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52 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GVFG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (52)

  • Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 29.09.2025
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300165 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Änderung des GVFG Der vorliegende Entwurf..., ...Handlungsfelder für das GVFG vor, die im vorliegenden..., ..., führen Regelungen des GVFG zu übermäßiger bürokratischer..., ...und Flexibilisierung des GVFG Einheitliche Finanzierung..., ... BUV und LuFV werden im GVFG Planungs- und Baukosten..., ...sollte durch Änderung des GVFG eine vollständige Förderung..., ...Die Förderkonditionen des GVFG sollten bei Vorhaben im..., ...effektiven Förderung im GVFG würde damit auch das Prinzip..., ...Ausbau gestärkt und das GVFG auch in dieser Frage enger..., ...mit dieser Änderung des GVFG zudem mit der Entfristung..., ...erhöhen. Da es hierzu im GVFG keine explizite Regelung..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG). Förderung von Vorhaben..., ...bestehen ferner bei der GVFG-Förderung von Vorhaben ..., ...sind Anlagen, die aus dem GVFG gefördert werden sollen..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG), dass Mischfinanzierungen..., .... Das GVFG sollte explizit gestatten..., ...durch Ergänzung von § 10 GVFG), dass Mittel, die nicht..., ... § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 GVFG zwischen 60, 75 oder 90..., ...anderen Sachverhalte des GVFG zur Verfügung stehenden..., ... Abs. 1 GVFG geändert werden. Die steigende...

  • Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 01.10.2025
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzes zur Änderung des GVFG Der vorliegende Entwurf..., ...Handlungsfelder für das GVFG vor, die im vorliegenden..., ..., führen Regelungen des GVFG zu übermäßiger bürokratischer..., ...und Flexibilisierung des GVFG Einheitliche Finanzierung..., ... BUV und LuFV werden im GVFG Planungs- und Baukosten..., ...sollte durch Änderung des GVFG eine vollständige Förderung..., ...Die Förderkonditionen des GVFG sollten bei Vorhaben im..., ...effektiven Förderung im GVFG würde damit auch das Prinzip..., ...Ausbau gestärkt und das GVFG auch in dieser Frage enger..., ...mit dieser Änderung des GVFG zudem mit der Entfristung..., ...erhöhen. Da es hierzu im GVFG keine explizite Regelung..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG). Förderung von Vorhaben..., ...bestehen ferner bei der GVFG-Förderung von Vorhaben ..., ...sind Anlagen, die aus dem GVFG gefördert werden sollen..., ...durch Ergänzung von § 3 GVFG), dass Mischfinanzierungen..., .... Das GVFG sollte explizit gestatten..., ...durch Ergänzung von § 10 GVFG), dass Mittel, die nicht..., ... § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 GVFG zwischen 60, 75 oder 90..., ...anderen Sachverhalte des GVFG zur Verfügung stehenden..., ... Abs. 1 GVFG geändert werden. Die steigende...

  • Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.05.2026
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die aktuelle und vierte Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) nicht nur für die Förderung von Magnetschwebebahnen genutzt wird, sondern eine umfassendere Novellierung erfolgen muss. Dazu gehört neben einer grundsätzlichen Erhöhung GVFG-Mittel auf 3 Mrd. Euro/Jahr insbesondere eine Streichung der Nachrangigkeit und des Enddatums 2030 für Vorhaben der Grunderneuerung und für den Bau und Ausbau von Bahnhöfen und Haltestellen des schienengebundenen ÖPNV. Ferner sollte die Förderung von Digitalisierung und Automatisierung im ÖPNV in den GVFG-Förderkatalog aufgenommen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Finanzierungsmittel im GVFG erhöhen - auch für Nachhaltige Investitionen in emissionsfreien ÖPNV

    Aktiv vom 15.04.2025 bis 11.06.2026

    • Angegeben von: Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
    • Beschreibung: Nachhaltige Investitionen in emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden Euro ab 2025 sowie Einführung eines Fördertatbestands für die Umstellung von Busflotten auf emissionsfreie Antriebe inklusive Infrastruktur.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504150042 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...emissionsfreien ÖPNV – Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Milliarden...

  • Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - Sicherung einer zukunftsfähigen Mobilität durch Mittelaufstockung und Flexibilisierung im GVFG

    • Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Mittel und Verwendungsmöglichkeiten zur Verbesserung des umweltfreundlichen ÖPNV auf der Schiene in den Gemeinden. Weiterentwicklung des GVFG-Förderregimes mit einer Vereinfachung der Finanzierungsregime für die Schieneninfrastruktur. Sicherstellung der Planungssicherheit für Vorhaben-Projekte wie Reaktivierungen und Elektrifizierungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509180020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) Stellung zu nehmen. Als..., ...Magnetschwebebahnen als GVFG-förderfähiges Verkehrsmittel..., ... nicht ausreichen. Das GVFG ist für die Realisierung..., ...Angesichts der Laufzeit des GVFG bis 2030, der unsicheren..., ...bereits aufgefordert, das GVFG weiterzuentwickeln. Wir..., ...eine Fortschreibung des GVFG bis mindestens ins Jahr..., ...Bundesprogramms nach § 10 GVFG ist deutlich zu erhöhen..., ...eine Kofinanzierung aus GVFG-Mittel bereits in Aussicht..., ...gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 3 GVFG eingestuft und entsprechend..., ...2 Nummer 1 und Nummer 2 GVFG) aufgehoben werden. Dies..., ...neues Fundament zu stellen (GVFG, Infrastruk-turfonds, Sondervermögen...

  • Öffnung des GVFG für die Förderung der Umstellung von Bussen auf alternative Antriebe

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (GVFG) auf Grundlage von Art...., ...— Eine Aufstockung der GVFG-Mittel sollte ab dem Haushaltsjahr..., ...neuen Fördertatbestandes im GVFG. Damit die bislang zeitlich..., ...befristeten und nach-rangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneuerung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG zu streichen. (Formulierungsvorschlag..., ...Neuanfügung in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben..., ...Neuanfügung in § 3 Nummer 1c) GVFG „Voraussetzungen der Förderung..., .... Neuanfügungen in § 4 GVFG „Höhe und Umfang der Förderung..., ...werden. Neuanfügung in § 6 GVFG „Aufstellung der Programme..., ...möglich. Neuanfügung in § 10 GVFG „Zweckbindung und Verteilung..., ...befristeten und nachrangigen GVFG-Fördertatbestände „Grunderneue-rung..., ...Nachrangigkeit in § 2 Abs. 2 und 3 GVFG notwendig: Streichungen in § 2 GVFG „Förderungsfähige Vorhaben...

  • Viertes Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)

    • Angegeben von: Max Bögl Stiftung & Co. KG am 13.10.2026
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung erfolgt im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) mit dem Ziel, verlässliche und langfristige Finanzierungsperspektiven für kommunale und regionale Verkehrsinfrastrukturvorhaben sicherzustellen. Im Fokus stehen dabei insbesondere die Ausgestaltung der Fördertatbestände, die Weiterentwicklung der Förderkonditionen sowie die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für die Planung und Umsetzung von Schienen-, ÖPNV- und innovativen Mobilitätsprojekten. Ziel ist es, Investitionen in eine leistungsfähige, nachhaltige und zukunftsorientierte Verkehrsinfrastruktur zu erleichtern und die Umsetzung kommunaler Infrastrukturprojekte zu unterstützen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/8373 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des GVFG und des RegG zur Stärkung der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur auf Landes- und Kommunalebene

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 18.02.2025
    • Beschreibung: Der ADAC setzt sich dafür ein, dass Erhalt, Umbau und Modernisierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur gewährleistet werden kann. Öffentliche Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Regionalisierungsgesetz (RegG) spielen bei der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur eine bedeutende Rolle.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Viertes Gesetz zur Änderung des Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetzes

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Beschreibung: Bei der Infrastruktur für den schienengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) besteht ein großer und weiter wachsender Bedarf für Investitionen in Grunderneuerung, Modernisierung sowie Aus- und Neubau. Der Bund unterstützt entsprechende Investitionen über das Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Der wachsende Bedarf für weitere Investitionen spiegelt sich in einer stark gestiegenen Zahl von Projektanmeldungen für eine Förderung im Rahmen des GVFG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509220010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeinverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Der wachsende Bedarf..., ...Förderung im Rahmen des GVFG. Anhand der bereits angemeldeten..., ... dass die im Rahmen des GVFG zur Verfügung stehenden..., ...vorgesehene Öffnung des GVFG für Magnetschwebebahn- ..., ...Weiterentwicklungen des GVFG grundsätzlich für sinnvoll..., ...sollte: Aktuell sind im GVFG die Fördermöglichkeiten..., ...entsprechenden Regelungen im GVFG kann einen Beitrag zu mehr..., ...Verzögerungen bei der Umsetzung von GVFG-Projekten im Eisenbahnbereich..., ...realisiert werden, für die das GVFG unterschiedliche Fördersätze..., ...die Mittelausstattung des GVFG in den vergangenen Jahren..., ... Koalitionsvertrag, die GVFG-Mittel schrittweise deutlich...

  • Finanzierung ÖPNV-Infrastruktur

  • Förderung alternativer Antriebstechnologie

  • Vorschläge zum Start und Inhalt eines ÖPNV-Modernisierungspaktes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und Regionalisierungsgesetz..., ...Verfahren zur 4. Änderung des GVFG Das GVFG ist eine Erfolgsgeschichte..., ...Im Rahmen der aktuellen GVFG-Änderung sollte das Gesetz..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) entscheidungsreif erarbeitet..., ...zeitgemäße Novellierung des GVFG kann dabei zunächst für..., ...ausgestaltet werden. Das GVFG ist ein bewährtes und hoch..., ...Die Zahl der Projekte im GVFG-Bundesprogramm hat sich..., ...Diese Zahlen zeigen: Das GVFG funktioniert. Es ist ein..., ...Bedeutung. Ebenso gilt es, das GVFG zu entbürokratisieren. ..., ...Infrastruktur künftig innerhalb des GVFG anstatt durch befristete..., ... zu verbinden. Auch die GVFG-Novelle würde den Modernisierungspakt...

  • Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 23.08.2024
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, die Finanzierung nichtbundeseigener Eisenbahninfrastrukturen in den öffentlichen Haushalten von Bund und Ländern zu stärken. Zwar haben sich die Finanzierungbedingungen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen und für die Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs in den vergangenen Jahren spürbar verbessert; insbesondere durch die Einführung des SGFFG im Jahr 2013 und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative Anwendung der Finanzierungsinstrumente ist mangelhaft. Die strukturellen Nachteile gegenüber den bundeseigenen Infrastrukturunternehmen bestehen nach wie vor. Die Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen für die nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen ist unter mehreren Gesichtspunkten geboten.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408230011 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und die Novellierung des GVFG. Dennoch: Die operative..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Bundesprogramm) oder im..., ...verlässlich auszubauen. GVFG Sofern die NE-Infrastrukturen..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG-Bundesprogramm) möglich..., ...Mit der Novel-lierung des GVFG im Jahr 2019 sind auch ..., .... Die Förderung aus dem GVFG steht mit Ausnahme des ..., ...Prozent. Auch wenn die GVFG-Reform im Jahr 2019 die..., ...verbessert hat, reicht die GVFG-Förderung aus Sicht der..., ...Finanzierungsinstrumente (z. B. GVFG und SGFFG) sind weder zeitlich..., ...Prozent. Auch im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms wird die..., ...„DB Infrastruktur“, der GVFG –Anteil Eisenbahn und auch..., ...die BKS hinsichtlich des GVFG: Hieraus sollen künftig..., ... finanziert werden. Der GVFG-Anteil Eisenbahn soll dagegen..., ...sowie der Novellierung des GVFG wurde die Finanzierungsgrundlage..., ... die Finanzierungssäule GVFG bei Umsetzung der Vorschläge..., ...Deshalb muss das bestehende GVFG-Finanzie-rungsinstrumentarium..., ...Anpassungen unter anderem des GVFG nötig und denkbar. Auch..., ... werden: — Anteil der GVFG-Mittel, die an die nichtbundeseigenen...

  • GVFG: Bereitstellung von Fördermitteln für kommunale Projekte zur Verbesserung des ÖPNV und Schaffung von Fahrrad- und Fußwegen

    • Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir fordern ein bundesweites Finanzierungsprogramm Ausbau von kosteneffizienten und kundengewinnenden ÖPNV-Projekten. Nötig sind zudem ausreichende Mittel für die Erhaltung der aktuell bestehenden ÖPNV-Infrastruktur und für den Ausbau von Fuß- und Fahrradwegen. Die Förderung der Busflotten soll wie bisher als Förderung der Fahrzeuganschaffung stattfinden, zukünftig aber mit dem Schwerpunkt auf E-Bussen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Weiterentwicklung der bundesrechtlichen Vorgaben für emissionsreduziertes und ressourcenschonendes Bauen im Schienenverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) fortgeschrieben werden...

  • Finanzierung der Leistungskosten im deutschen ÖPNV bis 2040

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.09.2025
    • Beschreibung: Bei der Initiative handelt es sich um ein Gutachten zur ÖPNV-Finanzierung in Deutschland. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass die Kosten für eine ÖPNV-Modernisierung von 26 Mrd. Euro im Jahr 2024 auf 49 Mrd. Euro im Jahr 2040 steigen werden. Der Finanzbedarf für einen vollumfänglichen ÖPNV-Ausbau beträgt laut Gutachten bis 2040 rund 80 Mrd. Euro. Hierfür schlägt das Gutachten eine entsprechende Anpassung der ÖPNV-Finanzierung vor.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509180023 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gewinn-und-Verlust-Rechnung GVFG Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG-Maßnahmen Vorhaben aus ..., ...Personennahverkehrs nach § 6 Absatz 1 GVFG der Katego-rien A und C..., ...auch Fördermittel nach dem GVFG, Bestellerentgelte der ..., ...Maßnahmen aus dem laufenden GVFG-Bundesprogramm (2024–2028..., ...den in Betrieb genommenen GVFG-Vorhaben erweitert. In ..., ...Inland, wie zum Beispiel GVFG, Investitionsgesetz Kohleregionen..., ...Ange-botsausweitungen (zum Beispiel GVFG-Maßnahmen im Szenario Modernisierung..., ...Regionalisierungsmitteln und GVFG-Mitteln sowie Ausgleichszahlun-gen..., ...Umsetzung der Vorhaben im GVFG-Bundesprogramm Fahrzeuge..., ... - Vollumsetzung aller GVFG-Projekte mit Baubeginn ..., ...Investitionsvorhaben aus dem GVFG-Bundesprogramm – nahezu konstant. Alle GVFG-Vorhaben mit Baubeginn ..., ... - Vollumsetzung aller GVFG-Projekte mit Baubeginn ...

  • Modernisierung und Ausbau des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs in Ostdeutschland

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 10.07.2026
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die Bundesregierung die Vorschläge Sonderkonferenz der Regierungschefinnen und -chefs der ostdeutschen Länder vom Juni 2026 umsetzt und die Mobilitätsangebote mit Bussen und Bahnen in Ostdeutschland stärkt. Aus Sicht der Branche steht hierbei insbesondere die weitere Elektrifizierung von bestimmten Strecken im Eisenbahnverkehr sowie Modernisierung des Netzes für höhere Geschwindigkeiten im Mittelpunkt. Zudem sind Anpassungen bei der Finanzierung nötig, die den Eisenbahnverkehr trotz drohender Trassenpreissteigerungen zukunftssicher macht.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607100035 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Elektrifizierung auch im GVFG entfallen zu lassen unterstützen..., ...erforderliche 5. Novellierung des GVFG, da die aktuell im parlamentarischen..., ...eines sie unterstützenden GVFG. Wir sind dankbar, dass...

  • Förderung des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs im Bundeshaushalt 2027

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...öffentlichen Personennahver-kehrs (GVFG-Bundesprogramm) Titel..., ...in Bundeshand befinden (GVFG-Bundesprogramm) Titel ..., ...festzustellen, dass die GVFG-Mittel nahezu vollständig..., ...Schritt erforderlich, dass im GVFG das bisherige und gesetzliche..., ... die Grunderneuerung im GVFG. Zugleich ist der Titel..., ... dass eine Erhöhung der GVFG-Mittel auf 3 Mrd. Euro/..., ...Geschwindigkeit zu Ende führen. - GVFG-Bundesprogramm (Titel 891..., ...ÖPNV-Infrastrukturen sollten die GVFG-Mittel auf jährlich 3 Mrd...

  • Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemein-deverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) muss als eine relevante..., ...angemel-deten Projekte im GVFG-Bundesprogramm geführt...., ...Branche ist ungebrochen: Im GVFG-Bundesprogramm 2024 wurden..., ...Gesetzgebungsverfahren zur 4. Änderung des GVFG eine geeignete Basis für..., ...Ein richtig novelliertes GVFG kann zum ÖPNV-Modernisierungsprogramm..., ...gesetzgeberi-schen Verbesserungen im GVFG ist ein großer Hebel für..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) muss als eine relevante..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) muss als eine relevante..., ...für eine 4. Änderung des GVFG vorgelegt, die eine geeignete...

  • Berücksichtigung der Interessen des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs bei den Koalitionsverhandlungen

    Aktiv vom 24.04.2025 bis 13.08.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) wurden die Rahmenbedingungen..., ...ÖPNV-Finanzierung über das GVFG und das RegG beizubehalten..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) mit neuen Fördermöglichkeiten..., ... und Ausbaumaßnahmen im GVFG als nach-rangig eingestuft..., ...und das Enddatum 2030 im GVFG zu streichen sowie die GVFG-Mittel auf 4 Mrd. Euro ..., ...können alle Vorhaben aus dem GVFG-Bundesprogramm realisiert..., ... eine evtl. Öffnung des GVFG für die Umstellung der ..., .... Auch eine Öffnung des GVFG für die Umstellung der ..., ...Fördermöglichkeit im Rahmen des GVFG für emissionsfreie Busse..., ...Alternativ kann auch das GVFG für die Förderung von Bussen...

  • Förderung von Bussen mit alternativen Antrieben, Landeinfrastruktur und Umbau von Betriebshöfen

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, den gekürzten und auslaufenden Förderkatalog des Bundes für den Ankauf von Busse mit alternativen Antrieben, für den weiteren Aufbau der Ladeinfrastruktur und den Umbau von Betriebshöfen fortzuschreiben; auch um EU-Maßgaben einhalten zu können.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404300010 (PDF)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) anbieten. So hat gem. ..., ...der Entstehungszeit des GVFG Anfang der 1970er Jahre..., ...Finanzierungsvorschlag über das GVFG stellt zudem das jahrzehntelang...

  • Bürokratieabbau Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gemeindeverkehrs- finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht ..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten..., ...durch dieses Gesetz auf das GVFG erweitert werden. Generell..., ...Jahres zum InfZuG und zum GVFG, die umfassende Vorschläge..., ...Gesetzgebungsverfahren zum Inf-ZuG und zum GVFG. Zahlreiche noch offene..., ...erstrecken würde, die aus dem GVFG finanziert wird. Schließlich..., ...Gesetzes zur Änderung des GVFG umgesetzt werden. Die DB..., ...Vor-schläge zur Vereinfachung des GVFG vorgelegt, die zeitnah ..., ...Standardisierten Bewertung zum GVFG, wie sie in der Begründung..., ...hierzu im BSWAG oder im GVFG. Ferner sollte vor allem...

  • Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch dieses Gesetz auf das GVFG erweitert werden. Generell..., ...Jahres zum InfZuG und zum GVFG, die umfassende Vorschläge..., ...Gesetzgebungsverfahren zum Inf-ZuG und zum GVFG. Zahlreiche noch offene..., ...erstrecken würde, die aus dem GVFG finanziert wird. Schließlich..., ...Gesetzes zur Änderung des GVFG umgesetzt werden. Die DB..., ...Vor-schläge zur Vereinfachung des GVFG vorgelegt, die zeitnah ..., ...Standardisierten Bewertung zum GVFG, wie sie in der Begründung..., ...hierzu im BSWAG oder im GVFG. Ferner sollte vor allem...

  • Bundeshaushalt: Umwelt- und Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sicherstellen

    • Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 06.08.2026
    • Beschreibung: Verzahnung von Umwelt- und Klimaschutz, fiskalischer Verantwortung und sozialer Gerechtigkeit in den jährlichen Haushaltsprozess. Aufzeigen möglicher Umschichtungs- bzw. Reformmaßnahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 und Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610080006 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Klimaschutzprogramme wie BEG, ANK, GVFG mit einer gesetzlich gesicherten..., ...Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) auf 3 Mrd. Euro Ein..., ...zu begegnen, müssen die GVFG-Mittel von 2 Mrd. Euro ...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen und dabei..., ...Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetz (GVFG) sein. (3) Verzicht auf..., ...Bedarfsplans Schiene und des GVFG, die bereits im Rahmen ..., ...sollte für die Vorhaben des GVFG eine Task Force von Bund..., ...(bspw. Bedarfsplan oder GVFG) zu beschleunigen, kosten-trächtige...
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