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Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ)

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Drucksachen (2)
Veröffentlichte Referentenentwürfe (2)
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Bundestags-Drucksache (1)
Bundesrats-Drucksache (1)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (2)

Art des Entwurfs (0/2) (0/2)

Gesetzentwürfe der Bundesregierung (2)
Referentenentwürfe der Bundesregierung (2)

Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum (0/1) (0/1)

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Entwürfe, in Bezug genommen im Zeitraum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (1/37) (1/37)

21. Wahlperiode (296)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (41)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (60)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (22)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (26)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (4)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (4)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (29)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (15)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (34)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (22)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (38)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (3)
20. Wahlperiode (537)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (84)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (47)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (20)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (57)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/1) (0/1)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (4)

Anzahl der IV mit Interessenvertretung zum Entwurf (0/1) (0/1)

Von

Bis

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Zweites Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
- Referentenentwurf:
  Zweites Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes 1. Federführendes Ministerium: BMJV (Vorgang) [alle RE von dort] 2. Federführendes Ministerium: BMBFSFJ (Vorgang) [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 23.04.2026
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 23.04.2026
  Diskriminierung von wohnungslosen Menschen wirksam bekämpfen und Rechtsschutz stärken [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 22.04.2026
  Schutz vor Diskriminierung aufgrund von Sprache im AGG verankern [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien
- Referentenentwurf:
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMBFSFJ [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 16.04.2026
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. am 16.04.2026
  Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMBFSFJ [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMBFSFJ): Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Vorgang)
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Vorgang)
  
  Zuvor:
  Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Vorgang)
  Referentenentwurf (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Vorgang)
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 14, davon aktive IV: 14 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 17, davon aktuelle RV: 16 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 17 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 05.02.2026
- Letzte Bezugnahmen (17):
  
  Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 05.02.2026
  Einführung einer bundeseinheitlichen Regelung der Pflegefachassistenz als Heilberuf mit praxisnahen Regelungen [Detailseite RV anzeigen]
  
  wir pflegen - Interessenvertretung und Selbsthilfe pflegender Angehöriger e.V. am 15.01.2026
  Stärkung der Pflegekompetenz [Detailseite RV anzeigen]
  
  VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 01.12.2025
  PflFAssAPrV - Praxistaugliche Ausgestaltung für freie Schulen [Detailseite RV anzeigen]
  
  bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 10.10.2025
  Zwölfmonatige Pflegefachassistenzausbildung und realistisch umsetzbare Anforderungen an Lehrkräfte an Pflegeschulen - Stellungnahme [Detailseite RV anzeigen]
  
  Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 06.10.2025
  Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung [Detailseite RV anzeigen]
  
  Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 549/25 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMBFSFJ [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 13.11.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen e.V. am 13.11.2025
  Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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