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63 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"eWpG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (63)

  • eWpG

  • Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG)

    • Angegeben von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 13.03.2026
    • Beschreibung: Es geht um die im Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) festgeschriebene Evaluierung fünf Jahre nach dem Inkrafttreten. Ziel ist die Überarbeitung des eWpG um Hemmschwellen für die Institute bei der Begebung und dem Handel mit elektronischen Wertpapieren abzubauen sowie deutsche Regelungen stärker am europäischen Recht zu orientieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603130010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) A. Einleitung Der..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG). Die Überprüfung der praktischen..., ...Seit dem Inkrafttreten des eWpG hat sich gezeigt, dass ..., ...praktischen Erfahrungen mit dem eWpG ergeben haben.   ..., ...liegt im Zusammenspiel des eWpG und der CSD-Regulierung..., ...Kryptowertpapieren? Das eWpG trat zwar 2021 in Kraft..., ...praktische Relevanz des eWpG zur Begebung von Kryptowertpapieren..., ...der Ursprungsfassung des eWpG avisiert. Nach Klärung ..., ... Verhältnisses zwischen eWpG und einzelnen Bestimmungen..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Dies war folgerichtig ..., ...und Verständlichkeit des eWpG sind grundsätzlich gegeben...

  • Zweites Gesetz zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz ZuFinG II)

    Aktiv vom 27.09.2024 bis 10.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwahrers nach § 4 Absatz 6 eWpG Es besteht nach wie vor..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) tätig sein dürfen. Es ..., ...Wertpapiere im Sinne des eWpG als Erlaubnis im Inland..., ... regen an, § 4 Absatz 6 eWpG wie folgt zu ergänzen: ...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere.

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 26.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300160 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht ..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) oft zusätzliche Hürden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) sische Globalurkunden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) die Digitalisierung in..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Frage 4 Wie bewerten..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier ..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, ob-wohl diese Vorgänge..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) lich ist, was für die..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Vermögensgenstände im..., ...nationale Gesetzgeber das eWpG so fortentwickeln, dass...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 18.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereiches des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270012 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht ..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) oft zusätzliche Hürden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) sische Globalurkunden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) die Digitalisierung in..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Frage 4 Wie bewerten..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier ..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, ob-wohl diese Vorgänge..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) lich ist, was für die..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Vermögensgenstände im..., ...nationale Gesetzgeber das eWpG so fortentwickeln, dass...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 18.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereiches des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300029 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. ..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) 1 Vorbemerkung Das..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) oft zusätzliche..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Frage 4 Wie..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, ob- wohl diese Vorgänge..., ...recht gemäß § 10 Abs. 3 eWpG einer Konkretisierung. ..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) lich ist, was..., ...Verzahnung des deutschen eWpG mit den dynamischen regu..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Es wird eine hohe ...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere.

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 17.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270066 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) 1 Vorbemerkung Das..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) oft zusätzliche Hürden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) sische Globalurkunden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) die Digitalisierung ..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, ob wohl diese Vorgänge..., ...recht gemäß § 10 Abs. 3 eWpG einer Konkretisierung. ..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Frage 5 Sehen Sie ..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...Verzahnung des deutschen eWpG mit den dynamischen regu...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereiches des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310106 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht ..., ...gemäß den Regelungen des eWpG begeben wurden, als Sicherheit..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ... Gesetzgebers sein, das eWpG als den zentralen, rechtssicheren..., ...gesetzlichen Regelungen? Das eWpG bietet eine verständliche..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier ..., ...Ergänzung des § 4 Abs. 6 eWpG an, die rechtssicher stellt..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, obwohl diese Vorgänge ..., ...Einsichtsrecht gemäß § 10 Abs. 3 eWpG einer Konkretisierung. ..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...Modelle, die das aktuelle eWpG in dieser Form noch nicht..., ...nationale Gesetzgeber das eWpG so fortentwickeln, dass...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere.

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 19.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270064 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) 1 Vorbemerkung Das..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) oft zusätzliche Hürden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) sische Globalurkunden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) die Digitalisierung ..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, ob wohl diese Vorgänge..., ...recht gemäß § 10 Abs. 3 eWpG einer Konkretisierung. ..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Frage 5 Sehen Sie ..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...Verzahnung des deutschen eWpG mit den dynamischen regu...

  • Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 04.04.2026
    • Beschreibung: Mit dem Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) wurde 2021 ein moderner Rechtsrahmen für die Begebung von elektronischen Wertpapieren geschaffen. Um weiterhin von den Vorteilen als „First Mover“ zu profitieren und dem steigenden Marktinteresse gerecht zu werden, sollten aus Sicht des Bitkom zentrale Leitprinzipien wie Technologieneutralität, Vermeidung von Gold-Plating, Proportionalität und vereinfachte Zulassungsverfahren gestärkt werden. Zudem ist die EU-weite Harmonisierung der Regelungen z.B. durch die geplante Einführung des supranationalen Rechtsrahmens (die „EU Inc.“, bzw. das „28th Regime“) ein zentraler Aspekt, um die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Finanzmarktes zu sichern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Vorschläge für Änderungen am Gesetz über elektronische Wertpapiere

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektroni-sche Wertpapiere (eWpG) GZ: VII B 5 – WK 6000..., ...Finanzen eine Evaluierung des eWpG durchführen und möchten..., ...Zustimmungserfordernisses gem. § 6 Abs. 4 eWpG praktisch nicht in Kryptofondsanteile..., ...Register gem. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG dahingehend, dass eine ..., ...CRR-Kreditinstituten in § 4 Abs. 6 eWpG einbezogen sind, um Klarheit..., ...sinnvolle Weiterentwicklung des eWpG könnte die Marktdurchdringung...

  • Deutschlands Vorreiterrolle für digitale Finanzmärkte stärken

    • Angegeben von: Deutsche Börse AG am 06.06.2025
    • Beschreibung: 1) Deutschland und die EU als digitalen Finanzmarkt positionieren 2) Gesellschaftliche Herausforderungen durch die digitale Transformation adressieren 3) Einheitliche Datenstrukturen und Standards für digitale Wertpapiere schaffen 4) Verbriefung für elektronische Aktien gesetzlich ausschließen 5) Maßnahmen im Nachhandelsbereich zur Stärkung der Aktie ergreifen 6) Ein Rahmenwerk für einen digitalen Euro im Wholesale-Bereich unterstützen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506060017 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2603240013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) und die Verordnung über..., ...Hierfür schlagen wir vor § 5 eWpG um den Zusatz einer verpflichtenden..., ...Zusammenhang sehen § 13 Abs. 1 eWpG und § 7 eWpRV bereits bestimmte..., ...Informationen gemäß § 10 Abs 2 eWpG allein dem Kreis der Berechtigten..., ...Inkonsistenzen in § 14 und § 29 eWpG, in denen zentrale Registerführer..., ... regelt § 6 Abs. 5 S. 2 eWpG Entsprechendes. Aktuell..., ...Gesetzesbegründung zu § 6 Abs. 5 eWpG (vgl. BT-Drucksache 20/..., ...AktG bzw. § 6 Abs. 5 S. 2 eWpG de facto eine Satzungsänderung..., ...AktG bzw. § 6 Abs. 5 S. 2 eWpG dahingehend abzuändern,..., ...AktG und § 6 Abs. 5 S. 2 eWpG: „In der Satzung ist ..., ...Börse zur Anwendbarkeit des eWpG auf Wertpapiere nach ausländischem..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) auf Wertpapiere nach ausländischem..., ...der Auffassung, dass das eWpG auf elektronische Wertpapiere..., ...Gesetzgeber bei der Schaffung des eWpG nicht die Absicht verfolgte..., ...anstehenden Evaluierung des eWpG, um die Rechtssicherheit...

  • Anpassungen im Gesetzesentwurf über die Digitalisierung des Finanzmarktes (FinmadiG)

    Aktiv vom 26.03.2024 bis 10.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wirtschaft erkannt. Dank des eWpG und der jüngsten Änderungen..., ...deutsche Kryptowertpapiere iSd eWpG und Kryptofondsanteile ..., ...deutsche Kryptowertpapiere iSd eWpG und Kryptofondsanteile ..., ...wert¬papiere im Sinne des eWpG, Kryptofondsanteile im ..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG muss eine vom EU-Herkunftsstaat..., ...elektronischen Wertpapieren nach eWpG § 4 Abs. 6 eWpG sollte..., ...Ergänzung in § 4 Abs. 6 eWpG soll vermeiden, dass regulierte...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 29.08.2025 bis 31.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ... § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ... hat. b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir ..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 01.09.2025 bis 20.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., ... b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 29.08.2025 bis 31.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ... § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ... hat. b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir ..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 29.08.2025 bis 30.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ... § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ... hat. b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir ..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 17.09.2025 bis 30.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 A bs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ... des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG bei. Bereits unter..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., .... b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ... Sinne des § 4 Abs. 6 eWpG anerkannt, was insbesondere..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 29.08.2025 bis 31.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...im Sinne des § 4 Abs. 6 eWpG anerkannt, was insbesondere..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen...

  • Standortförderung im Finanzmarktbereich, Erleichterung von Innovationsfinanzierungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptowertpapiere (§ 20 eWpG, Artikel 25 Nr. 1). Da ..., ...dazu genutzt werden, das eWpG an verschiedenen Stellen..., ...aktuellen Wortlaut des § 21 eWpG entstehen zusätzliche Haftungsrisiken..., ...werden, dass § 21 Abs. 1 eWpG keine Scha-densersatzhaftung..., ...unklaren Reichweite von § 21 eWpG dagegen eine Rechtsunsicherheit..., ...widerspricht der Zielsetzung des eWpG. Verbesserungsbedarf bei..., ... gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ins Register eingetragen wird. Das eWpG lässt jedoch offen, ob ..., ...Wertpapiere nach § 6 Abs. 2 eWpG von einer traditionellen..., ...Zentralregisterwertpapier nach dem eWpG geregelt ist, sollte auch..., ...entsprechende Klarstellung im eWpG würde die Flexibilität ...

  • Erleichterung von Zukunftsfinanzierungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptowertpapiere (§ 20 eWPG, Artikel 27 Nr. 1). Da ..., ...genutzt werden, um § 21 eWPG nachzubessern. Aus dem ..., ...werden, dass § 21 Abs. 1 eWpG keine Schadensersatzhaftung..., ...unklaren Reichweite von § 21 eWpG dagegen eine Rechtsunsicherheit...

  • Erleichterung der Umwandlung von mittels Urkunde verbrieften Fondsanteilen in Kryptofondsanteile

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpa- piere (eWpG) und dem Kapitalanlagegesetzbuch..., ... Im FinmadiG wird das eWpG bislang nicht adressiert..., ...Auseinandersetzung mit dem eWpG als Hindernisse ergeben..., ...Kryptofondsanteile Das eWpG sieht bislang nicht vor..., ...können. Nach § 6 Abs. 4 S. 1 eWpG wird für die Ersetzung ..., ...elektronische Wertpapiere i.S.d. eWpG begeben werden können, ..., ...abweichend von § 6 Abs. 4 S. 1 eWpG im KAGB zu ermöglichen,..., ...Kryptowertpapieren i.S.d. eWpG verwahren kann. Wir ..., ...umstritten, ob § 6 Abs. 4 S.1 eWpG auch Verschmelzungssachverhalte..., ...gesellschaftsrechtlichen Kontext, die dem eWpG, das im Grunde nur die ..., ...Erachtens ist § 6 Abs. 4 S. 1 eWpG bei Fondsverschmelzungen..., ...erhalten, weil § 6 Abs. 4 S. 1 eWpG bei ausländischen Fondsanteilen...

  • Einführung Standortfördergesetz (StoFöG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...können. Zu Artikel 32 (eWpG/eWpRV) Bitkom begrüßt ..., ...der BaFin-Liste nach § 20 eWpG sowie die Aufhebung der..., ...die Weiterentwicklung des eWpG investiert. Dabei halten..., ...Ein-führung neuer §§ 15a/15b eWpG (Blockchain-basierte Aktionärskommunikation..., ...über ein Register nach dem eWpG emittiert werden können...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210117 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 24.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120086 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...“; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 22.01.2025

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050016 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170119 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...“; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 15.01.2025

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030034 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...“; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406120068 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2409170007 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere nach dem eWpG, nicht jedoch im Ausland..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) handelt. Letztere werden..., ...elektronischen Wertpapieren nach dem eWpG unterfällt gem. § 1 Abs..., ...“; vgl. Begründung zum eWpG, BT-Drs. 19/26925, S. 74..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG und auf Kryptofondsanteile..., ...gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 2 eWpG oder einer vergleichbaren...

  • Zentralverwahrerverordnung, Abwicklungseffizienz und DLT-basierte Wertpapiere

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Electronic Securities Act, eWpG, and tokenized financial..., ...Electronic Securities Act, eWpG) shall be assessed on a..., ...the interplay between the eWpG and the DLT PR must be ...

  • Vorschläge der EU-Kommission zur Integration des europäischen Kapitalmarkts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Electronic Securities Act (eWpG). II. CSDR 1. Art. 3 ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ...

  • Verhältnismäßige risikogewichtete Eigenmittelanforderungen bei Krypto-Assets CRR III & BIS

    • Angegeben von: Vereinigung Baden-Württembergische Wertpapierbörse e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: BIS-Bericht gilt für Unternehmen, die unter die CRR fallen und in Krypto-Assets investieren. Augenmerk liegt auf der Risikogewichtung von Krypto-Assets. Hierzu beinhaltet der Bericht eine Einordnung in zwei Gruppen (1/2). Es wird eine sehr kritisch zu beurteilende Gewichtung von 1250% bei Gruppe 2-Assets vorgeschlagen. Diese würde eine 1:1 Unterlegung mit Eigenkapital erfordern. Zudem legt der Bericht eine sehr nachteilige Einordnung von tokenisierten Wertpapieren, die auf einer „permissionless“ (öffentlichen) Blockchain begeben werden, in die Gruppe 2 nahe, was diese Assets für institutionelle Investoren unattraktiv macht. Generell sollte die Infrastruktur für tokenisierte Wertpapiere technologieoffen und –neutral erfolgen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270059 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Electronic Securities Act” (eWpG)). This enables, for example..., ...For example, the German eWpG has already implemented...

  • Ausgewogene Gestaltung des Marktinfrastrukturpaketes (Market Integration and Supervisory Package - MISP)

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 05.03.2026
    • Beschreibung: Die Stellungnahme zum Marktinfrastrukturpaket (MISP) begrüßt das Ziel, die europäische Kapitalmarktunion zu vertiefen und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzstandorts Europa zu stärken. Entscheidend ist jedoch, dass Marktintegration, technologische Innovation und effiziente Aufsicht ausgewogen ausgestaltet werden. Erforderlich sind transparente und vergleichbare Rahmenbedingungen im Post-Trade-Bereich, eine rechtssichere Integration von DLT-Strukturen sowie eine klare und kohärente Kompetenzverteilung zwischen europäischer und nationaler Aufsicht. Zusätzliche Bürokratie, Doppelmeldungen und unverhältnismäßige Eingriffe in bestehende Aufsichtsstrukturen sollten vermieden werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603050001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). 4. MiCAR 4.1 General...

  • Ausgewogene Gestaltung des Marktinfrastrukturpaketes (Market Integration and Supervisory Package - MISP)

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 04.03.2026
    • Beschreibung: Die Stellungnahme zum Marktinfrastrukturpaket (MISP) begrüßt das Ziel, die europäische Kapitalmarktunion zu vertiefen und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzstandorts Europa zu stärken. Entscheidend ist jedoch, dass Marktintegration, technologische Innovation und effiziente Aufsicht ausgewogen ausgestaltet werden. Erforderlich sind transparente und vergleichbare Rahmenbedingungen im Post-Trade-Bereich, eine rechtssichere Integration von DLT-Strukturen sowie eine klare und kohärente Kompetenzverteilung zwischen europäischer und nationaler Aufsicht. Zusätzliche Bürokratie, Doppelmeldungen und unverhältnismäßige Eingriffe in bestehende Aufsichtsstrukturen sollten vermieden werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603040032 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). 4. MiCAR 4.1 General...

  • Ausgewogene Gestaltung des Marktinfrastrukturpaketes (Market Integration and Supervisory Package - MISP)

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 04.03.2026
    • Beschreibung: Die Stellungnahme zum Marktinfrastrukturpaket (MISP) begrüßt das Ziel, die europäische Kapitalmarktunion zu vertiefen und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzstandorts Europa zu stärken. Entscheidend ist jedoch, dass Marktintegration, technologische Innovation und effiziente Aufsicht ausgewogen ausgestaltet werden. Erforderlich sind transparente und vergleichbare Rahmenbedingungen im Post-Trade-Bereich, eine rechtssichere Integration von DLT-Strukturen sowie eine klare und kohärente Kompetenzverteilung zwischen europäischer und nationaler Aufsicht. Zusätzliche Bürokratie, Doppelmeldungen und unverhältnismäßige Eingriffe in bestehende Aufsichtsstrukturen sollten vermieden werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603040029 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). 4. MiCAR 4.1 General...

  • Vorschläge zum Zukunftsfinanzierungsgesetz II

    Aktiv vom 27.09.2024 bis 11.02.2026

    • Angegeben von: BVI Bundesverband Investment und Asset Management am 27.09.2024
    • Beschreibung: Wir begrüßen die Maßnahmen für Investitionen von Investmentfonds in Erneuerbare-Energien-Anlagen ganzheitlich anzugehen und dafür Regelungen zur direkten Investition von Investmentfonds in Erneuerbare-Energien-Anlagen oder in Freiflächenanlagen zu schaffen. Daneben begrüßen wir die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen von Investments in Venture Capital durch Anpassungen bei der Besteuerung von Investitionen in gewerbliche Personengesellschaften durch Fonds, die unter das Investmentsteuergesetz fallen. Daneben weisen wir auf einige Aspekte hin, die zur weiteren Klarstellung und damit zu noch mehr Rechtssicherheit führen würden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (ZuFinG II)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409200041 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Sinne des § 4 Absatz 6 eWpG zentrale Register führen...

  • Ausgewogene Gestaltung des Marktinfrastrukturpaketes (Market Integration and Supervisory Package - MISP)

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 16.03.2026
    • Beschreibung: Die Stellungnahme zum Marktinfrastrukturpaket (MISP) begrüßt das Ziel, die europäische Kapitalmarktunion zu vertiefen und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzstandorts Europa zu stärken. Entscheidend ist jedoch, dass Marktintegration, technologische Innovation und effiziente Aufsicht ausgewogen ausgestaltet werden. Erforderlich sind transparente und vergleichbare Rahmenbedingungen im Post-Trade-Bereich, eine rechtssichere Integration von DLT-Strukturen sowie eine klare und kohärente Kompetenzverteilung zwischen europäischer und nationaler Aufsicht. Zusätzliche Bürokratie, Doppelmeldungen und unverhältnismäßige Eingriffe in bestehende Aufsichtsstrukturen sollten vermieden werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300141 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). 4. MiCAR 4.1 General...

  • Ausgewogene Gestaltung des Marktinfrastrukturpaketes (Market Integration and Supervisory Package - MISP)

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 05.03.2026
    • Beschreibung: Die Stellungnahme zum Marktinfrastrukturpaket (MISP) begrüßt das Ziel, die europäische Kapitalmarktunion zu vertiefen und die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzstandorts Europa zu stärken. Entscheidend ist jedoch, dass Marktintegration, technologische Innovation und effiziente Aufsicht ausgewogen ausgestaltet werden. Erforderlich sind transparente und vergleichbare Rahmenbedingungen im Post-Trade-Bereich, eine rechtssichere Integration von DLT-Strukturen sowie eine klare und kohärente Kompetenzverteilung zwischen europäischer und nationaler Aufsicht. Zusätzliche Bürokratie, Doppelmeldungen und unverhältnismäßige Eingriffe in bestehende Aufsichtsstrukturen sollten vermieden werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603050007 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). 4. MiCAR 4.1...

  • Vorschläge zur Stärkung des Finanzplatzes Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Finanzmarktdigitalisierungsgesetzes; § 4 Abs. 6 eWpG Problem/Belastung: - ..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWpG). Vielmehr sollen EU-Zweigniederlassungen..., ...elektronischen Wertpapieren i.S.d. eWpG entsprechend der Petiten...

  • EU Market Integration Package (MIP): Forderung nach Quick-fix beim Review des DLT-Pilot-Regimes; Anpassungen bei Zentralisierung der Aufsicht bei ESMA

    • Angegeben von: Vereinigung Baden-Württembergische Wertpapierbörse e.V. am 31.03.2026
    • Beschreibung: Das Marktintegrationspaket (MIP) der EU-Kommission beinhaltet das Potenzial, grenzüberschreitende Geschäftsaktivitäten von Börsen und anderen Marktteilnehmern in der EU zu erleichtern. Besonders hervorzuheben sind die innovativen Aspekte des Pakets, die wichtige Impulse für die Weiterentwicklung von Marktinfrastrukturen und die Nutzung neuer Technologien wie die die Distributed-Ledger-Technologie (DLT) setzen. Da dies zur Stärkung eines integrierten und wettbewerbsfähigen Kapitalmarkts in der EU beiträgt, be-grüßen wir das Paket ausdrücklich. Wir sehen allerdings im vorliegenden Vorschlag noch Anpassungsbedarfe beim Review des DLT-Pilot Regimes sowie beim Vorhaben zur Zentralisierung der Aufsicht über Börsen und Crypto-Asset-Provider (CASPs)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310229 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) als Kryptowertpapiere ...

  • Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität des Finanzstandortes Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zentrale Register nach dem eWpG begeben werden können. ..., ... Ansicht vertreten, das eWpG ermögliche nur die Begebung..., ...Wertpapierregister nach dem eWpG begeben werden können. ...

  • Vorschläge zum AIFMD-Umsetzungsgesetz

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 27.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) wurde die Begebungsform..., ...Kryptowertpapiere nach dem eWpG, die auch Finanzinstrumente..., ...Kryptowertpapiere i.S.d. eWPG fallen, auf DLT-Marktinfrastrukturen...

  • Vorschläge zum Market Integration and Supervision Package (MISP)

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 09.02.2026
    • Beschreibung: Der Bundesverband deutscher Banken begrüßt das Vorhaben der Europäischen Kommission, Europa durch einen tiefen und leistungsfähigen Kapitalmarkt wettbewerbsfähig zu machen. Im Fokus der privaten Banken stehen die Vorschläge, die die Post-Trade-Infrastrukturen und deren Angebote betreffen. Begleitet werden die inhaltlichen Vorschläge der Europäischen Kommission zudem von Überlegungen, die Marktaufsicht teilweise bei der ESMA zu bündeln. Eine Zentralisierung der Aufsicht ist aus Sicht der privaten Banken kein Selbstzweck, sondern die Konsequenz aus einer marktgetriebenen Konsolidierung und Vertiefung der Märkte.
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2602090004 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2602130011 (PDF - 5 Seiten)

      3. SG2603050018 (PDF - 12 Seiten)

      4. SG2603130012 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Electronic Securities Act (eWpG). Registrars demonstrating..., ...Germany, for example, the eWpG). Consideration could, ..., ...Electronic Securities Act (eWpG). 4. MiCAR 4.1 General...

  • Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (BRUBEG)

    Aktiv vom 29.09.2025 bis 31.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile ...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung des Bankenpakets (CRR III / CRD VI)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile ..., ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile ...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung des Bankenpakets (CRR III / CRD VI)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile..., ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile ...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung des Bankenpakets (CRR III / CRD VI)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile..., ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile ...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung des Bankenpakets (CRR III / CRD VI)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile ..., ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile ...

  • Vorschläge zur nationalen Umsetzung des Bankenpakets (CRR III / CRD VI)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile ..., ...im Sinne von § 4 Abs. 3 eWpG und Kryptofondsanteilen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG und Kryptofondsanteile ...

  • Vorschläge zum EU Market Integration and Supervision Package (MISP)

    • Angegeben von: Deutsche Börse AG am 24.03.2026
    • Beschreibung: Die Deutsche Börse Group als in der EU führender Anbieter von Finanzmarktinfrastruktur mit integriertem Geschäftsmodell unterstützt das Ziel des MISP, die EU-Kapitalmärkte zu stärken und begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission, der grenzüberschreitende Investitionen vereinfachen, Nachhandelsprozesse effizienter gestalten und Innovation beschleunigen soll. Unsere Empfehlungen zielen darauf ab, das Wachstumspotenzial eines integrierten Kapitalmarktes freizusetzen, bestimmte Schwächen in den Gesetzgebungsvorschlägen zu adressieren und die Fragmentierung der europäischen Finanzmärkte zu überwinden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603240027 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2603240028 (PDF - 50 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Electronic Securities Act (“eWpG”) which may be held in ..., ...elektronische Wertpapiere („eWpG“) ausgegeben werden und...
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