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67 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"eWpG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (67)

  • eWpG

  • Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG)

    • Angegeben von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 13.03.2026
    • Beschreibung: Es geht um die im Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) festgeschriebene Evaluierung fünf Jahre nach dem Inkrafttreten. Ziel ist die Überarbeitung des eWpG um Hemmschwellen für die Institute bei der Begebung und dem Handel mit elektronischen Wertpapieren abzubauen sowie deutsche Regelungen stärker am europäischen Recht zu orientieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603130010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) A. Einleitung Der..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG). Die Überprüfung der praktischen..., ...Seit dem Inkrafttreten des eWpG hat sich gezeigt, dass ..., ...praktischen Erfahrungen mit dem eWpG ergeben haben.   ..., ...liegt im Zusammenspiel des eWpG und der CSD-Regulierung..., ...Kryptowertpapieren? Das eWpG trat zwar 2021 in Kraft..., ...praktische Relevanz des eWpG zur Begebung von Kryptowertpapieren..., ...der Ursprungsfassung des eWpG avisiert. Nach Klärung ..., ... Verhältnisses zwischen eWpG und einzelnen Bestimmungen..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Dies war folgerichtig ..., ...und Verständlichkeit des eWpG sind grundsätzlich gegeben...

  • Stellungnahme zur Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG)

    • Angegeben von: Blockchain Bundesverband e.V. am 22.05.2026
    • Beschreibung: Der Blockchain Bundesverband teilt im Rahmen der Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG) die Erfahrungen unserer Mitglieder. Insgesamt bewerten wir das eWpG als eine weitgehend gelungene und ausgewogene Regulierung - allerdings ist der Austausch zu praktischen Themen ebenso unabdingbar wie der weitere strategische Blick, sodass weder fehlende Detailkenntnis noch Unklarheit über das technische Potential der verwendeten Technologien zu einer Schlechterstellung der Anleger oder einer geringeren Wettbewerbsfähigkeit Europas führen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605220022 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Blockchain Bundesverband..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) die Erfahrungen unserer..., ...Kryptowertpapierregisterführer gemäß eWpG. Für diese Stellungnahme..., ...Insgesamt bewerten wir das eWpG als eine weitgehend gelungene..., ...digitalen Finanzmarkt Das eWPG und seine bisherigen Erweiterungen..., ...Zentralregisterwertpapieren (§§ 4-8 eWpG) überwiegend als effizient..., ...Kryptowertpapiere (§§ 16 ff. eWpG). Hier kann konstatiert..., ... Finanzbereich Das eWpG hat durchaus für einen ..., ... Wertpapiere nach dem eWpG knüpft der Tatbestand des..., ... Wertpapiere nach dem eWpG zwar rechtlich möglich ..., ...Erlaubniserteilung muss auch für das eWPG beschleunigt werden - hier..., ...Weisungserfordernis des § 18 eWpG kann zu rechtlichen und..., ...ermöglichen. Außerdem sollte das eWPG auch Anwendbarkeit auf..., ...Bundesverband e.V. sieht im eWpG eine weitgehend gelungene...

  • Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG)

    • Angegeben von: DVFA Deutsche Vereinigung für Finanzanalyse und Asset Management e. V. am 13.07.2026
    • Beschreibung: Der DVFA-Fachausschuss Digital Assets & Blockchain begrüßt ausdrücklich die Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG) durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie das Bundesministerium der Finanzen. Die Einführung des eWpG im Jahr 2021 war ein wesentlicher Schritt zur Modernisierung des deutschen Wertpapierrechts und zur Stärkung des Finanzstandorts Deutschland im internationalen Wettbewerb. Distributed-Ledger-Technologien (DLT) und Blockchain-basierte Kapitalmarktinstrumente bieten erhebliche Effizienz- und Innovationspotenziale für den europäischen Finanzmarkt. Entscheidend für die weitere Entwicklung sind Akzeptanz, Integration in bestehende Marktprozesse sowie Skalierungsfähigkeit unter verlässlichen rechtlichen Rahmenbedingungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607130002 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) GZ: VII B 5 - WK 6000/..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) durch das Bundesministerium..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. In den angeschlossenen..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG begeben, erworben oder ..., ...initialen Regelungen des eWpG werden insgesamt als geeignet..., ... (§ 4(3) eWpG) unter Einbindung eines..., ...Fragen zu Unklarheiten aus eWpG und der eWpRV adressieren..., ...für Anleger im Rahmen des eWpG grundsätzlich gewahrt. ..., ...Deutschland hat mit dem eWpG frühzeitig einen klaren..., ...wird Deutschland für das eWpG und den damit verbundenen..., ...Wettbewerbsfähigkeit des eWpG im Lichte flankierender..., ... sollte, um die mit dem eWpG eingeleitete Vorreiterrolle..., ...Modernisierungsvorschläge zum eWpG/eWpRV Norm (eWpG) Frage..., ...Zentralregisterwertpapiere in § 12 Abs. 3 eWpG sieht das eWpG für Kryptowertpapiere..., ...Verwahrers“ in § 4 Abs. 6 eWpG stellt das eWpG auf alle..., ...ersichtlich ist, dass das eWpG eine solche Konstellation..., ...Im Zusammenhang mit § 32 eWpG gibt es zwei Themen, derer..., ...die Rechtsanwendung des eWpG für Fälle, in denen eine..., ...der Regeln der §§ 5 ff. eWpG oder nicht) wie auch im..., ... ist. Das Sachrecht des eWpG ist, so scheint es, auf...

  • Einbeziehung weiterer Assetklassen in den gesetzlichen Anwendungsbereich des eWpG

    • Angegeben von: Bundesverband Alternative Investments e.V. am 16.06.2026
    • Beschreibung: Wir sprechen uns für die Einbeziehung weiterer Assetklassen wie Anleihen oder Fondsanteile in den gesetzlichen Anwendungsbereich des eWpG aus, um die Möglichkeiten für Emittenten und Anleger gleichermaßen zu erweitern und einen weiteren Schritt zur Etablierung der Bundesrepublik Deutschland als Digitalisierungs-, FinTech- und Fondsstandort zu machen. Auch eine Erweiterung um Vermögensanlagen nach VermAnlG halten wir für sinnvoll und begrüßenswert.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605270042 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) VII B 5 - WK 6000/00083..., ...Schritte, um die Anwendung des eWpG zu erleichtern und den..., ...zur Stellungnahme, um das eWpG weiter an die Bedürfnisse..., ...sind der Ansicht, dass das eWpG grundsätzlich zu einer ..., ...Eintragungserfordernis aus § 24 eWpG praktisch eine Echtzeit-Abwicklung..., ...schafft die in § 2 Abs. 3 eWpG normierte Sachfiktion einen..., ...Kryptowertpapierregisters i. S. d. § 16 Abs. 1 eWpG zu gewährleisten, empfehlen..., ...der Niederlegung nach § 5 eWpG könnte Vorgänge signifikant..., ...stärkt. Auch der in § 26 eWpG manifestierte Gutglaubensschutz...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere.

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 19.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270064 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) 1 Vorbemerkung Das..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) oft zusätzliche Hürden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) sische Globalurkunden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) die Digitalisierung ..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, ob wohl diese Vorgänge..., ...recht gemäß § 10 Abs. 3 eWpG einer Konkretisierung. ..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Frage 5 Sehen Sie ..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...Verzahnung des deutschen eWpG mit den dynamischen regu...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere.

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 17.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270066 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) 1 Vorbemerkung Das..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) oft zusätzliche Hürden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) sische Globalurkunden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) die Digitalisierung ..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, ob wohl diese Vorgänge..., ...recht gemäß § 10 Abs. 3 eWpG einer Konkretisierung. ..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Frage 5 Sehen Sie ..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...Verzahnung des deutschen eWpG mit den dynamischen regu...

  • Zweites Gesetz zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz ZuFinG II)

    Aktiv vom 27.09.2024 bis 10.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwahrers nach § 4 Absatz 6 eWpG Es besteht nach wie vor..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) tätig sein dürfen. Es ..., ...Wertpapiere im Sinne des eWpG als Erlaubnis im Inland..., ... regen an, § 4 Absatz 6 eWpG wie folgt zu ergänzen: ...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere.

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 26.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300160 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht ..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) oft zusätzliche Hürden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) sische Globalurkunden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) die Digitalisierung in..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Frage 4 Wie bewerten..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier ..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, ob-wohl diese Vorgänge..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) lich ist, was für die..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Vermögensgenstände im..., ...nationale Gesetzgeber das eWpG so fortentwickeln, dass...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 18.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereiches des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270012 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht ..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) oft zusätzliche Hürden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) sische Globalurkunden..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) die Digitalisierung in..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Frage 4 Wie bewerten..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier ..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, ob-wohl diese Vorgänge..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) lich ist, was für die..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Vermögensgenstände im..., ...nationale Gesetzgeber das eWpG so fortentwickeln, dass...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 18.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereiches des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300029 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. ..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) 1 Vorbemerkung Das..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) oft zusätzliche..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Frage 4 Wie..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, ob- wohl diese Vorgänge..., ...recht gemäß § 10 Abs. 3 eWpG einer Konkretisierung. ..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) lich ist, was..., ...Verzahnung des deutschen eWpG mit den dynamischen regu..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Es wird eine hohe ...

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.02.2026
    • Beschreibung: Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereiches des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310106 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...elektronische Wertpapiere eWpG vorgesehene Evaluierung..., ... Funktionsfähigkeit des eWpG-Rahmens. Aus Sicht der ..., ...Kryptowertpapiere im Sinne des eWpG rechtlich (noch) nicht ..., ...gemäß den Regelungen des eWpG begeben wurden, als Sicherheit..., ...im Anwendungsbereich des eWpG weichen Marktteilnehmer..., ...den Anwendungsbereich des eWpG. Diese Entwicklung führt..., ... Gesetzgebers sein, das eWpG als den zentralen, rechtssicheren..., ...gesetzlichen Regelungen? Das eWpG bietet eine verständliche..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG fungieren dürfen. Hier ..., ...Ergänzung des § 4 Abs. 6 eWpG an, die rechtssicher stellt..., ...Wertpapieren im Sinne des eWpG. Kryptowertpapiere sind..., ...des Emittenten nach § 21 eWpG nicht eindeutig geklärt..., ... nach § 22 eWpG, obwohl diese Vorgänge ..., ...Einsichtsrecht gemäß § 10 Abs. 3 eWpG einer Konkretisierung. ..., ...Register gemäß § 10 Abs. 3 eWpG. Die derzeitige Regelung..., ...Bundesanzeiger nach § 20 eWpG. Dennoch besteht in der..., ...Sachfiktion (§ 2 Abs. 3 eWpG) stellt sicher, dass der..., ...Modelle, die das aktuelle eWpG in dieser Form noch nicht..., ...nationale Gesetzgeber das eWpG so fortentwickeln, dass...

  • Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 04.04.2026
    • Beschreibung: Mit dem Gesetz über elektronische Wertpapiere (eWpG) wurde 2021 ein moderner Rechtsrahmen für die Begebung von elektronischen Wertpapieren geschaffen. Um weiterhin von den Vorteilen als „First Mover“ zu profitieren und dem steigenden Marktinteresse gerecht zu werden, sollten aus Sicht des Bitkom zentrale Leitprinzipien wie Technologieneutralität, Vermeidung von Gold-Plating, Proportionalität und vereinfachte Zulassungsverfahren gestärkt werden. Zudem ist die EU-weite Harmonisierung der Regelungen z.B. durch die geplante Einführung des supranationalen Rechtsrahmens (die „EU Inc.“, bzw. das „28th Regime“) ein zentraler Aspekt, um die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Finanzmarktes zu sichern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606090037 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) Ausgangslage & Bewertung..., ...Bundesministerium der Justiz, wie im eWpG vorgesehen, die turnusmäßige..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) durchführen. Die Evaluierung..., ...Mitgliedschaft zeigen, dass das eWpG in seiner Grundstruktur..., ...auszurichten. Mit dem eWpG wurde 2021 ein moderner..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) ermöglichen grundsätzlich..., ...Eintragung“ im Sinne des § 24 eWpG gilt (Fiktion des automatischen..., ...Bitkom regt an, §12 Abs. 3 eWpG zu streichen. Erweiterung..., ...aktuellen Anwendungsbereich des eWpG und die Erweiterung um ..., ...Namensaktien (§ 1 Nr. 3 eWpG). Für liquide, börsengehandelte..., ...Emissionsbedingungen (§ 5 eWpG) auf Aktien nicht mit deren..., ...Anwendungsbereich des § 5 eWpG ausgenommen werden, um..., ...gesetzliche Klarstellung in § 1 eWpG würde Rechtssicherheit ..., ... Regelungen Mit dem eWpG wurde auf Basis bewährter..., ...Akzeptanz und den Erfolg des eWpG. Gleichzeitig wird die..., ...technische Harmonisierung eWpG relevanter Dokumente an..., ...und Anzeigepflichten des eWpG ließe sich der operative..., ... schlägt daher vor, § 5 eWpG um eine verpflichtende ..., ... Das Schutzniveau des eWpG ist insgesamt als gleichwertig..., ...CSDR. So existiert die im eWpG etablierte Rolle des Registerführers...

  • Vorschläge für Änderungen am Gesetz über elektronische Wertpapiere

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektroni-sche Wertpapiere (eWpG) GZ: VII B 5 – WK 6000..., ...Finanzen eine Evaluierung des eWpG durchführen und möchten..., ...Zustimmungserfordernisses gem. § 6 Abs. 4 eWpG praktisch nicht in Kryptofondsanteile..., ...Register gem. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG dahingehend, dass eine ..., ...CRR-Kreditinstituten in § 4 Abs. 6 eWpG einbezogen sind, um Klarheit..., ...sinnvolle Weiterentwicklung des eWpG könnte die Marktdurchdringung...

  • Deutschlands Vorreiterrolle für digitale Finanzmärkte stärken

    • Angegeben von: Deutsche Börse AG am 06.06.2025
    • Beschreibung: 1) Deutschland und die EU als digitalen Finanzmarkt positionieren 2) Gesellschaftliche Herausforderungen durch die digitale Transformation adressieren 3) Einheitliche Datenstrukturen und Standards für digitale Wertpapiere schaffen 4) Verbriefung für elektronische Aktien gesetzlich ausschließen 5) Maßnahmen im Nachhandelsbereich zur Stärkung der Aktie ergreifen 6) Ein Rahmenwerk für einen digitalen Euro im Wholesale-Bereich unterstützen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506060017 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2603240013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpapiere (eWpG) und die Verordnung über..., ...Hierfür schlagen wir vor § 5 eWpG um den Zusatz einer verpflichtenden..., ...Zusammenhang sehen § 13 Abs. 1 eWpG und § 7 eWpRV bereits bestimmte..., ...Informationen gemäß § 10 Abs 2 eWpG allein dem Kreis der Berechtigten..., ...Inkonsistenzen in § 14 und § 29 eWpG, in denen zentrale Registerführer..., ... regelt § 6 Abs. 5 S. 2 eWpG Entsprechendes. Aktuell..., ...Gesetzesbegründung zu § 6 Abs. 5 eWpG (vgl. BT-Drucksache 20/..., ...AktG bzw. § 6 Abs. 5 S. 2 eWpG de facto eine Satzungsänderung..., ...AktG bzw. § 6 Abs. 5 S. 2 eWpG dahingehend abzuändern,..., ...AktG und § 6 Abs. 5 S. 2 eWpG: „In der Satzung ist ..., ...Börse zur Anwendbarkeit des eWpG auf Wertpapiere nach ausländischem..., ...elektronische Wertpapiere (eWpG) auf Wertpapiere nach ausländischem..., ...der Auffassung, dass das eWpG auf elektronische Wertpapiere..., ...Gesetzgeber bei der Schaffung des eWpG nicht die Absicht verfolgte..., ...anstehenden Evaluierung des eWpG, um die Rechtssicherheit...

  • Anpassungen im Gesetzesentwurf über die Digitalisierung des Finanzmarktes (FinmadiG)

    Aktiv vom 26.03.2024 bis 10.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wirtschaft erkannt. Dank des eWpG und der jüngsten Änderungen..., ...deutsche Kryptowertpapiere iSd eWpG und Kryptofondsanteile ..., ...deutsche Kryptowertpapiere iSd eWpG und Kryptofondsanteile ..., ...wert¬papiere im Sinne des eWpG, Kryptofondsanteile im ..., ... Verwahrer im Sinne des eWpG muss eine vom EU-Herkunftsstaat..., ...elektronischen Wertpapieren nach eWpG § 4 Abs. 6 eWpG sollte..., ...Ergänzung in § 4 Abs. 6 eWpG soll vermeiden, dass regulierte...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 29.08.2025 bis 31.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ... § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ... hat. b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir ..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 29.08.2025 bis 30.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ... § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ... hat. b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir ..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 01.09.2025 bis 20.04.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., ... b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 29.08.2025 bis 31.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ... § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ... hat. b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir ..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 17.09.2025 bis 30.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 A bs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ... des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG bei. Bereits unter..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., .... b) § 4 Absatz 6 eWpG: Begriff des „Verwahrers“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ... Sinne des § 4 Abs. 6 eWpG anerkannt, was insbesondere..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, ..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz/StoFöG)

    Aktiv vom 29.08.2025 bis 31.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...darstellen. Der § 8 Abs. 1 eWpG könnte daher wie folgt..., ...Wortlaut § 8 Abs. 1 S. 1 eWpG spräche gegen eine Mehrheit..., ...außerhalb von §12 Abs. 3 eWpG) ist jedoch nicht erkennbar..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...im Sinne des § 4 Abs. 6 eWpG anerkannt, was insbesondere..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen..., ...) § 8 Absatz 1 Nummer 1 eWpG: Mehrzahl von Verwahrern § 8 Abs. 1 eWpG lautet wie folgt: „Auf..., ...Formulierung des § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG. § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ..., .... § 4 Abs. 2 und Abs. 3 eWpG eingetragen werden können..., ...Funktion ist, wie § 7 Abs. 1 eWpG und §17 eWpG zeigen, dem..., ...“ § 4 Abs. 6 eWpG lautet wie folgt: „Verwahrer..., ... als Verwahrer im Sinne eWpG tätig sein dürfen. Wir..., ...Wortlaut des § 4 Abs. 6 eWpG nicht eindeutig entnommen...

  • Standortförderung im Finanzmarktbereich, Erleichterung von Innovationsfinanzierungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptowertpapiere (§ 20 eWpG, Artikel 25 Nr. 1). Da ..., ...dazu genutzt werden, das eWpG an verschiedenen Stellen..., ...aktuellen Wortlaut des § 21 eWpG entstehen zusätzliche Haftungsrisiken..., ...werden, dass § 21 Abs. 1 eWpG keine Scha-densersatzhaftung..., ...unklaren Reichweite von § 21 eWpG dagegen eine Rechtsunsicherheit..., ...widerspricht der Zielsetzung des eWpG. Verbesserungsbedarf bei..., ... gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 1 eWpG ins Register eingetragen wird. Das eWpG lässt jedoch offen, ob ..., ...Wertpapiere nach § 6 Abs. 2 eWpG von einer traditionellen..., ...Zentralregisterwertpapier nach dem eWpG geregelt ist, sollte auch..., ...entsprechende Klarstellung im eWpG würde die Flexibilität ...

  • Erleichterung von Zukunftsfinanzierungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptowertpapiere (§ 20 eWPG, Artikel 27 Nr. 1). Da ..., ...genutzt werden, um § 21 eWPG nachzubessern. Aus dem ..., ...werden, dass § 21 Abs. 1 eWpG keine Schadensersatzhaftung..., ...unklaren Reichweite von § 21 eWpG dagegen eine Rechtsunsicherheit...

  • Erleichterung der Umwandlung von mittels Urkunde verbrieften Fondsanteilen in Kryptofondsanteile

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...elektronische Wertpa- piere (eWpG) und dem Kapitalanlagegesetzbuch..., ... Im FinmadiG wird das eWpG bislang nicht adressiert..., ...Auseinandersetzung mit dem eWpG als Hindernisse ergeben..., ...Kryptofondsanteile Das eWpG sieht bislang nicht vor..., ...können. Nach § 6 Abs. 4 S. 1 eWpG wird für die Ersetzung ..., ...elektronische Wertpapiere i.S.d. eWpG begeben werden können, ..., ...abweichend von § 6 Abs. 4 S. 1 eWpG im KAGB zu ermöglichen,..., ...Kryptowertpapieren i.S.d. eWpG verwahren kann. Wir ..., ...umstritten, ob § 6 Abs. 4 S.1 eWpG auch Verschmelzungssachverhalte..., ...gesellschaftsrechtlichen Kontext, die dem eWpG, das im Grunde nur die ..., ...Erachtens ist § 6 Abs. 4 S. 1 eWpG bei Fondsverschmelzungen..., ...erhalten, weil § 6 Abs. 4 S. 1 eWpG bei ausländischen Fondsanteilen...
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