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23 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BSWAG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (23)

  • Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ... Rahmen der andauernden BSWAG-Verhandlungen im Bundesrat..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) und die Kompaktfassung..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) Eine schnelle Einigung..., ...umstrittenen Punkten beim BSWAG ist aus Perspektive der..., ...durch den Bund gehˆrt im BSWAG verankert. Die europaweit..., ... Neu- und Ausbau ist im BSWAG abzusichern. Mehr Verkehr..., ...09:14 An: XXX Betreff: BSWAG - Aktuelles Beispiel mit..., ...42 An: XXX Betreff: BSWAG- Nachlieferung Kostenschätzung...

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) -

    • Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Eintreten für die notwendigen Investitionen zur Modernisierung und dem Ausbau der Schieneninfrastruktur, damit im Sinne der zum Klimaschutz angestrebten Verkehrswende zukünftig die Schieneninfrastruktur dem Ziel- und Gesamtbild der Gemeinwohlorientierung entspricht und die Voraussetzungen für eine Kapazitätserhöhung auf der Schiene geschaffen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      2. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz

  • Aufnahme weiterer Fördertatbestände für die Eisenbahnen in das Bundesschienenwegeausbaugesetz

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, zusätzliche Finanzierungs- und Fördertatbestände für den Eisenbahnverkehr in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufzunehmen. Das betrifft etwa den Finanzierungsbedarf bei Empfangsgebäuden der Verkehrsstationen, bei der Bereitstellung von Schienenersatzverkehren sowie Umleiterverkehren oder auch die Förderung von sperrungsbedingten Traktionswechseln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120092 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) werden zusätzliche Finanzierungstatbestände..., ...ist dabei die Öffnung des BSWAG für die bislang ausgeschlossene..., ...genannten Positionen in § 8 BSWAG und/oder in den neuen § 11a BSWAG entspre-chend zu erweitern..., ...ausdrücklich in den § 11a BSWAG aufgenommen werden. Wir..., ...entsprechenden Zusatz in § 8 Abs. 1 BSWAG geregelt werden. Viele...

  • Bundesschienenwegeausbaugesetz

    • Angegeben von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Beschreibung: Dem mofair e. V. ist Sicherstellung einer für die Verkehrswende und attraktive Verkehre notwendigen Schieneninfrastruktur wichtig. Dabei ist das Bundesschienenwegeausbaugesetz stets angemessen fortzuentwickeln und es hat auf aktuelle Ereignisse und längerfristige Projekte (genannt seien statt vieler nur die Digitalisierung der Schiene mit Fokus auf ETCS und die Generalsanierungen) entsprechend zu reagieren. Ebendiese angemessene Fortentwicklung, mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen als direkte Nutzer des Schienennetzes im Mittelpunkt, steht für uns einen wichtigen Arbeitsbereich dar.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405230021 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2410110026 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2410110029 (PDF - 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...andere – enthält das neue BSWAG aber (bisher) nicht. Das..., ...schnelle Entscheidung zum BSWAG aus zweierlei Gründen..., ...Finanzierungsoptionen des BSWAG würde sich der Bund an..., ...Finanzierungsoptionen des BSWAG würde sich der Bund an..., ... des SEV ein. 9 § 11 b BSWAG-E. 7 3.4. Generalsanierungen..., ...es keine Aufnahme in das BSWAG, wäre diese hinfällig...., ...wahrscheinlich bei Beschluss zum BSWAG der Bundeshaushalt. ..., ...Aufgabenträger (?) Nach BSWAG-Beschluss: Vs. über Haushaltsmittel..., ...PRESSEMITTEILUNG Einigung beim BSWAG – bestenfalls ein Zwischenstand..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) erzielt. Demnach darf..., ...forderten im Verlaufe des BSWAG-Verfahrens eine diesbezügliche..., ... Wichtig zu wissen: Das BSWAG regelt zunächst nur, dass...

  • Schaffung von Verkehrsinfrastruktur für Batteriezellfabrik

    • Angegeben von: Northvolt Germany am 27.06.2024
    • Beschreibung: Aufbau/Sicherstellung von Verkehrsinfrastruktur für eine zukünftige Werkslogistik sowie Verbesserung für den Personenverkehr zwischen Hamburg und Heide.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Förderung der ETCS-Nachrüstung von Nebenfahrzeugen

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Einbau von ETCS-On-Board-Units (European Train Control System) in Bestandsfahrzeugen, die im räumlichen Anwendungsbereich der im Bundesschienenwegeausbaugesetz dargelegten Infrastrukturen eingesetzt werden sollen, zu unterstützen und bei Infrastruktur und Fahrzeugumrüstung die Verwendung offener Standards zu ermöglichen. Die BVMB setzt sich für eine Änderung der bestehenden Regelung ein, die eine finanzielle Förderung der ETCS-Nachrüstung von Nebenfahrzeugen (z. B. Gleisbaumaschinen) vorsieht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 95/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

    • Angegeben von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Beschreibung: Die Sicherstellung und Weiterentwicklung angemessener und diskriminierungsfreier Ausschreibungsbedingungen im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs sowie Beachtung der kartellrechtlichen Regelungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist dem mofair e. V. wichtig. Einerseits setzen wir uns für sinnvolle Regelungen in vergaberechtlicher Hinsicht ein (beispielsweise um sogenannte "atmende Verträge" von denen Aufgabenträger, Eisenbahnverkehrsunternehmen im Bereich des Schienenpersonenverkehr sowie Fahrgäste und dmait letztlich das Klima profitiert, zu ermöglichen) andererseits für die Beachtung und Beibehaltung der kartellrechtlichen Regelungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405230020 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2405230024 (PDF - 20 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzliche Flankierung: BSWAG usw. • Kein Bundesgesetz...

  • Ausbau, Sanierung und Ertüchtigung des Schienennetzes

  • Moderne-Schiene-Gesetz

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der Bundestag hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, im Moderne-Schiene-Gesetz die Finanzierungsstrukturen der Schienenwege weiterzuentwickeln und weitere Rahmenbedingungen zu verbessern, um den Kapazitätsaufbau in der Schieneninfrastruktur zu vereinfachen und langfristig abzusichern. Die BVMB setzt sich in diesem Zusammenhang dafür ein, dass für die deutsche Eisenbahninfrastruktur im Rahmen des geplanten Moderne-Schiene-Gesetzes eine langfristigere Finanzierungsperspektive geschaffen wird, beispielsweise durch einen Infrastrukturfonds und/oder weitere überjährige Finanzierungsvereinbarungen. In diesem Kontext sollte die bestehende Rechtslage geändert bzw. ergänzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 95/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des Schienenverkehrswegeausbaugesetzes

  • Transformation des Vergaberechts zur Vereinfachung und Beschleunigung von Vergabeverfahren nutzen.

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 03.09.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen des anstehenden Gesetzgebungsvorhabens sollte das bestehende Potential zur Vereinfachung und Beschleunigung von Vergabeverfahren genutzt werden. Dies gilt u.a. für die Bereiche Flexibilisierung des Losgrundsatzes, elektronische Zurverfügungstellung von Unterlagen, Bekanntmachung von Eignungskriterien, Nachforderung von Unterlagen durch die Vergabestelle, beschleunigter Umsetzungsstart von Infrastrukturmaßnahmen sowie Erleichterung bei Statistikpflichten.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412240004 (PDF - 23 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) verankerte überragende..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) auch der Gesetzgeber...., ... ausweislich § 1 Abs. 3 BSWAG auch der Gesetzgeber. ...

  • Newsletter Weichen stellen

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) beschlossen. Unter anderem..., ... Änderungen infolge der BSWAG-Novelle vertraglich umsetzen...

  • Gesetzesreform für den Schienenverkehr in Deutschland und Europa

  • Regionalisierungsgesetz

    • Angegeben von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Beschreibung: Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung eines leistungsfähigen und attraktiven Schienenpersonennahverkehrs, insbesondere hinsichtlich desssen ausreichender Finanzierung wichtig. Die Regionalisierungsmittel sind schon Stand heute (zu) gering bemessen, um die enormen Kostensteigerungen (in vielerlei Hinsicht) der letzten Jahre angemessen aufzufangen. Hinzu kommt das Deutschlandticket, welches als zwar lobenswerte, gleichwohl aber auch kostenintensive Disruption den Markt des Schienenpersonenahverkehrs nachhaltig prägt. Auch um diesen Instrument zu dauerhaften Erfolg zu verhelfen, sind ausreichende Regionalisierungsmittel zwingend notwendig. Auf eine Erhöhung dieser Mittel zugunsten der Fahrgäste und des Klimas sind entsprechende Anstrengungne gerichtet.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2405230019 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2410110030 (PDF - 28 Seiten)

      3. SG2410110031 (PDF - 32 Seiten)

      4. SG2412180137 (PDF - 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Finanzierung SEV laut BSWAG-Novelle: Kostenteilung..., ...klären # Rolle des BMDV? # BSWAG mit neuen Unklarheiten..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) ebenfalls notwendig. ...

  • Reform des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Grundlage der neuen BSWAG-Regelung (TPS-relevant...

  • Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 23.08.2024
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern zu stärken. Zwar haben sich die Finanzierungbedingungen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen und für die Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs in den vergangenen Jahren spürbar verbessert; insbesondere durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative Anwendung der Finanzierungsinstrumente ist mangelhaft. Die strukturellen Nachteile gegenüber den bundeseigenen Infrastrukturunternehmen bestehen nach wie vor. Die Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen ist unter mehreren Gesichtspunkten geboten.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408230011 (PDF - 16 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeaus-baugesetz (BSWAG) geregelt. Dabei wird ...

  • Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik für die Schieneninfrastruktur

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 31.03.2025
    • Beschreibung: Um Modernisierung, Digitalisierung und Ausbau der Schieneninfrastruktur wirksam voranzutreiben, bedarf es einer Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik. Nötig ist eine Leitstrategie des Bundes, Verbindlichkeit, Transparenz und Planbarkeit müssen erhöht, die Rolle des Bundes als Leistungsbesteller gestärkt und die Wechselwirkungen zwischen Nutzer- und Bundesfinanzierung austariert werden. Leitinstrument der Umsetzung soll ein gesetzlich verankerter Infraplan werden. Dieser ist überjährig und verbindlich durchzufinanzieren. Es bedarf eines funktionsfähigen Trassenpreissystems, das mit den verkehrspolitischen Zielsetzungen kompatibel ist und eine faire Lastenverteilung zwischen den Verkehrsarten schafft.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik für die Schieneninfrastruktur

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 14.03.2025
    • Beschreibung: Um Modernisierung, Digitalisierung und Ausbau der Schieneninfrastruktur wirksam voranzutreiben, bedarf es einer Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik. Nötig ist eine Leitstrategie des Bundes, Verbindlichkeit, Transparenz und Planbarkeit müssen erhöht, die Rolle des Bundes als Leistungsbesteller gestärkt und die Wechselwirkungen zwischen Nutzer- und Bundesfinanzierung austariert werden. Leitinstrument der Umsetzung soll ein gesetzlich verankerter Infraplan werden. Dieser ist überjährig und verbindlich durchzufinanzieren. Es bedarf eines funktionsfähigen Trassenpreissystems, das mit den verkehrspolitischen Zielsetzungen kompatibel ist und eine faire Lastenverteilung zwischen den Verkehrsarten schafft.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310063 (PDF - 2 Seiten)

  • Anpassung des Fernstraßenausbaugesetzes

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) und das Bundeswasserstraßenausbaugesetz..., ...Verkehrsträger (FStrAbG, BSWAG und WaStrAbG) ist das ..., ...findet sich in den §§ 4 von BSWAG und WaStrAbG, wobei ...

  • Eisenbahnregulierungsgesetz

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzliche Flankierung: BSWAG usw. • Kein Bundesgesetz..., ...Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG): Bisher nicht eingelöstes..., ...Bestand haben kann. Die BSWAG-Novelle erweckt den falschen...

  • Genehmigungsbeschleunigungsgesetz

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