Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609290215 (PDF - 28 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

Die DB setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.

Bereitgestellt von:
Deutsche Bahn (R001662) am 29.09.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 18.08.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften Datum des Referentenentwurfs: 07.08.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (4)

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