem ist das GEG in der heutigen Form insbesondere..., ...Heizungsgesetzes und damit GEG-Rücksetzung auf den Stand..., ...der Emissionsfaktoren in GEG Anlage 9 für die geplante...

  • Handwerksgerechte Umsetzung der Allgemeine Bedingungen der Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) vorgeschriebenen Umfang..., ...mittels einer dezentralen und GEG-konformen Technologie beheizen..., ...Erfüllung des § 71 Absatz 1 GEG (mind. 65 Prozent erneuerbare..., ...vollständig gem. § 71 Absatz 1 GEG deckt. Die Einschränkung..., ... Anlehnung an §71 Abs. 2 GEG (Gleichwertigkeit) gestrichen..., ... Wärmeerzeuger nach § 71 GEG spätestens mit dem Vorliegen..., ...Prozent-EE-Anforderung aus dem GEG also schneller umgesetzt..., ...Wärmeversorgungssystem gem. § 71 GEG zu decken. Fraglich ist..., ...Wärmeversorgungsoptionen gem. GEG bzw. § 3 AVBFernwärmeV ..., ...erhalten bestehende dezentrale, GEG-konforme Heizungsanlagen..., ...Anschluss- und Benutzungszwang“) GEG verankert: „Die Gemeinden..., ...Ressourcenschutzes mit einer GEG-konformen dezentralen Wärmeerzeugungsanlage..., ...WPG und § 3 Abs. 1 Nr. 9a GEG). In § 1 Abs. 1 Satz 3 ..., ...sind Anfang 2020 in § 69 GEG über-gegangen, welcher ...

  • Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511180009 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mitte 2028 eingebaut werden (GEG) • die steigenden Mindestanteile..., ...Mitte 2028 eingebaut wurden (GEG) • das Auslaufen von mit..., ... Heizungen im Jahr 2045 (GEG) • die Mindestanteile ..., ...Für die Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG) • Streichung der Diskriminierung..., ...Transformation der Gasnetze (GEG) • Streichung der Ausnahmeregelung..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben in GEG und WPG macht es deshalb..., ...fortzuführen. In Bezug auf das GEG bedeutet dies insbesondere..., ...eingebaut werden (§ 71 Abs. 1 GEG). Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...eingebaut wurden (§ 71 Abs. 9 GEG). Die Regelung stellt eine..., ... dar, zwischen dem alten GEG, das praktisch keine Vorgaben..., ... Jahr 2045 (§ 72 Abs. 4 GEG). Das Auslaufen des Einsatzes..., ...erneuerbarer Wärme (§ 1 Abs. 3 GEG) als „im überragenden öffentlichen..., ...der Anlagen 4 & 6) Die im GEG für Biogas (worunter auch..., ...Emissionswert von Heizöl im GEG entspricht (310 g/kWh)...., ... mit der Einführung des GEG eine Untergrenze von 0,3..., ...Kerninhalte fortführen Neben dem GEG ist das WPG das zentrale..., ... die analoge Regelung im GEG angeglichen werden (siehe..., ...festgelegt werden, z.B. in GEG und WPG (siehe oben). ...

  • Maßnahmenpaket der BReg für Wohnungsbau

    • Angegeben von: Verband der Sparda-Banken e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Unsere Ziele im Zuge des Maßnahmenpakets sind insbesondere die Senkung der Eerwebsnebenkosten (bspw. durch Abschaffung der Grunderwerbssteuer), Förderung von Sanierungsvorhaben bei Bestandsimmobilien, Ausweitung der KfW-Förderprogramme für Wohneigentum sowie der Abschreibungsmöglichkeiten sowie die Vereinfachung & Beschleunigung von Bau- und Genehmigungsverfahren und die Konsolidierung von Bauvorschriften im Bundesgebiet.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190029 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) enthalten ist. Die Bedingung...

  • Angleichung der steuerlichen Mindestanforderungen energetischer Maßnahmen an Förderrichtlinien

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Zielsetzung, die Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden nach § 35c des Einkommensteuergesetzes (Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung - ESanMV) an die technischen Vorgaben der Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen anzugleichen, ist folgerichtig. Allerdings sehen wir in den Verschärfungen einiger Anforderungen, insbesondere an die Förderung von Biomasseanlagen, noch immer und zunehmend eine Diskriminierung des Energieträgers Biomasse/Holz, die die Umsetzung der Energiewende und die Nutzung Erneuerbarer Energien im Wärmesektor zu behindern drohen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11646 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210204 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bestand verwiesen. Im GEG wurde der richtige und ..., ...hergestellt: § 60c Abs. 3 GEG: Der hydraulische Abgleich..., ... Mit dem Bezug auf das GEG wird die energetische Qualität..., ...Hybridheizungen sind nach dem GEG Erfüllungsoptionen für..., ...WP-Hybridheizung) wird im GEG die Auslegung auf 30 bzw..., ... analog den Vorgaben des GEG, § 71h, Abs. 1 aufgenommen...

  • AVB Fernwärme

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Unsere Stellungnahme zur AVB Fernwärme adressierte die Notwendigkeit eines transparenten Verfahrens und die Beseitigung zentraler Hindernisse im Bereich leitungsgebundener Wärmeversorgung. Wir haben dabei konkrete Hemmnisse identifiziert und Lösungsvorschläge eingebracht, um die Effizienz und Akzeptanz zu erhöhen. Mit dieser Stellungnahme möchten wir dazu beitragen, den Ausbau und die Nutzung von Fernwärme als klimaschonende Technologie voranzutreiben.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501240003 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wärmeerzeuger gegen §71 GEG-konforme Wärmeerzeuger ..., ... erneuerbarer Ener-gien (GEG 65%) anbieten können. Dies..., ...Wärmeversorgung ent-sprechend dem GEG 65% beträgt 1 Mio. €. Die..., ...die Anforderungen des § 71 GEG erfüllen. In § 3 Abs. ..., ...oder Kundinnen, die eine GEG 65% EE-basierte Versorgung selbst durchführen (GEG-Eigenlösung) wird in der..., ...sinnvoll, dass die Option der GEG-Eigenlösung (§ 3, 1, Abschnitt..., ...die auch konform mit § 71 GEG sind, über die AVB-Fern-wärme..., ...müssen Eigenumsetzungen von GEG-konformen Wärmeversorgungen..., ... der Wärmeleistung durch GEG-Eigenlösung nur in bestimmten..., ...den Anforderungen des § 71 GEG 65% EE entsprechen oder..., ...Anforderung aus § 71 Absatz 1 GEG gedeckt wird und wenn erkennbar..., ...schrittweise CO2- neutral oder § 71 GEG bzw. § 29 ff WPG- konform..., ... in eine mindestens § 71 GEG konforme Wärmeversorgung..., ...der Anforderungen des § 71 GEG werden zunehmend Investitio-nen..., ...neue, den Vorgaben des § 71 GEG oder Anforderungen nach..., ...die Anforderungen des § 71 GEG und weiterführender Ziele..., ...die Anforderungen des § 71 GEG bzw. der Umsetzung von ..., ...erfolgt die Umsetzung des § 71 GEG bzw. weiterer am-bitionierter..., ...die Anforderungen von §71 GEG oder besser erfüllen, sollte...

  • Greenpaper zur Stilllegung und Transformation der Gas- /Wasserstoffnetze

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 26.06.2024
    • Beschreibung: Greenpaper des BMWK zur Stillegung und Transformation der Gas-/Wasserstoffnetze - Etablierung der Stilllegung von Gasnetzen als Standardoption - Klärung der Zukunft von Gasnetzen in einer dekarbonisierten "landschaft" - Stärkung des Klima- und Verbraucherschutzes durch Transformation der Gasnetze
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2410240007 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2410240009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) geschehen. Von den im..., ...2045 und den Vorgaben des GEG stehen. Bei der Gewährung..., ... zur Anwendung des § 71k GEG zu den Wasserstofffahrplänen..., ...Umrüstung gemäß den Vorgaben des GEG ausschließlich genehmigen..., ...Wasserstofffahrplänen nach § 71k GEG. Im Folgenden möchten wir..., ... Gebäudeenergie-Gesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz..., ...Wasserstofffahrpläne nach § 71k GEG sein. Frage 2: Welche ..., ...Wasserstofffahrplänen nach § 71k GEG – dazu aus, eine hierarchische..., ...Wasserstoffpläne nach § 71k GEG zu berücksichtigen. So ..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG verzahnt sind? Die Planung..., ...KAENEF/Redaktion/DE/Downloads/geg-pflichtinformationeinbau-oel-gasheizung.pdf..., ...der Vorgaben aus § 71 (11) GEG keine Konsequenzen. Daher..., ...Informationspflicht nach § 71 (11) GEG ein zahnloser Tiger ist..., ...Kompensationsmechanismen (§ 71k (4) GEG). Wir schlagen darüber ...

  • Schneller steigender CO2-Preis

    • Angegeben von: Westfalen AG am 18.09.2025
    • Beschreibung: Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Stärkere Steigerung des CO2-Preises, damit fossile Energieträger im Verhältnis zu Wasserstoff und Wärmepumpen günstiger werden. ETS-Richtlinie 2003/87/EG und Reform-Richtlinie (EU) 2023/959
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509180010 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2509180013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sollte daher zügig erfolgen..., ...ausdrücklich. Verzahnung von GEG und Wärmeplanung verbindlich..., ...Vereinfachung der Kopplung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) bildet hierfür den regulatorischen..., ...vereinbarte Absicht, das GEG technologieoffener, flexibler..., ...anerkennen Die Bestimmungen des GEG sollten so ausgestaltet..., ...realisieren. 5. Verzahnung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...gesetzt, die Verzahnung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...und die Anforderungen des GEG (z. B. Heizungstausch) ..., ...Wärmeplanung sollten daher für die GEG-Anforderungen verbindlich..., ...Wärmeplanung und den für das GEG zuständigen Behörden notwendig...

  • Vorschläge zur Umsetzung der Europäischen Gebäuderichtlinie EPBD in nationales Recht

    • Angegeben von: GIH Bundesverband e.V. am 27.11.2025
    • Beschreibung: GIH-Vorschläge für die Umsetzung der Europäischen Gebäuderichtlinie in nationales Recht, insb. in Bezug auf das Gebäudeenergie-Gesetz. Die Bedingungen sollen für Energieberatende, die Baubranche und deren Kunden pragmatisch und sinnvoll ausgestaltet sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511180019 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 18599 und Gutachten zum GEG und zur EPBD des ifeu (..., ...für fossile Heizungen • GEG-Reform statt Abschaffung..., ...Art. 19, 22 und §§ 79-88 GEG: GIH-Einschätzung und ..., ...verbindlichen Beratungsgesprächs (GEG §71 Abs. 11) muss offiziell..., ...Erfüllungserklärung nach GEG §96 („private Nachweise...

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) für eine technologieoffene und kosteneffiziente Dekarbonisierung der Wärmeversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eines Wärmenetzes (§ 71j GEG): Der § 71j GEG regelt,..., ...Voraussetzungen die Vorgaben des GEG erfüllt sind, wenn sich..., ...grundsätzlich die Vorgaben des GEG erfüllen, auch wenn die..., ...Gebäu-deenergiegesetzes (GEG) lässt an dieser Stelle..., ... Insbesondere der § 71k GEG suggeriert Technologieoffenheit..., ... § 71k Absatz 1 Nummer 1 GEG erhalten blei-ben, während..., ... Entkopplung von WPG und GEG sehen. Dazu habe ich insbesondere..., ...Rechtliche Verknüpfung von GEG und KWP „Die rechtliche..., ...vom Gebäudeenergiegesetz (GEG) hat aus unserer Sicht ..., ...rechtliche Verknüpfung zwischen GEG und WPG ist für diese operativen..., ...entstehen. Überarbeitung des GEG Von zentraler Bedeutung..., ...Abschaffung oder Lockerung des GEG konkret ausgestaltet wird..., ... einer Überarbeitung des GEG ist sicherzustellen, dass..., ...weitere Erfüllungsoption im GEG erlaubt sein. Das hätte...
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