Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3.299 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (3.299)

  • Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafrechts regeln

    Aktiv vom 31.03.2025 bis 19.12.2025

    • Angegeben von: Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V., Bundesverband am 31.03.2025
    • Beschreibung: § 218 StGB kriminalisiert ungewollt Schwangere. Die unabhängige Expert*innenkommission hat im April 2025 konstatiert: § 218 StGB verstößt gegen verfassungsrechtliche, völkerrechtliche und europarechtliche Vorschriften. Der VAMV setzt sich dafür ein, Schwangerschaftsabbrüche außerhalb des Strafgesetzes zu regeln und den Versorgungsauftrag des Schwangerschaftskonfliktgesetzes wirksam umzusetzen, um flächendeckend eine Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Schwangerschaftsabbrüche müssen darüber hinaus Teil der ärztlichen Aus- und Weiterbildung sein. Die Möglichkeit zu kostenfreien Schwangerschaftsabbrüchen durch eine Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen gehört zu einer verlässlichen Gesundheitsversorgung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13775 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310298 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgenommen, die Hürden auf dem Weg zu einer guten Gesundheitsversorgung...

  • Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgenommen, die Hürden auf dem Weg zu einer guten Gesundheitsversorgung...

  • Keine Notwendigkeit für Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

    • Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 09.12.2025
    • Beschreibung: Es besteht kein Bedarf, den Anwendungsbereich des BGG auf private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen auszuweiten. Die Ausweitung, wie sie nun vorgesehen ist, geht mit massivem Aufwand, Unsicherheit und u. U. auch hohen Kosten für Unternehmen einher. Arbeitgeber bekennen sich zur Barrierefreiheit nach den bisherigen gesetzlichen Vorschrif-ten und setzen diese auch erfolgreich um. Eine darüberhinausgehende gesetzliche Verpflichtung der privaten Unternehmen führt zu extremen zusätzlichen Belastungen und würde Unternehmen – in einer ohnehin geschwächten wirtschaftlichen Lage – deutlich treffen. Entsprechend darf es nicht zu einer Ausweitung des BGG auf die Privatwirtschaft kommen. Zur Verbesserung der Inklusion im Arbeitsumfeld sind Information und Sensibilisierung wichtig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512080017 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603270057 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...größere Schwierigkeiten, den Weg aus der Arbeitslosigkeit..., ...die eigenen Begabungen den Weg in das Berufsleben zu finden..., ...zahlreiche Initiativen auf den Weg gebracht und einen we-sentlichen..., ...zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht, mit denen sie...

  • Hightech-Agenda konsequent voranbringen

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 25.08.2025
    • Beschreibung: Die Hightech-Agenda ist ein klares Bekenntnis zu einer technologiegetriebenen Standortpolitik und setzt damit ein dringend notwendiges Signal, Zukunftstechnologien stärker zu fördern. Sie erkennt das hohe Wertschöpfungspotenzial von Wachstumsmärkten wie industrieller KI, Mikroelektronik oder intelligenter Energietechnik an und denkt dabei Innovationen endlich gesamtheitlich: von Forschung, über Entwicklung bis zur industriellen Skalierung. Damit die Agenda ihre volle Wirkung entfaltet, müssen folgende Punkte bedacht werden: Einführung einer steuerlichen Normungsförderung analog zur Forschungszulage, Entschlackung des regulatorischen Rahmens, effiziente Ressourcennutzung sowie einen konsequenten „Digital-Omnibus“-Ansatz für EU-weit einheitliche, innovationsfreundliche Rahmenbedingungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1100 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Hightech Agenda Deutschland
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508250002 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Technologietransfer zunehmend im Weg. Gerade für mittelständische..., ...bleibt jedoch noch ein langer Weg bis zu einer großtechnischen Anwendung. Dieser Weg wird nicht allein aus privaten..., ...klimapolitisch der wirksamste Weg. Investitionen in Batteriesysteme...

  • Reform Kohlendioxidspeicherungsgesetz (neu)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...and Storage (CCS) auf dem Weg zur Klimaneutralität 2045..., ...Industrie bereits auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität..., ...zentrale Maßnahme auf dem Weg hin zur Treibhausgasneutralität..., ...verwertet werden und über diesen Weg zu einem Kohlenstoffeintrag...

  • NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz

    • Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 12.06.2024
    • Beschreibung: Aus Sicht der Internetwirtschaft werden mit dem vorliegenden Gesetzentwurf viele bewährte Formen der IT-Sicherheitsregulierung sinnvoll fortgeschrieben, beispielsweise beim Umgang mit kritischen Komponenten. Problematisch erweist sich beim NIS2UmsuCG-E insbesondere das unklare Regulierungsgefüge im Hinblick auf die verschiedenen Kategorien von Einrichtungen, die bei der nationalen Umsetzung im deutschen Gesetz nicht sinnvoll zusammengefügt werden und so eine starke regulatorische Schieflage und Unsicherheiten in Bezug auf den Anwendungsbereich bzw. die Betroffenheit von bestimmten Regelungen des NIS2UmsuCG erzeugen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405290030 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2407080009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzgeber eingeschlagene Weg sorgt für Verunsicherung..., ...ohne dass der klassische Weg der Untersagung des Einsatzes..., ...Internetwirtschaft ist der hier gewählte Weg einer weiteren Konkretisierung..., ...wird bei dem hier gewählten Weg nicht deutlich, wie genau...

  • Information bezüglich IPCEI-Mitteilung der EU-Kommission (2021/C 528/02)

    • Angegeben von: ENERTRAG am 13.10.2025
    • Beschreibung: Bei IPCEI Projekten gibt es klare Transparenz und Förderrichtlinien (IPCEI-Mitteilung der EU-Kommission (2021/C 528/02), die es erfordern, dass bei einer wesentlichen Änderung des eingereichten bzw. beschiedenen Förderantrages die Projektaufsicht informiert wird. Als Erweiterung dieser Berichtspflichten haben wir das BMWE über eine anvisierte Standortverlagerung unseres IPCEI Projektes informiert und um politische Unterstützung geworben. Hierbei handelt es sich also nicht um einen konkreten Regelungsvorschlag für die Änderung eines Gesetzes sondern um eine Änderungsanzeige in Bezug eines geförderten Projektes.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510080028 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Erfüllung der eKerosin-Quoten...

  • Das Öko-Institut hat sich für die Verabschiedung der Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie im Bundeskabinett vor den Neuwahlen eingesetzt

    • Angegeben von: Öko-Institut e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie soll Ziele und Maßnahmen zum zirkulären Wirtschaften und zur Ressourcenschonung aus allen relevanten Strategien zusammenführen. Der Dialogprozess zur Erarbeitung umfasste 25 Runde Tische mit Vertreter:innen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, Damit wird ein Rahmen geschaffen, der die rohstoffpolitisch relevanten Strategien der Bundesregierung so zusammenführt, dass das Ziel des Koalitionsvertrages, den primären Rohstoffbedarf absolut zu senken, erreicht wird. Das Öko-Institut hat sich mit anderen Organisationen dafür eingesetzt, dass das Kabinett den Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaft noch vor Ende der Amtszeit der Bundesregierung verabschiedet.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505300008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regierungszeit und machen Sie den Weg frei für eine zukunftsfähige...

  • Fokussierung der Wärmewende auf die kosteneffiziente Transformation der Infrastrukturen

    • Angegeben von: 8KU GmbH am 11.05.2026
    • Beschreibung: Fokussieren der Novelle Sinne einer kosteneffizienten und kundenfreundlichen Wärmewende und Effizienz bei Umbau der Infrastrukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605110011 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...klimaneutraler Wasserstoff (dessen Weg zu den Kunden weitaus stärker..., ...wichtiger Schritt auf diesem Weg. Er ist elementare Voraussetzung..., ...ergänzend zum zivilrechtlichen Weg für Anschlussbegehren Rechtschutzregelungen...

  • Förderung privater Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen zum Umstieg auf Elektromobilität

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ..., ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • DGAP Policy Brief

    • Angegeben von: ProjectTogether gGmbH am 08.07.2025
    • Beschreibung: Der Fachkräftemangel verlangsamt die Nachhaltigkeitstransformation. Fachkräfteeinwanderung, auch aus dem außereuropäischen Ausland, hilft, Lücken zu schließen. Die Ausbildung und Anwerbung „grüner“ Fachkräfte aus klimavulnerablen Ländern kann Synergien zwischen Wirtschaftspolitik und Entwicklungszusammenarbeit erzeugen. Sinnvoll sind dafür: Berücksichtigung „grüner Berufe“ und insb. klimawandelbedrohter Herkunftsländer in der „Chancenkarte“, steuerliche Anreize und Investitionsgarantien f. die Aus- und Weiterbildung grüner Fachkräfte, Migrationsabkommen mit besonders vom Klimawandel betroffenen Ländern, Ausbildungspartnerschaften f. „Green Skills“, Abbau von Hürden f. die Arbeitsmigration geflüchteter Fachkräfte, intern. standardisierte „Green Skills“ und Nutzung von Teilqualifizierungen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507040015 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Herausforderung, einen Weg aus der Rezession zu finden..., ...Arbeitskräftebedarf auf dem Weg Deutschlands hin zur Klimaneutralität..., ...der „Chancenkarte“ Ein Weg auf gesetzgeberischer Seite...

  • Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA) am 15.04.2025
    • Beschreibung: Zirkuläres Wirtschaften kann ein zentraler Erfolgsfaktor für die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb werden. Die Allianz für Transformation hat vor diesem Hintergrund zuletzt Kreislaufwirtschaft als Thema aufgegriffen. Wirtschaftsprozesse verlaufen heute in Deutschland wie weltweit überwiegend linear. Wir wollen die Innovationskraft in Deutschland nutzen für eine Modernisierung der Wirtschaft, die weitgehend in Kreisläufen Wertschöpfung erzielt und einen deutlich geringeren Einsatz neuer Ressourcen benötigt. Die Bundesregierung hat sich daher das Ziel gesetzt, Wirtschaftsprozesse zirkulärer und ressourcenschonender zu gestalten. Diesen Prozess soll die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorantreiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150009 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...haushaltsnahe Behältersammlung ihren Weg in die Sammelfahrzeuge ..., ...als wichtiger Pfad auf dem Weg zur Erreichung der gesteckten..., ...sollten daher zeitnah auf den Weg gebracht werden, aber nicht...

  • Optimierung der Exportkontrolle und Sanktionen sowie eine Vereinfachung und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

    • Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V. (BDEx) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Verfahren in der Exportkontrolle sind zu komplex und die Behördenkoordination unzureichend. Zoll und BAFA verlangen oft zusätzliche Bescheinigungen, die Prozesse verzögern. Die Wiedereinführung der Exporteurserklärung als anerkannter Nachweis könnte hier für mehr Effizienz sorgen. Genehmigungsverfahren bedürfen Fortschritte durch eine stärkere Autonomie des BAFA und den Ausbau Allgemeiner Genehmigungen (AGG) sowie eine schnellere interministerielle Abstimmung. Zudem muss die Zusammenarbeit zwischen BAFA und Zollbehörden enger und besser synchronisiert werden, um Nullbescheids-Verfahren und Verzögerungen zu vermeiden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310239 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Politik, nur ist der bisherige Weg dahin der falsche. So braucht..., ...Verbesserung erreicht. Diesen Weg gilt es fortzusetzen. Insbesondere..., ... vom Bund eingeschlagene Weg, das bewährte Instrumentarium...

  • Reaktivierung von Frühwarnhinweisen, um den Außenhandel durch staatliche Informationen zu unterstützen

    • Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V. (BDEx) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Frühwarnhinweise bieten Unternehmen eine Entscheidungsgrundlage und bietet Schutz, ohne die Flexibilität einzuschränken. Das Bieten von Orientierung, ohne verbindliche Vorgaben zu machen, hilft insbesondere KMU, internationale Regelungen besser einzuhalten, ihre „Business Intelligence“ zu stärken und sich frühzeitig auf Risiken einzustellen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310242 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Politik, nur ist der bisherige Weg dahin der falsche. So braucht..., ...Verbesserung erreicht. Diesen Weg gilt es fortzusetzen. Insbesondere..., ... vom Bund eingeschlagene Weg, das bewährte Instrumentarium...

  • Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) müssen in den Mittelpunkt einer ressortübergreifenden Außenwirtschaftsstrategie gestellt werden.

    • Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V. (BDEx) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Ein staatlich unterstützter Zugang zu Auslandsmärkten ist die effektivste Form der Außenwirtschaftsförderung, insbesondere für KMU. Dafür braucht Deutschland eine kohärente, ressortübergreifende Strategie, die primär vom BMWK, BMEL, BMZ und AA umgesetzt wird. Praxisnahe Unterstützungsmaßnahmen wie Markt- und ESG-Informationen sollten verstärkt bereitgestellt und Botschaften sowie Auslandshandelskammern stärker auf den Service ausrichten. Zudem sollte der Austausch zwischen staatlichen Einrichtungen und KMU durch spezielle Foren intensiviert werden. Ein Mindestanteil von 50 % KMU bei Delegationsreisen unter politischer Führung sollte zur Norm werden, um die Internationalisierung des Mittelstands gezielt zu fördern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310243 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Politik, nur ist der bisherige Weg dahin der falsche. So braucht..., ...Verbesserung erreicht. Diesen Weg gilt es fortzusetzen. Insbesondere..., ... vom Bund eingeschlagene Weg, das bewährte Instrumentarium...

  • Prüfung der klimapolitischen Sektorleitlinien für Exportkreditgarantien und keine Ausweitung der ESG-Kriterien

    • Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V. (BDEx) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Exportkreditgarantien sind essenziell für Exporteure, insbesondere für den Mittelstand in Schwellen- und Risikomärkten. Ihre Verknüpfung mit klimapolitischen oder handelsfremden Zielen schafft zusätzliche Handelshemmnisse. Die vom BMWK eingeführten Leitlinien sollten daher hinterfragt und alternative Ansätze zur Zielverfolgung geprüft werden. Eine Erweiterung der ESG-Kriterien auf das Kurzfristgeschäft oder Sammeldeckungen darf nicht erfolgen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310244 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Politik, nur ist der bisherige Weg dahin der falsche. So braucht..., ...Verbesserung erreicht. Diesen Weg gilt es fortzusetzen. Insbesondere..., ... vom Bund eingeschlagene Weg, das bewährte Instrumentarium...

  • Entwicklungszusammenarbeit und Außenwirtschaftsförderung müssen stärker verzahnt werden

    • Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V. (BDEx) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Entwicklungszusammenarbeit kann in schwierigen Märkten Strukturen schaffen, die Handel, Investitionen und nachhaltige Technologien fördern. Eine engere Anbindung an die Außenwirtschaftsförderung, insbesondere bei Exportkreditgarantien, würde die Absicherung von Risiken verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Exporteure steigern. Zudem sollte das Netzwerk der Entwicklungszusammenarbeit stärker zur Bereitstellung wirtschaftsrelevanter Informationen genutzt werden, etwa für Bonitätsauskünfte oder Nachhaltigkeitsberichtspflichten. Hierbei ist insbesondere der Import Promotion Desk (IPD) weiter zu stärken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310246 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Politik, nur ist der bisherige Weg dahin der falsche. So braucht..., ...Verbesserung erreicht. Diesen Weg gilt es fortzusetzen. Insbesondere..., ... vom Bund eingeschlagene Weg, das bewährte Instrumentarium...

  • Verrechnungsmodell bei der Einfuhrumsatzsteuer sollte kostenneutral umgesetzt werden.

    • Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V. (BDEx) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Das derzeitige Erhebungsverfahren der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) bindet unnötig Liquidität und verursacht Kosten, die in vielen EU-Nachbarstaaten nicht anfallen. Bund und Länder haben sich bereits für die Einführung eines Verrechnungsmodells ausgesprochen. Daher sollten nun rasch die notwendigen Gesetzesanpassungen erfolgen, um eine zeitnahe und reibungslose Umsetzung zu gewährleisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310247 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Politik, nur ist der bisherige Weg dahin der falsche. So braucht..., ...Verbesserung erreicht. Diesen Weg gilt es fortzusetzen. Insbesondere..., ... vom Bund eingeschlagene Weg, das bewährte Instrumentarium...

  • Keine übereilte Reform des Unionszollkodex. Vorerst muss der deutsche Zoll modernisiert und besser ausgestattet werden

    • Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V. (BDEx) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Eine weitere Reform des UZK ist nicht zielführend, solange die bisherige nicht vollständig umgesetzt ist. Zudem fehlen konkrete Vorschläge zur Entlastung der Wirtschaft und Vereinfachung von Zolltarifen. Es muss eine klare Haltung der Bundesregierung zur geplanten Reform geben. Zusätzlich muss der deutsche Zoll durch bessere Ausstattung und Digitalisierung in der Lage sein, die steigende Zahl von Zollanmeldungen, insbesondere im grenzüberschreitenden E-Commerce, effizient zu bewältigen und den internationalen Drogenhandel und die organisierte Kriminalität zu bekämpfen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310248 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Politik, nur ist der bisherige Weg dahin der falsche. So braucht..., ...Verbesserung erreicht. Diesen Weg gilt es fortzusetzen. Insbesondere..., ... vom Bund eingeschlagene Weg, das bewährte Instrumentarium...

  • Erlass eines rechtlichen Ausfuhrverbots für in der EU verbotene Pestizide

    • Angegeben von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist die Festschreibung einer rechtlichen Regelung (Verordnung oder Gesetz) zur Durchsetzung eines Ausfuhrverbots für bestimmte Pestizide, die in der EU keine Genehmigung haben. Hierdurch sollen Exporte in Drittstaaten von Pestizid-Wirkstoffen und Pflanzenschutzmittel mit Wirkstoffen, die basierend auf der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wegen gesundheitsschädlicher oder umweltschädlicher Eigenschaften nicht genehmigt sind und in der Landwirtschaft EU-weit nicht mehr in Verkehr gebracht und angewendet werden dürfen, untersagt werden, um so die Umwelt und die Gesundheit von Menschen in den Drittländern zu schützen sowie Menschen in der EU vor Rückständen von verbotenen Pestiziden in importierten Lebensmitteln.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406240131 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2408050006 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2503060013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausfuhrverordnung auf den Weg bringen“, so Haffmans. ..., ...Exportverbot und finden Sie einen Weg mit den Koalitionsparteien..., ...Pestizide in Deutschland auf den Weg zu bringen. Sehr gerne...

  • PG Zukunftspakt Pflege, Nachhaltige Sicherstellung der Versorgung und der Stärkung der ambulanten und häuslichen Pflege am 26.08.2025

    • Angegeben von: Deutscher Pflegerat am 03.11.2025
    • Beschreibung: AG Versorgung (Pflegeberufsverbände/LPK): Fragen an die Expertinnen und Experten des Workshops Das Papier fordert eine grundlegende Reform des Versorgungssystems mit Pflege im Zentrum. Pflege soll eigenständig, lokal verankert und präventiv wirken. Zentrale Elemente sind der verbindliche Pflegeprozess, Case Management durch Pflegefachpersonen, ein neuer Qualifikationsmix (APN, CHN, Assistenz), Entlastung Angehöriger sowie digitale und interprofessionelle Vernetzung. Ziel ist eine nachhaltige, qualitätsgesicherte und sozial gerechte Versorgung in allen Lebensphasen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511030007 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...einen klaren Auftrag: • Weg vom arztzentrierten System..., ...Verantwortung trägt. • Weg von fragmentierten Strukturen..., ...Versorgungsmodellen. • Weg von reaktiver Versorgung...

  • Digital Networks Act

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 29.12.2025

    • Angegeben von: EWE TEL GmbH am 19.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem Weißbuch „Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa gedeckt werden?“ stellt die EU Kommission Vorüberlegungen zur zukünftigen Regulierung des Telekommunikationsmarktes an. Dies steht vor dem Hintergrund der öffentlichen Ankündigung eines "Digital Networks Act" durch EU Kommissar Thierry Breton. EWE TEL äußert sich zu dem Weißbuch hinsichtlich verschiedener Punkte, insbesondere zu den Themen Konsolidierung, Wettbewerb, Frequenzpolitik, Abschaltung der Kupferkabelnetze, Zugangsregelungen, Universaldienst und Nachhaltigkeit. Dadurch verfolgen wir das Ziel, die Perspektive eines deutschen ausbauenden Unternehmens zu schildern und unseren Interessen Berücksichtigung bei zukünftigen Regelungsvorhaben wie dem Digital Networks Act zu verschaffen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405070015 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgung mit Glasfaser damit im Weg. Wo nur ein einziges Glasfasernetz..., ...ration im EU-Binnenmarkt den Weg ebnen soll.2 Die Fokussierung..., ... (ca. 95%) nimmt diesen Weg, nur der kleine Rest des...

  • Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (Schlichtung) verbraucherfreundlich gestalten

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.12.2024
    • Beschreibung: Der RefE sieht v.a. die teilweise Abschaffung von Informationspflichten für Unternehmer sowie Stärkung der Lotsenfunktion der Universalschlichtungsstelle und Kostenanreize für Unternehmer bei der Universalschlichtungsstelle vor. Der vzbv setzt sich für verpflichtende Schlichtung in den Sektoren mit den meisten Verbraucherbeschwerden, für den Erhalt von Informationen im konkreten Streitfall und für den Erhalt des Vorrangs branchenspezifischer Schlichtung gegenüber Auffang-Schlichtung, der sich auch bei den Kostenanreizen widerspiegeln muss.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Gesetz zur Förderung und Entbürokratisierung der Verbraucherstreitbeilegung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412110021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vzbv Grund genug, nicht den Weg des ge- ringsten Widerstands, sondern einen Weg hin zu wirklicher Förderung...

  • Reduzierung der Informationspflichten und Kostenrisiken bei der Verbraucherstreitschlichtung.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) könnte ein geeigneter Weg sein, die Zahl von unbegründeten..., ...darüber hinaus ein geeigneter Weg sein, die Zahl von unbegründeten...

  • Verbraucherfreundliche Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Bei der Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie wird sich der vzbv für einen höheren Schutz von Verbraucher:innen vor Überschuldung und gegen ausufernden Datenverarbeitung einsetzen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510170011 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verbraucher:innen und der Weg aus dieser Situation über..., ...grundlegend geändert. Der Weg zum persönlich bekannten...

  • Änderung des BGB im Rahmen des BEG IV zur bürokratieärmeren Änderung von Verbraucherverträgen

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.04.2026

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Bitkom setzt sich dafür ein, dass Rechtssicherheit bei der einseitigen Anpassung von Verbraucherverträgen geschaffen wird. Anbieter von Langzeitverträgen sehen sich in Deutschland zunehmenden Schwierigkeiten ausgesetzt, inhaltlich angemessene Vertragsanpassungen rechtssicher durchzuführen. Diese Situation kann durch neue, faire Regelungen für Vertragspassungsklauseln und -Mechanismen im Interesse von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Unternehmen behoben werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406140078 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ermöglichen. Dazu wird der Weg über ein positiv formuliertes...

  • Digitale Kontoeröffnung für Minderjährige

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zugelassen ist, könnte den Weg für eine breite Palette...

  • Förderg. neuer Reg.Pj., Ermöglichg. v. Innov., Sicherstellg. Compliance m. MRG - RefE Ges. Stärkg. MedizinReg. u. Verbesserg. MedizinRegDatennutzg

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nicht berück-sichtigt sind. Weg zur Umsetzung des Widerspruchsrecht..., ...DGOOC empfiehlt daher den Weg zur Umsetzung des Widerspruchsrechts...

  • Förderung von freien, dezentralen und souveränen Plattformen

    • Angegeben von: Zentrum für Digitalrechte und Demokratie am 31.03.2026
    • Beschreibung: Eine Alternative zu Big-Tech-Plattformen existiert bereits: das Fediverse. Ein Netz aus freien, dezentralen Plattformen, die auf offenen Standards und quelloffenem Code basieren. Darum schlagen wir ein konkretes Förderkonzept vor: Ein strukturiertes Innovations-Förder-Programm, das Bund und Länder befähigt, gezielt Strukturen für eine souveräne digitale Öffentlichkeit aufzubauen. Um vom Analysieren und Konzipieren schnell ins Handeln zu kommen, sollte der Bund ein Förderprogramm mit festem Haushaltstitel und klarer Zuständigkeit aufstellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511250015 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verkünden und gemeinsam auf den Weg bringen. Im Anschluss an..., ... sich auch ein schneller Weg zum Doing. Wir schlagen...

  • Klimaschutzprogramm der Bundesregierung

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 15.01.2026
    • Beschreibung: Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung soll der konkreten Umsetzung des geltenden Klimaschutzgesetzes dienen. Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) hat mit Mail vom 9. Dezember 2025 zur Stellungnahme zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung bis zum 13. Januar 2026 eingeladen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601150007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu erreichen und auf dem Weg dorthin den Treibhausgasausstoß..., ...Sozialticket ergänzend auf den Weg gebracht werden. Damit...

  • Bürokratie in der Pflege abbauen

    • Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 23.12.2025
    • Beschreibung: Wir fordern in unserem Bürokratieabbaupaket Maßnahmen zum Bürokratieabbau in der Pflege, damit Pflegeeinrichtungnen mehr Zeit für die Pflegebedürftigen haben und weniger Aufwand für Dokumentationspflichten entsteht. Wir fordern unter anderem: 1. Einheitliche und digitalisierte Vergütungs- und Vertragsstrukturen schaffen 2. Digitale Bearbeitung von Anträgen auf Hilfe zur Pflege 3. Bündelung der Prüfverfahren auf einen jährlichen Besuch 4. Ergebnisqualität in den Mittelpunkt stellen 5. Einwanderung von Pflegekräften erleichtern 6. Digitale Abrechnung von ambulanten Leistungen ermöglichen 7. Vertragsrecht vereinfachen 8. Antragsverfahren entbürokratisieren
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512180033 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hamburg zeigt, dass auf diesem Weg deutli-che Effizienzgewinne..., ...verlässliche Prüfzyklen – weg von kurzfristigen Tagesankündigungen...

  • Keine Kompromisse bei sozialer Gerechtigkeit und Grundrechten im Koaltionsvertrag zwischen SPD und Uniosnparteien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...stärker werden wird. Diesen Weg wollen und dürfen wir nicht..., ...stärker werden wird. Diesen Weg wollen und dürfen wir nicht...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des EnWG zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich: Rechtssicherheit für Kundenanlagen schaffen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 25.07.2025
    • Beschreibung: Das Urteil des EuGH vom 28.11.2024 (C-293/23) sowie der dazugehörige Beschluss des BGH vom 13.05.2025 (EnVR 83/20) hat die Gebäudeeigentümer, in deren Kundenanlagen eine klima- und mieterfreundliche dezentrale Stromversorgung erfolgt, stark verunsichert. Es stellt sich die Frage, ob Kundenanlagen künftig der Netzregulierung unterliegen. Insbesondere sollte der Gesetzgeber diesen Gesetzesentwurf nutzen, um die erhebliche Rechtsunsicherheit, die bei den Betreibern der vorgelagerten Verteilernetze und den Netzanschlusspetenten (also den potentiellen Kundenanlagenbetreibern) seit den beiden eingangs benannten Entscheidungen von BGH und EuGH gleichermaßen besteht, aufzulösen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507250010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eigentümer der Reihenhäuser als WEG.“ (vgl. Tatbestand aus ..., ...Geschäftstätigkeit ist, wenn eine WEG an einen einzelnen Eigentümer...

  • Schaffung innovativer ökonomischer Anreize auf EU-Ebene zur Entwicklung neuer antimikrobieller Wirkstoffe

    • Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 31.03.2025
    • Beschreibung: Antibiotika spielen in der modernen Medizin eine herausragende Rolle – sowohl zur Behandlung akuter Infektionen als auch in der Infektionsprophylaxe, etwa im Fall bevorstehender Operationen. Doch die weltweite Zunahme antibiotikaresistenter Erreger macht viele gängige Medikamente unwirksam. Schon heute sterben weltweit jährlich über eine Million Menschen an den Folgen einer Infektion mit resistenten Keimen – allein in Deutschland rund 10.000. Trotz dieser besorgniserregenden Entwicklung wurden seit 1980 keine neuen Klassen an antimikrobiellen Medikamenten entwickelt, sondern hauptsächlich veränderte Varianten von bekannten Antibiotika. Vor diesem Hintergrund empfiehlt der dritte Leopoldina-Fokus „Ökonomische Anreize.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310212 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...versprechen. Obwohl auf dem Weg von der Entdeckung neuer..., ...PULL-Strategien, die den Weg vom Forschungslabor über...

  • Schaffung eines verlässlichen Rahmens für den Neubau von Wasserstoffspeichern und die sukzessive Umwidmung sowie den Umbau bestehender Erdgasspeicher

    • Angegeben von: EWE GASSPEICHER GmbH am 04.12.2024
    • Beschreibung: Für die Einführung eines Fördermechanismus (Differenzkontrakte), um einen sicheren und planbaren Investitionsrahmen zu schaffen, der den Bau neuer und die Umstellung bestehender Speicher anreizt. Für einen integrierten Planungsprozess, der sicherstellt, dass ausreichend H2-Speicherkapazitäten unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit und im Einklang mit dem Wasserstoffmarkthochlauf entwickelt werden. Für die Einführung eines Amortisationskontos, um die regulatorischen Referenzerlöse und damit vor allem die Kosten für die Speicherentwicklung möglichst verursachungsgerecht verteilen zu können.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412040009 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503250024 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nehmen und gleichzeitig den Weg in den freien Wettbewerb..., ...kann so mittelfristig den Weg von Wasserstoffspeichern...

  • Geschlechtergerechte Ausgestaltung des "Jobturbos"

    • Angegeben von: LandesFrauenRat Schleswig-Holstein am 22.08.2024
    • Beschreibung: Geschlechtergerechte Ausgestaltung einer möglichen Fortsetzung des "Job-Turbo" oder anderer arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen für geflüchtete Personen und Erfahrungsbericht mit dem dem "Job-Turbo" aus der Praxis
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408220005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Geflüchtete schneller den Weg in die Erwerbstätigkeit..., ...Geflüchteten der primäre Weg. Insbesondere bei Geflüchteten...

  • Reform der Filmförderung

    • Angegeben von: Motion Picture Association EMEA am 30.06.2024
    • Beschreibung: Die Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) ist ein Gesetzgebungsvorhaben im Rahmen einer möglichen umfassende Reform der Filmförderung in Deutschland. Angedacht ist daneben die Einführung eines Steueranreizmodells für die Produktion von Film- und Fernsehwerken sowie die Einführung einer Investitionsverpflichtung für audiovisuelle Mediendienste. Die Aktivitäten der MPA beziehen sich auf die Schaffung und Sicherstellung der auch internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Filmstandortes Deutschland sowie die Schaffung eines positiven Investitionsklimas durch die Vermeidung von Investitionshemmnissen für die Mitgliedsunternehmen, bei gleichzeitiger größtmöglicher Flexibilität der wirtschaftlichen Aktivität von Mitgliedsunternehmen und ihrer Partner in Deutschland.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 238/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406300008 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2409300195 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...effizienteren und bürokratieärmeren Weg einzuschlagen. Diesem ..., ... Instrument der einzige Weg sicherzustellen, dass eine...

  • Bürokratieentlastungsgesetz IV

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 13.05.2026

    • Angegeben von: Pfizer Manufacturing Deutschland GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Optimierung Produktionsbedingungen in Deutschland: Die aktuelle Fülle an bürokratischen Anforderungen und Doppelstrukturen bremst Innovationen und Investitionen. Pfizer setzt sich daher ein für den Abbau von Bürokratie in den Bereichen: Versand und Export von hergestellten Arzneimitteln, Arbeitsrecht, Technische Regeln für Arbeitsstätten, Prüfung von Produktions- und Kontrollschritten durch eine sachkundige Person (Qualified Person), Genehmigungsverfahren und Ausstellung bzw. Verlängerung der Herstellerlaubnis.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210173 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitsplätzen entfernt sein. Der Weg von ständigen Arbeitsplätzen..., ... aufgestellt. • Da der Weg vom Testcontainer (dem ...

  • Einbeziehung der TK-Branche in das Strompreispaket der Bundesregierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bundesregierung und den Weg hin zu einem nachhaltigeren..., ...nicht zu bremsen. Diesen Weg gilt es konsequent weiterzugehen...

  • Anpassung des Vergabebeschleunigungsgesetzes in Hinblick auf klima- und ressourcenschonende Kriterien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die sich bereits auf den Weg der Transformation gemacht...

  • Abschaffung des Referenzwert-Dokuments

    • Angegeben von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 07.03.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der Benchmark- oder Referenzwert-Verordnung (EU/596/2014) müssen Banken ihre Kunden beim Abschluss eines Verbraucher- oder Immobiliardarlehens über den verwendeten Referenzwert (z.B. EURIBOR), seine Administratoren und „dessen mögliche Auswirkungen auf den Verbraucher“ informieren. Dies geschieht mithilfe eines Informationsblattes, dem sog. Referenzwert-Dokument. Die Verordnung ist eine Reaktion des Europäischen Gesetzgebers auf die Manipulation von Referenzwerten. Ziel ist es dieses Referenzwert-Dokument abzuschaffen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503180007 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf analogem und digitalem Weg schaffen für die Bankkunden...

  • ESIS-Merkblatt vereinfachen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf analogem und digitalem Weg schaffen für die Bankkunden...

  • Jährliche Einlagensicherungsinformation abschaffen

    • Angegeben von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 07.03.2025
    • Beschreibung: Laut der europäischen Einlagensicherungsrichtlinie DGSD müssen Einleger vor Eröffnung eines Kontos und danach einmal jährlich schriftlich über die Zugehörigkeit ihrer Bank zur gesetzlichen Einlagensicherung informiert werden. Die Information erfolgt jährlich auch ohne Anlass, d.h. ohne dass sich an dem grundsätzlichen Schutzniveau der Einlagensicherung etwas ändert. Daher löst die jährliche Einlagensicherungs-Information Unsicherheit darüber aus, ob sich der Schutzumfang der Einlagen geändert hat. Deshalb ist unser Ziel die jährliche Einlagensicherungs-Information abzuschaffen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170026 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf analogem und digitalem Weg schaffen für die Bankkunden...

  • Verzicht auf Telefonaufzeichnung im Wertpapiergeschäft ermöglichen

    • Angegeben von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 07.03.2025
    • Beschreibung: Alle Telefongespräche zur Anlageberatung mit Kunden müssen aufgezeichnet werden. Die Aufzeichnungspflicht ist ein tiefgreifender Eingriff in die Privatsphäre des Kunden, die im ähnlichen Ausmaß nirgendwo sonst in der Beratungsdokumentation vorkommt. Das stößt bei vielen Kunden auf Unverständnis. Orders werden deshalb immer wieder abgebrochen. Wegen der hohen Kosten zur Bereitstellung der Infrastruktur wird der Kommunikationskanal „Telefon“ zudem von einigen Banken nicht mehr angeboten. Kunden sollten auf die telefonische Aufzeichnung ihrer Anlageberatung verzichten dürfen. Alternativ sollte – wie bereits beim persönlichen Gespräch verbindlich – eine schriftliche Notiz des Beraters zur Dokumentation des Gesprächsverlaufs ausreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170025 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf analogem und digitalem Weg schaffen für die Bankkunden...

  • Vorschläge zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Rahmen der Koalitionsverhandlungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lagenforschung finden ihren Weg in klinische Studien und..., ...Krankenhäusern ein exklusiver Weg für die ambulante Versorgung..., ...ist ein langer und teurer Weg. Eine große Hürde besteht..., ...Bundestierversuchsgesetz auf den Weg bringen Fast alle grundlegenden...

  • Vorschläge zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Rahmen der Koalitionsverhandlungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...lagenforschung finden ihren Weg in klinische Studien und..., ...Krankenhäusern ein exklusiver Weg für die ambulante Versorgung..., ...ist ein langer und teurer Weg. Eine große Hürde besteht..., ...Bundestierversuchsgesetz auf den Weg bringen Fast alle grundlegenden...

  • Unterstützung von Maßnahmen zur Stärkung des Finanzplatzes Deutschland

    • Angegeben von: Commerzbank AG am 19.02.2025
    • Beschreibung: Die Commerzbank ist Teil der Taskforce Finanzplatz, die auf Initiative der Hessischen Landesregierung gegründet wurde. Gemeinsam mit anderen Akteuren des Finanzbereichs setzt sie sich dafür ein, den Finanzplatz zu stärken und international wettbewerbsfähig zu machen. Konkret schlägt die Initiative Anpassungen in folgenden Handlungsfeldern vor: 1. Attraktive Standortbedingungen schaffen, 2. effiziente und wettbewerbsfähige Regulatorik etablieren, 3. Innovation & Start-ups fördern, 4. privates Kapital modernisieren, 5. als führender Standort für Sustainable und Transition Finance positionieren, 6. Wissenschaft & Bildung sowie 7. Marketing- & Kommunikationsmaßnahmen stärken. (Details siehe beigefügte Stellungnahme).
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502190005 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... dass der eingeschlagene Weg eines Kulturwandels weiter..., ... ist. Ein gemeinsamer Weg für den Finanzplatz Deutschland..., ...Maßnahmen zeigen einen klaren Weg auf, um den Finanzplatz..., ...Frankfurt stehen bereit, diesen Weg gemeinsam mit der Bundesregierung...

  • Einflussnahme auf des Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 09.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Henckel, die Züge auf dem Weg zur Erreichung des 25 Prozent-Ziels..., ...Aneinanderreihung von Zielen auf den Weg zu geben, ist unzureichend..., ...Legislaturperiode“ auf den Weg gebracht werden, reichen..., ...Etappen definieren auf dem Weg zu einem Systemtrassen-basierten...

  • Eigenheimrente im Rahmen des Altersvorsorgereformgesetztes weiterentwickeln

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...um noch mehr Menschen den Weg in die immobiliengestützte...

  • Begrenzung rechtlicher Durchsetzungsmöglichkeiten ausländischer Staatsschulden in Restrukturierungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gesetzgeberische Maßnahmen auf den Weg bringen und sich auch bei..., ...rechtliche Bedenken aus dem Weg geräumt hat, sollte sich..., ...Gesetzesvorschlag auf den Weg zu bringen und damit ihren..., ...der Gipfeltreffen auf dem Weg zur FfD4 in Sevilla gedacht..., ...entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen. Er betonte ...
Nach oben blättern