Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

32 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GVFG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/2)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/21)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (32)

  • Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 29.09.2025
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300165 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Änderung des GVFG Der vorliegende Entwurf..., ...Handlungsfelder für das GVFG vor, die im vorliegenden..., ..., führen Regelungen des GVFG zu übermäßiger bürokratischer..., ...und Flexibilisierung des GVFG Einheitliche Finanzierung..., ... BUV und LuFV werden im GVFG Planungs- und Baukosten..., ...sollte durch Änderung des GVFG eine vollständige Förderung..., ...Die Förderkonditionen des GVFG sollten bei Vorhaben im..., ...effektiven Förderung im GVFG würde damit auch das Prinzip..., ...Ausbau gestärkt und das GVFG auch in dieser Frage enger..., ...mit dieser Änderung des GVFG zudem mit der Entfristung..., ...erhöhen. Da es hierzu im GVFG keine explizite Regelung..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG). Förderung von Vorhaben..., ...bestehen ferner bei der GVFG-Förderung von Vorhaben ..., ...sind Anlagen, die aus dem GVFG gefördert werden sollen..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG), dass Mischfinanzierungen..., .... Das GVFG sollte explizit gestatten..., ...durch Ergänzung von § 10 GVFG), dass Mittel, die nicht..., ... § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 GVFG zwischen 60, 75 oder 90..., ...anderen Sachverhalte des GVFG zur Verfügung stehenden..., ... Abs. 1 GVFG geändert werden. Die steigende...

  • Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 01.10.2025
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Änderung des GVFG Der vorliegende Entwurf..., ...Handlungsfelder für das GVFG vor, die im vorliegenden..., ..., führen Regelungen des GVFG zu übermäßiger bürokratischer..., ...und Flexibilisierung des GVFG Einheitliche Finanzierung..., ... BUV und LuFV werden im GVFG Planungs- und Baukosten..., ...sollte durch Änderung des GVFG eine vollständige Förderung..., ...Die Förderkonditionen des GVFG sollten bei Vorhaben im..., ...effektiven Förderung im GVFG würde damit auch das Prinzip..., ...Ausbau gestärkt und das GVFG auch in dieser Frage enger..., ...mit dieser Änderung des GVFG zudem mit der Entfristung..., ...erhöhen. Da es hierzu im GVFG keine explizite Regelung..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG). Förderung von Vorhaben..., ...bestehen ferner bei der GVFG-Förderung von Vorhaben ..., ...sind Anlagen, die aus dem GVFG gefördert werden sollen..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG), dass Mischfinanzierungen..., .... Das GVFG sollte explizit gestatten..., ...durch Ergänzung von § 10 GVFG), dass Mittel, die nicht..., ... § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 GVFG zwischen 60, 75 oder 90..., ...anderen Sachverhalte des GVFG zur Verfügung stehenden..., ... Abs. 1 GVFG geändert werden. Die steigende...

  • Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - Sicherung einer zukunftsfähigen Mobilität durch Mittelaufstockung und Flexibilisierung im GVFG

    • Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Mittel und Verwendungsmöglichkeiten zur Verbesserung des umweltfreundlichen ÖPNV auf der Schiene in den Gemeinden. Weiterentwicklung des GVFG-Förderregimes mit einer Vereinfachung der Finanzierungsregime für die Schieneninfrastruktur. Sicherstellung der Planungssicherheit für Vorhaben-Projekte wie Reaktivierungen und Elektrifizierungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509180020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) Stellung zu nehmen. Als..., ...Magnetschwebebahnen als GVFG-förderfähiges Verkehrsmittel..., ... nicht ausreichen. Das GVFG ist für die Realisierung..., ...Angesichts der Laufzeit des GVFG bis 2030, der unsicheren..., ...bereits aufgefordert, das GVFG weiterzuentwickeln. Wir..., ...eine Fortschreibung des GVFG bis mindestens ins Jahr..., ...Bundesprogramms nach § 10 GVFG ist deutlich zu erhöhen..., ...eine Kofinanzierung aus GVFG-Mittel bereits in Aussicht..., ...gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 3 GVFG eingestuft und entsprechend..., ...2 Nummer 1 und Nummer 2 GVFG) aufgehoben werden. Dies..., ...neues Fundament zu stellen (GVFG, Infrastruk-turfonds, Sondervermögen...

  • Finanzierungsmittel im GVFG erhöhen - auch für Nachhaltige Investitionen in emissionsfreien ÖPNV

    • Angegeben von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Beschreibung: Nachhaltige Investitionen in emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden Euro ab 2025 sowie Einführung eines Fördertatbestands für die Umstellung von Busflotten auf emissionsfreie Antriebe inklusive Infrastruktur.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150042 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • Öffnung des GVFG für die Förderung der Umstellung von Bussen auf alternative Antriebe

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (GVFG) auf Grundlage von Art...., ...— Eine Aufstockung der GVFG-Mittel sollte ab dem Haushaltsjahr..., ...neuen Fördertatbestandes im GVFG. Damit die bislang zeitlich..., ...befristeten und nach-rangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneuerung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG zu streichen. (Formulierungsvorschlag..., ...Neuanfügung in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben..., ...Neuanfügung in § 3 Nummer 1c) GVFG „Voraussetzungen der Förderung..., .... Neuanfügungen in § 4 GVFG „Höhe und Umfang der Förderung..., ...werden. Neuanfügung in § 6 GVFG „Aufstellung der Programme..., ...möglich. Neuanfügung in § 10 GVFG „Zweckbindung und Verteilung..., ...befristeten und nachrangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneue-rung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG notwendig: Streichungen in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben...

  • Änderung des GVFG und des RegG zur Stärkung der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur auf Landes- und Kommunalebene

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 18.02.2025
    • Beschreibung: Der ADAC setzt sich dafür ein, dass Erhalt, Umbau und Modernisierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur gewährleistet werden kann. Öffentliche Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Regionalisierungsgesetz (RegG) spielen bei der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur eine bedeutende Rolle.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Viertes Gesetz zur Änderung des Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetzes

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Beschreibung: Bei der Infrastruktur für den schienengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) besteht ein großer und weiter wachsender Bedarf für Investitionen in Grunderneuerung, Modernisierung sowie Aus- und Neubau. Der Bund unterstützt entsprechende Investitionen über das Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Der wachsende Bedarf für weitere Investitionen spiegelt sich in einer stark gestiegenen Zahl von Projektanmeldungen für eine Förderung im Rahmen des GVFG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509220010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Der wachsende Bedarf..., ...Förderung im Rahmen des GVFG. Anhand der bereits angemeldeten..., ... dass die im Rahmen des GVFG zur Verfügung stehenden..., ...vorgesehene Öffnung des GVFG für Magnetschwebebahn- ..., ...Weiterentwicklungen des GVFG grundsätzlich für sinnvoll..., ...sollte: Aktuell sind im GVFG die Fördermöglichkeiten..., ...entsprechenden Regelungen im GVFG kann einen Beitrag zu mehr..., ...Verzögerungen bei der Umsetzung von GVFG-Projekten im Eisenbahnbereich..., ...realisiert werden, für die das GVFG unterschiedliche Fördersätze..., ...die Mittelausstattung des GVFG in den vergangenen Jahren..., ... Koalitionsvertrag, die GVFG-Mittel schrittweise deutlich...

  • Förderung alternativer Antribstechnologie

  • Finanzierung ÖPNV-Infrastruktur

  • Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 23.08.2024
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern zu stärken. Zwar haben sich die Finanzierungbedingungen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen und für die Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs in den vergangenen Jahren spürbar verbessert; insbesondere durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative Anwendung der Finanzierungsinstrumente ist mangelhaft. Die strukturellen Nachteile gegenüber den bundeseigenen Infrastrukturunternehmen bestehen nach wie vor. Die Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen ist unter mehreren Gesichtspunkten geboten.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408230011 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Bundesprogramm) oder im..., ...verlässlich auszubauen. GVFG Sofern die NE-Infrastrukturen..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG-Bundesprogramm) möglich..., ...Mit der Novel-lierung des GVFG im Jahr 2019 sind auch ..., .... Die Förderung aus dem GVFG steht mit Ausnahme des ..., ...Prozent. Auch wenn die GVFG-Reform im Jahr 2019 die..., ...verbessert hat, reicht die GVFG-Förderung aus Sicht der..., ...Finanzierungsinstrumente (z. B. GVFG und SGFFG) sind weder zeitlich..., ...Prozent. Auch im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms wird die..., ...„DB Infrastruktur“, der GVFG –Anteil Eisenbahn und auch..., ...die BKS hinsichtlich des GVFG: Hieraus sollen künftig..., ... finanziert werden. Der GVFG-Anteil Eisenbahn soll dagegen..., ...sowie der Novellierung des GVFG wurde die Finanzierungsgrundlage..., ... die Finanzierungssäule GVFG bei Umsetzung der Vorschläge..., ...Deshalb muss das bestehende GVFG-Finanzie-rungsinstrumentarium..., ...Anpassungen unter anderem des GVFG nötig und denkbar. Auch..., ... werden: — Anteil der GVFG-Mittel, die an die nichtbundeseigenen...

  • GVFG: Bereitstellung von Fördermitteln für kommunale Projekte zur Verbesserung des ÖPNV und Schaffung von Fahrrad- und Fußwegen

    • Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir fordern ein bundesweites Finanzierungsprogramm Ausbau von kosteneffizienten und kundengewinnenden ÖPNV-Projekten. Nötig sind zudem ausreichende Mittel für die Erhaltung der aktuell bestehenden ÖPNV-Infrastruktur und für den Ausbau von Fuß- und Fahrradwegen. Die Förderung der Busflotten soll wie bisher als Förderung der Fahrzeuganschaffung stattfinden, zukünftig aber mit dem Schwerpunkt auf E-Bussen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Finanzierung der Leistungskosten im deutschen ÖPNV bis 2040

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.09.2025
    • Beschreibung: Bei der Initiative handelt es sich um ein Gutachten zur ÖPNV-Finanzierung in Deutschland. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Kosten für eine ÖPNV-Modernisierung von 26 Mrd. Euro im Jahr 2024 auf 49 Mrd. Euro im Jahr 2040 steigen werden. Der Finanzbedarf für einen vollumfänglichen ÖPNV-Ausbau beträgt laut Gutachten bis 2040 rund 80 Mrd. Euro. Hierfür schlägt das Gutachten eine entsprechende Anpassung der ÖPNV-Finanzierung vor.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509180023 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gewinn-und-Verlust-Rechnung GVFG Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG-Maßnahmen Vorhaben aus ..., ...Personennahverkehrs nach § 6 Absatz 1 GVFG der Katego-rien A und C..., ...auch Fördermittel nach dem GVFG, Bestellerentgelte der ..., ...Maßnahmen aus dem laufenden GVFG-Bundesprogramm (2024–2028..., ...den in Betrieb genommenen GVFG-Vorhaben erweitert. In ..., ...Inland, wie zum Beispiel GVFG, Investitionsgesetz Kohleregionen..., ...Ange-botsausweitungen (zum Beispiel GVFG-Maßnahmen im Szenario Modernisierung..., ...Regionalisierungsmitteln und GVFG-Mitteln sowie Ausgleichszahlun-gen..., ...Umsetzung der Vorhaben im GVFG-Bundesprogramm Fahrzeuge..., ... - Vollumsetzung aller GVFG-Projekte mit Baubeginn ..., ...Investitionsvorhaben aus dem GVFG-Bundesprogramm – nahezu konstant. Alle GVFG-Vorhaben mit Baubeginn ..., ... - Vollumsetzung aller GVFG-Projekte mit Baubeginn ...

  • Berücksichtigung der Interessen des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs bei den Koalitionsverhandlungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) wurden die Rahmenbedingungen..., ...ÖPNV-Finanzierung über das GVFG und das RegG beizubehalten..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) mit neuen Fördermöglichkeiten..., ... und Ausbaumaßnahmen im GVFG als nach-rangig eingestuft..., ...und das Enddatum 2030 im GVFG zu streichen sowie die GVFG-Mittel auf 4 Mrd. Euro ..., ...können alle Vorhaben aus dem GVFG-Bundesprogramm realisiert..., ... eine evtl. Öffnung des GVFG für die Umstellung der ..., .... Auch eine Öffnung des GVFG für die Umstellung der ..., ...Fördermöglichkeit im Rahmen des GVFG für emissionsfreie Busse..., ...Alternativ kann auch das GVFG für die Förderung von Bussen...

  • VDV-Politikbrief 01.25

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verkehrsverhältnisse der Gemeinden“ (GVFG) für die Förderung von...

  • Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben, Landeinfrastruktur und Umbau von Betriebshöfen

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, den gekürzten und auslaufenden Förderkatalog des Bundes für den Ankauf von Busse mit alternativen Antrieben, für den weiteren Aufbau der Ladeinfrastruktur und den Umbau von Betriebshöfen fortzuschreiben; auch um EU-Maßgaben einhalten zu können.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404300010 (PDF)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) anbieten. So hat gem. ..., ...der Entstehungszeit des GVFG Anfang der 1970er Jahre..., ...Finanzierungsvorschlag über das GVFG stellt zudem das jahrzehntelang...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen und dabei..., ...Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht auf..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten-trächtige...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Beschreibung: Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510130008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht auf..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten-trächtige...

  • Bürokratieabbau Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrs- finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht ..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten...

  • Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur

    • Angegeben von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird beim Bund dafür geworben, auskömmliche und überjährige Mittel für den Ausbau und die Sanierung des ÖPNV bereit zu stellen. Vor allem das Deutschland-Ticket (49,- Euro Ticket) soll damit für Kunden attraktiver werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150041 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • Aufnahme des ÖPNV in das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)

    • Angegeben von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Beschreibung: Aufnahme des ÖPNV in die geplanten Investitionsfonds für öffentliche und private Kapitalbeteiligungen, um den Ausbau und die Modernisierung des Nahverkehrs zu beschleunigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/15096 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150043 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • Förderung E-Busse und die dazugehörige Infrastruktur

    • Angegeben von: Daimler Truck AG am 25.06.2024
    • Beschreibung: Bis zum Jahr 2024 gab es Förderungen für die Neubeschaffung von Batteriebussen und der dazugehörigen Infrastruktur. Diese wurden aufgrund der Budgetkürzungen im Haushalt für 2024 nicht mehr berücksichtigt. Ziel ist es daher, dass diese Förderungen (ggf. auch in niedrigerer Form oder nur für Infrastruktur) wieder in den Haushalt für 2025 und in den Haushalt 2026 zu integrieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406260195 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2409300197 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2412200129 (PDF - 1 Seite)

      4. SG2509180017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) neben dem schienengebundenen..., ...Aufnahme des Busses in das GVFG würde den Gemeinden in ...

  • Berücksichtigung der Interessen des Schienenverkehrs in den Koalitionsverhandlungen 2025

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass bei den Koalitionsverhandlungen für die 21. Legislaturperiode die Branchenthemen des Schienenverkehrs berücksichtigt werden. Im Rahmen dessen setzt sich die Allianz pro Schiene u.a. dafür ein, dass der Bund klare Zielmarken für den Personen- und Güterverkehr festlegt, die Finanzierung der Schieneninfrastruktur langfristig absichert, den Ausbau durch einen verbindlichen Infraplan steuert und Maßnahmen zur Digitalisierung, Elektrifizierung und Fachkräftesicherung umsetzt. Ziel der Interessenvertretung ist eine koordinierte Umsetzung dieser Maßnahmen im Rahmen einer bundesweiten Schienenstrategie.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507160029 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) eine langfristige Perspektive...

  • Sicherstellung ausreichender Mittel und Verwendungsmöglichkeiten im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

    • Angegeben von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Beschreibung: Die Sicherstellung ausreichender Mittel und Verwendungsmöglichkeiten im Rahmen des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden ist dem mofair e. V. wichtig. Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist als ein Teilbereich der gesamten Rechts- und Förderlandschaft im Bereich des Schienen(personen)verkehrs essenziell für ein Gelingen der Verkehrswende. Nicht zuletzt die Reaktivierung und Elektrifizierung von Strecken ist notwendiger Bestandteil von attraktiven Schienenpersonenverkehrsleistungen, die den Fahrgästen und dem Klima zugutekommen. Für eine Verstetigung und gegebenenfalls Erhöhung der Mittel dieses Instruments setzen wir uns ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Voranbringen der Mobilitätswende

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 12.02.2025
    • Beschreibung: Für das Voranbringen der Mobilitätswende braucht es konkrete politische und regulatorische Maßnahmen, die es voranzubringen gilt. Es braucht -langfristige Sicherstellung der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs -ÖPNV-Kapazitäten, die ausgebaut werden müssen -Deckung von Personal- und Fachkräftebedarf -Open Data
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502120028 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und dessen entsprechende...

  • Verstetigung des Investitionshochlauf für den Verkehrsträger Straße

    Aktiv vom 23.05.2024 bis 04.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) im Jahr 2020 war ein Schritt...
Nach oben blättern