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616 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (616)

  • Vorschläge zur Netzplanung im Rahmen der Systementwicklungsstrategie (SES)

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 24.02.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der BDEW unterstützt die integrierte und systemische Betrachtung von Strom, Gas und Wasserstoff im Rahmen der Systementwicklungsstrategie (SES). Es ist relevant, dass die Bereiche Strom, klimaneutrale Mobilität, Gebäude, steuerbare Kraftwerke, Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und Industrie gemeinsam gedacht werden, da in den Netzgebieten gegenseitige technische Abhängigkeiten zwischen Endkunden und Netzbetreibern, insbesondere bei der Transformation der Gasversorgung, bestehen. Der sektorübergreifende Transformationsansatz wird daher als zielführend erachtet.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406270236 (PDF - 14 Seiten)

      2. SG2412200184 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) möglich ist. Aus Sicht..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG), insbesondere § 71k GEG..., ...verbindlichen Fahrpläne nach § 71k GEG bilden oder diese sogar..., ...verbindlichen Fahrpläne nach § 71k GEG. 6.4 Prozesse und Konsultation...

  • Die Bundesregierung soll bei der nationalen Gesetzgebung zur EPBD Effizienzvorgaben schlank und pragmatisch umsetzen.

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 19.12.2025
    • Beschreibung: Die BMW Group unterstützt das Ziel der EPBD, einen emissionsfreien Gebäudebestands bis zum Jahr 2050 zu erreichen. Damit der Weg zu Net Zero gelingt, ohne Wachstum und Wohlstand zu gefährden, ist ein Abbau regulatorischer Hürden unerlässlich. Klare Definitionen, praktikable Ausnahmeregelungen, realistische Umsetzungsfristen und technologieoffene Optionen sind entscheidend, um zusätzliche Belastungen für Unternehmen zu vermeiden. Die nationale Umsetzung der EPBD muss daher in enger Partnerschaft mit der Industrie und mit maximaler Pragmatik erfolgen – nur so gelingt eine kosteneffiziente Transformation der Unternehmensstandorte und die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512190084 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zielgröße (analog aktuellem 3 GEG) sowie zukunftsgerichteten...

  • Biogas-Paket

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ...

  • Carbon Management Strategie: Ermöglichung von CO2-Abscheidung und der Aufbau einer flächendeckenden CO2 Infrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ...

  • NZIA: Gestaltung der Rahmenbedingungen eines herstellerfreundlichen Umfeld für die Windindustrie

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines herstellerfreundlichen Marktumfelds für den Ausbau der Windenergie und den Erhalt von Herstellerkapazitäten in Europa.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9137 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Net-Zero-Industry-Act zum Motor für den Industriestandort Deutschland machen - Effizient, bürokratiearm und technologieoffen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280024 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ...

  • EEG/WindSeeG/ Solarpaket: Beschleunigung und Rahmenbedingungen Ausbau Wind- und PV

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Solarpaket: Beschleunigung und Rahmenbedingungen Ausbau Wind- und PV EEG/WindSeeG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 193/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
      2. BT-Drs. 20/11180 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280027 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ...

  • Benachteiligung von Contracting-Modellen in der neuen BEG EM-Förderung abschaffen.

    • Angegeben von: Green Planet Energy eG am 25.06.2024
    • Beschreibung: Ermöglichung den Klimageschwindigkeitsbonus und den Einkommensbonus durch den Contractor bei der KfW-Bank zu beantragen. Auszahlung aller beantragten Fördergelder soll an den jeweiligen Contractor erfolgen, um diese in der Contracting-Rate einzupreisen und dem Kunden transparent auszuweisen. Gleichstellung von Contracting gegenüber Eigentümermodellen in der Richtlinie für die Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG EM). Insbesondere durch die Streichung der Formulierungen zu selbstgenutzten Wohneinheiten in 8.4.4. und 8.4.5.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404240005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geehrte Berichterstatter des GEG/BEG, ein Entschließungsantrag...

  • Neun Handlungsfelder für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort Deutschland

    Aktiv vom 25.08.2025 bis 31.12.2025

    • Angegeben von: Made for Germany am 25.08.2025
    • Beschreibung: „Made for Germany“ (M4G) ist eine branchenübergreifende Initiative, in der sich Unternehmen und Investoren zusammengeschlossen haben, um den Wirtschaftsstandort Deutschland zukunfts- und wettbewerbsfähiger zu machen – mit dem Ziel einer umfassenden Wachstumswende. Neben weitreichenden Investitionen der beteiligten Unternehmen und Investoren am Standort Deutschland setzt eine erfolgreiche Wirtschaftswende innovationsfreundliche und verlässliche wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen voraus. Die M4G erarbeitet hierfür fortlaufend in zentralen Handlungsfeldern Prioritäten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508250025 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie mehrjähriges Moratorium...

  • Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV sind unklar und bedürfen einer Konkretisierung

    • Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: In Bezug zur Förderung von Luft-Luft-Wärmepumpen (konkret Außenluft-Raumluft-Wärmepumpen mit Direktverdampfung in Split- und VRF-Ausführung) sind einzelne Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV unklar und bedürfen einer Konkretisierung: - übergreifende technische Mindestanforderungen (Anlage 6), - elektrisch angetriebene Wärmepumpen (Anlage 6.3), - Optimierung bestehender Heizungsanlagen (Anlage 8).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405230009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmequelle nutzen, sind gemäß GEG als regenerative Energie...

  • KWSG / Kraftwerksstrategie:Einführung unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit, Planbarkeit und Umweltverträglichkeit

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines geeigneten Marktumfeld für den Ausbau von Gaskraftwerkskapazitäten für Turbinen und Motorenanlagen zur Sicherung des Strombedarfs der Bundesrepublik Deutschland und zur Sicherstellung der benötigten Systemdienstleistungen für den sicheren Netzbetrieb. Schaffung einer klaren Definition des Begriff H2 Ready KWSG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11827 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11519 - Stand Umsetzung Kraftwerksstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280040 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ...

  • Cyber Resilience Act (CRA): Für eine frühzeitige Erteilung von Normungsmandaten durch die KOM

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Der CRA enthälte aus Sicht des VDMA viele positive Punkte. Insbesondere das Konzept der eigenverantwortlichen, risikobasierten Umsetzung auf Basis des vielfach erfolgreichen New Legislative Frameworks. Auch die klare Abgrenzung zu anderen technischen Regularien wie der Maschinenverordnung ist geeignet, Doppelanforderungen zu vermeiden. Entscheidend für den Erfolg des Cyber Resilience Act wird die rechtzeitige Verfügbarkeit von harmonisierten Normen sein. Fehlen entsprechende Standards, sind Engpässe bei der Verfügbarkeit zugelassener Produkte unumgänglich. Die Europäische Kommission sollte frühzeitig entsprechende Normungsmandate erteilen, die die Normungsorganisationen im Schulterschluss mit der Wirtschaft zügig annehmen und umsetzen müssen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280044 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ...

  • Vorzeitige Umsetzung Art. 14 des Europäischen Gebäudeeffizienzgesetzes ins GEIG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetzes („GEG“). Für das GEG mit seinem..., ...Anlehnung an § 102 Absatz 1 GEG zu ergänzen, von dem die...

  • Mehr Biogas aus Bioabfällen -> Nationale Biomassestrategie

    Aktiv vom 23.04.2024 bis 17.03.2026

    • Angegeben von: ALBA plc & Co. KG am 23.04.2024
    • Beschreibung: In der NaBiS wollen BMUV, BMWK und BMEL biologische Rohstoffe stärker nutzen und recyceln. ALBA will, dass biogene Abfälle Vorrang bei der Biogas-Erzeugung haben. Hierfür wäre ein bundesweite Pflicht-Biotonne im Holsystem und ein Kompostierverbot ergiereicher Bioabfälle sinnvoll.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404230007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) und im Erneuerbare-Energien-Gesetz...

  • Stärkung des Vertrauens in den THG-Quoten-Markt

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wie es richtigerweise in GEG und WPG bei der Abwärme...

  • Stärkung der militärischen und zivilen Verteidigungsfähigkeit im Rahmen eines erweiterten Operationsplan Deutsc

    • Angegeben von: Bundesverband Holzpackmittel, Paletten, Exportverpackung (HPE) e. V. am 01.09.2025
    • Beschreibung: Angesichts der Bedrohungslage schnell und konzentriert gehandelt werden. Die notwendige schnelle Herstellung von ziviler und militärischer Verteidigungsbereitschaft mit einhergehendem Aufbau und Resilienzausbau der zugehörigen Infrastruktur benötigt Holzpackmittel für die Bereitstellung von Material, Munition, Waffen, medizinischen Geräten, uvm. Dazu müssen entsprechende finanzielle Mittel für Militär, Industrie und Blaulichtfamilie bereitgestellt, Produktions-Genehmigungsverfahren für Holzpackmittel im Bereich Rüstung beschleunigt, Berichtspflichten und Bürokratie deutlich reduziert, eine neuen Gebäudeklasse „V“ (wie Verteidigung oder Versorgung) eingeführt und Wald-Flächenstilllegungen und Förderungen der Holzenergie gestoppt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509010003 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bezüglich reduzierter EnEV/GEG-Standards sollten kein ...

  • Senkung der Steuern und Abgaben auf den Strompreis

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) darf nicht vollständig..., ...Wärmesektors. o Die im Rahmen des GEG kreierte Förderkulisse ...

  • Einführung des ETS2

    • Angegeben von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der EU-Emissionshandel soll ab 2027 auch für den Gebäudebereich gelten. Das Heizen mit fossiler Energie dürfte spätestens ab diesem Zeitpunkt signifikant teurer werden. Die Aktivitäten des BuVEG zielen darauf ab, aufzuzeigen, welche Kostenszenarien im Rahmen des ETS2 zu erwarten sind und auf welche Weise sich Eigentümer - aber auch politische Entscheidungsträger - auf den ETS2 vorbereiten können, beispielsweise durch das Forcieren von Maßnahmen zur Energieeffizienz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412230003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) (Bundesministerium für..., ...bis H (> 250 kWh/m²a) nach GEG. Bei der Bestim mung der..., ...Kälteerzeugung in Gebäuden. GEG. Online verfügbar unter..., ...www.gesetze-im internet.de/geg/BJNR172810020.html#BJNR172810020BJNG000100000...

  • Berücksichtigung von Biomethan im Green Paper zur Transformation der Gas-/Wasserstoffverteilernetze

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der Bedarf an Gasverteilnetzen im zukünftigen Energiesystem erhalten. Die Vorteile und Potenziale einer Umstellung von Gasnetzen auf erneuerbares Methan stärken. Fortführung von Teilen der bestehenden Fernleitungsnetze für den Transport von erneuerbarem Methan.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260069 (PDF - 16 Seiten)

      2. SG2406260089 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Biomethan zur Erfüllung der GEG-Vorgaben nutzen ........., ...Biomethan zur Erfüllung der GEG-Vorgaben nutzen Derartige..., ...Biomethan zur Erfüllung der GEG-Vorgaben nutzen..........., ...Biomethan zur Erfüllung der GEG-Vorgaben nutzen Derartige...

  • Klimaschutzprogramm

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Das Klimaschutzprogramm ist die nationale Strategie zur Erreichung der nationalen Klimaziele bis 2030 und 2040 und trägt darüber hinaus auch zur Erfüllung der Verpflichtungen aus der europäischen Klimaschutzverordnung bei. Begleitend zur derzeit laufenden Arbeit am Klimaschutzprogramm lädt das BMUKN als federführendes Ressort ab heute Länder, Kommunen sowie ein breites Spektrum an Wirtschaftsverbänden, zivilgesellschaftlichen Verbänden und wissenschaftliche Begleitgremien der Bundesregierung ein, sich mit eigenen Vorschlägen an der Arbeit am Klimaschutzprogramm zu beteiligen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603030010 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ehemals Gebäudeenergiegesetz GEG) in Verbindung mit der ..., ...Klimafragen bewertet das GEG in seiner aktuellen Ausgestaltung...

  • Finanzierung und Kosteneffizienz der Energiewende gewährleisten

    • Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
    • Beschreibung: Energiewende erfordert Investitionen der Energiewirtschaft in beispiellosem Umfang. Kosteneffizienz sollte im Mittelpunkt stehen. Notwendig sind schlankere, vereinfachte Rahmenbedingungen, die auf marktwirtschaftliche Anreize setzen und langfristige Investitionssicherheit bieten. Wir benötigen langfristig verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen, um Investitionen und Finanzmittel anzureizen. Gleichzeitig müssen für Investitionen in die Transformation auch im internationalen Vergleich attraktive, marktgerechte Renditen ermöglicht werden, und zwar sowohl im regulierten als auch im unregulierten Bereich. Darüber hinaus sollte die Idee eines Energiewendefonds unter Rückgriff auf staatliche Ausfallgarantien weiterverfolgt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2412170025 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2412170028 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2503310188 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeener giegesetzes (GEG) müssen zugunsten eines..., ...Gebäudeenergiegesetzes (GEG) müssen zugunsten eines...

  • Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie - bvse bemängelt, dass der Entwurf zu allgemein gehalten ist

    • Angegeben von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 30.09.2024
    • Beschreibung: Um die Ziele der NKWS zu erreichen, bedarf es nach Ansicht des bvse e.V. weiterer umfassender Konkretisierungen sowohl in inhaltlicher als auch in zeitlicher Hinsicht. Die Einlassungen des bvse im Entstehungsprozess wurden nur unzureichend berücksichtigt. Bei den drängendsten Fragen wie z.B. Ende der Abfalleigenhschaft, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und öffentliche Beschaffung fehlen konkrete Umsetzungspläne mit Zeitplan und Zuständigkeiten. Die geplante "Plattform für Kreislaufwirtschaft" sollte einen konkreten Zeitplan vorgeben und politisch hoch aufgehängt sein
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300227 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abfallhierarchie ist auch, dass GEG und WPG die Abwärme aus..., ...reduzieren, erhält sie durch GEG und WPG einen regenerativen...

  • Fehlanreize und Lock-in-Effekte für Biomethan verhindern

    • Angegeben von: E.ON SE am 07.10.2025
    • Beschreibung: Vor dem Hintergrund der Transformation des Gasnetzes und der wirtschaftlichen Effizienz des Netzbetriebs ist es geboten, dass das Anschlussregime der Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) zeitnah ausläuft. Eine rechtliche Folgeregelung ist lediglich für die Kostenwälzung der Anschlusskosten erforderlich. Mit dem Auslaufen der GasNZV wird ein überholtes Fördersystem beendet. Spätestens ab 2026 gelten die allgemeinen Regeln des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die verschärften THG-Mindestanforderungen durch die RED III-Umsetzung drohen, Biomethan-KWK-Bestandsanlagen unnötig aus dem Markt zu drängen. Die Bundesregierung sollte Bestandsanlagen eine praktikable Übergangsregelung einräumen.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510070013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und der fortschreitenden...

  • Weiterentwicklung des EEG 2025 nach den Vorschlägen des Biomassepakets 2.0 (Strommengenmodell & Maisdeckel etc.)

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Die Bioenergieverbände begrüßen das Biomassepaket, sehen aber akuten Anpassungsbedarf für ein tragfähiges EEG. Kernforderungen sind: Einführung eines Strommengenmodells für mehr betriebswirtschaftliche Freiheit und flexible Fahrweise, Erhöhung von Vergütungssätzen, Ausschreibungsvolumen und Flexibilitätszuschlag sowie Zulassung von Biomethan. Kleinanlagen benötigen verbesserte Bedingungen durch höhere Zuschläge, verlängerte Anschlussregelungen und Anerkennung ökologisch wertvoller Substrate. Ziel ist die Sicherung bestehender Anlagen, Anreize für neue Investitionen und die volle Nutzung der Bioenergiepotenziale für Versorgungssicherheit, Klimaschutz und regionale Wertschöpfung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511120011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) angeglichen werden (40...

  • Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Beschreibung: Rechtsicherheit:§ 650a BGB in Absatz 3 erstmals eine Regelung zu den anerkannten Regeln der Technik geschaffen. Sicherheitsrelevante Normungen:neue gesetzliche Vermutung geschaffen, dass sie zu den anerkannten Regeln der Technik gehören. Komfort & Ausstattungsmerkmale:diese keine anerkannten Regeln der Technik abbilden. „Gebäudetyp E“: Kapitel 4 „Gebäudebauverträge zwischen fachkundigen Unternehmern“ eingefügt. Der § 650o Absatz 1 BGB-E definiert den Anwendungsbereich. § 650o Absatz 2 BGB-E regelt neu eine Ausnahme von der geltenden Aufklärungspflicht:Bei Verträgen zwischen fachkundigen Unternehmern über Bauleistungen an Gebäuden und Außenanlagen soll künftig keine Verpflichtung mehr bestehen, über Risiken und Konsequenzen eines Abweichens von den anerkannten Regeln der Technik aufzuklären
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508260008 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiestandard: Gebäudeenergiegesetz (GEG) 2024 - Schallschutz: ...

  • Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums

    • Angegeben von: Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) am 17.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für das Bauen, Kaufen und Modernisieren von selbstgenutzten Wohneigentum für Verbraucher:innen zu verbessern. Dazu gehört u.a. die finanzielle Förderung, unbürokratische gesetzliche Vorgaben und Verbraucherschutz.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405140006 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412100023 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...energetische Anforderungen des GEG erfüllt, langfristig Effizienzziele...
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