Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

31 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AFGBV"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/2)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/18)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (31)

  • Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen (AFGBV)

    • Angegeben von: MOTOR Ai GmbH am 10.04.2026
    • Beschreibung: Begleitung der Novellierung des Gesetzes zum autonomen Fahren inklusive seiner Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen, AFGBV, sowie relevanter straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Sinne der Sicherheit eines autonomen Fahrsystems aus Sicht eines Technologieanbieters.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Entwurf eines Leitfadens für die §29 StVZO-Untersuchung für autonome Fahrzeuge nach AFGBV

    • Angegeben von: TÜV Rheinland AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Für autonome Fahrzeuge wird gemäß AFGBV eine verkürzte 6 monatige Frist zur HU festgeschrieben. Die Hauptuntersuchung nach § 29 StVZO wird gemäß der Vorgabenrichtlinie auf Basis vom Hersteller bereitzustellender Prüfvorgaben von den Prüforganisationen durchgeführt. Aufgrund der hohen Komplexität der autonomen Fahrzeuge und neuer Hersteller, die ggfs. nicht oder noch nicht in der Lage sind entsprechende Prüfvorgaben für die HU an die Zentrale Stelle zu übermitteln, gilt es für diese Fälle ergänzende Prüfverfahren/-inhalte zu beschreiben, die den Nachweis der Verkehrssicherheit & Vorschriftsmäßigkeit dieser Fzg. erbringen. Es gilt durch den Verordnungsgeber zu prüfen, ob der erarbeitete Leitfaden eine Hilfestellung für autonome Fzg. ohne entsprechende Prüfvorgaben sein kann.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Entwurf eines Leitfadens für die §29 StVZO-Untersuchung für autonome Fahrzeuge nach AFGBV

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Für autonome Fahrzeuge wird gemäß AFGBV eine verkürzte 6monatige Frist zur HU festgeschrieben. Die Hauptuntersuchung nach § 29 StVZO wird gemäß der Vorgabenrichtlinie auf Basis vom Hersteller bereitzustellender Prüfvorgaben von den Prüforganisationen durchgeführt. Aufgrund der hohen Komplexität der autonomen Fahrzeuge und neuer Hersteller, die ggfs. nicht oder noch nicht in der Lage sind entsprechende Prüfvorgaben für die HU an die Zentrale Stelle zu übermitteln, gilt es für diese Fälle ergänzende Prüfverfahren/-inhalte zu beschreiben, die den Nachweis der Verkehrssicherheit & Vorschriftsmäßigkeit dieser Fzg. erbringen. Es gilt durch den Verordnungsgeber zu prüfen, ob der erarbeitete Leitfaden eine Hilfestellung für autonome Fzg. ohne entsprechende Prüfvorgaben sein kann.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • 24.014_Unterstützung der Verordnung zum Gesetz zum autonomen Fahren ("AFGBV").

    • Angegeben von: Volkswagen AG am 20.06.2024
    • Beschreibung: Zuständigkeiten & Verfahren bei Genehmigung des Betriebsbereichs vereinheitlichen; Anerkennung bzw. Berücksichtigung bereits erfolgter ODD Genehmigung bei Typprüfung; Qualifikationsanforderungen für Wartungspersonal reduzieren; Redundante Überlappungen zwischen den Sicherheitsprüfungen (z. B. Gesamtprüfung, Erweiterte Abfahrkontrolle, Hauptuntersuchung)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 86/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

  • Unterstützung der Verordnung zum Gesetz zum autonomen Fahren ("AFGBV")

    • Angegeben von: AUDI AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Zuständigkeiten & Verfahren bei Genehmigung des Betriebsbereichs vereinheitlichen; Anerkennung / Berücksichtigung bereits erfolgter ODD Genehmigung bei Typprüfung; Qualifikationsanforderungen für Wartungspersonal reduzieren Vermeidung redundanter Überlappungen zwischen den Sicherheitsprüfungen (z. B. Gesamtprüfung, Erweiterte Abfahrkontrolle, Hauptuntersuchung)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 86/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

  • Notwendige Anpassung des §29 StVZO, aufgrund technischer Weiterentwicklung der Fahrzeuge insbesondere bei Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion

    • Angegeben von: TÜV Rheinland Kraftfahrt GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Für autonome Fahrzeuge wird gemäß AFGBV eine verkürzte 6monatige Frist zur HU festgeschrieben. Die Hauptuntersuchung nach § 29 StVZO wird gemäß der Vorgabenrichtlinie auf Basis vom Hersteller bereitzustellender Prüfvorgaben von den Prüforganisationen durchgeführt. Aufgrund der hohen Komplexität der autonomen Fahrzeuge und neuer Hersteller, die ggfs. nicht oder noch nicht in der Lage sind entsprechende Prüfvorgaben für die HU an die Zentrale Stelle zu übermitteln, gilt es für diese Fälle ergänzende Prüfverfahren/-inhalte zu beschreiben, die den Nachweis der Verkehrssicherheit & Vorschriftsmäßigkeit dieser Fzg. erbringen. Es gilt durch den Verordnungsgeber zu prüfen, ob der erarbeitete Leitfaden eine Hilfestellung für autonome Fzg. ohne entsprechende Prüfvorgaben sein kann.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Beschleunigung des Rollouts automatisierten Fahrens in Deutschland

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Deutschland hat mit einem innovativen Rechtsrahmen die Chance eröffnet, autonome Mobilität in den Regelbetrieb zu überführen und weltweit eine Vorreiterrolle einzunehmen. Nun gilt es, die Rahmenbedingungen so weiterzuentwickeln, dass die Einführung und Skalierung in Deutschland beschleunigt wird. Als Bitkom setzen wir uns dafür ein, die internationale Harmonisierung der Gesetzgebung voranzutreiben, die Betriebserlaubnis über die Bundesländer hinweg zu vereinheitlichen, die kommerzielle Erprobung zu ermöglichen und den verhaltensrechtlichen Rahmen (Warndreieck aufstellen etc.) für fahrerlose Fahrzeuge anzupassen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406170139 (PDF - 32 Seiten)

      2. SG2410210005 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung (AFGBV) wurde dafür der notwendige..., ...Deutschland. Insbesondere die AFGBV enthält derzeit einige..., ...Rechtsvorschriften wie die AFGBV oder die Typgenehmigungsverordnung..., ...Automated Driving System AFGBV Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und..., ...autonomen Fahren und der AFGBV wurde der regulatorische..., ...gemäß § 1i StVG i.V.m. § 16 AFGBV zum Testbetrieb von automatisierten..., ...Erprobungsgenehmigung auf Basis der AFGBV vom Kraftfahr- Bundesamt..., ...Pilotprojekte zur Umsetzung der AFGBV zeigen das Engagement ...

  • Förderung und Umsetzung des autonomen Fahrens im ÖPNV auf der Straße

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...- Betriebs-Verordnung (AFGBV) erlauben das Fahren ..., ...autonomer Fahrzeugflotten. Die AFGBV ist die Verordnung, die..., ...Vertreter der Anwender der AFGBV sieht der VDV zwar noch..., ...Regelungen im ÖPNV. Während AFGBV die Regelungen an das...

  • Felddaten: nicht-personen- und -unternehmensbeziehbare Fahrzeug- und Verkehrsdaten aufzeichnen und analysieren

    • Angegeben von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Zusätzlich zu bestehenden gesetzlichen Regelungen sollen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Nutzung von Felddaten die folgenden Empfehlungen des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) e.V. durch die Bundesregierung umgesetzt werden: Zum prospektiven und retrospektiven Nachweis des Potenzials zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von automatisierten Fahrzeugen soll die Möglichkeit bestehen, projekt- oder bedarfsorientiert nicht-personen- und -unternehmensbeziehbare Fahrzeug- und Verkehrsdaten aufzuzeichnen und zu analysieren. Dazu sollten von der Bundesregierung Pilotprojekte ermöglicht werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... in Verbindung mit § 15 AFGBV, dass der Halter eines..., ... künftig nicht 2 Bspw. AFGBV (Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung..., ...Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung (AFGBV) trat 2021 in Kraft und...

  • Praxisorientierte Implementierung des Ordnungsrahmens Teleoperiertes Fahren im Sinne der Verkehrssicherheit (StVFernLV)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 22.12.2025

    • Angegeben von: DEKRA SE am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der Vorstoß, neue Regelungen zu schaffen, die das Fernlenken von Kraftfahrzeugen durch einen menschlichen Fahrer (Teleoperator) im Güter- und Personenverkehr ermöglicht, wird ausdrücklich begrüßt. Unabhängige Dritte sollten mit der Sicherheitsüberprüfung ferngelenkter Fahrzeuge betraut werden, um ein hohes Verkehrssicherheitsniveau zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf einer Straßenverkehr-Fernlenkverordnung (StVFernLV)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260218 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...festgelegten Betriebsbereichen (AFGBV) existieren bereits Rechtsnormen...

  • Strategie zum Autonomen Fahren

    • Angegeben von: Waymo LLC am 28.06.2024
    • Beschreibung: Weiterentwicklung der kommerziellen Rahmenbedingungen für das automatisierte Fahren in Deutschland, aufbauend auf dem AD-Gesetz und der AD-Durchführungsverordnung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Entwurf einer Straßenverkehr-Fernlenkverordnung (StVFernLV)

    • Angegeben von: DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e.V. am 18.06.2024
    • Beschreibung: Die Verordnung verfolgt das Ziel, einen Rechtsrahmen für den Einsatz und den Betrieb von Fahrzeugen zu schaffen, die in abgegrenzten Bereichen nicht autonom fahren, sondern von Personen aus einem festen Leitstand heraus ferngesteuert werden. Ferngelenkte Fahrzeuge werden dabei als Brückentechnologie auf dem Weg zum vollständigen autonomen Fahren gesehen. In seiner Stellungnahme begrüßt der DSLV zwar grundsätzlich die geplante Zulassung von ferngelenkten Fahrzeugen als Möglichkeit, in dem Bereich eine Technologieführerschaft zu erlangen, kritisiert jedoch auch die überbordenden bürokratischen Auflagen und Anforderungen des Verordnungsentwurfs, die eine Umsetzung des Vorhabens in die speditionelle Praxis verhindern dürften und regt eine Reihe von Änderung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf einer Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kraftfahrzeugen mit ferngelenkter Fahrfunktion (StVFernLV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180015 (PDF - 8 Seiten)

  • Ausgestaltung Teleoperiertes Fahren in Deutschland

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Als Bitkom setzen wir uns dafür ein, dass das teleoperierte Fahren nicht als Brückentechnologie zum autonomen Fahren definiert wird, sondern der Rechtsrahmen so weiterentwickelt wird, dass beide Technologien komplementär genutzt werden können. Zudem sollte neben dem Halter die Rolle des Betreibers eingeführt werden. Schließlich sollte der Gesetzentwurf dahin gehend geändert werden, dass keine Einzelgenehmigungen erforderlich sind, sondern die Möglichkeit einer Typgenehmigung eröffnet wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für eine Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kraftfahrzeugen mit ferngelenkter Fahrfunktion
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406170136 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2406170137 (PDF - 33 Seiten)

      3. SG2412230012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Automated Driving System AFGBV Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung..., ...eine klare Abgrenzung zur AFGBV vorgenommen wird. Ferngesteuerte..., ...1a-k StVG, im Rahmen der AFGBV) erfolgen. Bitkom-Stellungnahme..., ...gesetzlichen Anforderungen von AFGBV und StVFernLV eingehalten..., ...Verhältnis von StVFernLV und AFGBV sollte im Verordnungstext...

  • Entwurf einer Straßenverkehr-Fernlenkverordnung (StVFernLV)

    • Angegeben von: BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 27.03.2025
    • Beschreibung: Regelungsvorhaben regelt die Voraussetzungen für die Zulassung ferngelenkter Fahrzeuge (Fernsteuerung erfolgt durch Personen aus einem festen Leitstand) und die Zulassung eines abgegrenzten Betriebsbereichs für den Einsatz ferngelenkter Fahrzeuge. Interessenvertretung hinsichtlich Digitalisierung und Brückentechnologien als Übergang zum autonomen Fahren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf einer Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kraftfahrzeugen mit ferngelenkter Fahrfunktion (StVFernLV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280046 (PDF - 4 Seiten)

  • Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kfz mit ferngelenkter Fahrfunktion (StVFernLV)

    • Angegeben von: Plattform Shared Mobility am 28.06.2024
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben soll den Rechtsrahmen für die Erprobung von Kfz mit ferngelenkten Fahrfunktionen liefern, ohne einen Mehraufwand für Halter zu erzeugen und das Zusammenwirken mehrerer Fahrmodi erlauben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kraftfahrzeugen mit ferngelenkter Fahrfunktion
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280087 (PDF - 3 Seiten)

  • Praktische Anwendung der StVFernLV im Bereich schwerer Nutzfahrzeuge verbessern

  • Weiterentwicklung des Rechtsrahmens beim Automatisierten und Autonomen Fahren

    • Angegeben von: Continental AG am 20.12.2024
    • Beschreibung: Continental setzt sich dafür ein, den Rechtsrahmen für das autoneome und automatiserte Fahren auf allen Ebenen sinnvoll einzusetzen. Schwerpunkte sind u.a. die grenzüberschreitende Anerkennung von Erprobungsgenehmigungen in Europa sowie die Erweiterung von Zulassungsmöglichkieten auf die Großserie.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2412200056 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412200069 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2503280155 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... in Verbindung mit § 16 AFGBV könnte hier als Basis ...

  • Förderung von Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Innovation in der Mobilitätsbranche

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Beschreibung: Der Bitkom setzt sich umfassend dafür ein, dass die Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Innovationsfähigkeit der deutschen Mobilitäts- und Automobilbranche gefördert wird.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100041 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verhältnis von StVFernLV und AFGBV klar geregelt und der ..., ...Verhältnis von StVFernLV und AFGBV bzw. der unterschiedlichen...

  • Praxisgerechte Regulierung der VO zur Erprobung von Kraftfahrzeugen mit ferngelenkter Fahrfunktion

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die Schaffung dieses Rechtsrahmen soll unterstützt werden. Es soll aber verhindert werden, dass bestimmte Technologien und Lösungen vorgeschrieben werden. Der VDA setzt sich dafür ein, dass - Anforderungen an fernlenkende Person gelockert werden; - Fahrzeuge nicht nur einzeln, sondern über ein Typgenehmigungsverfahren zugelassen werden können; - der Leitstand gesondert zugelassen werden kann; - konkretere Hinweise zur praktischen Umsetzung eingefügt werden; - der Geltungsbereich auf mehr Fahrzeug-Klassen ausgeweitet wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf einer VO über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kfz mit ferngelenkter Fahrfunktion (StVFernLV)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409270005 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...festgelegten Betriebsbereichen (AFGBV) vom 01.07.2022 wird der..., ...Verhältnis von StFernLVO und AFGBV sollte im Verordnungstext..., ...und Betriebsverordnung – AFGBV) sollte auch hier eine...

  • Förderung und Umsetzung des autonomen Fahrens im ÖPNV auf der Straße

  • Anpassung der Gesetzgebung zum autonomen Fahren für die Skalierung von autonomen Ridepooling

    • Angegeben von: MOIA GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Es geht um die mögliche Anpassung der Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften und den dort bestehenden Hemmnissen für die Skalierung autonomer Ridepooling-Verkehre.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 86/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504010056 (PDF - 3 Seiten)

  • Berücksichtigung der Interessen des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs bei den Koalitionsverhandlungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung“ (AFGBV) erforderlich, um mehr...

  • Psychologische Anforderungen an die Nutzung automatisierter Fahrfunktionen berücksichtigen

    • Angegeben von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Der DVR fordert das Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Rahmen der Rechtssetzung auf, alle relevanten insbesondere verkehrspsychologischen Aspekte im Zusammenhang mit den neuen Anforderungen an die Nutzung bzw. das Führen von Fahrzeugen mit automatisierten Fahrfunktionen umfänglich zu berücksichtigen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Anpassung Bundeshaushaltsgesetz zur nachfragegerechten Finanzierung von Investitionen für den Verkehrssektor

    • Angegeben von: Deutsches Verkehrsforum am 25.06.2024
    • Beschreibung: Das Bundeshaushaltsgesetz soll über die über- und mehrjährige planungssichere Bereitstellung ausreichender Finanzmittel eine ausreichende Finanzierung des Erhalts-, Aus- und Neubaus der Verkehrsinfrastruktur sowie der Transformation des Verkehrssektors sicherstellen. Die Bedarfe der Ausbaugesetze und die inflationsgerechten Fortschreibungen der Finanzierungsvereinbarungen sind zu berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406250167 (PDF - 44 Seiten)

      2. SG2409050021 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2503100007 (PDF - 47 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung (AFGBV). Die Eisenbahnbetriebsordnung..., ...Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verord-nung“ (AFGBV) ist zu prüfen, inwieweit..., ...Quellenangaben Abkürzungen AFGBV Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs...

  • Aufrechterhaltung der hohen Qualitäts- und Sicherheitsstandards im Fahrerlaubniswesen

    • Angegeben von: TÜV NORD AG am 17.07.2024
    • Beschreibung: Angesichts der Rekordzahlen bei den Fahrprüfungen stellt das deutsche Prüfungssystem seine Leistungsfähigkeit unter Beweis und wird der hoheitlichen Aufgabe zur Gewährleistung eines hohen Verkehrssicherheitsniveaus gerecht. Diese positive Entwicklung soll fortgeschrieben werden und das Ziel von Null Verkehrstoten (Vision Zero) untermauern. Um dauerhaft Qualität und Sicherheit der Prüfungen zu gewährleisten, müssen alle Schritte des Führerscheinerwerbs effizienter, serviceorientierter und digitaler werden. Digitalisierung sei der Schlüssel, um Bürokratie abzubauen, Verwaltungsverfahren zu verschlanken und die Effizienz zu steigern.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
Nach oben blättern