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Datenbestand (0/3) (0/3)

Drucksachen (1.562)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (241)
Von IV eingegebene Referentenentwurfstitel (1.449)

Art des Dokuments (0/3) (0/3)

Bundestags-Drucksache (1.057)
Bundesrats-Drucksache (505)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (241)

Art des Entwurfs (0/6) (0/6)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (548)
Verordnungsentwürfe der Bundesregierung (106)
Gesetzentwürfe mehrerer Fraktionen (66)
Gesetzentwürfe einzelner Fraktionen (43)
Sonstige Drucksachen (799)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (241)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (0/37) (0/37)

21. Wahlperiode (415)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (47)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (78)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (30)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (28)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (9)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (41)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (50)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (59)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (541)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (85)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (2.225)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (1.027)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

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Verordnung zum Betrieb des Stiftungsregisters (StiftRV)
- Referentenentwurf:
  Verordnung zum Betrieb des Stiftungsregisters (StiftRV) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMJV [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 04.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Stiftung Familienunternehmen und Politik am 04.06.2026
  Stiftungsregister bürokratiearm und verhältnismäßig ausgestalten [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 04.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  DB InfraGO AG am 04.06.2026
  Verhältnismäßige und praxistaugliche Ausgestaltung der KRITIS-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) - Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/2150 (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 04.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (5):
  
  VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. am 04.06.2026
  Föderale Modernisierungsagenda [Detailseite RV anzeigen]
  
  NExT - Netzwerk - Experten digitale Transformation der Verwaltung e.V. am 25.02.2026
  Echte Digitalrendite [Detailseite RV anzeigen]
  
  Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 18.12.2025
  Bürokratieabbau: Weniger ist mehr [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 03.12.2025
  Vorschläge für Bürokratieabbau und den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien [Detailseite RV anzeigen]
  
  NExT - Netzwerk - Experten digitale Transformation der Verwaltung e.V. am 22.11.2025
  Verwaltungsdigitalisierung und Staatsmodernisierung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 36/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMUKN): Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 10, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 13 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 04.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (10):
  
  VDMA e.V. am 04.06.2026
  Ammoniak als Kältemittel bei Großwärmepumpen [Detailseite RV anzeigen]
  
  EVGE Europäische Vereinigung der Gemeinschaften zur Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben e. V. am 16.02.2026
  Artikelgesetzes und der Mantelverordnung zur natio-nalen Umsetzung der novellierten Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED) [Detailseite RV anzeigen]
  
  Entsorgergemeinschaft der Deutschen Entsorgungswirtschaft (EdDE) e.V. am 10.02.2026
  Mitführung von Dateien statt Papierkopien auf LKW zur Erfüllung von Mitführungspflichten (Digitalisierung) [Detailseite RV anzeigen]
  
  K+S Minerals and Agriculture GmbH am 04.12.2025
  Richtlinien bürokratiearm, industriegerecht, möglichst 1:1 umsetzen; aktuell v.a. Industrieemissions-, Bodenüberwachungs- und Wasserrahmenrichtlinie [Detailseite RV anzeigen]
  
  K+S Aktiengesellschaft am 04.12.2025
  Richtlinien bürokratiearm, industriegerecht, möglichst 1:1 umsetzen; aktuell v.a. Industrieemissions-, Bodenüberwachungs- und Wasserrahmenrichtlinie [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Verordnungsentwurf zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutsche Gesellschaft für Trans*- und Inter*geschlechtlichkeit e.V. am 03.06.2026
  Meldedatenverordnung darf geschlechtliche Vielfalt nicht benachteiligen und nicht markieren [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Feststellung des Erwerbsstatus der Selbständigkeit im Sozialversicherungsrecht
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 02.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 02.06.2026
  Reform des Statusfeststellungsverfahrens: Schnelligkeit und Rechtssicherheit [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Gesetz zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 02.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 02.06.2026
  Verbesserte Nutzung von Daten für die Forschung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf der Luftfahrtstrategie der Bundesregierung
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 02.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen e.V. am 02.06.2026
  Entwurf der Luftfahrtstrategie der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern über eine Nationale Luftsicherheitsprogramm-Verordnung (NLspV)
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 02.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen e.V. am 02.06.2026
  Nationale Luftsicherheitsprogramm-Verordnung (NLspV) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 02.06.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 02.06.2026
  Erhalt der Privilegierung Batteriespeicher im Außenbereich [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz

Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) - Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung

Verordnungsentwurf zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen

Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Feststellung des Erwerbsstatus der Selbständigkeit im Sozialversicherungsrecht

Gesetz zur verbesserten Nutzung von Daten für die Forschung

Entwurf der Luftfahrtstrategie der Bundesregierung

Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern über eine Nationale Luftsicherheitsprogramm-Verordnung (NLspV)

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts