Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2510080028
(PDF - 18 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Information bezüglich IPCEI-Mitteilung der EU-Kommission (2021/C 528/02)
Bei IPCEI Projekten gibt es klare Transparenz und Förderrichtlinien (IPCEI-Mitteilung der EU-Kommission (2021/C 528/02), die es erfordern, dass bei einer wesentlichen Änderung des eingereichten bzw. beschiedenen Förderantrages die Projektaufsicht informiert wird. Als Erweiterung dieser Berichtspflichten haben wir das BMWE über eine anvisierte Standortverlagerung unseres IPCEI Projektes informiert und um politische Unterstützung geworben. Hierbei handelt es sich also nicht um einen konkreten Regelungsvorschlag für die Änderung eines Gesetzes sondern um eine Änderungsanzeige in Bezug eines geförderten Projektes.
Bereitgestellt von:
ENERTRAG (R003850)
am
13.10.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 29.08.2025 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
- Allgemeine Energiepolitik [alle SG hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle SG hierzu]