Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607080012 (PDF - 23 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen im GEAS-Anpassungsgesetz zur systematischen Berücksichtigung besonderer Schutzbedarfe und psychosozialer Versorgung

Ziel ist, im Rahmen der nationalen Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) verbindliche Vorgaben zur systematischen, flächendeckenden Identifizierung und Versorgung besonders schutzbedürftiger Asylsuchender zu verankern. Dazu gehören klare Regelungen zu Mindeststandards bei Unterbringung, Gewaltschutz, gesundheitlicher Versorgung und Verfahrensgarantien, wie sie aus der EU-Aufnahmerichtlinie hervorgehen. Die BAfF setzt sich dafür ein, dass diese Standards in deutsches Recht übertragen und umgesetzt werden.

Bereitgestellt von:
Bundesverband Psychosozialer Zentren. Versorgung nach Folter, Krieg und Flucht e. V. (R002597) am 08.07.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 08.07.2025 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/13963 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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