Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2608200016 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

Mit dem Gesetzentwurf sollen sowohl Elemente der „Agenda für zufriedene Bahnkunden“ des kürzlich ausgeschiedenen Verkehrsministers Schnieder umgesetzt als auch gesetzliche Regelungen klargestellt und an geändertes EU-Recht angepasst sowie Verwaltungsverfahren gestrafft werden.

Bereitgestellt von:
Allianz pro Schiene e.V. (R000866) am 20.08.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 18.08.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Datum des Referentenentwurfs: 12.08.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (5)

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