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14 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GVFG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/1)
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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

  • SG2405210024 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Neuanfügung in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben..., ...Neuanfügung in § 3 Nummer 1c) GVFG „Voraussetzungen der Förderung..., .... Neuanfügungen in § 4 GVFG „Höhe und Umfang der Förderung..., ...werden. Neuanfügung in § 6 GVFG „Aufstellung der Programme..., ...möglich. Neuanfügung in § 10 GVFG „Zweckbindung und Verteilung..., ...befristeten und nachrangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneue-rung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG notwendig: Streichungen in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben...

  • SG2405210023 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (GVFG) auf Grundlage von Art...., ...— Eine Aufstockung der GVFG-Mittel sollte ab dem Haushaltsjahr..., ...neuen Fördertatbestandes im GVFG. Damit die bislang zeitlich..., ...befristeten und nach-rangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneuerung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG zu streichen. (Formulierungsvorschlag...

  • SG2504150042 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GVFG

      Nachhaltige Investitionen in emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden Euro ab 2025 sowie Einführung eines Fördertatbestands für die Umstellung von Busflotten auf emissionsfreie Antriebe inklusive Infrastruktur.

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 19.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • SG2408230011 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur

      Die Initiative zielt darauf ab, die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern zu stärken. Zwar haben sich die Finanzierungbedingungen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen und für die Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs in den vergangenen Jahren spürbar verbessert; insbesondere durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative Anwendung der Finanzierungsinstrumente ist mangelhaft. Die strukturellen Nachteile gegenüber den bundeseigenen Infrastrukturunternehmen bestehen nach wie vor. Die Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen ist unter mehreren Gesichtspunkten geboten.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 23.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Bundesprogramm) oder im..., ...verlässlich auszubauen. GVFG Sofern die NE-Infrastrukturen..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG-Bundesprogramm) möglich..., ...Mit der Novel-lierung des GVFG im Jahr 2019 sind auch ..., .... Die Förderung aus dem GVFG steht mit Ausnahme des ..., ...Prozent. Auch wenn die GVFG-Reform im Jahr 2019 die..., ...verbessert hat, reicht die GVFG-Förderung aus Sicht der..., ...Finanzierungsinstrumente (z. B. GVFG und SGFFG) sind weder zeitlich..., ...Prozent. Auch im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms wird die..., ...„DB Infrastruktur“, der GVFG –Anteil Eisenbahn und auch..., ...die BKS hinsichtlich des GVFG: Hieraus sollen künftig..., ... finanziert werden. Der GVFG-Anteil Eisenbahn soll dagegen..., ...sowie der Novellierung des GVFG wurde die Finanzierungsgrundlage..., ... die Finanzierungssäule GVFG bei Umsetzung der Vorschläge..., ...Deshalb muss das bestehende GVFG-Finanzie-rungsinstrumentarium..., ...Anpassungen unter anderem des GVFG nötig und denkbar. Auch..., ... werden: — Anteil der GVFG-Mittel, die an die nichtbundeseigenen...

  • SG2404300010 (PDF)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) anbieten. So hat gem. ..., ...der Entstehungszeit des GVFG Anfang der 1970er Jahre..., ...Finanzierungsvorschlag über das GVFG stellt zudem das jahrzehntelang...

  • SG2409300197 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung E-Busse und die dazugehörige Infrastruktur

      Bis zum Jahr 2024 gab es Förderungen für die Neubeschaffung von Batteriebussen und der dazugehörigen Infrastruktur. Diese wurden aufgrund der Budgetkürzungen im Haushalt für 2024 nicht mehr berücksichtigt. Ziel ist es daher, dass diese Förderungen (ggf. auch in niedrigerer Form oder nur für Infrastruktur) wieder in den Haushalt für 2025 zu integrieren.

    • Bereitgestellt von: Daimler Truck AG am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) neben dem schienengebundenen..., ...Aufnahme des Busses in das GVFG würde den Gemeinden in ...

  • SG2504150041 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RegG

      Dauerhafte Finanzierung des Deutschlandtickets – Sicherstellung einer verlässlichen und auskömmlichen Finanzierung für das Deutschlandticket, um langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 19.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • SG2504150043 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • SG2503310059 (PDF - 6 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen und dabei...

  • SG2405230002 (PDF - 15 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) im Jahr 2020 war ein Schritt...

  • SG2503210004 (PDF - 7 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verkehrsverhältnisse der Gemeinden“ (GVFG) für die Förderung von...

  • SG2502120028 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Voranbringen der Mobilitätswende

      Für das Voranbringen der Mobilitätswende braucht es konkrete politische und regulatorische Maßnahmen, die es voranzubringen gilt. Es braucht -langfristige Sicherstellung der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs -ÖPNV-Kapazitäten, die ausgebaut werden müssen -Deckung von Personal- und Fachkräftebedarf -Open Data

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 12.02.2025
    • Adressatenkreis:
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und dessen entsprechende...

  • SG2503100007 (PDF - 47 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gehört eine Aufstockung der GVFG-Mittel (Gemeindeverkehrs..., ...- und Schwertransporte GVFG Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz...

  • SG2503270012 (PDF - 32 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)-/Regionalisierungsmittel...
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