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17 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GVFG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (17)

  • GVFG

    • Angegeben von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Beschreibung: Nachhaltige Investitionen in emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden Euro ab 2025 sowie Einführung eines Fördertatbestands für die Umstellung von Busflotten auf emissionsfreie Antriebe inklusive Infrastruktur.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150042 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • Öffnung des GVFG für die Förderung der Umstellung von Bussen auf alternative Antriebe

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (GVFG) auf Grundlage von Art...., ...— Eine Aufstockung der GVFG-Mittel sollte ab dem Haushaltsjahr..., ...neuen Fördertatbestandes im GVFG. Damit die bislang zeitlich..., ...befristeten und nach-rangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneuerung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG zu streichen. (Formulierungsvorschlag..., ...Neuanfügung in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben..., ...Neuanfügung in § 3 Nummer 1c) GVFG „Voraussetzungen der Förderung..., .... Neuanfügungen in § 4 GVFG „Höhe und Umfang der Förderung..., ...werden. Neuanfügung in § 6 GVFG „Aufstellung der Programme..., ...möglich. Neuanfügung in § 10 GVFG „Zweckbindung und Verteilung..., ...befristeten und nachrangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneue-rung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG notwendig: Streichungen in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben...

  • Änderung des GVFG und des RegG zur Stärkung der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur auf Landes- und Kommunalebene

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 18.02.2025
    • Beschreibung: Der ADAC setzt sich dafür ein, dass Erhalt, Umbau und Modernisierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur gewährleistet werden kann. Öffentliche Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Regionalisierungsgesetz (RegG) spielen bei der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur eine bedeutende Rolle.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Mittel und Verwendungsmöglichkeiten zur Verbesserung des umweltfreundlichen ÖPNV auf der Schiene in den Gemeinden. Weiterentwicklung des GVFG-Förderregimes mit einer Vereinfachung der Finanzierungsregime für die Schieneninfrastruktur. Sicherstellung der Planungssicherheit für Vorhaben-Projekte wie Reaktivierungen und Elektrifizierungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 23.08.2024
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern zu stärken. Zwar haben sich die Finanzierungbedingungen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen und für die Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs in den vergangenen Jahren spürbar verbessert; insbesondere durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative Anwendung der Finanzierungsinstrumente ist mangelhaft. Die strukturellen Nachteile gegenüber den bundeseigenen Infrastrukturunternehmen bestehen nach wie vor. Die Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen ist unter mehreren Gesichtspunkten geboten.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408230011 (PDF - 16 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Bundesprogramm) oder im..., ...verlässlich auszubauen. GVFG Sofern die NE-Infrastrukturen..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG-Bundesprogramm) möglich..., ...Mit der Novel-lierung des GVFG im Jahr 2019 sind auch ..., .... Die Förderung aus dem GVFG steht mit Ausnahme des ..., ...Prozent. Auch wenn die GVFG-Reform im Jahr 2019 die..., ...verbessert hat, reicht die GVFG-Förderung aus Sicht der..., ...Finanzierungsinstrumente (z. B. GVFG und SGFFG) sind weder zeitlich..., ...Prozent. Auch im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms wird die..., ...„DB Infrastruktur“, der GVFG –Anteil Eisenbahn und auch..., ...die BKS hinsichtlich des GVFG: Hieraus sollen künftig..., ... finanziert werden. Der GVFG-Anteil Eisenbahn soll dagegen..., ...sowie der Novellierung des GVFG wurde die Finanzierungsgrundlage..., ... die Finanzierungssäule GVFG bei Umsetzung der Vorschläge..., ...Deshalb muss das bestehende GVFG-Finanzie-rungsinstrumentarium..., ...Anpassungen unter anderem des GVFG nötig und denkbar. Auch..., ... werden: — Anteil der GVFG-Mittel, die an die nichtbundeseigenen...

  • GVFG: Bereitstellung von Fördermitteln für kommunale Projekte zur Verbesserung des ÖPNV und Schaffung von Fahrrad- und Fußwegen

    • Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir fordern ein bundesweites Finanzierungsprogramm Ausbau von kosteneffizienten und kundengewinnenden ÖPNV-Projekten. Nötig sind zudem ausreichende Mittel für die Erhaltung der aktuell bestehenden ÖPNV-Infrastruktur und für den Ausbau von Fuß- und Fahrradwegen. Die Förderung der Busflotten soll wie bisher als Förderung der Fahrzeuganschaffung stattfinden, zukünftig aber mit dem Schwerpunkt auf E-Bussen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • VDV-Politikbrief 01.25

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verkehrsverhältnisse der Gemeinden“ (GVFG) für die Förderung von...

  • Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben, Landeinfrastruktur und Umbau von Betriebshöfen

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) anbieten. So hat gem. ..., ...der Entstehungszeit des GVFG Anfang der 1970er Jahre..., ...Finanzierungsvorschlag über das GVFG stellt zudem das jahrzehntelang...

  • RegG

    • Angegeben von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Beschreibung: Dauerhafte Finanzierung des Deutschlandtickets – Sicherstellung einer verlässlichen und auskömmlichen Finanzierung für das Deutschlandticket, um langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150041 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen und dabei...

  • Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)

    • Angegeben von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Beschreibung: Aufnahme des ÖPNV in die geplanten Investitionsfonds für öffentliche und private Kapitalbeteiligungen, um den Ausbau und die Modernisierung des Nahverkehrs zu beschleunigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/15096 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150043 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • Förderung E-Busse und die dazugehörige Infrastruktur

    • Angegeben von: Daimler Truck AG am 25.06.2024
    • Beschreibung: Bis zum Jahr 2024 gab es Förderungen für die Neubeschaffung von Batteriebussen und der dazugehörigen Infrastruktur. Diese wurden aufgrund der Budgetkürzungen im Haushalt für 2024 nicht mehr berücksichtigt. Ziel ist es daher, dass diese Förderungen (ggf. auch in niedrigerer Form oder nur für Infrastruktur) wieder in den Haushalt für 2025 zu integrieren.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406260195 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2409300197 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2412200129 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) neben dem schienengebundenen..., ...Aufnahme des Busses in das GVFG würde den Gemeinden in ...

  • Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

    • Angegeben von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Beschreibung: Die Sicherstellung ausreichender Mittel und Verwendungsmöglichkeiten im Rahmen des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden ist dem mofair e. V. wichtig. Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist als ein Teilbereich der gesamten Rechts- und Förderlandschaft im Bereich des Schienen(personen)verkehrs essenziell für ein Gelingen der Verkehrswende. Nicht zuletzt die Reaktivierung und Elektrifizierung von Strecken ist notwendiger Bestandteil von attraktiven Schienenpersonenverkehrsleistungen, die den Fahrgästen und dem Klima zugutekommen. Für eine Verstetigung und gegebenenfalls Erhöhung der Mittel dieses Instruments setzen wir uns ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Voranbringen der Mobilitätswende

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 12.02.2025
    • Beschreibung: Für das Voranbringen der Mobilitätswende braucht es konkrete politische und regulatorische Maßnahmen, die es voranzubringen gilt. Es braucht -langfristige Sicherstellung der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs -ÖPNV-Kapazitäten, die ausgebaut werden müssen -Deckung von Personal- und Fachkräftebedarf -Open Data
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502120028 (PDF - 8 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) und dessen entsprechende...

  • Verstetigung des Investitionshochlauf für den Verkehrsträger Straße

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) im Jahr 2020 war ein Schritt...

  • Anpassung Bundeshaushaltsgesetz zur nachfragegerechten Finanzierung von Investitionen für den Verkehrssektor

    • Angegeben von: Deutsches Verkehrsforum am 25.06.2024
    • Beschreibung: Das Bundeshaushaltsgesetz soll über die über- und mehrjährige planungssichere Bereitstellung ausreichender Finanzmittel eine ausreichende Finanzierung des Erhalts-, Aus- und Neubaus der Verkehrsinfrastruktur sowie der Transformation des Verkehrssektors sicherstellen. Die Bedarfe der Ausbaugesetze und die inflationsgerechten Fortschreibungen der Finanzierungsvereinbarungen sind zu berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406250167 (PDF - 44 Seiten)

      2. SG2409050021 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2503100007 (PDF - 47 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gehört eine Aufstockung der GVFG-Mittel (Gemeindeverkehrs..., ...- und Schwertransporte GVFG Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz...

  • Forderungen des ADAC für die Legislaturperiode 2025-2029

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)-/Regionalisierungsmittel...
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