Regelungsvorhaben

In der Debatte um Altersbeschränkungen für digitale Dienste wird eine kinderrechtskonforme Regulierung von Plattformen gefordert

Angegeben von:
National Coalition Deutschland - Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (R002201) am 18.06.2026

Beschreibung:
In der Debatte um Altersbeschränkungen für digitale Dienste fordert die National Coalition Deutschland eine kinderrechtskonforme Regulierung von Plattformen. Maßnahmen zum Schutz von Kindern müssen auch ihre Rechte auf Förderung und Teilhabe berücksichtigen und an den Grundsätzen der Rechtmäßigkeit, Erforderlichkeit, Verhältnismäßigkeit und Wirksamkeit ausgerichtet sein. Das Anliegen, Kinder und Jugendliche vor Risiken im digitalen Raum zu schützen, ist berechtigt, wichtig und kinderrechtlich geboten. Die vermeintliche Lösung jedoch, die in dieser Debatte immer lauter wird, Kinder aus dem Umfeld digitaler Dienste auszuschließen, ist es nicht.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/4788 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche und Arbeitsweise der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt"
  2. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/5188 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    auf die Kleine Anfrage - Drucksache 21/4788 - Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche und Arbeitsweise der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" Zuständiges Ministerium: BMBFSFJ [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2606160020 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 09.09.2025 an:

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