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123 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindBG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (123)

  • SG2508140011 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderung des WaStrG, WindBG und BauGB Regierungsentwurf..., .... 3 2 Anmerkungen zum WindBG.........................., .............. 6 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung des überragenden..., ...... 8 2.5 § 6b Abs. 4 WindBG-E (Genehmigungsfiktion..., ...... 8 2.6 § 6b Abs. 5 WindBG-E (Fledermausmaßnahmen..., ...... 8 2.7 § 6b Abs. 6 WindBG-E (keine obligatorische..., ...... 9 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ..... 10 2.9 § 6b Abs. 8 WindBG-E (Rechtmäßigkeitsvermutung..., ...Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur einen sehr ..., ...einschränken (§ 1 Abs. 2 WindBG-E) Aus Sicht des BDEW..., ... umsetzen (§ 6b Abs. 4 WindBG-E) Die in der RED III..., ...streichen (§ 6b Abs. 6 WindBG-E) Der BDEW lehnt die..., ... 20 2 Anmerkungen zum WindBG 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung..., ...Änderung des § 2 Nr. 4 WindBG-E vor: Energiespeicher..., ...Anpassung in § 6b Abs. 3 WindBG-E an: (3) (…) Ältere ..., ...Ergänzung in § 6b Abs. 4 WindBG-E an: (4) (…). Trifft..., ... (…). 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ...nach § 6a Abs. 3 Nr. 2 WindBG-NEU zur Ausweisung des..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU die Regelungen zur..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. b WindBG-NEU Die Feststellung ...

  • SG2509080004 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 3 2 Anmerkungen zum WindBG ........................., .............. 6 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung des überragenden..., ...... 8 2.5 § 6b Abs. 4 WindBG-E (Genehmigungsfiktion..., ...... 8 2.6 § 6b Abs. 5 WindBG-E (Fledermausmaßnahmen..., ...... 8 2.7 § 6b Abs. 6 WindBG-E (keine obligatorische..., ...... 9 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ..... 10 2.9 § 6b Abs. 8 WindBG-E (Rechtmäßigkeitsvermutung..., ...Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur einen sehr ..., ...einschränken (§ 1 Abs. 2 WindBG-E) Aus Sicht des BDEW..., ... umsetzen (§ 6b Abs. 4 WindBG-E) Die in der RED III..., ...streichen (§ 6b Abs. 6 WindBG-E) Der BDEW lehnt die..., ... 20 2 Anmerkungen zum WindBG 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung..., ...Änderung des § 2 Nr. 4 WindBG-E vor: Energiespeicher..., ...Anpassung in § 6b Abs. 3 WindBG-E an: (3) (…) Ältere ..., ...Ergänzung in § 6b Abs. 4 WindBG-E an: (4) (…). Trifft..., ... (…). 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ...nach § 6a Abs. 3 Nr. 2 WindBG-NEU zur Ausweisung des..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU Für die durch die..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU die Regelungen zur..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. b WindBG-NEU Die Feststellung ...

  • SG2411040023 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....10 2.1. Änderungen im WindBG - Genehmigungsrecht......, ...........10 2.1.2. § 3 WindBG, § 4 WindBG-E (Höhenbegrenzungen..., ....10 2.1.3. § 6b Abs. 1 WindBG-E ......................., ....11 2.1.4. § 6b Abs. 2 WindBG-E ......................., ....11 2.1.5. § 6b Abs. 3 WindBG-E ......................., ....12 2.1.6. § 6b Abs. 4 WindBG-E ......................., ....14 2.1.7. § 6b Abs. 5 WindBG-E ......................., ....16 2.1.8. § 6b Abs. 6 WindBG-E ......................., ....16 2.1.9. § 6b Abs. 7 WindBG-E ......................., ....18 2.1.10. § 6b Abs. 8 WindBG-E ......................., ....20 2.1.11. § 6b Abs. 9 WindBG-E ......................., ....31 3.2. Änderungen im WindBG, BauGB und ROG..........., .... § 2 WindBG-E (Definition Energiespeicher..., ...Änderung des § 2 Nr. 7 WindBG vor: Energiespeicher ..., ...aufweisen; 2.1.2. § 3 WindBG, § 4 WindBG-E (Höhenbegrenzungen..., ..., warum in § 6b Abs. 4 WindBG-E von den erst jüngst ..., ...34 2.1.7. § 6b Abs. 5 WindBG-E Absatz 5 regelt das..., .... 2.1.10. § 6b Abs. 8 WindBG-E Absatz 8 regelt die..., ... für § 6 WindBG, außer der Vorhabenträger votiert zu § 6b WindBG, sind zu begrüßen. 2.2...

  • SG2507140017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...höhenbegrenzter Flächen (§ 4 WindBG): Die Anrechenbarkeit..., ...die Zielerreichung des WindBG angerechnet werden, wobei..., ...Vorschlags ist es, auf den nach WindBG ausgewiesenen Flächen ..., ... Arten-vorkommen (§ 6b WindBG) erhalten: Um hohe und..., ... zu beauftragen. • WindBG § 6b (7): Ausgleichszahlungen..., ...spezifischen Punkten: Zu § 4 WindBG • Eingefügter Satz 5:..., ... gefährdet. Zu § 6b WindBG • Der Verweis in § 6b..., ...Screening gemäß § 6b Abs. 2-5 WindBG (Prü-fung) vollständig..., ...für alle Verfahren nach WindBG: Ver-fahren nach WindBG..., ... * „Bei Verfahren nach WindBG findet „G“ keine Anwendung..., ...wie schon das bisherige WindBG, Windenergieanlagen von..., ... der Flächenziele nach WindBG allerdings kurzfristig..., ...angesichts der Fristen des WindBG - in den Planaufstellungsverfahren...

  • SG2503280129 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme Lex Sauerland

      Bundeseinheitliches Sicherungsinstrument für Planverfahren. Der Gesetzentwurf behandelt verschiedene Aspekte der Absicherung laufender Planungsverfahren zur Ausweisung von Windenergiegebieten im reformierten Planungsrecht sowie des ebenfalls überarbeiteten Mechanismus zur räumlichen Steuerung des Ausbaus der Windenergie.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 1: Änderungen im WindBG ........................., ...3.1.1 Änderung des § 1 WindBG (Teilaussetzung des § ..., ...Änderung in §§ 2 und 4 WindBG (komplette Anrechenbarkeit..., ... 5 Absatz 1 Satz 2,3,4 WindBG neu ....................., ...konterkariert den Zweck des WindBG. ● Wir plädieren dafür..., ...Artikel 1: Änderungen im WindBG 3.1.1 Änderung des § 1 WindBG (Teilaussetzung des § ..., ...soll erreichen, dass das WindBG das überragende öffentliche..., ...Änderung in §§ 2 und 4 WindBG (komplette Anrechenbarkeit..., ...Änderungen in §§ 2 und 4 WindBG erfolgt eine Anpassung..., ...Streichung von § 5 Abs. 5 WindBG, der es den Gemeinden ..., ... 5 Absatz 1 Satz 2,3,4 WindBG neu Die Änderungen in § 5 WindBG beschränken sich auf Änderungen..., ... § 5 Absatz 2 Satz 2 WindBG sieht vor, dass ein Bundesland..., ... der Stichtage aus dem WindBG wäre obsolet. Abschließend..., ...nach § 5 Absatz 1 oder 2 WindBG außer Vollzug setzen, ..., ...Ausweisungsfristen aus dem WindBG führen würde. 3.1.3.3..., ...als neuer § 5 Absatz 5 WindBG eingeführt werden. 9 ..., ...oder Teilflächenziele des WindBG zu erreichen. Generell..., ...Windenergiegebieten nach § 6 WindBG (künftig abgelöst durch...

  • SG2508080012 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III im Bereich Windenergie an Land

      Nach Auslaufen der EU-Notfallverordnung ist die Umsetzung der RED III in deutsches Gesetz bezüglich dem Ausbau der Windenergie an Land ist zentral für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Investitionssicherheit in laufende und künftige Projekte. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung weist einige handwerkliche Mängel auf, auf die der BDEW in seiner Stellungnahme hinweist. Zentral sind dabei notwendige Nachbesserungen in folgenden Punkten: Übergangsregelungen für Windenergiegebiete / Beschleunigungsgebiete, Genehmigungsfrist Repowering, Genehmigungsfiktion bei einfachem Typenwechsel.
    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 03.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung des WaStrG, WindBG und BauGB Regierungsentwurf..., .... 3 2 Anmerkungen zum WindBG.........................., .............. 6 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung des überragenden..., .............. 6 2.2 § 2 WindBG-E (Definition Energiespeicher..., ...schaffen) 7 2.4 § 6b Abs. 3 WindBG-E (Überprüfungsverfahren..., ...... 8 2.5 § 6b Abs. 4 WindBG-E (Genehmigungsfiktion..., ...... 8 2.6 § 6b Abs. 5 WindBG-E (Fledermausmaßnahmen..., ...... 8 2.7 § 6b Abs. 6 WindBG-E (keine obligatorische..., ...... 9 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ..... 10 2.9 § 6b Abs. 8 WindBG-E (Rechtmäßigkeitsvermutung..., ...Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur einen sehr ..., ...einschränken (§ 1 Abs. 2 WindBG-E) Aus Sicht des BDEW..., ... umsetzen (§ 6b Abs. 4 WindBG-E) Die in der RED III..., ...streichen (§ 6b Abs. 6 WindBG-E) Der BDEW lehnt die..., ... 20 2 Anmerkungen zum WindBG 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung..., ...Änderung des § 2 Nr. 4 WindBG-E vor: Energiespeicher..., ... (…). 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ...nach § 6a Abs. 3 Nr. 2 WindBG-NEU zur Ausweisung des..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU die Regelungen zur..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. b WindBG-NEU Die Feststellung ...

  • SG2507140022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf für Änderungen im WindBG und im BauGB als „Regelungsvorschläge..., ...der Flächenziele gemäß WindBG als erfüllt angesehen ..., ...Änderung in § 1 Absatz 2 WindBG: „Werden die Flächenziele..., ...die Flächenvorgabe des WindBG hinausgehender Flächen..., ...über die Flächenziele des WindBG hinausgehende Flächenausweisungen..., ...Änderung in § 4 Absatz 3 WindBG: „Ausgewiesene Flächen..., ...auf die Zielvorgaben des WindBG anrechenbar. Vor Inkrafttreten..., ...Neufassung von § 5 Absatz 4 WindBG soll die Feststellung ..., ...Neufassung von § 5 Absatz 4 WindBG: „Wird eine Feststellung..., ...Regelung in § 4 Absatz 2 WindBG bewirkt bereits die Fortgeltung...

  • SG2501160007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interesses (§ 1 Abs. 2 WindBG)............. 4 3.2 Anpassung..., ...Rotor-innerhalb-Flächen (§ 4 Abs. 3 WindBG) ........................, ...Feststellungen (§ 5 Abs. 3 WindBG) ................... 5..., ...Schadensersatz anpassen (§ 5 Abs. 5 WindBG) ................ 6 3.5..., ...Interesses (§ 1 Abs. 2 WindBG) Der Entwurf sieht als..., ...Ergänzung zu § 1 Abs. 2 WindBG vor, dass bei Erreichen..., ... bei den in § 3 Abs. 1 WindBG vorgegebenen Flächenzielen..., ...Rotor-innerhalb-Flächen (§ 4 Abs. 3 WindBG) Der Entwurf sieht in..., ... Nr. 2 und § 5 Abs. 4) WindBG vor, dass Rotor-innerhalb-Flächen..., ...Feststellungen (§ 5 Abs. 3 WindBG) Der Entwurf sieht in § 5 Abs. 3 (neu) WindBG vor, dass die Rechtswirkungen..., ...Feststellung nach § 5 Abs. 2 WindBG hat keinen eigenen Regelungsgehalt..., ...Feststellung nach § 5 Abs. 2 WindBG steht und fällt mit der..., ...Feststellung nach § 5 Abs. 2 WindBG nicht unabhängig fortbestehen..., ...Schadensersatz anpassen (§ 5 Abs. 5 WindBG) Der Entwurf sieht in § 5 Abs. 5 (neu) WindBG vor, dass sich der Schadensersatz..., ...Ergänzung von § 4 Abs. 5 WindBG: Entsteht ein Schaden...

  • SG2406190043 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG Anpassungen / PV-Paket

      Verbesserungen für Solar- und Windenergie im EEG; Umwandlung von bestehenden Windenergie-Gebieten in Beschleunigungsgebiete zur Umsetzung der EU RED III; Verlängerung der EU-Notfallverordnung um ein Jahr; Gebotsgröße für PV-Freiflächenanlagen bei EEG-Ausschreibungen dauerhaft anheben; Beschleunigte Realisierung von Kabeltrassen zwischen PV-Freiflächenanlagen und Netzanschlusspunkt

    • Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verlängerung des § 6 WindBG Forderung • Verlängerung des § 6 WindBG: Dieser droht mit seinen..., ...fristgerechten Umsetzung § 6 WindBG • Aufrechterhaltung der..., ...Ausbleiben der Erklärung • § 6 WindBG nicht nutzbar: § 6 WindBG...

  • SG2506300129 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sowie zur Änderung des WindBG und BauGB Stand: 27. ..., ...Neuregelung in § 6a Abs. 3 WindBG-E). Es ist zwingend erforderlich..., ...Anwendung zu finden. Denn § 6a WindBG erklärt nur die bis einschließlich..., ...sowie zur Änderung des WindBG und BauGB Stand: 27. ..., ...Baugesetzbuchs Zu § 1 Abs. 2 S. 2 WindBG-E und § 249 Abs. 2 S. ..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG-E) und § 249 Abs. 2 S..., ...streichen. § 1 Abs. 2 S. 2 WindBG-E regelt den faktischen..., ...6 und § 6b Abs. 5 S. 1 WindBG-E (eindeutige Nachweise..., ...Umsetzung fordern wir, in § 6b WindBG ebenfalls den Begriff ..., ...sowie zur Änderung des WindBG und BauGB Stand: 27. ...

  • SG2601290003 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erneuerbaren Energien, • WindBG: Änderungen des WindBG..., ...und deshalb unter § 6a WindBG fallen, oder die nach ..., ...inzwischen ausgelaufenen § 6 WindBG sieht § 6b WindBG deutlich..., ... Zugleich enthält § 6b WindBG detailliertere Vorgaben..., ...(Punkt 4.4). Der § 6b WindBG dient der Umsetzung der..., ... an § 6 WindBG – regelt die Erleichterungen..., ... gemäß § 6b Absatz 1 WindBG gelten für Anträge auf..., ... des BMWK/BMUKN zu § 6 WindBG verwiesen. 32 Für WEA ..., ... § 2 WindBG sowie ebd., S. 47. 28 Vgl. § 6b Absatz 9 WindBG. 29 Vgl. Vollzugshilfe..., .... § 6b Absatz 1 Satz 4 WindBG. 36 BT-Drucksache 21/..., ... stellt im Vgl. zu § 6 WindBG eine Neuerung dar und ..., ...an, vgl. § 6b Absatz 7 WindBG.55 51 Nach ..., ... BMWK und BMUV zu § 6 WindBG, S. 14 f. 55 Vgl. Ebd..., ...Erneuerbaren Energien, • WindBG: Änderungen des WindBG..., ...inzwischen ausgelaufenen § 6 WindBG sieht § 6b WindBG deutlich..., ... an § 6 WindBG – regelt die Erleichterungen..., ... gemäß § 6b Absatz 1 WindBG gelten für Anträge auf..., ... § 2 WindBG sowie ebd., S. 47. 28 Vgl. § 6b Absatz 9 WindBG. 29 Vgl. Vollzugshilfe...

  • SG2501090003 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem [InkraŌtreten BauGB/WindBG-Novelle von 2022] beantragte..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) Probleme und Lösung Anpassungsvorschlag (feƩ) § 1 WindBG (…) (2) Hierfür gibt..., ...Regelung streichen. § 1 WindBG (…) (2) Hierfür gibt..., ...Rechnung getragen § 2 WindBG BegriffsbesƟmmungen Im..., ...Regelung streichen. § 2 WindBG BegriffsbesƟmmungen Im..., ...ausgewiesenen Fläche triŏ; § 4 WindBG (3) Ausgewiesene Flächen..., ...Planungen. Dies spricht § 4 WindBG (3) Ausgewiesene Flächen..., ...Regelung streichen. § 5 WindBG (2) Werden die Flächenbeitragswerte..., ... zu verkünden. - § 5 WindBG (2) Werden die Flächenbeitragswerte..., ...Fadenriss Lösung: § 6b WindBG umsetzen (siehe Regierungsentwurfs..., ... in § 6b Abs. 3 und 6 WindBG-RegE auf „tatsächliche..., ...Zudem sollte in § § 6b WindBG Seite 12 von 12 Einordnung..., ...Windenergie 6b Abs. 7 WindBG die pauschale Einmalzahlung...

  • SG2406260004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...existierende Regelung des § 6 WindBG und die beabsichtigten..., ...gelungen der §§ 6a,b,c WindBG in einer mit den europäischen..., ...etabliert. Die in §§ 6, 6a WindBG betriebene „Deklarierung..., ...we- der § 6 oder § 6b WindBG oder eine andere Regelung..., ...Stattdessen wird in §§ 6a, 6b WindBG insbesondere ein Entfall..., ...Demgegenüber wender im WindBG die Ebenen der Ermittlung..., ...RED III! Dass gem. § 6b WindBG in Beschleunigungsgebieten..., ...der Abs. 2 – 5 des § 6b WindBG verstößt daher gegen FFH..., ...stattfinden soll (2) Änderung WindBG  Umsetzung der Pflichten..., ... in § 6 Abs. 1 Satz 1 WindBG oder Ergänzung in § 6 ..., ...Sätzen 4 ff in § 6 Abs. 1 WindBG aus einer „Verneinung..., ...einer Regelung in § 6a WindBG, dass artenschutzR Ver...

  • SG2406110133 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wie z.B. auf einen „§ 6a WindBG“. Ist damit der bisherige § 6 WindBG gemeint? In welchem Gesetzesvorhaben soll ein § 6a WindBG geschaffen werden, möglicherweise..., ...Sinne des § 2 Nummer 1 WindBG zu Beschleunigungsgebieten..., ... Geltungsdauer des § 6 WindBG nach EU-Notfallverordnung..., ...enthaltenen § 6 oder § 6a WindBG vorgesehen. Auf diese ..., ...Flächenausweisungen gemäß WindBG und den Hochlauf des ..., ...Erleichterungen nach § 6 WindBG für neue Verfahren ab ..., ...Verfahrensverzögerungen:  § 6b WindBG, Abs. 1: Die Aufnahme ..., ...entsprechend angelegt.  § 6b WindBG, Abs. 2: Der Beginn des..., ...markiert. Die Änderungen im WindBG und auch im BImSchG sollten..., ...Absätzen 3, 4 und 5 des § 6b WindBG klargestellt werden, dass..., ...entscheiden hat.  § 6b WindBG, Abs. 3 – 6: Hier ist ..., ...Vollzugsleitfaden zum § 6 WindBG bereits etabliert. Eine..., ...BNatSchG verwendet.  § 6b WindBG, Abs. 6: Danach muss der..., ...Windenergiegebiete aus dem WindBG zu Beschleunigungsgebieten..., ...Vollzugsleitfaden des Bundes zu § 6 WindBG gibt es eine noch recht..., ... die Prüfung nach § 6b WindBG notwendigen Unterlagen..., ...Vollzugsleitfaden zum § 6 WindBG bereits etabliert. Eine..., ...Vollzugsleitfaden zum § 6 WindBG bereits etabliert. Eine...

  • SG2406070028 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nummer 4: § 6b Absatz 2 WindBG (Ref-E) Überprüfungsverfahren..., ... Absatz 2 Satz 1 und 2 WindBG (Ref-E) Vorhandene Daten..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 3 WindBG (Ref-E) Träger des Vorhabens..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 5 WindBG (Ref-E) Umweltauswirkungen..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 7 WindBG (Ref-E) Frist Screening..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 3 WindBG (Ref-E) Verhältnismäßige..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 5 WindBG (Ref-E) Minderungs- und..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 6 WindBG (Ref-E) Fehlende Daten..., ...der Regelungen des § 6 WindBG in Folge der verlängerten..., ...des § 6b Absatz 1 Satz 1 WindBG (Ref-E) (neuer Text in..., ... § 6b Absatz 2 WindBG (Ref-E) regelt die Durchführung..., ... Absatz 2 Satz 1 und 2 WindBG (Ref-E) Vorhandene Daten..., ...mit dem bisherigen § 6 WindBG, dass Vorhabenträger*innen..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 7 WindBG (Ref-E) Frist Screening..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 3 WindBG (Ref-E) Verhältnismäßige..., ... § 6b Absatz 4 WindBG (Ref-E) regelt den Fall..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 5 WindBG (Ref-E) Minderungs- und..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 6 WindBG (Ref-E) Fehlende Daten..., ... – ähnlich wie bei § 6 WindBG – um eine rein formale..., ... nach § 2 Nummer 1 des WindBG vorrangig die §§ 245e ...

  • SG2406060037 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fristgerechte Erklärung von Beschleunigungsgebieten

      Das Solarpaket I enthält unterschiedliche Instrumente zum verbesserten Ausbau Erneuerbarer Energien. Darin ist auch die Umwandlung von Windenergie-Bestandsgebieten in Beschleunigungsgebiete enthalten. Nach Vorgaben der Europäischen Union muss diese zwingend bis zum 21. Mai 2024 erfolgen. Der BWE setzt sich dafür ein.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Verlängerung von § 6 WindBG Forderung 􀁸 Verlängerung des § 6 WindBG: Dieser droht mit seinen..., ...fristgerechten Umsetzung § 6 WindBG 􀁸 Aufrechterhaltung ..., ... der Erklärung 􀁸 § 6 WindBG nicht nutzbar: § 6 WindBG...

  • SG2506200030 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mit der Einführung des WindBG wurde eine Verbindung ..., ...nach Anlage Spalte 2 des WindBG oder das jeweilige daraus..., ... Nr. 2 oder Satz 2 des WindBG erreicht wird. Der BWE..., ... – ähnlich wie bei § 6 WindBG – um eine rein formale..., ...aufweisen. § 6b Absatz 1 WindBG-RegE verlangt darüber ..., ... Konkret: § 2 und § 6b WindBG (RegE) werden wie folgt..., ...von § 6b Absatz 8 Satz 1 WindBG-RegE aufzunehmen. ..., .... § 6b Absatz 8 Satz 2 WindBG-RegE. Der Wegfall der ..., ...Satz 1 Nr. 2, Absatz 8 WindBG-RegE angezeigt. Umgehung..., ...Unterabsatz 1) noch § 6b WindBG-RegE einschließlich der..., ...Satz 5 letzter Halbsatz WindBG-RegE nimmt Bezug auf die..., ...in § 6b Absatz 3 Satz 1 WindBG- RegE geregelt, dass die..., ... sind in § 6b Absatz 4 WindBG-RegE vorgesehen. Der ..., ...in § 6b Absatz 3 Satz 1 WindBG des bisherigen Refe- ..., ... Absatz 6 Satz 3 und 4 WindBG-RegE erforder- lich, aber..., ... Absatz 3 Satz 1 und 2 WindBG-RegE vorhanden sind, auf..., ... jährlich – wie in § 6 WindBG derzeit vorgesehen –, ..., ...nach dem aktuellen § 6 WindBG füh- ren häufig dazu, ..., ... Satz 4 Nummer 1 und 2 WindBG (RegE). Maßnahmen sind..., ..., § 6b Absatz 7 Satz 4 WindBG (RegE) vollständig und...

  • SG2409030017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) mit nichtplanungsrechtlichen..., ...(hier konkret: §§ 6-6c WindBG-E). Erst recht unverständlich ist, warum im WindBG mit § 6c WindBG-E Vorschriften..., ...Windenergie an Land im WindBG, damit auch zukünftig..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) Nr. 6 Wie bereits eingangs..., ...Vorschlag insb. an § 6b WindBG-E festgehalten werden sollte. § 6b Abs. 3 S. 5 WindBG-E Die Regelung sollte..., ..., warum in § 6b Abs. 4 WindBG-E von den erst jüngst ..., ... hat. § 6b Abs. 4 S. 1 WindBG-E bringt demgegenüber..., ...2024 6 § 6b Abs. 5 S. 1 WindBG Die Regelung des § 6b Abs. 5 S. 1 WindBG-E ist umzuformulieren...., ...vermeiden. § 6b Abs. 5 S. 3 WindBG In Satz 3 ist das Wort..., ...sind. § 6b Abs. 6 S. 1 WindBG Die in § 6b Abs. 6 S. 1 WindBG-E vorgesehene obligatorische...

  • SG2506200031 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mit der Einführung des WindBG wurde eine Verbindung ..., ...nach Anlage Spalte 2 des WindBG oder das jeweilige daraus..., ... Nr. 2 oder Satz 2 des WindBG erreicht wird. Der BWE..., ... – ähnlich wie bei § 6 WindBG – um eine rein formale..., ...aufweisen. § 6b Absatz 1 WindBG-RegE verlangt darüber ..., ... Konkret: § 2 und § 6b WindBG (RegE) werden wie folgt..., ...von § 6b Absatz 8 Satz 1 WindBG-RegE aufzunehmen. ..., .... § 6b Absatz 8 Satz 2 WindBG-RegE. Der Wegfall der ..., ...Satz 1 Nr. 2, Absatz 8 WindBG-RegE angezeigt. Umgehung..., ...Unterabsatz 1) noch § 6b WindBG-RegE einschließlich der..., ...Satz 5 letzter Halbsatz WindBG-RegE nimmt Bezug auf die..., ...in § 6b Absatz 3 Satz 1 WindBG- RegE geregelt, dass die..., ... sind in § 6b Absatz 4 WindBG-RegE vorgesehen. Der ..., ...in § 6b Absatz 3 Satz 1 WindBG des bisherigen Refe- ..., ... Absatz 6 Satz 3 und 4 WindBG-RegE erforder- lich, aber..., ... Absatz 3 Satz 1 und 2 WindBG-RegE vorhanden sind, auf..., ... jährlich – wie in § 6 WindBG derzeit vorgesehen –, ..., ...nach dem aktuellen § 6 WindBG füh- ren häufig dazu, ..., ... Satz 4 Nummer 1 und 2 WindBG (RegE). Maßnahmen sind..., ..., § 6b Absatz 7 Satz 4 WindBG (RegE) vollständig und...

  • SG2405280038 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieanlagen an Land (WindBG) wurden bei der ersten..., ...Anknüpfung an einen § 6a WindBG-E, der bislang nicht existiert..., ...Referentenentwurfes. • In § 6b Abs. 1 WindBG-E sollte nach „in einem..., ...zumindest in § 6 Abs. 1 WindBG vorgegangen worden, der..., ...verweist. • In § 6b Abs. 2 WindBG-E werden Anforderungen..., ...Fiktionsregelung des § 6b Abs. 3 WindBG-E. Danach „gelten die ..., ...Fiktionsregelung nur in § 6b WindBG-E, nicht aber im ansonsten..., ...Wenn gemäß § 6b Abs. 4 WindBG-E die Anforderungen nach..., ...Anmerkungen gelten zu § 6c WindBG-E entsprechend. • In § 6c Abs. 1 WindBG-E sollte nach „in einem..., ...zumindest in der § 6 Abs. 1 WindBG vorgegangen worden, der..., ...Solarenergieanlagen in das WindBG aufgenommen werden soll...

  • SG2406240102 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschrift bereits in § 6a WindBG vorgezogen umgesetzt ..., ...Vorschriften der §§ 6b, 6c WindBG wird in Bezug auf die ..., ...neuen § 2 Nr. 4 und Nr. 5 WindBG. Im Einleitungssatz wäre..., ...Gesetzentwurfs) wird auf § 6a WindBG verwiesen. Es ist jedoch..., ..., welchen Inhalt § 6a WindBG hat. Folglich kann keine..., ...derzeitiger Rechtslage § 6 WindBG nur bis zum 30. Juni ..., ...EU-Notfallverordnung, auf welcher § 6 WindBG fußt, wurde bisher rechtskräftig verlängert.6 Zu § 6b WindBG: Eine vereinheitlichte..., ...in § 6b Absatz 5 Satz 2 WindBG. In Absatz 6 Satz 1 der..., ...festgeschrieben, dass § 6 WindBG vorrangig anzuwenden sei..., ...Anwendungsbereich des § 6 WindBG fällt. § 6 WindBG wurde..., ...wäre sinnvoll. Zu § 6c WindBG: Hinsichtlich der oben..., ...gemachten Ausführungen zu § 6b WindBG Absatz 1, Absatz 2 Satz..., ...Solarenergie i. S. d. § 6 c WindBG übertragbar sind. Seite..., ...Gesetzesbegründung (S. 31) zu § 6b WindBG wird folgendes ausgeführt..., ...Windenergiegebiete i. S. d. § 2 Nr. 1 WindBG sind, können als Beschleunigungsgebiete...

  • SG2501300004 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PV-Freiflächenanlagen 7 Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Land 12 Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 13 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 13 Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU 13 Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU 14 Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU 14 Zu § 249a Abs...., ...vorgesehen (§ 6 c Abs. 2-6 WindBG NEU). Diese Regelungen..., ...werden: Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Regelung (§ 6c Abs. 2 S. 5 WindBG bne | Stellungnahme |..., ... §6c Absatz (2) Satz 2 WindBG ist ein fehlerhafter Verweis..., ...Klarstellungen. Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU Aus unserer Sicht..., ...an-zuwenden. Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU Durch den Wegfall..., ...wün-schenswert. Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 Zu “Die zuständige..., ...sein kann. Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU Wenn das behördliche..., ...erwarten sind. Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ... haben. Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ...dieser den Verweis auf §6 WindBG (Verfahrenserleichterungen..., ...auch auf Landesebene § 6 WindBG vorrangig anzuwenden ist...

  • SG2406240109 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Land 11 Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU 11 Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU 11 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 12 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 12 Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU 13 Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU 13 Zu § 249a Abs..., ...vorgesehen (§ 6 c Abs. 2-6 WindBG NEU). Diese Regelungen..., ...werden: Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Regelung (§ 6c Abs. 2 S. 5 WindBG NEU; in weiteren inhaltsgleichen..., ... §6c Absatz (2) Satz 2 WindBG ist ein fehlerhafter Verweis..., ... Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU Aus unserer Sicht..., ... Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU Durch den Wegfall..., ... Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 Zu “Die zuständige..., ... Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 Wenn das behördliche..., ... Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU Wenn das behördliche..., ... Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ... Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ...dieser den Verweis auf §6 WindBG (Verfahrenserleichterungen..., ...auch auf Landesebene § 6 WindBG vorrangig anzuwenden ist...

  • SG2412190040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) bergen das Risiko, in..., ...insbesondere § 4 Abs. 3 WindBG des Entwurfs). Zudem sollte..., ...Neben den Änderungen im WindBG und Baugesetzbuch (BauGB...

  • SG2502280011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Planungsregeln nach §6 WindBG – bisher basierend auf..., ...Analogie zur Maßgabe des §6 WindBG ausdrücklich festgehalten..., ...Ersatzgeldregelung nach WindBG als nicht besonders ...

  • SG2406060003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 3.3 Finale Frist des WindBG vorziehen und Zwischenmindestziel..., ............. 19 4.3 § 6 WindBG um Nebenanlagen erweitern..., ... neuen Absatz 4 in § 3 WindBG, welcher seit dem 3. August..., ...den langen Fristen des WindBG und den neuen Systematiken..., ...Mindestflächenzielen des WindBG positiv abweichen können..., ...Flächenbeitragswerte des WindBG sind nur Mindestziele!..., ... an den Stichtagen des WindBG festgehalten; vgl. FA ..., ...gemäß § 4 Absatz 2 Satz 2 WindBG wegfallen. Anderenfalls..., ... zu § 6 WindBG des BMWK und des BMUV ..., ... legen die Fristen des WindBG die Flächenausweisung ..., ... aktuellen Fristen des WindBG vorgezogen werden. Eine..., ... an den Stichtagen des WindBG festgehalten; vgl. FA ..., ...Ausweisen von Gebieten nach WindBG bewirkt also, dass die..., ...ihre Wirkung. 4.3 § 6 WindBG um Nebenanlagen erweitern..., ...Änderungen des EEG und WindBG, sowie StromPBG – LINK..., ...an, § 6 Absatz 1 Satz 1 WindBG wie folgt anzupassen (..., ...machen Anstelle der im WindBG vorgesehenen teilweisen..., ... 4 WindBG vorgesehene Regelung für..., ....68 66 § 4 Abs. 1 S. 5 WindBG: „Flächen, die in Plänen..., ....“ 67 § 4 Abs. 1 S. 5 WindBG: „Flächen, die in Plänen...

  • SG2412190035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) bergen das Risiko, in..., ...insbesondere § 4 Abs. 3 WindBG des Entwurfs). Zudem sollte..., ...Neben den Änderungen im WindBG und Baugesetzbuch (BauGB...

  • SG2406270099 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und 6c Absatz 1 Satz 1 WindBG), schreibt vor, dass alle..., ...und 6c Absatz 4 Satz 1 WindBG und ihre Begründungen ..., ...Windenergie 8 s. Entwurf § 6b WindBG: „Die zuständige Behörde..., ...sieht nun nach § 6b Abs. 2 WindBG vor, dass die Genehmigungsbehörde..., ...eingehalten (§ 6b Abs. 3. WindBG). Bedauerlicherweise sind..., ...mehrfach erwähnten § 6a WindBG, der weder im geltenden..., ... und 4, Abs. 2 Satz 2 WindBG, § 6c Abs. 1 Nr. 3 und 4, Abs. 2 Satz 2 WindBG, der Verzicht auf das ..., ...Absatz 1 und 6c Absatz 1 WindBG ausgeführt, welche umweltrechtlichen..., ...und 4 sowie 6c Absatz 1 WindBG Nummer 3 und 4 müssen..., ...und 6c Absatz 6 Satz 1 WindBG). Dieser Anwendungsfall..., ...und 6c Absatz 6 Satz 1 WindBG sind die Worte „…oder ..., ... bewahren § 6b Abs. 3 WindBG geht zu Unrecht davon ..., ...und § 6 c Abs. 2 Satz 2 WindBG hinsichtlich der räumlichen..., ...Arten vor (§ 6c Absatz 6 WindBG). Im Bezug auf die Solarenergie..., ...werden: - § 6c Absatz 6 WindBG sollte in Gänze gestrichen...

  • SG2409300176 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundesländer nach § 3 WindBG seit Februar 2023 zur..., ...Bundesgesetzlich wird durch das WindBG, ROG und das BauGB die..., ...BMWK-Studie im Vorfeld zum WindBG, die aber lediglich Windenergie...

  • SG2508050030 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III

      Praxistaugliche Umsetzung der RED III in nationales Recht; Konkretisierung unbestimmer Rechtsbegriffe; Abfluss der Mittel vorrangig in Regionen, wo Anlagen gebaut werden; Änderungen von Zeitpunktbezügen im Genehmigungsverfahren, Verbesserungen bspw. für Speicher und beim Thema Ausgleichszahlungen, gegen Verschärfungen im Bau- und Genehmigungsrecht, die nicht Teil der RED III-Umsetzung sind
    • Bereitgestellt von: Statkraft Markets GmbH am 05.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beschleunigungsgebiete in BImSchG und WindBG • mehr Flexibilität hinsichtlich..., ...Speichern aus der RED III im WindBG • RED III-Spielräume ..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) Keine Einschränkung ..., ...Die geltenden Regeln in WindBG, BauGB und ROG bieten ...

  • SG2406280157 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III

      Der BVES setzt sich für eine gleichlaufende Privilegierung von Energiespeicheranlagen in den RED-III-Beschleunigungsgebieten ein. Dies gilt besonders im Hinblick auf - Genehmigungserleichterungen in Beschleunigungsgebieten - Privilegierung von Energiespeicheranlagen im Außenbereich im §35 BauGB
    • Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz – WindBG Genehmigungserleichterungen..., ...zum Entwurf für den § 6c WindBG in Bezug auf Solar sind im § 6 b WindBG für Windenergie an Land...

  • SG2503260074 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sind die Bundesländer..., ...Steuerungslogik aus dem WindBG. Vorschlag 6b: Nutzung...

  • SG2405100013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG), im Bundesimmissionsschutzgesetz..., ...Windenergie-Beschleunigungsgebieten im WindBG ist aus unserer Sicht ..., ...Wasserhaushaltsgesetz dürfen nach § 6b WindBG nicht älter als 5 Jahre...

  • SG2503270015 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sind die Bundesländer..., ...Steuerungslogik aus dem WindBG. Vorschlag 6b: Nutzung...

  • SG2410170015 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Konkretisierung des Rahmens für Windenergie

      Trianel setzt sich für die Einführung von Beschleunigungsflächen und Infrastrukturgebieten im WindSeeG ein, die mit der Schaffung und Erhaltung von Akzeptanz des Offshore-Aufbaus Hand in Hand gehen soll. Ziel ist es Rechts- und Investitionssicherheit zu schaffen bzw. zu erhalten, um Projektierungsvorhaben schneller und sicherer realisieren zu können. Damit kann ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Ausbauziele im Bereich Wind Offshore geleistet werden.
    • Bereitgestellt von: Trianel GmbH am 13.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (6):
      • Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG
      • Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG
      • Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
      • Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...: - § 6b Abs. 3 S. 5 WindBG-E In der RED III ..., ...neuen § 6b Abs. 3 Satz 5 WindBG wird aber nicht der Begriff...

  • SG2412190017 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) zuständige Planungsträger..., ...Planungsträger nach § 3 Absatz 2 WindBG. Der BWE weist darauf ..., ...regelt § 4 Absatz 1 Satz 5 WindBG nun, dass Pläne, die nach..., ...Mindestflächenbeitragswert nach WindBG nicht angerechnet werden..., ... ist eine Änderung des WindBG sinnvoll, die einen Anreiz..., ...in § 4 Absatz 1 Satz 5 WindBG ein zusätzlicher Anreiz..., ...Konkret: § 4 Absatz 1 Satz 5 WindBG wird wie folgt geändert..., ...regelmäßig. 25 § 4 Abs. 1 S. 5 WindBG: „Flächen, die in Plänen..., ... gemäß in § 4 Absatz 1 WindBG auch dem finalen Flächenbeitragswert..., ...machen Anstelle der im WindBG vorgesehenen teilweisen..., ...34 § 4 Absatz Satz 2 f. WindBG: „Rotor-innerhalb-Flächen..., ...enthält, vgl. § 2 Nr. 2 WindBG. Die nunmehr in § 5 Absatz 4 WindBG vorgesehene Regelung für..., ...Nachweispflicht nach § 3 Absatz 3 WindBG wird dem nicht gerecht...

  • SG2410290016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) angelegt. Stellungnahme..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) §6b Genehmigungserleichterungen..., ...besser mit den Zielen des WindBG zu verschneiden, insbesondere..., ...hier gilt, wie für §6b WindBG, zudem: Es muss sichergestellt...

  • SG2509290046 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen in der Anlagendefinition der 4. BImSchV

      Es sollen die von der EU eingeräumten Möglichkeiten zur Entlastung und Beschleunigung von Verfahren umfassend genutzt werden. So werde bei der notwendigen Anpassung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) über die rein aus der IE-Richtlinie abgeleiteten Anpassungen hinausgegangen, um die im Beschleunigungspakt zwischen Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz vereinbarten Maßnahmen umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 36/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 15.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EU-Notfallverordnung, dem § 6 WindBG sowie der geplanten Umsetzung..., ...Anwendungsbereich von § 6 WindBG bzw. künftig § 6b WindBG..., ...nach § 6 Absatz 1 Satz 2 WindBG n. F. bzw. nach § 6b Absatz 1 Satz 4 WindBG n. F. ist unabhängig der..., ...werden, vgl. § 6 und § 6b WindBG. 8 SUER (2022): Reformansätze...

  • SG2507180019 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., die Regelung des § 6 WindBG, der in Umsetzung der ..., ...In §6b Absatz 5 Satz 1 WindBG sollte die Vorgabe zu ..., ...4 10 s. Entwurf § 6b WindBG: „Die zuständige Behörde..., ...Begründung von §6b Absatz 5 WindBG wie folgt: „(…) ist ..., ... §§ 6b Absatz 6 Satz 1 WindBG und ihre Begründungen ..., ...Bundesländer nach § 3 WindBG seit Februar 2023 zur ..., ...ausgewiesenen Gebieten nach § 6a WindBG: Keine Öffentlichkeitsbeteiligung..., ...Bundesgesetzlich wird durch das WindBG, ROG und das BauGB die...

  • SG2407090018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nicht mit den Fristen nach WindBG (Ende 2027 bzw. Ende ..., ...Überplanung im Sinne des WindBG erfolgt. Zu diesen Fallkonstellationen..., ...vorgegebenen Frist nach § 3 WindBG durch rechtzeitige Aufstellung...

  • SG2408050004 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Randkommentaren in Bezug genommenen) WindBG oder dem (im Entwurf nicht..., ...stellt auch § 6 Abs. 1 S. 1 WindBG auf die Errichtung und..., ...Windkraft-Beschleunigungsgesetz (WindBG), zum Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz..., ...Beschleunigungsgebiet nach § 2 Nr. 4 WindBG liegen oder sich außerhalb..., ...von § 6b Abs. 2 S. 5 WindBG zu erwarten sind, an die...

  • SG2509290041 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der RED III, vgl. § 6a WindBG. Nach dem (noch zu verkündenden..., ...betroffen, die nach § 6 WindBG beschieden wurden bzw...., ...Beschleunigungsgebieten unter § 6b WindBG genehmigt werden. Und ..., ...nach § 6b Absatz 6 Satz 1 WindBG kommt. Hiernach beteiligt..., ...Absatz 3 Satz 6 von § 6b WindBG vorliegen. In der Die ..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 6b Abs. 6 WindBG allen Anforderungen der...

  • SG2407160004 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Standardisierung von Störungsverbot und Fledermausschutz

      Mit der 4. Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes, die 2022 in Kraft trat, strebte der Gesetzgeber an, das Handlungsfeld Artenschutz und Windenergie bundeseinheitlich zu regeln. Der Flickenteppich der unterschiedlichen Länderregelungen sollte durch eine Bundesregelung ersetzt werden. In diesem Sinne wurden bundeseinheitliche Standards unter anderem für die artenschutzrechtliche Prüfung und die Signifikanzprüfung geschaffen. Allerdings umfasste die beschriebene Novelle nicht die enorm wichtigen Bereiche des Störungsverbots und des Fledermausschutzes – hier bleibt die Unterschiedlichkeit der Landesregelungen erhalten. Der BWE regt an, in einer nächsten BNatSchG-Novelle diese Lücke zu schließen und das Störungsverbot und den Fledermausschutz zu standardisieren.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 17.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wesentlichen die Regeln des WindBG und des BNatSchG wieder..., ...EU-Notfallverordnung und dem § 6 WindBG 9 von 30 4.3 Windenergie-Erlass..., ...die Neuerungen des § 6 WindBG und der BNatSchG-Novelle..., ...Regeln des BNatSchG und des WindBG • Klarstellung: Nahrungs..., ...nationale Umsetzung durch § 6 WindBG Link Hinweis Norm ..., ...die Neuerungen des § 6 WindBG und der BNatSchG-Novelle..., ...BNatSchG-Novelle und § 6 WindBG Vollständiger Name Ausbau...

  • SG2512030017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) 1.2.1 Anrechenbare..., ...Ergänzung in § 4 Abs. 1 Satz 5 WindBG soll klarstellen, dass..., ... die Vollzugshilfe zum WindBG bestätigt. Eine gesetzliche..., ...von § 6b Abs. 2 Satz 2 WindBG an europarechtliche Vorgaben..., ...indem § 6b Absatz 1 Satz WindBG (Reg-E) angepasst wird..., ...Regelung in § 6b Absatz 4 WindBG aufzunehmen. Diese sollte..., ...nach § 6b Absatz 4 Satz 6 WindBG (Reg-E) anfügen: „Trifft...

  • SG2508080020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III im Bereich Windenergie an Land

      Nach Auslaufen der EU-Notfallverordnung ist die Umsetzung der RED III in deutsches Gesetz bezüglich dem Ausbau der Windenergie an Land ist zentral für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Investitionssicherheit in laufende und künftige Projekte. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung weist einige handwerkliche Mängel auf, auf die der BDEW in seiner Stellungnahme hinweist. Zentral sind dabei notwendige Nachbesserungen in folgenden Punkten: Übergangsregelungen für Windenergiegebiete / Beschleunigungsgebiete, Genehmigungsfrist Repowering, Genehmigungsfiktion bei einfachem Typenwechsel.
    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 03.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergiegebiete (§ 6a Abs. 3 [neu] WindBG) schaffen Für nach ...

  • SG2503260039 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sind die Bundesländer..., ...Steuerungslogik aus dem WindBG. Vorschlag 6b: Nutzung...

  • SG2503270008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) sind die Bundesländer..., ...Steuerungslogik aus dem WindBG. Vorschlag 6b: Nutzung...

  • SG2406260136 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klare Investitionsbedingungen bei der RED III Umsetzung

      Der Ausbau der Windenergie an Land und der Photovoltaik ist entscheidend fürdie Erreichung der Treibhausgasneutralität im Stromsektor in Deutschland. Als Investorenund Betreiber von Windkraftanlagen und PV-Anlagen sowie als Dienstleisterim Bereich Dach-PV sind die Unternehmen der kommunalen Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft wichtige Akteure, um die Ausbauziele der Bundesregierung zu erreichen. Es muss klargestellt werden, dass Minderungsmaßnahmen, die über die auf Planebene festgelegten Maßnahmen hinausgehen, nur unter engen Voraussetzungen angeordnet werden dürfen. Antragsteller sollten schon im Vorfeld der Antragstellung einen Auskunftsanspruch haben. Es muss klargestellt werden, dass die Behörde auf Basis der vom Vorhabenträger vorgeschlagenen Maßnahmen entscheidet.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:

      • 11.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...offenbar ist hierfür § 6a WindBG reserviert, dessen Inhalt..., ...Ver-längerung der Geltung des § 6 WindBG (Verfahrenserleichterungen..., ...Ende Juni 2025 kann § 6 WindBG um ein Jahr verlängert..., ...Vollzugs-leitfaden zum § 6 WindBG bereits etabliert. Eine...

  • SG2509300090 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Folgeänderungen im BImSchG, WindBG, etc.) › Für die Genehmigungsentscheidung..., ...wenn die Flächenziele des WindBG erreicht sind, muss dringend...

  • SG2603310069 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des BauGB hinsichtlich Genehmigungen und Vereinfachung der Planung

      Anpassung des Baugesetzbuch um die Genehmigungen für den Ausbau von Wärmenetzen, Photovoltaik und Windenergie an Land zu beschleunigen und zu vereinfachen. Darüber hinaus sollen Elektrolyseure sowie Anlagen zur Speicherung von Strom, Wärme oder Wasserstoff in weiterem Umfang als bislang von der Außenbereichsprivilegierung erfasst werden. Außerdem wird die Direktbelieferung von Verbrauchern durch Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien künftig an Bedeutung gewinnen. Zur Unterstützung dieser Entwicklung sollte ein eigenständiger bauplanungsrechtlicher Privilegierungstatbestand eingeführt werden.
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die Flächenziele des WindBG bereits erreicht sind...., ...wenn die Flächenziele des WindBG bereits erreicht sind....
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