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90 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BSWAG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (90)

  • Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ... Rahmen der andauernden BSWAG-Verhandlungen im Bundesrat..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) und die Kompaktfassung..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...09:14 An: XXX Betreff: BSWAG - Aktuelles Beispiel mit..., ...42 An: XXX Betreff: BSWAG- Nachlieferung Kostenschätzung...

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

  • Entbürokratisierung im Bereich Verkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schiene (Art. 9 BRBG, § 3 BSWAG) Der Verzicht auf die..., ...Die Erleichterung in § 3 BSWAG (Abschnitt 3.1) sollte..., ... gefördert werden (vgl. BSWAG §1(3) Ziffer 1) oder die..., ...8.Elektrifizierung (§ 3 BSWAG): volle Zustimmung; zügige...

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz

    Aktiv vom 13.12.2024 bis 24.06.2026

  • Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), Anpassung des Bedarfsplans Schiene

  • Aufnahme weiterer Fördertatbestände für die Eisenbahnen in das Bundesschienenwegeausbaugesetz

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, zusätzliche Finanzierungs- und Fördertatbestände für den Eisenbahnverkehr in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufzunehmen. Das betrifft etwa den Finanzierungsbedarf bei Empfangsgebäuden der Verkehrsstationen, bei der Bereitstellung von Schienenersatzverkehren sowie Umleiterverkehren oder auch die Förderung von sperrungsbedingten Traktionswechseln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120092 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) werden zusätzliche Finanzierungstatbestände..., ...ist dabei die Öffnung des BSWAG für die bislang ausgeschlossene..., ...genannten Positionen in § 8 BSWAG und/oder in den neuen § 11a BSWAG entspre-chend zu erweitern..., ...ausdrücklich in den § 11a BSWAG aufgenommen werden. Wir..., ...entsprechenden Zusatz in § 8 Abs. 1 BSWAG geregelt werden. Viele...

  • Neuberechnung des Deutschlandtakts Zielfahrplans

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Seit Jahrzehnten wird..., ... und daraus folgend des BSWAG kritisiert 10, 11 . ..., ... Per 1-Fußnote wird im BSWAG auf den „Deutschlandtakt..., ...Auswirkung auf den BVWP / das BSWAG. Dennoch fehlt eine aktuelle..., ...priorisieren. - Der BVWP bzw. das BSWAG sind darauf abzustimmen...

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Schieneninfrastruktur, auch im Bereich der Digitalisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...andere – enthält das neue BSWAG aber (bisher) nicht. Das..., ...schnelle Entscheidung zum BSWAG aus zweierlei Gründen..., ...Finanzierungsoptionen des BSWAG würde sich der Bund an..., ...Finanzierungsoptionen des BSWAG würde sich der Bund an..., ... des SEV ein. 9 § 11 b BSWAG-E. 7 3.4. Generalsanierungen..., ...es keine Aufnahme in das BSWAG, wäre diese hinfällig...., ...wahrscheinlich bei Beschluss zum BSWAG der Bundeshaushalt. ..., ...Aufgabenträger (?) Nach BSWAG-Beschluss: Vs. über Haushaltsmittel..., ...PRESSEMITTEILUNG Einigung beim BSWAG – bestenfalls ein Zwischenstand..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) erzielt. Demnach darf..., ...forderten im Verlaufe des BSWAG-Verfahrens eine diesbezügliche..., ... Wichtig zu wissen: Das BSWAG regelt zunächst nur, dass...

  • Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 28.07.2026
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609290215 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der EIU. Zudem sieht das BSWAG bislang vor, dass für ..., ...Sys-tembruch: § 9 Abs. 2 BSWAG-E steht im Widerspruch..., ...Diese soll mit § 9 Abs. 2 BSWAG-E geschaffen werden, ohne..., ... Übrigen ist § 9 Abs. 2 BSWAG-E abschließend formuliert..., ...Verstoßes gegen § 9 Abs. 2 BSWAG-E unwirksam. Aus Sicht..., ...Wortlaut des § 9 Abs. 2 BSWAG-E das vergaberechtliche..., ...Anknüpfung von § 9 Abs. 2 BSWAG-E an den Begriff der „..., ...gleichwohl würde § 9 Abs. 2 BSWAG-E die EIU verpflichten..., ...in § 9 Abs. 3 und Abs. 4 BSWAG-E vorgesehenen Regelungen..., ...be-steht. Zu § 9 Abs. 3 BSWAG-E: Bei mit Bundesmitteln..., .... Auch § 9 Abs. 3 S. 2 BSWAG-E ist aufgrund seines ..., ...Überschneidung mit § 9b BSWAG-E, der bereits umfassende..., ...insbesondere bei § 9 Abs. 4 BSWAG-E liegt allein in der ..., ...Vereinbarungen nach § 9 BSWAG-E gelten. Damit würden..., ...Finanzierungs-vereinbarungen (§ 9b BSWAG-E) In § 9b BSWAG-E ist..., ... Vorschlag. § 9b Abs. 8 BSWAG-E greift diese Möglichkeit..., ...insbesondere in § 9b Abs. 7 BSWAG vorgesehen sind, sind ..., ...vorliegend als über das BSWAG förderfähig eingestuft..., ...dass man die Förderung im BSWAG regelt. Darüber hinaus..., ..., § 11 Abs. 2 und § 11b BSWAG zugrunde zu legen. Weitere...

  • Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 29.08.2026
    • Beschreibung: Die DB InfraGO setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609300372 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der EIU. Zudem sieht das BSWAG bislang vor, dass für ..., ...Sys-tembruch: § 9 Abs. 2 BSWAG-E steht im Widerspruch..., ...Diese soll mit § 9 Abs. 2 BSWAG-E geschaffen werden, ohne..., ... Übrigen ist § 9 Abs. 2 BSWAG-E abschließend formuliert..., ...Verstoßes gegen § 9 Abs. 2 BSWAG-E unwirksam. Aus Sicht..., ...Wortlaut des § 9 Abs. 2 BSWAG-E das vergaberechtliche..., ...Anknüpfung von § 9 Abs. 2 BSWAG-E an den Begriff der „..., ...gleichwohl würde § 9 Abs. 2 BSWAG-E die EIU verpflichten..., ...in § 9 Abs. 3 und Abs. 4 BSWAG-E vorgesehenen Regelungen..., ...be-steht. Zu § 9 Abs. 3 BSWAG-E: Bei mit Bundesmitteln..., .... Auch § 9 Abs. 3 S. 2 BSWAG-E ist aufgrund seines ..., ...Überschneidung mit § 9b BSWAG-E, der bereits umfassende..., ...insbesondere bei § 9 Abs. 4 BSWAG-E liegt allein in der ..., ...Vereinbarungen nach § 9 BSWAG-E gelten. Damit würden..., ...Finanzierungs-vereinbarungen (§ 9b BSWAG-E) In § 9b BSWAG-E ist..., ... Vorschlag. § 9b Abs. 8 BSWAG-E greift diese Möglichkeit..., ...insbesondere in § 9b Abs. 7 BSWAG vorgesehen sind, sind ..., ...vorliegend als über das BSWAG förderfähig eingestuft..., ...dass man die Förderung im BSWAG regelt. Darüber hinaus..., ..., § 11 Abs. 2 und § 11b BSWAG zugrunde zu legen. ...

  • Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG): Nachdem der Deutschlandtakt..., ...sollte in der Neufassung des BSWAG der Infraplan als zukünftiges...

  • Überarbeitung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 16.02.2026
    • Beschreibung: Die Initiative beinhaltet Vorschläge für die laufende Übearbeitung der Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung - EIGV). Die Änderungsvorschläge haben zum Ziel, dass die Inbetriebnahme von Anlagen und die Digialisierung im Eisenbahngrenzverkehr vereinfacht wird. Dazu gehört auch das Flächenrollout des European Train Control System (ETCS).
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602160013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Schnittstelle ist auch im BSWAG und in § 13 AEG (s. o....

  • Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) Verzicht auf Nutzen-Kosten-Untersuchung..., ...vorgesehene Änderung des BSWAG zugunsten des Verzichts..., ...der Anwendungsbereich des BSWAG grundsätzlich auch auf..., ...durch eine Änderung des BSWAG wie auch im Rahmen des..., ...ge-setzliche Regelung hierzu im BSWAG oder im GVFG. Ferner ..., ...formuliert den § 3 Abs. 1a BSWAG „...durch den Bau von ..., ...neuen § 3 Abs. 1a und 4 BSWAG systematischer aufeinander..., ...weitere Vorschläge für das BSWAG umzusetzen, die zu einer..., ...Regelung des § 1 Abs. 3 BSWAG zum überragenden öffentlichen..., ...Verfahren führen, wenn für das BSWAG der 2023 vorge-legte Vorschlag..., ...Bundes-rates für den § 1 Abs. 2 BSWAG im Rahmen des Gesetzes...

  • Zehntes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (10. ÄndG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgesehenen Änderungen im BSWAG sowie in Bezug auf den..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), des Gesetzes zur För...

  • TK-freundliche Anpassungen im Eisenbahnrecht

    • Angegeben von: Vodafone GmbH am 30.09.2026
    • Beschreibung: Die Bundesregierung soll dazu bewogen werden, die Versorgung der Bahnreisenden und Mitarbeitenden mit Mobilfunkdiensten als Belang in der Neuregulierung des EIsenbahnrechts zu verankern. Dazu gehören insbesondere die Bereitstellung sowie der Ermöglichung der Mitnutzung von Infrastruktur zu marktüblichen Konditionen; Verpflichtung zur gemeinsamen Planung, Integration von neuen Mobilfunkstandards und neue Befugnisse der BNetzA in diesem Bereich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609240040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geschehen. Eine effektive...

  • Neuberechnung des Deutschlandtakts Zielfahrplans

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG Anlage Bedarfsplan) eingefügt..., ...Korrektur des BVWP und des BSWAG. Mit freundlichen...

  • 10. Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 30.09.2026
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung möchte die vorgesehenen Regelung zur Finanzierung passiver Mobilfunkinfrastruktur entlang der Schienenwege optimieren, damit sie praxistauglich wird und das Ziel erreicht, die Mobilfunkversorgung von Bahnreisenden zu verbessern und Synergien zwischen dem Aufbau des Future Railway Mobile Communication System (FRMCS) und öffentlichen Mobilfunknetzen zu erschließen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609300309 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Während § 11a Abs. 4a BSWAG-E darauf zielt, den ..., ...Mobilfunkinfrastruktur – neuer § 11a Abs. 4a BSWAG-E a) Zielrichtung der..., ...vorgesehenen § 11a Abs. 4a BSWAG-E soll sich der Bund beim..., ...Versorgungsauflagen § 11a Abs. 4a BSWAG-E soll die effiziente ..., ...Zielrichtung des § 11a Abs. 4a BSWAG-E, sofern die Regelung..., ...den mit § 11a Abs. 4a BSWAG-E verfolgten Zielen. Der..., ...Finanzierung nach § 11a Abs. 4a BSWAG-E muss wettbewerbsneutral...

  • Bürokratieabbau im Verkehrsbereich

    • Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 08.06.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBG-Verkehr) sowie des Entwurfs einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBV-Verkehr) hinsichtlich der für den Eisenbahnsektor vorgesehenen Regelungen. Gegenstand sind insbesondere Änderungen im Schienenlärmschutzrech und im Bundesschienenwegeausbaugesetz. Darüber hinaus wird eine Ausweitung von Maßnahmen zur Vereinfachung, Digitalisierung und Beschleunigung von Verfahren im Eisenbahnsektor sowie eine Erweiterung der vorgesehenen Regelungen zu Elektrifizierungsmaßnahmen angestrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606080016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) Die vorgeschlagene Ergänzung des § 3 BSWAG stellt aus unserer Sicht..., ...bereits nach § 1 Absatz 3 BSWAG als im überragenden öffentlichen...

  • Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der neue Absatz 4 in § 3 BSWAG in der Formulierung an...

  • Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

    • Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 18.09.2025
    • Beschreibung: Mit der im März 2025 beschlossenen Grundgesetzänderung wird ein Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ eingerichtet, das bis 2036 Investitionen von bis zu 500 Mrd. Euro in zentrale Infrastrukturen ermöglicht. Das Errichtungsgesetz legt die konkrete Ausgestaltung und Mittelverwendung fest. Der BSN setzt sich insbesondere für eine verbindliche und ausreichende Finanzierung der Schieneninfrastruktur, die Zusätzlichkeit der Mittel zum Bundeshaushalt, eine flexible Mittelverwendung über Haushaltsjahre hinaus sowie begleitende Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509180019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung des Errichtungsgesetzes für das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ im Sinne einer verlässlichen, mehrjährigen und zusätzlichen Finanzierung der Schieneninfrastruktur. Die Allianz pro Schiene setzt sich dafür ein, dass im Gesetz eine verbindliche Mittelausstattung für den Schienenbereich verankert wird, die Verwendung der Mittel flexibel überjährig möglich ist, eine klare Abgrenzung zum Regelhaushalt erfolgt und keine eigenständigen Zuwendungsregeln geschaffen werden. Außerdem wird eine Anschlussfähigkeit mit dem geplanten Eisenbahninfrastrukturfonds sowie eine Verfahrensvereinfachung angestrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507160009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geregelten und danach..., ...Investitionsrahmenplan gemäß BSWAG und dem vorgesehenen Infraplan...

  • Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 24.09.2026
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass der Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften überarbeitet wird. So ist zu befürchten, dass durch Kompetenzerweiterungen beim Eisenbahn-Bundesamt und bei der Bundesnetzagentur sowie durch die angedachte Einrichtung zusätzlicher Netzbeiräte ein erheblicher personeller, verwaltungstechnischer und finanzieller Mehraufwand für die Branche die Folge ist, wenn der Gesetzentwurf unverändert bleibt. Nicht nachvollziehbar ist darüber hinaus, dass sog. „anerkannte Regeln der Technik“ pauschal gesetzlich festgeschrieben sollen. Auch die Neuregelungen für die Gewährung von Fördermitteln müssen nachgebessert werden. Offene Fragen gibt es schließlich auch bei der angedachten „200-Meter-Schutzzone“ beidseits der Schienenwege.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609240024 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes Nr. 4: § 11a BSWAG Der VDV begrüßt die Schaffung..., ...Finanzierungslinien des BSWAG vorgenommen werden darf...

  • Bürokratieabbau Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) Verzicht auf Nutzen-Kosten-Untersuchung..., ...vorgesehene Änderung des BSWAG zugunsten des Verzichts..., ...der Anwendungsbereich des BSWAG grundsätzlich auch auf..., ...durch eine Änderung des BSWAG wie auch im Rahmen des..., ...ge-setzliche Regelung hierzu im BSWAG oder im GVFG. Ferner ..., ...formuliert den § 3 Abs. 1a BSWAG „...durch den Bau von ..., ...neuen § 3 Abs. 1a und 4 BSWAG systematischer aufeinander..., ...weitere Vorschläge für das BSWAG umzusetzen, die zu einer..., ...Regelung des § 1 Abs. 3 BSWAG zum überragenden öffentlichen..., ...Verfahren führen, wenn für das BSWAG der 2023 vorge-legte Vorschlag..., ...Bundes-rates für den § 1 Abs. 2 BSWAG im Rahmen des Gesetzes...

  • Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgeschlagenen Änderun-gen des BSWAG), schließt weiterhin sowohl..., ...: Zu Nr. 1 (§ 1 Abs. 3 BSWAG): Die grundsätzlich zu..., ...vorgeschlagenen Änderungen des BSWAG), schließt jedoch sowohl..., ...: Zu Nr. 1 (§ 1 Abs. 3 BSWAG): Die grundsätzlich zu...

  • Korrektur des Entwurfes Infrastruktur-Zukunfts-Gesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verkehrsinfrastrukturprojekte (Artikel 2 - §1 BSWAG, Artikel 5 - §1 Abs. 3...
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