Stellungnahmen/Gutachten

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101 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WindBG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (101)

  • SG2508140011 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderung des WaStrG, WindBG und BauGB Regierungsentwurf..., .... 3 2 Anmerkungen zum WindBG.........................., .............. 6 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung des überragenden..., ...... 8 2.5 § 6b Abs. 4 WindBG-E (Genehmigungsfiktion..., ...... 8 2.6 § 6b Abs. 5 WindBG-E (Fledermausmaßnahmen..., ...... 8 2.7 § 6b Abs. 6 WindBG-E (keine obligatorische..., ...... 9 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ..... 10 2.9 § 6b Abs. 8 WindBG-E (Rechtmäßigkeitsvermutung..., ...Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur einen sehr ..., ...einschränken (§ 1 Abs. 2 WindBG-E) Aus Sicht des BDEW..., ... umsetzen (§ 6b Abs. 4 WindBG-E) Die in der RED III..., ...streichen (§ 6b Abs. 6 WindBG-E) Der BDEW lehnt die..., ... 20 2 Anmerkungen zum WindBG 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung..., ...Änderung des § 2 Nr. 4 WindBG-E vor: Energiespeicher..., ...Anpassung in § 6b Abs. 3 WindBG-E an: (3) (…) Ältere ..., ...Ergänzung in § 6b Abs. 4 WindBG-E an: (4) (…). Trifft..., ... (…). 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ...nach § 6a Abs. 3 Nr. 2 WindBG-NEU zur Ausweisung des..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU die Regelungen zur..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. b WindBG-NEU Die Feststellung ...

  • SG2509080004 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 3 2 Anmerkungen zum WindBG ........................., .............. 6 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung des überragenden..., ...... 8 2.5 § 6b Abs. 4 WindBG-E (Genehmigungsfiktion..., ...... 8 2.6 § 6b Abs. 5 WindBG-E (Fledermausmaßnahmen..., ...... 8 2.7 § 6b Abs. 6 WindBG-E (keine obligatorische..., ...... 9 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ..... 10 2.9 § 6b Abs. 8 WindBG-E (Rechtmäßigkeitsvermutung..., ...Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur einen sehr ..., ...einschränken (§ 1 Abs. 2 WindBG-E) Aus Sicht des BDEW..., ... umsetzen (§ 6b Abs. 4 WindBG-E) Die in der RED III..., ...streichen (§ 6b Abs. 6 WindBG-E) Der BDEW lehnt die..., ... 20 2 Anmerkungen zum WindBG 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung..., ...Änderung des § 2 Nr. 4 WindBG-E vor: Energiespeicher..., ...Anpassung in § 6b Abs. 3 WindBG-E an: (3) (…) Ältere ..., ...Ergänzung in § 6b Abs. 4 WindBG-E an: (4) (…). Trifft..., ... (…). 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ...nach § 6a Abs. 3 Nr. 2 WindBG-NEU zur Ausweisung des..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU Für die durch die..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU die Regelungen zur..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. b WindBG-NEU Die Feststellung ...

  • SG2411040023 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....10 2.1. Änderungen im WindBG - Genehmigungsrecht......, ...........10 2.1.2. § 3 WindBG, § 4 WindBG-E (Höhenbegrenzungen..., ....10 2.1.3. § 6b Abs. 1 WindBG-E ......................., ....11 2.1.4. § 6b Abs. 2 WindBG-E ......................., ....11 2.1.5. § 6b Abs. 3 WindBG-E ......................., ....12 2.1.6. § 6b Abs. 4 WindBG-E ......................., ....14 2.1.7. § 6b Abs. 5 WindBG-E ......................., ....16 2.1.8. § 6b Abs. 6 WindBG-E ......................., ....16 2.1.9. § 6b Abs. 7 WindBG-E ......................., ....18 2.1.10. § 6b Abs. 8 WindBG-E ......................., ....20 2.1.11. § 6b Abs. 9 WindBG-E ......................., ....31 3.2. Änderungen im WindBG, BauGB und ROG..........., .... § 2 WindBG-E (Definition Energiespeicher..., ...Änderung des § 2 Nr. 7 WindBG vor: Energiespeicher ..., ...aufweisen; 2.1.2. § 3 WindBG, § 4 WindBG-E (Höhenbegrenzungen..., ..., warum in § 6b Abs. 4 WindBG-E von den erst jüngst ..., ...34 2.1.7. § 6b Abs. 5 WindBG-E Absatz 5 regelt das..., .... 2.1.10. § 6b Abs. 8 WindBG-E Absatz 8 regelt die..., ... für § 6 WindBG, außer der Vorhabenträger votiert zu § 6b WindBG, sind zu begrüßen. 2.2...

  • SG2507140017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...höhenbegrenzter Flächen (§ 4 WindBG): Die Anrechenbarkeit..., ...die Zielerreichung des WindBG angerechnet werden, wobei..., ...Vorschlags ist es, auf den nach WindBG ausgewiesenen Flächen ..., ... Arten-vorkommen (§ 6b WindBG) erhalten: Um hohe und..., ... zu beauftragen. • WindBG § 6b (7): Ausgleichszahlungen..., ...spezifischen Punkten: Zu § 4 WindBG • Eingefügter Satz 5:..., ... gefährdet. Zu § 6b WindBG • Der Verweis in § 6b..., ...Screening gemäß § 6b Abs. 2-5 WindBG (Prü-fung) vollständig..., ...für alle Verfahren nach WindBG: Ver-fahren nach WindBG..., ... * „Bei Verfahren nach WindBG findet „G“ keine Anwendung..., ...wie schon das bisherige WindBG, Windenergieanlagen von..., ... der Flächenziele nach WindBG allerdings kurzfristig..., ...angesichts der Fristen des WindBG - in den Planaufstellungsverfahren...

  • SG2503280129 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme Lex Sauerland

      Bundeseinheitliches Sicherungsinstrument für Planverfahren. Der Gesetzentwurf behandelt verschiedene Aspekte der Absicherung laufender Planungsverfahren zur Ausweisung von Windenergiegebieten im reformierten Planungsrecht sowie des ebenfalls überarbeiteten Mechanismus zur räumlichen Steuerung des Ausbaus der Windenergie.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 1: Änderungen im WindBG ........................., ...3.1.1 Änderung des § 1 WindBG (Teilaussetzung des § ..., ...Änderung in §§ 2 und 4 WindBG (komplette Anrechenbarkeit..., ... 5 Absatz 1 Satz 2,3,4 WindBG neu ....................., ...konterkariert den Zweck des WindBG. ● Wir plädieren dafür..., ...Artikel 1: Änderungen im WindBG 3.1.1 Änderung des § 1 WindBG (Teilaussetzung des § ..., ...soll erreichen, dass das WindBG das überragende öffentliche..., ...Änderung in §§ 2 und 4 WindBG (komplette Anrechenbarkeit..., ...Änderungen in §§ 2 und 4 WindBG erfolgt eine Anpassung..., ...Streichung von § 5 Abs. 5 WindBG, der es den Gemeinden ..., ... 5 Absatz 1 Satz 2,3,4 WindBG neu Die Änderungen in § 5 WindBG beschränken sich auf Änderungen..., ... § 5 Absatz 2 Satz 2 WindBG sieht vor, dass ein Bundesland..., ... der Stichtage aus dem WindBG wäre obsolet. Abschließend..., ...nach § 5 Absatz 1 oder 2 WindBG außer Vollzug setzen, ..., ...Ausweisungsfristen aus dem WindBG führen würde. 3.1.3.3..., ...als neuer § 5 Absatz 5 WindBG eingeführt werden. 9 ..., ...oder Teilflächenziele des WindBG zu erreichen. Generell..., ...Windenergiegebieten nach § 6 WindBG (künftig abgelöst durch...

  • SG2508080012 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III im Bereich Windenergie an Land

      Nach Auslaufen der EU-Notfallverordnung ist die Umsetzung der RED III in deutsches Gesetz bezüglich dem Ausbau der Windenergie an Land ist zentral für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Investitionssicherheit in laufende und künftige Projekte. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung weist einige handwerkliche Mängel auf, auf die der BDEW in seiner Stellungnahme hinweist. Zentral sind dabei notwendige Nachbesserungen in folgenden Punkten: Übergangsregelungen für Windenergiegebiete / Beschleunigungsgebiete, Genehmigungsfrist Repowering, Genehmigungsfiktion bei einfachem Typenwechsel.
    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 03.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/568 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung des WaStrG, WindBG und BauGB Regierungsentwurf..., .... 3 2 Anmerkungen zum WindBG.........................., .............. 6 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung des überragenden..., .............. 6 2.2 § 2 WindBG-E (Definition Energiespeicher..., ...schaffen) 7 2.4 § 6b Abs. 3 WindBG-E (Überprüfungsverfahren..., ...... 8 2.5 § 6b Abs. 4 WindBG-E (Genehmigungsfiktion..., ...... 8 2.6 § 6b Abs. 5 WindBG-E (Fledermausmaßnahmen..., ...... 8 2.7 § 6b Abs. 6 WindBG-E (keine obligatorische..., ...... 9 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ..... 10 2.9 § 6b Abs. 8 WindBG-E (Rechtmäßigkeitsvermutung..., ...Regelungen zum BImSchG und WindBG bilden nur einen sehr ..., ...einschränken (§ 1 Abs. 2 WindBG-E) Aus Sicht des BDEW..., ... umsetzen (§ 6b Abs. 4 WindBG-E) Die in der RED III..., ...streichen (§ 6b Abs. 6 WindBG-E) Der BDEW lehnt die..., ... 20 2 Anmerkungen zum WindBG 2.1 § 1 WindBG (Abgeltung..., ...Änderung des § 2 Nr. 4 WindBG-E vor: Energiespeicher..., ... (…). 2.8 § 6b Abs. 7 WindBG-E (Zahlungspflicht bei..., ...nach § 6a Abs. 3 Nr. 2 WindBG-NEU zur Ausweisung des..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. a WindBG-NEU die Regelungen zur..., ...6a Abs. 3 Nr. 2 lit. b WindBG-NEU Die Feststellung ...

  • SG2501160007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interesses (§ 1 Abs. 2 WindBG)............. 4 3.2 Anpassung..., ...Rotor-innerhalb-Flächen (§ 4 Abs. 3 WindBG) ........................, ...Feststellungen (§ 5 Abs. 3 WindBG) ................... 5..., ...Schadensersatz anpassen (§ 5 Abs. 5 WindBG) ................ 6 3.5..., ...Interesses (§ 1 Abs. 2 WindBG) Der Entwurf sieht als..., ...Ergänzung zu § 1 Abs. 2 WindBG vor, dass bei Erreichen..., ... bei den in § 3 Abs. 1 WindBG vorgegebenen Flächenzielen..., ...Rotor-innerhalb-Flächen (§ 4 Abs. 3 WindBG) Der Entwurf sieht in..., ... Nr. 2 und § 5 Abs. 4) WindBG vor, dass Rotor-innerhalb-Flächen..., ...Feststellungen (§ 5 Abs. 3 WindBG) Der Entwurf sieht in § 5 Abs. 3 (neu) WindBG vor, dass die Rechtswirkungen..., ...Feststellung nach § 5 Abs. 2 WindBG hat keinen eigenen Regelungsgehalt..., ...Feststellung nach § 5 Abs. 2 WindBG steht und fällt mit der..., ...Feststellung nach § 5 Abs. 2 WindBG nicht unabhängig fortbestehen..., ...Schadensersatz anpassen (§ 5 Abs. 5 WindBG) Der Entwurf sieht in § 5 Abs. 5 (neu) WindBG vor, dass sich der Schadensersatz..., ...Ergänzung von § 4 Abs. 5 WindBG: Entsteht ein Schaden...

  • SG2406190043 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG Anpassungen / PV-Paket

      Verbesserungen für Solar- und Windenergie im EEG; Umwandlung von bestehenden Windenergie-Gebieten in Beschleunigungsgebiete zur Umsetzung der EU RED III; Verlängerung der EU-Notfallverordnung um ein Jahr; Gebotsgröße für PV-Freiflächenanlagen bei EEG-Ausschreibungen dauerhaft anheben; Beschleunigte Realisierung von Kabeltrassen zwischen PV-Freiflächenanlagen und Netzanschlusspunkt

    • Bereitgestellt von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verlängerung des § 6 WindBG Forderung • Verlängerung des § 6 WindBG: Dieser droht mit seinen..., ...fristgerechten Umsetzung § 6 WindBG • Aufrechterhaltung der..., ...Ausbleiben der Erklärung • § 6 WindBG nicht nutzbar: § 6 WindBG...

  • SG2506300129 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sowie zur Änderung des WindBG und BauGB Stand: 27. ..., ...Neuregelung in § 6a Abs. 3 WindBG-E). Es ist zwingend erforderlich..., ...Anwendung zu finden. Denn § 6a WindBG erklärt nur die bis einschließlich..., ...sowie zur Änderung des WindBG und BauGB Stand: 27. ..., ...Baugesetzbuchs Zu § 1 Abs. 2 S. 2 WindBG-E und § 249 Abs. 2 S. ..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG-E) und § 249 Abs. 2 S..., ...streichen. § 1 Abs. 2 S. 2 WindBG-E regelt den faktischen..., ...6 und § 6b Abs. 5 S. 1 WindBG-E (eindeutige Nachweise..., ...Umsetzung fordern wir, in § 6b WindBG ebenfalls den Begriff ..., ...sowie zur Änderung des WindBG und BauGB Stand: 27. ...

  • SG2507140022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf für Änderungen im WindBG und im BauGB als „Regelungsvorschläge..., ...der Flächenziele gemäß WindBG als erfüllt angesehen ..., ...Änderung in § 1 Absatz 2 WindBG: „Werden die Flächenziele..., ...die Flächenvorgabe des WindBG hinausgehender Flächen..., ...über die Flächenziele des WindBG hinausgehende Flächenausweisungen..., ...Änderung in § 4 Absatz 3 WindBG: „Ausgewiesene Flächen..., ...auf die Zielvorgaben des WindBG anrechenbar. Vor Inkrafttreten..., ...Neufassung von § 5 Absatz 4 WindBG soll die Feststellung ..., ...Neufassung von § 5 Absatz 4 WindBG: „Wird eine Feststellung..., ...Regelung in § 4 Absatz 2 WindBG bewirkt bereits die Fortgeltung...

  • SG2406260004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...existierende Regelung des § 6 WindBG und die beabsichtigten..., ...gelungen der §§ 6a,b,c WindBG in einer mit den europäischen..., ...etabliert. Die in §§ 6, 6a WindBG betriebene „Deklarierung..., ...we- der § 6 oder § 6b WindBG oder eine andere Regelung..., ...Stattdessen wird in §§ 6a, 6b WindBG insbesondere ein Entfall..., ...Demgegenüber wender im WindBG die Ebenen der Ermittlung..., ...RED III! Dass gem. § 6b WindBG in Beschleunigungsgebieten..., ...der Abs. 2 – 5 des § 6b WindBG verstößt daher gegen FFH..., ...stattfinden soll (2) Änderung WindBG  Umsetzung der Pflichten..., ... in § 6 Abs. 1 Satz 1 WindBG oder Ergänzung in § 6 ..., ...Sätzen 4 ff in § 6 Abs. 1 WindBG aus einer „Verneinung..., ...einer Regelung in § 6a WindBG, dass artenschutzR Ver...

  • SG2501090003 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem [InkraŌtreten BauGB/WindBG-Novelle von 2022] beantragte..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) Probleme und Lösung Anpassungsvorschlag (feƩ) § 1 WindBG (…) (2) Hierfür gibt..., ...Regelung streichen. § 1 WindBG (…) (2) Hierfür gibt..., ...Rechnung getragen § 2 WindBG BegriffsbesƟmmungen Im..., ...Regelung streichen. § 2 WindBG BegriffsbesƟmmungen Im..., ...ausgewiesenen Fläche triŏ; § 4 WindBG (3) Ausgewiesene Flächen..., ...Planungen. Dies spricht § 4 WindBG (3) Ausgewiesene Flächen..., ...Regelung streichen. § 5 WindBG (2) Werden die Flächenbeitragswerte..., ... zu verkünden. - § 5 WindBG (2) Werden die Flächenbeitragswerte..., ...Fadenriss Lösung: § 6b WindBG umsetzen (siehe Regierungsentwurfs..., ... in § 6b Abs. 3 und 6 WindBG-RegE auf „tatsächliche..., ...Zudem sollte in § § 6b WindBG Seite 12 von 12 Einordnung..., ...Windenergie 6b Abs. 7 WindBG die pauschale Einmalzahlung...

  • SG2406110133 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wie z.B. auf einen „§ 6a WindBG“. Ist damit der bisherige § 6 WindBG gemeint? In welchem Gesetzesvorhaben soll ein § 6a WindBG geschaffen werden, möglicherweise..., ...Sinne des § 2 Nummer 1 WindBG zu Beschleunigungsgebieten..., ... Geltungsdauer des § 6 WindBG nach EU-Notfallverordnung..., ...enthaltenen § 6 oder § 6a WindBG vorgesehen. Auf diese ..., ...Flächenausweisungen gemäß WindBG und den Hochlauf des ..., ...Erleichterungen nach § 6 WindBG für neue Verfahren ab ..., ...Verfahrensverzögerungen:  § 6b WindBG, Abs. 1: Die Aufnahme ..., ...entsprechend angelegt.  § 6b WindBG, Abs. 2: Der Beginn des..., ...markiert. Die Änderungen im WindBG und auch im BImSchG sollten..., ...Absätzen 3, 4 und 5 des § 6b WindBG klargestellt werden, dass..., ...entscheiden hat.  § 6b WindBG, Abs. 3 – 6: Hier ist ..., ...Vollzugsleitfaden zum § 6 WindBG bereits etabliert. Eine..., ...BNatSchG verwendet.  § 6b WindBG, Abs. 6: Danach muss der..., ...Windenergiegebiete aus dem WindBG zu Beschleunigungsgebieten..., ...Vollzugsleitfaden des Bundes zu § 6 WindBG gibt es eine noch recht..., ... die Prüfung nach § 6b WindBG notwendigen Unterlagen..., ...Vollzugsleitfaden zum § 6 WindBG bereits etabliert. Eine..., ...Vollzugsleitfaden zum § 6 WindBG bereits etabliert. Eine...

  • SG2406070028 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nummer 4: § 6b Absatz 2 WindBG (Ref-E) Überprüfungsverfahren..., ... Absatz 2 Satz 1 und 2 WindBG (Ref-E) Vorhandene Daten..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 3 WindBG (Ref-E) Träger des Vorhabens..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 5 WindBG (Ref-E) Umweltauswirkungen..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 7 WindBG (Ref-E) Frist Screening..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 3 WindBG (Ref-E) Verhältnismäßige..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 5 WindBG (Ref-E) Minderungs- und..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 6 WindBG (Ref-E) Fehlende Daten..., ...der Regelungen des § 6 WindBG in Folge der verlängerten..., ...des § 6b Absatz 1 Satz 1 WindBG (Ref-E) (neuer Text in..., ... § 6b Absatz 2 WindBG (Ref-E) regelt die Durchführung..., ... Absatz 2 Satz 1 und 2 WindBG (Ref-E) Vorhandene Daten..., ...mit dem bisherigen § 6 WindBG, dass Vorhabenträger*innen..., ...: § 6b Absatz 2 Satz 7 WindBG (Ref-E) Frist Screening..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 3 WindBG (Ref-E) Verhältnismäßige..., ... § 6b Absatz 4 WindBG (Ref-E) regelt den Fall..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 5 WindBG (Ref-E) Minderungs- und..., ...Nummer 4: § 6b Absatz 6 WindBG (Ref-E) Fehlende Daten..., ... – ähnlich wie bei § 6 WindBG – um eine rein formale..., ... nach § 2 Nummer 1 des WindBG vorrangig die §§ 245e ...

  • SG2409030017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) mit nichtplanungsrechtlichen..., ...(hier konkret: §§ 6-6c WindBG-E). Erst recht unverständlich ist, warum im WindBG mit § 6c WindBG-E Vorschriften..., ...Windenergie an Land im WindBG, damit auch zukünftig..., ...Windenergieflächenbedarfsgesetzes (WindBG) Nr. 6 Wie bereits eingangs..., ...Vorschlag insb. an § 6b WindBG-E festgehalten werden sollte. § 6b Abs. 3 S. 5 WindBG-E Die Regelung sollte..., ..., warum in § 6b Abs. 4 WindBG-E von den erst jüngst ..., ... hat. § 6b Abs. 4 S. 1 WindBG-E bringt demgegenüber..., ...2024 6 § 6b Abs. 5 S. 1 WindBG Die Regelung des § 6b Abs. 5 S. 1 WindBG-E ist umzuformulieren...., ...vermeiden. § 6b Abs. 5 S. 3 WindBG In Satz 3 ist das Wort..., ...sind. § 6b Abs. 6 S. 1 WindBG Die in § 6b Abs. 6 S. 1 WindBG-E vorgesehene obligatorische...

  • SG2506200030 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mit der Einführung des WindBG wurde eine Verbindung ..., ...nach Anlage Spalte 2 des WindBG oder das jeweilige daraus..., ... Nr. 2 oder Satz 2 des WindBG erreicht wird. Der BWE..., ... – ähnlich wie bei § 6 WindBG – um eine rein formale..., ...aufweisen. § 6b Absatz 1 WindBG-RegE verlangt darüber ..., ... Konkret: § 2 und § 6b WindBG (RegE) werden wie folgt..., ...von § 6b Absatz 8 Satz 1 WindBG-RegE aufzunehmen. ..., .... § 6b Absatz 8 Satz 2 WindBG-RegE. Der Wegfall der ..., ...Satz 1 Nr. 2, Absatz 8 WindBG-RegE angezeigt. Umgehung..., ...Unterabsatz 1) noch § 6b WindBG-RegE einschließlich der..., ...Satz 5 letzter Halbsatz WindBG-RegE nimmt Bezug auf die..., ...in § 6b Absatz 3 Satz 1 WindBG- RegE geregelt, dass die..., ... sind in § 6b Absatz 4 WindBG-RegE vorgesehen. Der ..., ...in § 6b Absatz 3 Satz 1 WindBG des bisherigen Refe- ..., ... Absatz 6 Satz 3 und 4 WindBG-RegE erforder- lich, aber..., ... Absatz 3 Satz 1 und 2 WindBG-RegE vorhanden sind, auf..., ... jährlich – wie in § 6 WindBG derzeit vorgesehen –, ..., ...nach dem aktuellen § 6 WindBG füh- ren häufig dazu, ..., ... Satz 4 Nummer 1 und 2 WindBG (RegE). Maßnahmen sind..., ..., § 6b Absatz 7 Satz 4 WindBG (RegE) vollständig und...

  • SG2406060037 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fristgerechte Erklärung von Beschleunigungsgebieten

      Das Solarpaket I enthält unterschiedliche Instrumente zum verbesserten Ausbau Erneuerbarer Energien. Darin ist auch die Umwandlung von Windenergie-Bestandsgebieten in Beschleunigungsgebiete enthalten. Nach Vorgaben der Europäischen Union muss diese zwingend bis zum 21. Mai 2024 erfolgen. Der BWE setzt sich dafür ein.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Verlängerung von § 6 WindBG Forderung 􀁸 Verlängerung des § 6 WindBG: Dieser droht mit seinen..., ...fristgerechten Umsetzung § 6 WindBG 􀁸 Aufrechterhaltung ..., ... der Erklärung 􀁸 § 6 WindBG nicht nutzbar: § 6 WindBG...

  • SG2506200031 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mit der Einführung des WindBG wurde eine Verbindung ..., ...nach Anlage Spalte 2 des WindBG oder das jeweilige daraus..., ... Nr. 2 oder Satz 2 des WindBG erreicht wird. Der BWE..., ... – ähnlich wie bei § 6 WindBG – um eine rein formale..., ...aufweisen. § 6b Absatz 1 WindBG-RegE verlangt darüber ..., ... Konkret: § 2 und § 6b WindBG (RegE) werden wie folgt..., ...von § 6b Absatz 8 Satz 1 WindBG-RegE aufzunehmen. ..., .... § 6b Absatz 8 Satz 2 WindBG-RegE. Der Wegfall der ..., ...Satz 1 Nr. 2, Absatz 8 WindBG-RegE angezeigt. Umgehung..., ...Unterabsatz 1) noch § 6b WindBG-RegE einschließlich der..., ...Satz 5 letzter Halbsatz WindBG-RegE nimmt Bezug auf die..., ...in § 6b Absatz 3 Satz 1 WindBG- RegE geregelt, dass die..., ... sind in § 6b Absatz 4 WindBG-RegE vorgesehen. Der ..., ...in § 6b Absatz 3 Satz 1 WindBG des bisherigen Refe- ..., ... Absatz 6 Satz 3 und 4 WindBG-RegE erforder- lich, aber..., ... Absatz 3 Satz 1 und 2 WindBG-RegE vorhanden sind, auf..., ... jährlich – wie in § 6 WindBG derzeit vorgesehen –, ..., ...nach dem aktuellen § 6 WindBG füh- ren häufig dazu, ..., ... Satz 4 Nummer 1 und 2 WindBG (RegE). Maßnahmen sind..., ..., § 6b Absatz 7 Satz 4 WindBG (RegE) vollständig und...

  • SG2406240102 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschrift bereits in § 6a WindBG vorgezogen umgesetzt ..., ...Vorschriften der §§ 6b, 6c WindBG wird in Bezug auf die ..., ...neuen § 2 Nr. 4 und Nr. 5 WindBG. Im Einleitungssatz wäre..., ...Gesetzentwurfs) wird auf § 6a WindBG verwiesen. Es ist jedoch..., ..., welchen Inhalt § 6a WindBG hat. Folglich kann keine..., ...derzeitiger Rechtslage § 6 WindBG nur bis zum 30. Juni ..., ...EU-Notfallverordnung, auf welcher § 6 WindBG fußt, wurde bisher rechtskräftig verlängert.6 Zu § 6b WindBG: Eine vereinheitlichte..., ...in § 6b Absatz 5 Satz 2 WindBG. In Absatz 6 Satz 1 der..., ...festgeschrieben, dass § 6 WindBG vorrangig anzuwenden sei..., ...Anwendungsbereich des § 6 WindBG fällt. § 6 WindBG wurde..., ...wäre sinnvoll. Zu § 6c WindBG: Hinsichtlich der oben..., ...gemachten Ausführungen zu § 6b WindBG Absatz 1, Absatz 2 Satz..., ...Solarenergie i. S. d. § 6 c WindBG übertragbar sind. Seite..., ...Gesetzesbegründung (S. 31) zu § 6b WindBG wird folgendes ausgeführt..., ...Windenergiegebiete i. S. d. § 2 Nr. 1 WindBG sind, können als Beschleunigungsgebiete...

  • SG2405280038 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieanlagen an Land (WindBG) wurden bei der ersten..., ...Anknüpfung an einen § 6a WindBG-E, der bislang nicht existiert..., ...Referentenentwurfes. • In § 6b Abs. 1 WindBG-E sollte nach „in einem..., ...zumindest in § 6 Abs. 1 WindBG vorgegangen worden, der..., ...verweist. • In § 6b Abs. 2 WindBG-E werden Anforderungen..., ...Fiktionsregelung des § 6b Abs. 3 WindBG-E. Danach „gelten die ..., ...Fiktionsregelung nur in § 6b WindBG-E, nicht aber im ansonsten..., ...Wenn gemäß § 6b Abs. 4 WindBG-E die Anforderungen nach..., ...Anmerkungen gelten zu § 6c WindBG-E entsprechend. • In § 6c Abs. 1 WindBG-E sollte nach „in einem..., ...zumindest in der § 6 Abs. 1 WindBG vorgegangen worden, der..., ...Solarenergieanlagen in das WindBG aufgenommen werden soll...

  • SG2412190040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) bergen das Risiko, in..., ...insbesondere § 4 Abs. 3 WindBG des Entwurfs). Zudem sollte..., ...Neben den Änderungen im WindBG und Baugesetzbuch (BauGB...

  • SG2501300004 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PV-Freiflächenanlagen 7 Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Land 12 Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 13 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 13 Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU 13 Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU 14 Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU 14 Zu § 249a Abs...., ...vorgesehen (§ 6 c Abs. 2-6 WindBG NEU). Diese Regelungen..., ...werden: Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Regelung (§ 6c Abs. 2 S. 5 WindBG bne | Stellungnahme |..., ... §6c Absatz (2) Satz 2 WindBG ist ein fehlerhafter Verweis..., ...Klarstellungen. Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU Aus unserer Sicht..., ...an-zuwenden. Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU Durch den Wegfall..., ...wün-schenswert. Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 Zu “Die zuständige..., ...sein kann. Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU Wenn das behördliche..., ...erwarten sind. Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ... haben. Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ...dieser den Verweis auf §6 WindBG (Verfahrenserleichterungen..., ...auch auf Landesebene § 6 WindBG vorrangig anzuwenden ist...

  • SG2406240109 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Land 11 Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU 11 Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU 11 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 12 Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 12 Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU 12 Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU 13 Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU 13 Zu § 249a Abs..., ...vorgesehen (§ 6 c Abs. 2-6 WindBG NEU). Diese Regelungen..., ...werden: Zu § 6 c Abs. 2 WindBG NEU (Prüfung auf Basis..., ...Regelung (§ 6c Abs. 2 S. 5 WindBG NEU; in weiteren inhaltsgleichen..., ... §6c Absatz (2) Satz 2 WindBG ist ein fehlerhafter Verweis..., ... Zu §6b Abs. 1 WindBG NEU Aus unserer Sicht..., ... Zu §6b Abs. 2 WindBG NEU Durch den Wegfall..., ... Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 1 Zu “Die zuständige..., ... Zu §6b Abs. 4 WindBG NEU / 2 Wenn das behördliche..., ... Zu §6b Abs. 5 WindBG NEU Wenn das behördliche..., ... Zu §6b Abs. 6 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ... Zu §6b Abs. 8 WindBG NEU In dem Absatz geht..., ...dieser den Verweis auf §6 WindBG (Verfahrenserleichterungen..., ...auch auf Landesebene § 6 WindBG vorrangig anzuwenden ist...

  • SG2502280011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Planungsregeln nach §6 WindBG – bisher basierend auf..., ...Analogie zur Maßgabe des §6 WindBG ausdrücklich festgehalten..., ...Ersatzgeldregelung nach WindBG als nicht besonders ...

  • SG2406060003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 3.3 Finale Frist des WindBG vorziehen und Zwischenmindestziel..., ............. 19 4.3 § 6 WindBG um Nebenanlagen erweitern..., ... neuen Absatz 4 in § 3 WindBG, welcher seit dem 3. August..., ...den langen Fristen des WindBG und den neuen Systematiken..., ...Mindestflächenzielen des WindBG positiv abweichen können..., ...Flächenbeitragswerte des WindBG sind nur Mindestziele!..., ... an den Stichtagen des WindBG festgehalten; vgl. FA ..., ...gemäß § 4 Absatz 2 Satz 2 WindBG wegfallen. Anderenfalls..., ... zu § 6 WindBG des BMWK und des BMUV ..., ... legen die Fristen des WindBG die Flächenausweisung ..., ... aktuellen Fristen des WindBG vorgezogen werden. Eine..., ... an den Stichtagen des WindBG festgehalten; vgl. FA ..., ...Ausweisen von Gebieten nach WindBG bewirkt also, dass die..., ...ihre Wirkung. 4.3 § 6 WindBG um Nebenanlagen erweitern..., ...Änderungen des EEG und WindBG, sowie StromPBG – LINK..., ...an, § 6 Absatz 1 Satz 1 WindBG wie folgt anzupassen (..., ...machen Anstelle der im WindBG vorgesehenen teilweisen..., ... 4 WindBG vorgesehene Regelung für..., ....68 66 § 4 Abs. 1 S. 5 WindBG: „Flächen, die in Plänen..., ....“ 67 § 4 Abs. 1 S. 5 WindBG: „Flächen, die in Plänen...
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