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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"InfrGG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

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SG2606080039 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
  
  Das BMV möchte den Rechtsrahmen im Verkehrsbereich systematisch zu modernisieren. Das Gesetz zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich ist das zentrale Hauptpaket, um den Reformstau im Fachrecht systematisch aufzulösen. Es adressiert identifizierte strukturelle Bremsen. Die Notwendigkeit der Regelungen ergibt sich aus der Pflicht, den Rechtsrahmen dort zu bereinigen, wo materielle Genehmigungsvorbehalte und starre Formvorschriften keinen messbaren Mehrwert mehr bieten, aber die Modernisierung der Infrastruktur und die Innovation in der Mobilitätswirtschaft behindern. Damit schafft das Gesetz das Fundament, auf dem die parallel koordinierte Verordnungsebene aufbauen kann, um Prozesse wieder effizienter und zeitgemäßer zu gestalten. (vgl. Begründung des Referentenentwurfs, S.1)
- Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 08.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (15):
  
  BGB [alle SG hierzu]
  
  SaubFahrzeugBeschG [alle SG hierzu]
  
  InfrGG [alle SG hierzu]
  
  PBefG [alle SG hierzu]
  
  GefahrgutG [alle SG hierzu]
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  ERegG [alle SG hierzu]
  
  BBahnG [alle SG hierzu]
  
  BSWAG [alle SG hierzu]
  
  SchlärmschG 2024 [alle SG hierzu]
  
  BSeeSchG [alle SG hierzu]
  
  See-BV [alle SG hierzu]
  
  FStrG [alle SG hierzu]
  
  LuftVG [alle SG hierzu]
  
  LFBAG [alle SG hierzu]