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150 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AsylbLG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (150)

  • Integration von Geflüchteten fördern

    • Angegeben von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 18.03.2025
    • Beschreibung: Für Personen, die eine Duldung haben, sollten die tatbestandlichen Voraussetzungen für den Aufenthalt während einer Ausbildung weiter und damit praxisgerechter gefasst werden. Auch für die Beschäftigungsduldung sollten die tatbestandlich geforderten Integrationsleistungen so ausgestaltet sein, dass sie auch realistisch erbracht werden können. Im SGB I sollte geregelt werden, dass Leistungsträger Sprachmittlerinnen bzw. -mittler heranziehen können, soweit Berechtigte nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen. Ein klar definierte und einheitlicher Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder, unabhängig von Staatsangehörigkeit und Aufenthaltsstatus, sollte geschaffen werden. Maßnahmen zur Verzahnung von Fach- und Sprachlernen sollten weiter ausgebaut werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504040034 (PDF - 88 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigt nach dem AsylbLG. Die Kosten tragen die..., ...ihr Einkommen gemäß § 7 AsylbLG auf die Leistungen angerechnet..., ...Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG), des SGB II, des SGB..., ...existenzsichernden Leistungen nach dem AsylbLG oder dem SGB II. Zugleich..., ...Rechtskreiswechsel vom AsylbLG ins SGB II erfolgen.11..., ...erfolgt ein Wechsel vom AsylbLG ins SGB II. Dieser führt..., ...Zuständigkeit: Statt der nach § 10 AsylbLG zuständigen Leistungsbehörde..., ...die im Rechtskreis des AsylbLG nicht enthalten sind.13..., ...umgekehrt vom SGB II ins AsylbLG. 12 Ausführlich Deutscher..., ...Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG oder § 16d SGB II zu ..., ...Aufenthaltsstatus – Ansprüche nach dem AsylbLG.34 Die außerbetriebliche..., ...Grundleistungsbezug nach dem AsylbLG kann im erforderlich ..., ...Voraussetzungen des § 6 AsylbLG in Betracht kommen. Bei..., ...die Besonderheiten des AsylbLG zu berücksichtigen.41..., ...des SGB XII und nach dem AsylblG, ergänzend auch Sozialversicherungsleistungen..., ...Bedarfe nach § 6 Abs. 1 AsylbLG möglich. Hiervon können..., ...Ermessensentscheidung nach § 6 Abs. 1 AsylbLG sollten jedoch völker..., ...richtlinienkonforme Auslegung des § 6 AsylbLG), daneben sollten aber...

  • Zugang zur medizinischen Notfallversorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nothelfer-Paragrafen § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII • ..., ...funktionieren. Nach § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII werden..., ...Nothelfer-Paragrafen § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII Die..., ...rechtlichen Regelungen in § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII sind..., ...Absatz wortgleich in § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII einzufügen: § 6a AsylbLG Erstattung von Aufwendungen...

  • Umsetzung Gemeinsames Europäisches Asylsystem

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 3 Abs. 3a AsylbLG-E). Gerade wenn andere..., ...auf Leistungen nach dem AsylbLG haben. In Härtefällen..., ...von Leistungen nach § 6 AsylbLG, auch in Härtefällen,..., ... Verhalten (§ 1 Abs. 7 AsylbLG-E) ....................., ...Meldepflichten (§ 1a Abs. 8 AsylbLG-E und § 11 Abs. 2 AsylbLG-E..., ...Minderjährige (§ 4 Abs. 4 AsylbLG-E) ....................., ...: Sanktionen gab es im AsylbLG schon kurz nach seiner..., ...1a Abs. 7, § 1a Abs. 8 AsylbLG und § 11 Abs. 2 AsylbLG..., ...Leistungsbescheide nach AsylbLG rechtlich überprüfen ..., ...reichenden Änderungen des AsylbLG zum wiederholten Mal ..., ...Verfassungsmäßigkeit des AsylbLG fordert PRO ASYL und ..., ... 4 AsylbLG) – nun soll er nach nicht..., ...von Leistungen nach § 6 AsylbLG gegen EU-Recht. Damit..., ... könnte.49 § 1 Abs. 4 AsylbLG begegnet außerdem, zumal..., ...von Leistungen nach § 6 AsylbLG verstößt dagegen. Art..., ... GGUA Übersicht Dublin-AsylbLG Ausschluss.pdf, Stand..., ... Bedarfe nach § 6 AsylbLG gehören nicht dazu. ..., ... Verhalten (§ 1 Abs. 7 AsylbLG-E) Mit § 1 Abs. 7 AsylbLG-E..., ...Meldepflichten (§ 1a Abs. 8 AsylbLG-E und § 11 Abs. 2 AsylbLG-E..., ...in § 1 Abs. 9 AsylbLG-E eine weitere Personengruppe...

  • DAV kritisiert RefE zum GEAS-Anpassungs- u. Anpassungsfolgegesetz und fordert, Regelungen zu Haft, Bewegungsfreiheit und Rechtsschutz zu verbessern

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 16.07.2025
    • Beschreibung: Der Deutsche Anwaltverein kritisiert die Referentenentwürfe zur Umsetzung des GEAS. Er fordert eine klare Gesetzesbegründung und praxisnahe Anwendungshinweise. Die Regelungen zum Rechtsschutz, insbesondere aus der Haft, sind unzureichend. Neue Haftformen, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und räumliche Beschränkungen lehnt der DAV ab, insbesondere für Minderjährige. Der DAV fordert gesetzlich geregelte Überwachungsmechanismen, besseren Rechtsschutz im ScreeningVerfahren sowie Aenderungen bei Paragraf 25 und die Aufhebung von Paragraf 12a AufenthG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507110003 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Der DAV hält nach wie..., ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) abzuschaffen. Das bereits..., ... abgesenkte Niveau des AsylbLG darf nicht durch noch..., ...Aufnahmeeinrichtungen, § 1a Abs. 7 AsylbLG - E Vorgesehen ist eine..., ...Monate für alle nach dem AsylbLG leistungsberechtigten..., ...Leistungsberechtigten nach § 1 Abs. 1 AsylbLG anwendbar. Damit werden..., ... nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 AsylbLG, u. a. nach § 25 Abs...., ...Leistungskürzung nach § 1a Abs. 1 AsylbLG vor, anstelle einer abgestuften..., ...4 AsylG-E, § 1a Abs. 8 AsylbLG – E Leistungsberechtigte..., ...Umfang des § 1a Abs. 1 AsylbLG. Die Anordnung eines..., ...Leistungskürzung gem. § 1a Abs. 9 AsylbLG-E mit Zustellung einer..., ...gem. § 1 Abs. 1 Nr. 2a AsylbLG-E, denen eine Überstellungsentscheidung..., ... gem. § 1 Abs. 4 Nr. 2 AsylbLG. Ohne das Erfordernis..., ...nach § 1 Abs. 1 Nr. 2a AsylbLG-E zum leistungsberechtigten..., ...4 S. 1 Nr. 1 und Nr. 2 AsylbLG -E wie auch den Leistungskürzungen..., ... 3, Abs. 8, Abs. und 9 AsylbLG-E Personen in Außengrenzverfahren..., ...nach den Maßstäben des AsylbLG unterliegen sie den Kürzungs..., ...Kürzungstatbestand nach § 1a Abs. 2 AsylbLG kann ohnehin keine Anwendung...

  • Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Notfallreform)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...funktionieren. Nach § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII werden..., ...rechtlichen Regelungen in § 6a AsylbLG und § 25 SGB XII sind...

  • Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für Geflüchtete im Kontext Arbeitsmarkt

    Aktiv vom 26.04.2025 bis 05.01.2026

    Aktiv vom 26.01.2026 bis 14.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), der damit einhergehende..., .... Empfehlungen  Das AsylbLG sollte abgeschafft werden...

  • DAV kritisiert RefE zum GEAS-Anpassungs- u. Anpassungsfolgegesetz und fordert, Regelungen zu Haft, Bewegungsfreiheit und Rechtsschutz zu verbessern.

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 16.07.2025
    • Beschreibung: Der Deutsche Anwaltverein kritisiert die Referentenentwürfe zur Umsetzung des GEAS. Er fordert eine klare Gesetzesbegründung und praxisnahe Anwendungshinweise. Die Regelungen zum Rechtsschutz, insbesondere aus der Haft, sind unzureichend. Neue Haftformen, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und räumliche Beschränkungen lehnt der DAV ab, insbesondere für Minderjährige. Der DAV fordert gesetzlich geregelte Überwachungsmechanismen, besseren Rechtsschutz im Screening-Verfahren sowie Änderungen bei Paragraf 25 und die Aufhebung von Paragraf 12a AufenthG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des AZRG und weiterer Gesetze in Folge der Anpassung des nationalen Rechts an das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS-Anpassungsfolgegesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507110004 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Der DAV hält nach wie..., ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) abzuschaffen. Das bereits..., ... abgesenkte Niveau des AsylbLG darf nicht durch noch..., ...Aufnahmeeinrichtungen, § 1a Abs. 7 AsylbLG - E Vorgesehen ist eine..., ...Monate für alle nach dem AsylbLG leistungsberechtigten..., ...Leistungsberechtigten nach § 1 Abs. 1 AsylbLG anwendbar. Damit werden..., ... nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 AsylbLG, u. a. nach § 25 Abs...., ...Leistungskürzung nach § 1a Abs. 1 AsylbLG vor, anstelle einer abgestuften..., ...4 AsylG-E, § 1a Abs. 8 AsylbLG – E Leistungsberechtigte..., ...Umfang des § 1a Abs. 1 AsylbLG. Die Anordnung eines..., ...Leistungskürzung gem. § 1a Abs. 9 AsylbLG-E mit Zustellung einer..., ...gem. § 1 Abs. 1 Nr. 2a AsylbLG-E, denen eine Überstellungsentscheidung..., ... gem. § 1 Abs. 4 Nr. 2 AsylbLG. Ohne das Erfordernis..., ...nach § 1 Abs. 1 Nr. 2a AsylbLG-E zum leistungsberechtigten..., ...4 S. 1 Nr. 1 und Nr. 2 AsylbLG -E wie auch den Leistungskürzungen..., ... 3, Abs. 8, Abs. und 9 AsylbLG-E Personen in Außengrenzverfahren..., ...nach den Maßstäben des AsylbLG unterliegen sie den Kürzungs..., ...Kürzungstatbestand nach § 1a Abs. 2 AsylbLG kann ohnehin keine Anwendung...

  • Forderungen zu den Koalitionsverhandlungen 2025: Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik

    Aktiv vom 16.04.2025 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 16.04.2025
    • Beschreibung: Zu den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD wurde ein Arbeitspapier zur Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik erarbeitet, dessen Bausteine an zuständige Verhandelnden geschickt wurden. Diese wurden aufgefordert: 1. Integrationsangebote wie MBE, JMD und Integrationskurse auskömmlich zu finanzieren, 2. Wege der Arbeits- und Fachkräftemigration effizienter zu gestalten, 3. soziale Rechte für Eingewanderte fairer auszugestalten, 4. Gesundheitsversorgung für alle zu sichern, 5. an der Asylverfahrensberatung festzuhalten, 6. das Recht auf familiäres Zusammenleben zu achten, 7. rechtswidrige Zurückweisungen an Grenzen zu unterlassen, 8. Abschiebehaft humaner zu gestalten und 9. Schutzangebote für Opfer von Ausbeutung und Menschenhandel auszubauen.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504160040 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zudem können nach § 6a AsylbLG sonstige Leistungen gewährt...

  • Entwurf einer Verordnung zur Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und für die Höhe der..., ...Geldleistungen nach § 3a AsylbLG sowie für die Leistungen..., ...Grundleistungen nach § 3a AsylbLG (Geldleistungssätze) ..., ...von Leistungen nach dem AsylbLG. Bewertung des Sozialverbands..., ...die Leistungen nach dem AsylbLG angewendet werden soll...

  • Wahrung der menschen- und kinderrechtlichen Verpflichtungen Sicherheitspaket

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...drastische Verschärfungen im AsylbLG vor. Bereits jetzt leben..., ...Verbots, Leistungen nach § 6 AsylbLG zu gewähren, nicht erfüllt...

  • Änderungen im GEAS-Anpassungsgesetz zur systematischen Berücksichtigung besonderer Schutzbedarfe und psychosozialer Versorgung

    • Angegeben von: Bundesverband Psychosozialer Zentren. Versorgung nach Folter, Krieg und Flucht e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist, im Rahmen der nationalen Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) verbindliche Vorgaben zur systematischen, flächendeckenden Identifizierung und Versorgung besonders schutzbedürftiger Asylsuchender zu verankern. Dazu gehören klare Regelungen zu Mindeststandards bei Unterbringung, Gewaltschutz, gesundheitlicher Versorgung und Verfahrensgarantien, wie sie aus der EU-Aufnahmerichtlinie hervorgehen. Die BAfF setzt sich dafür ein, dass diese Standards in deutsches Recht übertragen und umgesetzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13963 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607080012 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf mit § 4 Absatz 4 AsylbLG-E minderjährigen Geflüchteten..., ..., wie derzeit nach § 6 AsylblG vorgesehen, sind nicht..., ...Gesundheitsleistungen im AsylbLG und der hohe bürokratische..., ...Gesundheitsleistungen im AsylbLG vorgesehen ist, auf null..., ...erkennbare Umsetzung dessen im AsylbLG fehlt noch immer. Stellungnahme..., ...psychischer Erkrankungen. § 6 AsylbLG ist zu überarbeiten und..., ...den Geflüchteten mittels AsylbLG der Zugang zu notwendiger..., ... Absatz 7, 8, 9 und 11 AsylbLG, immer schädlich und ...

  • Leistungsrechtsanpassungsgesetz - Sicherung von Integration und Qualifizierung

    • Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 11.09.2025
    • Beschreibung: Interessenvertretung des VDP e. V. gegenüber Bundestag und Bundesregierung im Gesetzgebungsverfahren zum Leistungsrechtsanpassungsgesetz mit dem Ziel, den Zugang zu Sprachkursen, Qualifizierung und Arbeitsmarktintegration für Geflüchtete dauerhaft sicherzustellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3539 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509110023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Integrationsinfrastruktur im AsylbLG-Bereich den bestehenden..., ...Kooperationen zwischen den AsylbLG-Leistungsträgern, den...

  • Migrationspolitische Forderungen zur Bundestagswahl 2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 13 4. Zugang und Qualität..., ...Dublin-Fällen gemäß § 1 Abs. 4 AsylbLG. • Keine Verabschiedung..., ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bildet für Asylsuchende..., ...Sanktionssystem des § 1 a AsylbLG, hier insbesondere der..., ...Regelleistungen des § 3 AsylbLG ab 2025 Forderungen:..., ...o Streichung des § 1 a AsylbLG, da ein Sanktionssystem..., ...des Regelsatzes gem. § 3 AsylbLG auf das im SGB II festgelegte..., ...Leistungen nach §§ 4 und ggf. 6 AsylbLG nunmehr 36 Monate gewährt..., ...bei Krankheit nach § 4 AsylbLG vom Grundsatz nur die..., ...von Leistungen nach dem AsylbLG zumindest für traumatisierte..., ...deswegen, weil nach dem AsylbLG der Erhalt von Leistungen..., ... werden: (1) Statt § 4 AsylbLG sollte ein Zugang zu ..., ...Lebensunterhalt nach § 1a AsylbLG gekürzt wurden, muss ..., ...zu Leistungen nach § 6 AsylbLG gewährt werden. (3) Im AsylbLG muss eine Regelung geschaffen...

  • Bekämpfung von Kinderarmut

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einführung einer Bezahlkarte im AsylbLG. Dem Kinderschutzbund...

  • Gesetz zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der Paritätische Gesamtverband begrüßt die Eckpunkte des BMFSFJ für den Zugang zum und den notwendigen Ausbau hin zu einem bedarfsgerechten Hilfesystem. Das geplante Gewalthilfegesetz sollte außerhalb der Sozialgesetzgebung verortet werden, um Ausschlüsse von Personengruppen zu vermeiden. Außerdem ist eine einzelfallbezogene Abrechnung von Leistungen auszuschließen. Wichtig ist zugleich, dass mit dem Gewalthilfegesetz die in Deutschland rechtsgültigen Anforderungen der Istanbul-Konvention an die Ausstattung des und den Zugang zum Hilfesystems für Betroffene von häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt umgesetzt werden, dies gilt insbesondere für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14025 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502200017 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2503250027 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anspruchseinschränkung nach § 5b i.V.m. 1a AsylbLG. Dabei wird jedoch nicht..., ... nach § 5b i.V.m. § 1a AsylbLG erfolgt. Darüber hinaus..., ...Anspruchseinschränkung nach § 5b i.V.m. 1a AsylbLG. Dabei wird jedoch nicht..., ... nach § 5b i.V.m. § 1a AsylbLG erfolgt. Darüber hinaus...

  • Ersatzlose Streichung des § 87 des Aufenthaltsgesetzes

    • Angegeben von: Aktionsbündnis gegen AIDS am 30.06.2024
    • Beschreibung: Die Meldepflicht in § 87 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 AufenthG verletzt den Zweckbindungsgrundsatz in Art. 5 Abs. 1 lit. b) DSGVO sowie die aufgrund der Durchführung von Unionsrecht anwendbaren Grundrechte der Betroffenen aus Art. 8 Abs. 1 und Art. 35 GRCh. Das öffentliche Interesse an einer staatlichen Migrationskontrolle kann den Eingriff in das in Art. 8 Abs. 1 GRCh normierte Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten und den faktischen Ausschluss von der in Art. 35 GRCh garantierten medizinischen Versorgung und Gesundheitsvorsorge nicht rechtfertigen. Die Meldepflicht trägt nicht zur Aufdeckung und Beendigung irregulärer Aufenthalte bei, sondern konterkariert lediglich den Primärzweck der Datenerhebung, namentlich die Gewährleistung einer existenzsichernden Gesundheitsversorgung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250080 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zwar direkt vom Sozialhilfeträger..., ...Schmerzzustände (§§ 4,6 AsylbLG). Sobald sie sich an..., ...Nothelferparagrafen“ in § 6a AsylbLG ist eng, eine Behandlung..., ...Regelungskreise (Aufenthaltsgesetz, AsylbLG und SGB VII) vorgelegt30...

  • Elektronische Gesundheitskarte für Asylsuchende einführen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...politische Zielsetzung des AsylbLG mit weniger Aufwand erreicht..., ...Leistungsberechtigten nach §§ 4 und 6 AsylbLG über eine Krankenkasse..., ...Gesundheitsversorgung im Rahmen des AsylbLG – Die rechtlichen Regelungen...

  • Berücksichtigung/Beibehaltung der Finanzierung der psychosozialen Versorgung von Geflüchteten im Bundeshaushalt 2025

    Aktiv vom 27.06.2025 bis 01.07.2026

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Verhaltenstherapie - Berufsverband Psychosoziale Berufe (DGVT-BV) e. V. am 27.06.2025
    • Beschreibung: Als DGVT-Berufsverband fordern wir die Bundesregierung auf, den Koalitionsvertrag einzuhalten und die Finanzierung der Psychosozialen Zentren im Bundeshaushalt 2025 sicherzustellen. Wir sehen die Psychosozialen Zentren in Gefahr, die für Geflüchtete oft den einzigen Zugang zu psychosozialer und therapeutischer Unterstützung darstellen, und warnen vor den schwerwiegenden gesundheitlichen und gesellschaftlichen Folgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506200043 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Asylbewerberleistungsgesetz, AsylbLG) die Kosten für das Gesundheitssystem...

  • Streichung § 87 AufenthG (Übermittlung an Ausländerbehörden)

    • Angegeben von: Deutsche Aidshilfe am 27.06.2024
    • Beschreibung: Ersatzlose Streichung des §87 AufenthG, der die Übermittlungspflicht an Ausländerbehörden beinhaltet, da die geltende Übermittlungspflicht Menschen daran hindert, medizinische Versorgung aufzusuchen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406220036 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zwar direkt vom Sozialhilfeträger..., ...Schmerzzustände (§§ 4,6 AsylbLG). Sobald sie sich an..., ...Nothelferparagrafen“ in § 6a AsylbLG ist eng, eine Behandlung..., ...Regelungskreise (Aufenthaltsgesetz, AsylbLG und SGB VII) vorgelegt30...

  • Gesetzliche Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems in Deutschland

    • Angegeben von: Bundesfachverband Minderjährigkeit und Flucht e.V. am 08.07.2025
    • Beschreibung: Der BuMF e.V., die Kindernothilfe und terre des hommes kritisieren in einer gemeinsamen Stellungnahme an das Bundesinnenministerium, dass die Kinderrechte im Gesetzesentwurf zur Umsetzung der GEAS-Reform in Deutschland nicht ausreichend berücksichtigt werden. Der Vorrang des Kindeswohls wird in vielen Bereichen nicht gewahrt. Der Entwurf soll die auf europäischer Ebene beschlossene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in deutsches Recht umsetzen. Im Entwurf ist jedoch keine vollständige Sicherstellung der Kinderrechte, insbesondere des Vorrangs des Kindeswohls, erkennbar. Der Vorrang des Kindeswohls bedeutet, dass Regelungen immer im Interesse des Kindes angewendet und ausgelegt werden müssen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506300283 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2506300284 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Analogleistungsbezug des § 2 AsylbLG). Berlin, den 21.10.2024..., ...Die Leistungen nach dem AsylbLG liegen auf dem niedrigsten..., ...bestehenden Sanktionen nach dem AsylbLG sind verfassungs- und..., ...AufnahmeRL). Die Kürzungen des AsylbLG sind somit abzuschaffen..., ...Antragsverfahren, wie nach § 6 AsylblG vorgesehen, ist nicht...

  • Änderung des BAföG

    • Angegeben von: Deutscher Bundesjugendring e.V. am 22.07.2024
    • Beschreibung: u.a. Es braucht einfache und klare Verfahren, um bei psychischer Belastung oder Krankheit BAföG über die Regelstudienzeit hinaus zu erhalten. Regelung nach Paragraf 15 Absatz 3 BAföG: Der Absatz soll durch eine Nummer 6 ergänzt werden, die eine Fortführung der Förderung nach BAföG sichert, wenn die Förderungshöchstdauer infolge eines Engagements in einem der anerkannten Jugendverbände überschritten wurde. Höhe des BAföG-Satzes nach den Paragrafen 12 und 13: Ziel ist eine Erhöhung der Sätze nach Regelbedarf ohne Unterbringung auf einheitlich 600 Euro. Eine regelmäßige, automatische und bedarfsdeckende Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge ist in die Festlegung der Bedarfe in den Paragrafen 12 und 13 mit aufzunehmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407190005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG). Diese gesetzliche Lücke...

  • Gewalthilfegesetz - Einrichtung eines Hilfesystems bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt

    Aktiv vom 06.12.2024 bis 23.12.2025

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.12.2024
    • Beschreibung: Der djb begrüßt nicht nur ausdrücklich die Einführung eines Gewalthilfegesetzes, mit dem ein Baustein der Verpflichtungen Deutschlands aus der Istanbul-Konvention umgesetzt würde, sondern drängt auch auf eine rasche Verabschiedung. Das am 19. November 2024 veröffentlichte erste Lagebild „Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten“ des Bundeskriminalamts alarmiert und gibt Anlass zu großer Besorgnis: 2023 gab es beinahe jeden Tag einen Femizid in Deutschland. 938 Mädchen und Frauen wurden Opfer von versuchten oder vollendeten Tötungsdelikten. Die Situation im Jahr 2023 hat sich gegenüber den Vorjahren nochmals verschärft. Denn es ist ein Anstieg in nahezu allen erfassten Deliktsbereichen über die letzten fünf Jahre zu verzeichnen. Sofortiges Handeln ist zwingend erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFSFJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412060014 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den SGB II, SGB XII oder AsylbLG haben, selbst für die..., ...Kostentragung durch das AsylbLG, SGB XII oder SGB VIII...

  • Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS)

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 05.11.2024
    • Beschreibung: Der djb beschränkt sich in seiner Stellungnahme wegen der Frist von nur sechs Werktagen auf wenige Aspekte. Da bei der geplanten Änderung des Asylgesetzes etliche Regelungen vollständig entfallen sollen, um dem Wiederholungsverbot Rechnung zu tragen, wird im Interesse der Rechtsanwender*innen empfohlen, das Asylgesetz vollständig neu zu fassen und damit die zahlreichen Lücken zu vermeiden. Es wird alternativ angeregt, ein umfassendes Asylgesetz zu schaffen, das ein beständiges Springen zwischen den Rechtsakten des GEAS und dem Asylgesetz überflüssig macht. In der derzeitigen Fassung jedenfalls ist das Asylgesetz unübersichtlich. Der djb macht konkrete Vorschläge und äußert sich zur geplanten Änderung des Aufenthaltsgesetzes und geplanten Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13963 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410250013 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... – wie bei § 1a Abs. 5 AsylbLG – jedenfalls um folgende...

  • Begrüßung Gewalthilfegesetz - Einrichtung eines Hilfesystems bei geschlechtsspezifischer und häuslicher G

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 31.01.2025
    • Beschreibung: Der djb begrüßt die Einführung eines Gewalthilfegesetzes, mit dem ein Baustein der Verpflichtungen Deutschlands aus der Istanbul-Konvention umgesetzt würde, ausdrücklich. Die Ausführungen sind, soweit sie Kritik beinhalten, als Anregungen zu verstehen, die der Verabschiedung des Gesetzes in der jetzigen Fassung nicht entgegenstehen. Einer Verabschiedung in dieser Legislaturperiode hat auch für den djb absolute Priorität, wenngleich insbesondere die Folgeänderungen im Aufenthaltsrecht aus Sicht des djb auch innerhalb der kurzen Zeit realisierbar und für einen vom Entwurf verfolgten umfassenden und intersektionalen Ansatz notwendig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14025 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501310005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den SGB II, SGB XII oder AsylbLG haben, selbst für die..., ...Kostentragung durch das AsylbLG, SGB XII oder SGB VIII...

  • Neuregelung §218 und Sicherstellung des Zugangs zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen

    • Angegeben von: Ärzte der Welt e. V. am 29.06.2026
    • Beschreibung: Die aktuell geltenden Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch haben aufgrund der Kriminalisierung und der damit einhergehenden Stigmatisierung und des bürokratischen Aufwands insbesondere für benachteiligte und mittellose Schwangere, die die Organisation Ärzte der Welt in ihren Anlaufstellen sieht, negative Auswirkungen auf die Versorgung. Ärzte der Welt setzt sich dafür ein, dass im Bedarfsfall alle Schwangeren in Deutschland Zugang zu einem sicheren Schwangerschaftsabbruch haben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13775 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606180073 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anspruch auf Leistungen nach AsylbLG. Bei der vorgesehenen...
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