Stellungnahmen/Gutachten

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30 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GVFG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (30)

  • SG2509180020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) Stellung zu nehmen. Als..., ...Magnetschwebebahnen als GVFG-förderfähiges Verkehrsmittel..., ... nicht ausreichen. Das GVFG ist für die Realisierung..., ...Angesichts der Laufzeit des GVFG bis 2030, der unsicheren..., ...bereits aufgefordert, das GVFG weiterzuentwickeln. Wir..., ...eine Fortschreibung des GVFG bis mindestens ins Jahr..., ...Bundesprogramms nach § 10 GVFG ist deutlich zu erhöhen..., ...eine Kofinanzierung aus GVFG-Mittel bereits in Aussicht..., ...gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 3 GVFG eingestuft und entsprechend..., ...2 Nummer 1 und Nummer 2 GVFG) aufgehoben werden. Dies..., ...neues Fundament zu stellen (GVFG, Infrastruk-turfonds, Sondervermögen...

  • SG2509300165 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

      Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Änderung des GVFG Der vorliegende Entwurf..., ...Handlungsfelder für das GVFG vor, die im vorliegenden..., ..., führen Regelungen des GVFG zu übermäßiger bürokratischer..., ...und Flexibilisierung des GVFG Einheitliche Finanzierung..., ... BUV und LuFV werden im GVFG Planungs- und Baukosten..., ...sollte durch Änderung des GVFG eine vollständige Förderung..., ...Die Förderkonditionen des GVFG sollten bei Vorhaben im..., ...effektiven Förderung im GVFG würde damit auch das Prinzip..., ...Ausbau gestärkt und das GVFG auch in dieser Frage enger..., ...mit dieser Änderung des GVFG zudem mit der Entfristung..., ...erhöhen. Da es hierzu im GVFG keine explizite Regelung..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG). Förderung von Vorhaben..., ...bestehen ferner bei der GVFG-Förderung von Vorhaben ..., ...sind Anlagen, die aus dem GVFG gefördert werden sollen..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG), dass Mischfinanzierungen..., .... Das GVFG sollte explizit gestatten..., ...durch Ergänzung von § 10 GVFG), dass Mittel, die nicht..., ... § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 GVFG zwischen 60, 75 oder 90..., ...anderen Sachverhalte des GVFG zur Verfügung stehenden..., ... Abs. 1 GVFG geändert werden. Die steigende...

  • SG2510010022 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

      Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
    • Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 01.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Änderung des GVFG Der vorliegende Entwurf..., ...Handlungsfelder für das GVFG vor, die im vorliegenden..., ..., führen Regelungen des GVFG zu übermäßiger bürokratischer..., ...und Flexibilisierung des GVFG Einheitliche Finanzierung..., ... BUV und LuFV werden im GVFG Planungs- und Baukosten..., ...sollte durch Änderung des GVFG eine vollständige Förderung..., ...Die Förderkonditionen des GVFG sollten bei Vorhaben im..., ...effektiven Förderung im GVFG würde damit auch das Prinzip..., ...Ausbau gestärkt und das GVFG auch in dieser Frage enger..., ...mit dieser Änderung des GVFG zudem mit der Entfristung..., ...erhöhen. Da es hierzu im GVFG keine explizite Regelung..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG). Förderung von Vorhaben..., ...bestehen ferner bei der GVFG-Förderung von Vorhaben ..., ...sind Anlagen, die aus dem GVFG gefördert werden sollen..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG), dass Mischfinanzierungen..., .... Das GVFG sollte explizit gestatten..., ...durch Ergänzung von § 10 GVFG), dass Mittel, die nicht..., ... § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 GVFG zwischen 60, 75 oder 90..., ...anderen Sachverhalte des GVFG zur Verfügung stehenden..., ... Abs. 1 GVFG geändert werden. Die steigende...

  • SG2405210023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (GVFG) auf Grundlage von Art...., ...— Eine Aufstockung der GVFG-Mittel sollte ab dem Haushaltsjahr..., ...neuen Fördertatbestandes im GVFG. Damit die bislang zeitlich..., ...befristeten und nach-rangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneuerung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG zu streichen. (Formulierungsvorschlag...

  • SG2405210024 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Neuanfügung in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben..., ...Neuanfügung in § 3 Nummer 1c) GVFG „Voraussetzungen der Förderung..., .... Neuanfügungen in § 4 GVFG „Höhe und Umfang der Förderung..., ...werden. Neuanfügung in § 6 GVFG „Aufstellung der Programme..., ...möglich. Neuanfügung in § 10 GVFG „Zweckbindung und Verteilung..., ...befristeten und nachrangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneue-rung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG notwendig: Streichungen in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben...

  • SG2509220010 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Viertes Gesetz zur Änderung des Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetzes

      Bei der Infrastruktur für den schienengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) besteht ein großer und weiter wachsender Bedarf für Investitionen in Grunderneuerung, Modernisierung sowie Aus- und Neubau. Der Bund unterstützt entsprechende Investitionen über das Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Der wachsende Bedarf für weitere Investitionen spiegelt sich in einer stark gestiegenen Zahl von Projektanmeldungen für eine Förderung im Rahmen des GVFG.
    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Der wachsende Bedarf..., ...Förderung im Rahmen des GVFG. Anhand der bereits angemeldeten..., ... dass die im Rahmen des GVFG zur Verfügung stehenden..., ...vorgesehene Öffnung des GVFG für Magnetschwebebahn- ..., ...Weiterentwicklungen des GVFG grundsätzlich für sinnvoll..., ...sollte: Aktuell sind im GVFG die Fördermöglichkeiten..., ...entsprechenden Regelungen im GVFG kann einen Beitrag zu mehr..., ...Verzögerungen bei der Umsetzung von GVFG-Projekten im Eisenbahnbereich..., ...realisiert werden, für die das GVFG unterschiedliche Fördersätze..., ...die Mittelausstattung des GVFG in den vergangenen Jahren..., ... Koalitionsvertrag, die GVFG-Mittel schrittweise deutlich...

  • SG2504150042 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • SG2408230011 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur

      Die Initiative zielt darauf ab, die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern zu stärken. Zwar haben sich die Finanzierungbedingungen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen und für die Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs in den vergangenen Jahren spürbar verbessert; insbesondere durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative Anwendung der Finanzierungsinstrumente ist mangelhaft. Die strukturellen Nachteile gegenüber den bundeseigenen Infrastrukturunternehmen bestehen nach wie vor. Die Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen ist unter mehreren Gesichtspunkten geboten.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 23.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Bundesprogramm) oder im..., ...verlässlich auszubauen. GVFG Sofern die NE-Infrastrukturen..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG-Bundesprogramm) möglich..., ...Mit der Novel-lierung des GVFG im Jahr 2019 sind auch ..., .... Die Förderung aus dem GVFG steht mit Ausnahme des ..., ...Prozent. Auch wenn die GVFG-Reform im Jahr 2019 die..., ...verbessert hat, reicht die GVFG-Förderung aus Sicht der..., ...Finanzierungsinstrumente (z. B. GVFG und SGFFG) sind weder zeitlich..., ...Prozent. Auch im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms wird die..., ...„DB Infrastruktur“, der GVFG –Anteil Eisenbahn und auch..., ...die BKS hinsichtlich des GVFG: Hieraus sollen künftig..., ... finanziert werden. Der GVFG-Anteil Eisenbahn soll dagegen..., ...sowie der Novellierung des GVFG wurde die Finanzierungsgrundlage..., ... die Finanzierungssäule GVFG bei Umsetzung der Vorschläge..., ...Deshalb muss das bestehende GVFG-Finanzie-rungsinstrumentarium..., ...Anpassungen unter anderem des GVFG nötig und denkbar. Auch..., ... werden: — Anteil der GVFG-Mittel, die an die nichtbundeseigenen...

  • SG2404300010 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) anbieten. So hat gem. ..., ...der Entstehungszeit des GVFG Anfang der 1970er Jahre..., ...Finanzierungsvorschlag über das GVFG stellt zudem das jahrzehntelang...

  • SG2509300190 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht auf..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten-trächtige...

  • SG2504240008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) wurden die Rahmenbedingungen..., ...ÖPNV-Finanzierung über das GVFG und das RegG beizubehalten..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) mit neuen Fördermöglichkeiten..., ... und Ausbaumaßnahmen im GVFG als nach-rangig eingestuft..., ...und das Enddatum 2030 im GVFG zu streichen sowie die GVFG-Mittel auf 4 Mrd. Euro ..., ...können alle Vorhaben aus dem GVFG-Bundesprogramm realisiert..., ... eine evtl. Öffnung des GVFG für die Umstellung der ..., .... Auch eine Öffnung des GVFG für die Umstellung der ..., ...Fördermöglichkeit im Rahmen des GVFG für emissionsfreie Busse..., ...Alternativ kann auch das GVFG für die Förderung von Bussen...

  • SG2509180023 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gewinn-und-Verlust-Rechnung GVFG Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG-Maßnahmen Vorhaben aus ..., ...Personennahverkehrs nach § 6 Absatz 1 GVFG der Katego-rien A und C..., ...auch Fördermittel nach dem GVFG, Bestellerentgelte der ..., ...Maßnahmen aus dem laufenden GVFG-Bundesprogramm (2024–2028..., ...den in Betrieb genommenen GVFG-Vorhaben erweitert. In ..., ...Inland, wie zum Beispiel GVFG, Investitionsgesetz Kohleregionen..., ...Ange-botsausweitungen (zum Beispiel GVFG-Maßnahmen im Szenario Modernisierung..., ...Regionalisierungsmitteln und GVFG-Mitteln sowie Ausgleichszahlun-gen..., ...Umsetzung der Vorhaben im GVFG-Bundesprogramm Fahrzeuge..., ... - Vollumsetzung aller GVFG-Projekte mit Baubeginn ..., ...Investitionsvorhaben aus dem GVFG-Bundesprogramm – nahezu konstant. Alle GVFG-Vorhaben mit Baubeginn ..., ... - Vollumsetzung aller GVFG-Projekte mit Baubeginn ...

  • SG2504150041 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur

      Mit der Initiative wird beim Bund dafür geworben, auskömmliche und überjährige Mittel für den Ausbau und die Sanierung des ÖPNV bereit zu stellen. Vor allem das Deutschland-Ticket (49,- Euro Ticket) soll damit für Kunden attraktiver werden.

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 19.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • SG2504150043 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • SG2409300197 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung E-Busse und die dazugehörige Infrastruktur

      Bis zum Jahr 2024 gab es Förderungen für die Neubeschaffung von Batteriebussen und der dazugehörigen Infrastruktur. Diese wurden aufgrund der Budgetkürzungen im Haushalt für 2024 nicht mehr berücksichtigt. Ziel ist es daher, dass diese Förderungen (ggf. auch in niedrigerer Form oder nur für Infrastruktur) wieder in den Haushalt für 2025 und in den Haushalt 2026 zu integrieren.
    • Bereitgestellt von: Daimler Truck AG am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) neben dem schienengebundenen..., ...Aufnahme des Busses in das GVFG würde den Gemeinden in ...

  • SG2510130008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau-Paket Schiene

      Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht auf..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten-trächtige...

  • SG2510010020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrs- finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht ..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten...

  • SG2503310059 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen und dabei...

  • SG2506200019 (PDF - 40 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG); innovative Ansätze (..., ...• Magnetschwebebahn per GVFG Unsinn Finanzierung der...

  • SG2511050014 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung des emissionsarmen Güterverkehrs im ländlichen Raum

      Die ländlichen Regionen tragen zu rund 50 Prozent zum BIP bei und sind Heimat von einem Großteil des Mittelstands. Zudem haben die Regionen gemeinsam, dass ihr Anschluss an die Verkehrsinfrastruktur im Vgl. zu urbanen Gebieten deutlich schlechter ausgeprägt ist. Ihre Anbindung an den (Güter-)Schienenverkehr ist unterrepräsentiert und stellt bei der Dekarbonisierung der Logistik einen Standortnachteil dar. Dieser Nachteil wird durch weitere Lenkungsinstrumente verstärkt. Dadurch gibt es auf dem Land einen hohen Anteil an straßengebundenem Transport mit entsprechenden Emissionen der größtenteils fossilen Antriebe. Es gilt daher gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen im ländlichen Raum im Vergleich zu Metropolregionen herzustellen, um die Dekarbonisierung der Logistik voranzubringen.
    • Bereitgestellt von: Gerolsteiner Brunnen am 05.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) der Ausbau der Schieneninfrastruktur...

  • SG2405230002 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) im Jahr 2020 war ein Schritt...

  • SG2505270007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Haushaltsmitteln (auch für GVFG, SGFFG und andere Spezialfinanzierungen...

  • SG2503210004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verkehrsverhältnisse der Gemeinden“ (GVFG) für die Förderung von...

  • SG2502120028 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Voranbringen der Mobilitätswende

      Für das Voranbringen der Mobilitätswende braucht es konkrete politische und regulatorische Maßnahmen, die es voranzubringen gilt. Es braucht -langfristige Sicherstellung der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs -ÖPNV-Kapazitäten, die ausgebaut werden müssen -Deckung von Personal- und Fachkräftebedarf -Open Data

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 12.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und dessen entsprechende...

  • SG2512050030 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gemeindever-kehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)) finanziert werden, ist..., ...Resilienz-Faktors bei BVWP- und GVFG-Vorhaben sind dafür unerlässlich..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund...
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