Stellungnahmen/Gutachten

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267 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UVPG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (267)

  • SG2602170008 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .................. 16 3.6 UVPG (Artikel 12) ............., ............. 16 Zu § 14a UVPG – Entsprechende Regelung..., ...schaffen . 16 Zu § 14e UVPG – Praxis bei der Ausgestaltung..., ...17 Seite 3 von 27 § 19 UVPG – Geheimnisschutz im UVPG..., ...insbesondere BImSchG, UIG, IFG, UVPG und EnWG) besteht keine..., ...unter Abschnitt 3.5§ 19 UVPG – Geheimnis-schutz im UVPG aufnehmen§ 19 UVPG – Geheimnisschutz im UVPG..., ... … [EnWG], … [KrWG], … [UVPG], … [WHG] unterliegen oder..., ...NABEG erforderlich 3.6 UVPG (Artikel 12) Zu § 14a UVPG – Entsprechende Regelung..., ...Hierzu könnte eine dem § 14a UVPG entsprechende Regelung ..., ...ist daher nach geltendem UVPG auch bei Ersatzneubauvorhaben..., .... 19.1 der Anlage 1 zum UVPG). Auf den zusätzlichen ..., ...Anforderung, die Ziele des UVPG durch eine „andere Form..., ...vorlie-gen müssen. § 19 UVPG – Geheimnisschutz im UVPG..., ...Streichung des § 21 Abs. 5 UVPG scheint die in § 21 UVPG..., ...Abschnitte 19.1 und 19.2 des UVPG: Anhang 1 des UVPG sollte..., ...der Nr. 19.7.2 Anlage 1 UVPG angepasst werden. Hintergrund..., ...der Vorhabenbegriff des UVPG sich immer auf die gesamte..., ...19.7.2 der Anlage 1 zum UVPG sollte wie folgt geändert...

  • SG2512220043 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG),  im Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz..., ...Referentenentwurf streicht § 21 Abs. 3 UVPG, weil die bisherige Möglichkeit..., ...Rohstoffabbauprojekte (§§ 7 ff. UVPG) Die bestehende Schwellenwertlogik..., ... regt daher an, § 8 UVPG um eine Regelung zu ergänzen..., ...echten Fristenbindung (§ 16 UVPG) Der Referentenentwurf..., ...BVK regt daher an, § 16 UVPG um eine zwingende Maximalfrist..., ...bei Planänderungen (§ 18 UVPG) Der Entwurf ermöglicht..., ...Ergänzung in § 18 Abs. 1 Satz 4 UVPG, wonach bei geologischen...

  • SG2509060003 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Bezugnahmen §§ 24, 25 UVPG Erstellung eines Planfeststellungsbeschlusses..., ...referieren Ergänzung von § 24 UVPG um eine Bestimmung, die..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Verringerung..., ...freiwillige“ UVP gem. § 7 Abs. 3 UVPG VKS/BDI Vorzeitiger Baubeginn...

  • SG2406260300 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG anpassen ............ 9..., ...Beteili-gungsfrist gem. § 21 UVPG bei erstmaliger Beteiligung..., ...Streichung von § 21 Abs. 3 UVPG für Öffentlichkeit und ..., ...für allen Verfahren nach UVPG ein Online-Auslegung si-chergestellt..., ...Schiene ist die Anlage 1 UVPG deutlich strenger als durch..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG“ und das „Grund-prinzip..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG anpassen Artikel 10 Änderung..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG sowie in die-sem Zusammenhang auch § 14 a UVPG entsprechend der EU-Vorgabe..., ...aktuellen Regelungen im UVPG für die Schiene schreiben..., ...beschlossene Re-gelung des § 14a UVPG ist zwar zu begrüßen, entspricht..., ...Um-weltverträglichkeitsprüfung (UVPG) die Pflicht zur UVP-Vorprüfung..., ...wäre eine Angleichung des UVPG auf den Wert aus der IED..., ... auch in der Anlage zum UVPG eine eigene Ziffer für ...

  • SG2605070017 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bestimmungen des deutschen UVPG zur Zuständigkeit für die..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung ist nach § 4 UVPG unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher..., ...bestimmen nach § 31 Abs. 1 UVPG die Länder eine federführende..., ...Mindestaufgaben in § 31 Abs. 2 UVPG aufgelistet sind. Ein Beschleunigungseffekt..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung ist nach § 4 UVPG in Deutschland unselbständiger..., ...werden müssen, sieht § 31 UVPG Sonderregelungen vor, die..., ...3 der UVP-RL durch § 32 UVPG und § 24 b der 9. BImSchV..., ...beeinträchtigen, wird nach § 32 S. 1 UVPG die Verträglichkeitsprüfung..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung kann nach § 32 S. 2 UVPG mit dieser Prüfung und ..., ...abgearbeitet werden. § 32 S. 2 UVPG ermöglicht auch eine wechselseitige..., ...Konzentrationswirkung gibt, sieht § 31 UVPG verschiedene Regelungen..., ...außerdem nach § 31 Abs. 4 UVPG von den zuständigen Behörden..., ...zusammenfassende Darstellung nach § 24 UVPG für das gesamte Vorhaben..., ...berücksichtigen nach § 25 Abs. 2 UVPG die Gesamtbewertung bei..., ...(§ 31 Abs. 4 S. 2 und 3 UVPG). Die Verfahrenskoordinierung..., ...Gesamtbewertung nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung..., ...Regelung in § 31 Abs. 4 UVPG zu ermöglichen und nicht..., ...Schwellenwert. § 25 Abs. 3 UVPG belässt es im Übrigen bei...

  • SG2604160007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG): Die Ausnahme droht zur..., ...Gesetzentwurf ermöglicht in § 14e UVPG-ÄE, von der Durchführung..., ...Autobahnen (Anlage 1 Nummer 14 UVPG) • Wärme und sonstige..., ...Energieerzeugung (Anlage 1 Nummer 1 UVPG) • Leitungsanlagen u.a..., ... sich die Anwendung des UVPG „nachteilig auf den Zweck..., ...sollen z.B. die Ziele des UVPG ohne UVP verwirklicht werden..., ...ebenso davon ab, den § 14e UVPG-ÄE in der vorliegenden ...

  • SG2406190123 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Öffentlichkeit gem. § 23 UVPG und setzt dabei das UVPG..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 21 Abs. 3 UVPG so gestalten, dass diese..., ...Beteiligungsfrist gem. § 21 UVPG bei erstmaliger Beteiligung..., ...Streichung von § 21 Abs. 2 UVPG für Öffentlichkeit und ..., ...für allen Verfahren nach UVPG ein Online-Auslegung sichergestellt..., ...Schiene ist die Anlage 1 UVPG deutlich strenger als durch..., ...Ausnahmen gemäß Anlage 1 UVPG“ und das „Grundprinzip ..., ...14.7 und 14.8 der Anlage 1 UVPG sowie in diesem Zusammenhang auch § 14 a UVPG entsprechend der EU-Vorgabe..., ...aktuellen Regelungen im UVPG für die Schiene schreiben..., ...beschlossene Regelung des § 14a UVPG ist zwar zu Seite | 5 ...

  • SG2407040010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III

      OWP-Betreiber sorgen sich um Rechtssicherheit, wenn die Durchführung einer UVP nicht mehr möglich sein soll. BWO setzt sich für den Erhalt einer Kann-Vorschrift ein, so dass auch weiterhin freiwillig von Entwicklern eine UVP durchgeführt werden kann.
    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 04.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG ist ein solches freiwilliges..., ... Absatz 1 und Absatz 2 UVPG sowie § 16 Absatz 1, 3, 6 und 9 UVPG gelten in diesem Fall ..., ...Regelungen in §§ 15, 16 UVPG können sich Vorhabenträger..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG auf den sog. Beschleunigungsflächen...

  • SG2406270182 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Bezugnahmen §§ 24, 25 UVPG Erstellung eines Planfeststellungsbeschlusses..., ...referieren Ergänzung von § 24 UVPG um eine Bestimmung, die..., ...Umweltauswirkungen in § 25 UVPG aufgenommen werden. Verringerung..., ...freiwillige“ UVP gem. § 7 Abs. 3 UVPG VKS/BDI Vorzeitiger Baubeginn...

  • SG2601280002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden, der ..., ... sich die Anwendung des UVPG nachtei-lig auf diese Vorhaben..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen. Welches..., ... soll, um die Ziele des UVPG auch bei solchen Vorhabentypen..., ... Art und Weise sich das UVPG als nachteilig für das ..., ...Nach den Vorgaben des § 49 UVPG er-folgt die Prüfung der...
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