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213 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (213)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzziele zu erreichen. Das EnEfG in seiner jetzigen Form..., ...Übererfüllung der EED Das EnEfG soll an verschiedenen ..., ... folgende Änderungen am EnEfG ab:  Erhöhung des Schwellenwerts..., ...auf 23,6 GWh nach §8 (1) EnEfG. Wir sehen außerdem keine..., ...GWh pro Jahr nach §9 (1) EnEfG. Wir begrüßen dagegen,..., ...und Länder nach §5 (alt) EnEfG. Diese sind eine wirksame..., ...vorliegende Entwurf des EnEfG verkehrt diese Logik in..., ...Unternehmen zu bezeichnen (§17 EnEfG). Dies ist auch unverständlich..., ...veröffentlicht sind. Das bestehende EnEfG setzt gute Anreize für..., ...Am Referentenentwurf des EnEfG sind in Bezug auf Rechenzentren..., ...mittlerweile dank der Vorgaben des EnEfG mit ein, allerdings meist..., ...sinnvoll genutzt werden. Das EnEfG sollte einen Anreiz setzen..., ...Grundsatz sich nun auch im EnEfG wieder findet. Die Intention...
    • Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 04.06.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessensvertretung ist es, die Überarbeitung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) so auszugestalten, dass die Effizienzanforderungen, Abwärme‑ und Managementsystempflichten für Rechenzentren technologieoffen, investitionsfreundlich und an die spezifischen Bedarfe und die Realitäten von KI‑Infrastrukturen angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Angegeben von: Polarise Holding GmbH am 11.05.2026
    • Beschreibung: Ziel der IV ist es, die Überarbeitung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) so auszugestalten, dass die Effizienzanforderungen, Abwärme‑ und Managementsystempflichten für Rechenzentren technologieoffen, investitionsfreundlich und an die spezifischen Bedarfe und die Realitäten von KI‑Infrastrukturen angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
  • Änderung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 12.03.2025

    • Angegeben von: Vitako Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Berücksichtigung der Interessen kommunalen IT-Dienstleister im Rahmen des Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Hierzu gehört die Spezifizierung und Verbesserung von Definitionen einzelner Leistungs- und Nachweiskategorien sowie der dazugehörigen Parameter für die praktikable und praxisfreundliche Umsetzbarkeit der Reportingpflichten hinsichtlich des Rechenzentrums-Registers.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: E.ON SE am 18.06.2026
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft die fehlende gesetzliche Definition des Unternehmensbegriffs im Energieeffizienzgesetz (EnEfG), insbesondere im Hinblick auf die Pflichten zur Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen. Die derzeit maßgebliche Abgrenzung erfolgt nach der Verwaltungspraxis des BAFA, wonach die kleinste rechtlich selbständige Einheit als Unternehmen gilt, ohne dass dies gesetzlich klar geregelt ist. Ziel des Vorhabens ist eine Klarstellung, um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden und eine konsistente Anwendung der Schwellenwerte sicherzustellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Der Schwellenwert in § 8 EnEfG wird von bislang 7,5..., ...brauchsschwellen nach dem EnEfG stellt die bisherige Verwal..., ... brauchs nach EDL-G und EnEfG jeweils die rechtlich ..., ...bisherige BAFA-Praxis zum EnEfG anschließen, die Anwendung..., ...Schwellenwerte nach § 8 und § 9 EnEfG sowie § 8 EDL-G wird klargestellt...
    • Angegeben von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.04.2024
    • Beschreibung: Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zum Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung (BMWK) Der VDPM spricht sich bei der Änderung des EnEfG für eine rechtsverbindliche Verankerung und Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ aus. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten. Beim Entwurf einer EnAuditFoV ist zur Sicherstellung des Qualitätsstandards im Fort- und Weiterbildungskatalog von Energieauditoren für das technisch richtiges Aufsetzen des Lehrblocks zur energetische Gebäudehüllen im Neubau und Bestand Sorge zu tragen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgeset-zes (EnEfG) und des Entwurfs einer..., ...EnAuditFoV). Änderung des EnEfG Das EnEfG v. 13.11.2023..., ...18.11.2023 in Kraft getretenen EnEfG hat es der Gesetzgeber..., ...im Zuge der Änderung des EnEfG entsprechend sinnhaft ..., ...anstehenden Überarbeitung des EnEfG nachgeholt werden (so ..., .../Nebel, in: Jope/Nebel, EnEfG, Einleitung, Rn. 126 m..., ...mit den Vorschriften des EnEfG. Hier sollte insbesondere..., ...Energieeffizienzmaßnahmen (vgl. mit § 3 Nr. 7 EnEfG)  Nr. 17. Verteilernetzbetreiber (vgl. mit § 3 Nr. 31 EnEfG)  Nr. 18. Energiemanagementsystem (vgl. mit § 3 Nr. 32 EnEfG) Entwurf einer EnAuditFoV...
    • Angegeben von: NTT Global Data Centers EMEA GmbH am 01.08.2024
    • Beschreibung: NTT setzt sich durch Mitgliedschaft bei Bitkom e.V. im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die konsequente Anpassung an den delegierten Rechtsakt zur Energieeffizienzrichtlinie und grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Google Germany GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Beim EnEfG wurde der Umsetzung der europäischen Emergieeffizienzrichtlinie vorweg gegriffen. Um den Standort Deutschland für eine Ansiedlung von Rechenzentren weiterhin nicht nur attraktik, sondern realistisch beizubehalten, sollte das EnEfG realistische Werte für Energieeffizienz (PUE) einführen. Die Industrie setzt sich ebenfalls für die Nutzung von Abwärme ein, allerdings sollte diese auf einer Kosten-Nutzen Bewertung basieren anstelle einer pauschalen Verpflichtung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Google begrüßt den vorgelegten..., ...Berichterstattung (§ 13 EnEfG) Wir begrüßen ausdrücklich..., ...Energieverbrauchseffektivität / PUE (§ 11 EnEfG) Der Entwurf legt verbindliche..., ...Technologieoffenheit (§ 11, 16 & 17 EnEfG) Die Beibehaltung der..., ...Energiemanagementsysteme (EMS) (§ 8 EnEfG) Die Anhebung des Schwellenwerts..., ...Erneuerbare Energien (§ 11 EnEfG) & Systemische Ergänzungen..., ...pragmatischen Ansatz der EnEfG-Novelle, fordern jedoch...
    • Angegeben von: Microsoft Deutschland GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Begleitung der Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an den delegierten Rechtsakt der EU auf nationaler Ebene in Deutschland, um Rechtskonformität und fairen Wettbewerb sicherzustellen. Microsoft begrüßt, dass die delegierte EU-Verordnung Klarheit darüber schafft, welche Informationen von Rechenzentren in aggregierter Form veröffentlicht werden sollen. Ergänzend schlagen wir vor, dass für die Grenzwerte von Rechenzentren Faktoren wie Verfügbarkeit, Auslastung und Kühlung berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und weiterer Maßnahmen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), um die Ansiedlung und..., ... 1. Das EnEfG als Beispiel für „Goldplating..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) geht sowohl im Bereich..., ...Anforderungen hinaus. Das EnEfG ist somit insbesondere..., ...vorzeitigen Umsetzung des EnEfG in der 20. Legislaturperiode..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Das Energieeffizienzgesetz..., ...vorhandenes Wärmenetz wird gem. EnEfG §11, (3) 2. und 3 als ..., ...gesetzlicher Anpassungen des EnEfG, um zu vermeiden, dass das EnEfG spezifisch in Strukturwandel-Regionen..., ...diese Anforderungen laut EnEfG innerhalb von zehn Jahren..., ...sollte die Vorgaben des EnEfG einer genauen Prüfung ..., ...und hierauf aufbauend das EnEfG novellieren. Ziel muss..., ... sein, die Vorgaben des EnEfG für Rechenzentren im Einklang..., ...erreicht. Die Vorgaben des EnEfG müssen daher angepasst..., ...sichergestellt, dass das EnEfG die EED (hier Artikel ..., ... 6-8 und Anhang XI. Das EnEfG sollte in diesem Zusammenhang..., ...gesetzliche Anpassungen des EnEfG sinnvoll. Hinzu kommt,..., ... (EnEfG) Änderungsvorschlag (unterstrichener..., ...weiterer Ausnahmen unter EnEfG § 11 (3) Nr. 4 und 5, ...
  • Energieeffizienzgesetz (EnEfG)

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 12.12.2025

    • Angegeben von: SAP SE am 28.06.2024
    • Beschreibung: Verschiebung der Berichtspflicht gem. § 15 EnEfG auf 1.1.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/09204 [alle RV hierzu]
      2. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes Stellungnahme zu § 15 EnEfG Das Bundesministerium..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) veröffentlicht. Mit ihm..., ...November 2023 verabschiedete EnEfG erfolgen, um die Regelungen..., ... Seit Inkrafttreten des EnEfG bereiten die Rechenzentrumsbetreiber..., ...umsetzbar. Hierzu gehört § 15 EnEfG, zu dem die SAP als Betreiberin..., ...Regelungsinhalt des § 15 EnEfG § 15 EnEfG sieht vor,..., ...darstellbar ist, ist die von § 15 EnEfG geforderte Ausweisung ..., ... Ausgestaltung des § 15 EnEfG defizitär ist und deshalb..., ...unterstützt das Anliegen des § 15 EnEfG und arbeitet daran, eine..., ...Auskunftspflicht in § 15 EnEfG für eine angemessene Frist..., .... Eine Änderung in § 20 EnEfG durch das EnEfG-ÄndG würde...
    • Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 21.08.2024
    • Beschreibung: Durch das EnEfG werden die Vorgaben der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland frühzeitig umgesetzt und um zusätzliche Aspekte erweitert. Aufgrund der schnellen Umsetzung von Vorgaben, die auf EU-Ebene erst nach Inkrafttreten des EnEfG finalisiert wurden, gibt es in der aktuellen Fassung des EnEfG einige Abweichungen zu den zugrunde liegenden EU-Vorgaben. Mit dem derzeitig diskutierten EnEfG-Anpassungsgesetz besteht die Möglichkeit, Diskrepanzen auszuräumen, Rechtssicherheit und Kohärenz zu gewährleisten, und die praktische Durchführbarkeit der Effizienzsteigerungen zu ermöglichen. Hierzu bedarf es jedoch einiger Ergänzungen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EnEfG) wird die EU-Energieeffizienzrichtlinie1..., ...deutsches Recht umgesetzt. Das EnEfG ist seit November 2023..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes (im folgenden EnEfG-Anpassungsgesetz) Nachbesserungen am EnEfG durch das Bundeskabinett..., ...parlamentarischen Verfahrens zum EnEfG-Anpassungsgesetz besteht..., ...Anpassungen und Korrekturen am EnEfG notwendig, um die praxisnahe..., ...nicht zweckmäßig, dass im EnEfG unterschiedliche Messpunkte..., ...verpflichtet, wird im deutschen EnEfG die nicht-redundanten..., ...Diskrepanzen mit den Vorgaben des EnEfG. Diese sollten mit dem..., ...gewährleisten. Gemäß §13 EnEfG sind Betreiber von Rechenzentren..., ...einer Angleichung des §13 EnEfG an die Bestimmungen der..., ... Praxistauglichkeit des EnEfG zu erhöhen, schlagen ..., ...möglich ist. Im Rahmen des EnEfG-Anpassungsgesetzes soll..., ...Plattform für Abwärme gemäß §17 EnEfG befreit werden. Zu diesem..., ...Bagatellschwellen im §17 EnEfG vorgesehen. Aus Sicht ..., ...definieren. Fazit Durch das EnEfG werden die Vorgaben der..., ...nach Inkrafttreten des EnEfG finalisiert wurden, gibt..., ...der aktuellen Fassung des EnEfG einige Abweichungen zu..., ...derzeitig diskutierten EnEfG-Anpassungsgesetz besteht...
    • Angegeben von: Equinix (Germany) GmbH am 30.07.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen des Änderungsgesetzes zur Energieeffizienzrichtlinie setzt sich Equinix dafür ein, dass relevante Regelungen für Rechenzentren angepasst werden. Dazu gehört u.a. die Ausrichtung an den delegierten Rechtsakten der EU-Energieeffizienzrichtlinie sowie die Überarbeitung von Vorgaben wie PUE- und ERF-Werten, um Rechtssicherheit zu schaffen und negative Auswirkungen auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandorts Deutschland zu vermeiden und die digitale Souveränität des Wirtschaftsstandorts Deutschland weiter zu geährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
  • EnEfG Energie-Effizienzgesetz

    Aktiv vom 14.05.2025 bis 21.04.2026

    • Angegeben von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 14.05.2025
    • Beschreibung: Einführung eines wirksamen Energieeffizienzgesetzes. Für das Pariser Klimaziel ist ein ambitioniertes Energieeffizienzziel von mindestens 45 Prozent Primärenergieeinsparung bis 2030 bezogen auf 20071 notwendig. Es muss dazu analog zum Klimaschutzgesetz eine Evaluierung anfangs festgesetzter Zwischenziele geben und im Fall der Zielverfehlung müssen Maßnahmen zur Nachsteuerung greifen. Auch aus sozialen und wirtschaftlichen Gründen ist die Senkung unseres Energiebedarfs wichtig, um unsere Abhängigkeit von importierter, vor allem fossiler Energie und den damit einhergehenden volatilen Preisen zu reduzieren.
    • Angegeben von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 17.04.2026
    • Beschreibung: Der VDPM begrüßt die geplante Änderung des EnEfG mit einer rechtsverbindlichen Verankerung des „Grundsatzes Energieeffizienz an erster Stelle“ und hält eine Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ für notwendig. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), Änderung des Gesetzes..., ...geplanten Änderungen im EnEfG und EDL-G vertiefter Stellung..., ... Änderung des EDL-G und EnEfG von April 2024 und nach..., ...VDPM – insbesondere zum EnEfG-Änderungsgesetz – im Lichte..., ...betrachten: Änderung des EnEfG (Artikel 1) Das EnEfG..., ...laut RefE Vorschriften des EnEfG, die über die EED hinausgehen..., ...Bedeutung zu als noch im EnEfG v. 13.11.2023 (BGBl. 2023..., ...RefE gestrichen. Satz 2 EnEfG v. 13.11.2023 führt zum..., ... aus. Hiernach soll das EnEfG zur Erreichung der nationalen..., ...Streichung von § 1 Abs. 2 EnEfG v. 13.11.2023 entfällt..., ... aus dem Schrifttum zur EnEfG-Novelle auf. In der..., ...wird, dies betrifft § 3 EnEfG“. Wir gehen davon aus,..., ...im Zuge der Änderung des EnEfG auch empfehlenswert, Ansätze..., ... Mit der Änderung des EnEfG sollen auch einige Bestimmungen..., ...mit den Vorschriften des EnEfG. Hier sollte insbesondere..., ... im geltenden Recht des EnEfG ist ein schneller Abschluss..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen gemäß § 9 EnEfG). Mit einem schnellen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Für die rund 6.000 Betriebe..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Stellung zu nehmen. Im..., ...Hinsichtlich der Umsetzung des EnEfG begrüßen wir die über ..., ... seit Inkrafttreten des EnEfG und der verspäteten Bereitstellung...
  • AVBFernwärmeV

    Aktiv vom 29.10.2025 bis 16.12.2025

    • Angegeben von: Basell Polyolefine GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: Einbringung der Position zur Ausgestaltung des EnEfG im Hinblick der Einheitlichkeit verschiedener (zunehmender) Berichtspflichten die Energie- und Umweltbelange für Unternehmen betreffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und zur EU-Richtlinie..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...bestätigt werden müssen (§ 9 EnEfG). Ab einem jährlichen ..., ...Umweltmanagementsystems angeordnet (§ 8 EnEfG). Beide Pflichten erzeugen..., ...dar. Die Pflichten gemäß EnEfG/EED bewirken hinsichtlich..., ...bestimmt. Im nationalen EnEfG sind die Grenzwerte ohne..., ...als 10 TJ): 2,5 GWh (§ 9 EnEfG) für Energieaudits. ..., ...Betroffenheit durch das EnEfG in Transportunternehmen..., ...und BLU regen daher an: EnEfG und EED ersatzlos streichen..., ...grundlegend überarbeiten Das EnEfG und die EED sind - wie..., ...werden (gilt für EED und EnEfG). • Ausnahmen für kleine..., ...werden (gilt für EED und EnEfG). • Die Zertifizierungspflicht..., ...entfallen (gilt für EED und EnEfG). • Die nationalen Grenzwerte..., ...werden (gilt nur für das EnEfG). Bundesverband Güterkraftverkehr..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) auf das EU-Mindestmaß..., ...Einsparung von Energie (§ 9 EnEfG). ➢ Ab einem jährlichen..., ...erzeugen trotz Anpassung des EnEfG an die Grenzwerte der ..., ...Gestalt der Regelungen des EnEfG und der EED nicht erforderlich..., ...Lkw von den Pflichten des EnEfG betroffen. Konkrete Forderungen..., ...Novellierung der EED Sowohl das EnEfG wie auch die EED sind ...
    • Angegeben von: DIE PAPIERINDUSTRIE e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Einführung einer Bagatellschwelle unmittelbar ins Gesetz - Verkürzte Umsetzungsfrist für Umsetzungspläne von Endenergieeinsparmaßnahmen überdenken - Konsequente 1:1 Umsetzung bei Anhebung der Schwellenwerte - Verlängerung der Übermittlungsfrist
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
  • Stellungnahme zur EDL-G/EnEfG-Novelle

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 18.11.2025

    • Angegeben von: Energieintensive Industrien in Deutschland am 28.06.2024
    • Beschreibung: - Einführung einer Bagatellschwelle unmittelbar ins Gesetz - Verkürzte Umsetzungsfrist für Umsetzungspläne von Endenergieeinsparmaßnahmen überdenken - Konsequente 1:1 Umsetzung bei Anhebung der Schwellenwerte - Verlängerung der Übermittlungsfrist
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) künftig verpflichtet..., .... EMPFEHLUNG: Die im EnEfG verankerten Standards ...
    • Angegeben von: OVH GmbH am 25.06.2024
    • Beschreibung: OVHcloud setzt sich insb. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen an der EU-Energieeffizienzrichtlinie und dem delegierten Rechtsakt zur EU-Energieeffizienzrichtlinie angepasst wird, um eine Harmonisierung der Vorgaben herzustellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
  • Energieeffizienz

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 09.05.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) hervorheben. Bei den..., ...vorsieht, erweitert das EnEfG diese Anforderungen um..., ...Abwärmemeldungen nach § 17 EnEfG entstehen Doppelstrukturen..., ... machen. Die derzeit im EnEfG angesetzte Amortisationszeit..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Ausgangssituation Die..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Teilen praxisfern ..., ...Anforderungen des GEG und EnEfG betroffen. Wir verfügen..., ...von Rechenzentren (§ 11 EnEfG) – Infrastrukturabhängige..., ...Ausnahmen in § 11 Absatz 3 EnEfG hinsichtlich der örtlichen..., ...Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 EnEfG und Ergänzung von Satz..., ...Abnehmern gekoppelt werden. EnEfG und Wärmeplanungsgesetz..., ...die Meldepflicht (§ 17 EnEfG) Die Meldepflichten zur..., ...derzeitige Definition im EnEfG verwendet den Begriff ..., ...Rechenzentrum im Sinne des EnEfG gelten und damit in Summe..., ...Rechenzentrum in § 3 Nr. 24 a) EnEfG. 8. Anforderungen an..., ...und Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnEfG) – Flexibilität für Betrieb..., ...einem neuen § 11 Absatz 3a EnEfG und der Streichung der..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) –, die zwar ähnliche ..., ... erachtet, verlangt das EnEfG ab einem durchschnittlichen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und des Gesetzes über...
    • Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Mittelstandsfreundliche Umsetzung der Plattform für Abwärme inkl. Einführung von Bagatellschwellen sowie Verschiebung des Starts der Plattform für Abwärme bei unzureichender Vorbereitungszeit der Unternehmen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 30.06.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Angegeben von: Schwarz Digits IT KG am 04.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Kaufland Stiftung & Co. KG am 04.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Lidl Stiftung & Co. KG am 04.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Schwarz Corporate Solutions KG am 04.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Schwarz Digits Cloud GmbH & Co. KG am 04.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Lidl Immobilien Dienstleistung GmbH & Co. KG am 04.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Schwarz Digits KG am 04.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: PreZero Stiftung & Co. KG am 04.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG am 04.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG am 04.12.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um den entsprechenden..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Wir unterstützen grundsätzlich..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ ..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diesen Rechtsakt im EnEfG zu berücksichtigen und..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Grundsätzlich begrüßen wir die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Rechenzentren gemäß §13 EnEfG, die für Rechenzentren..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und zur Änderung des ..., ...“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um die delegierte..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ ..., ... Um diese Verordnung im EnEfG zu berücksichtigen und..., ... die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und zur Änderung des ..., ... Um diese Verordnung im EnEfG zu berücksichtigen und..., ... die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Harmonisierung des § 13 EnEfG mit der EU-Richtlinie ..., ...Die Effizienzvorgaben des EnEfG fokussieren sich stark..., ... 11 Abs. 2 Satz 4 (neu) EnEfG‑RefE). Da auf EU-Ebene...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG-Novelle 2026) I. Strategische..., ...Energieeffizienz-gesetzes (EnEfG) markiert eine Zäsur in..., ...Endenergieeinsparzielen. Im geltenden EnEfG waren präzise Zielwerte..., ...Ambitionsniveaus Parameter EnEfG Fassung 2023 Referentenentwurf..., ...Infrastruktur dar. Nach dem EnEfG 2023 müssen neue Rechenzentren..., ...abgegeben wird. Das geltende EnEfG führte den Energy Reuse..., ...flächendeckenden Wärmeplanung – die EnEfG-Novelle konterkariert ..., ...bilanziellen Greenwashings Das EnEfG sieht vor, dass Rechenzentren..., ...profitieren. Die Novelle des EnEfG, die die Abwärmenutzung..., ... Rückschritt. Statt das EnEfG als Leitplanke für einen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) – Gesetzestext (Fassung..., ...www.gesetze-im-internet.de/enefg/BJNR1350B0023.html [2..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) Novelle 2026 erklärt ..., .../energieeffizienzgesetz-enefg-novelle-2026-erklaert/ [3] ISPEX: EnEfG/EDL-G: Referentenentwurf..., ... 20/6872: Gesetzentwurf EnEfG https://dserver.bundestag.de..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG (November 2025) https:..., ... starke Wirtschaft (zur EnEfG-Novelle) https://www.geb-info.de..., ...TÜV Rheinland Consulting: EnEfG im Rechenzentrum – Was..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) https://www.gfbu-consult.de...
    • Angegeben von: DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V. - DIE JUNGEN UNTERNEHMER am 26.06.2024
    • Beschreibung: Grundsätzlich sehen DIE FAMILIENUNTERNEHMER die Energieeffizienzgesetzgebung kritisch. Wirtschaftliche Energieeffizienzpotentiale werden schon aus rein betriebsw. Gründen gehoben. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Familienunternehmen ist von einer effizienten Produktion abhängig. Es ginge also, m. a. W., auch ohne Gesetze wie hier entworfen. Klimapolitisch ist die EnEfG spätestens mit dem ETS 2 unnötig. Da es sich um die Umsetzung von EU-Recht handelt, fordern die FamU eine 1:1 Umsetzung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung sowie zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einzelnen • Die im § 8 EnEfG geregelte Schwelle von...
    • Angegeben von: Amazon Web Services EMEA SARL am 28.06.2024
    • Beschreibung: AWS setzt sich für eine Angleichung des Energieeffizienzgesetzes an die EU-Energieeffizienzrichtlinie ein, insbesondere bei den Berichtspflichten für Rechenzentren. Darüber hinaus sollen die gesetzlichen Anforderungen an Rechenzentrumsbetreiber verhältnismäßig ausgestaltet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 169/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/7632 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6872 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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