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848 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (848)

  • SG2606110013 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung der Rolle von Holzwärme im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

      Der DEPV setzt sich in Bezug auf das GModG für folgende Anpassungen ein: Die Streichung des Bezugs zur Biomassestrom-Nachhaltigkeits-Verordnung und den damit verbundenen Bürokratiefaktor. Sowie den Ausschluss der Installation luftführender Pelletkaminöfen zu streichen und Holzheizungsanlagen bei der Anrechnung auf die Bio-Treppe gleichzubehandeln. Der Primärenergiefaktor für Holz soll so niedrig bleiben, wie es das EU-Recht erlaubt. Zudem sollen Öl- und Gasheizungen, die seit dem 01.01.2024 und vor Inkrafttreten des GModG in Bestandsgebäude eingebaut wurden und bereits der Biotreppe unterliegen, in § 43 Abs. 1 GModG einbezogen werden. Das Verbot fossiler Brennstoffe ab 2045 ist beizubehalten. Ziel ist eine praktikable, rechtssichere und klimazielkonforme Ausgestaltung des GModG.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 12.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Inkrafttreten des gültigen GEG ab 2024 bis zum Inkrafttreten..., ...für die nach dem heutigen GEG bereits eine Bio-Treppe..., ... wären. Beim Wegfall der GEG-Verpflichtung zur Einhaltung..., ...für die nach dem heutigen GEG bereits eine Bio-Treppe..., ...z.B. höhere Quoten als im GEG festgelegt) nicht auf diese..., ... in § 72 Absatz 4 des im GEG verankerten Verbots für...

  • SG2607160036 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir kritisieren die mangelhafte Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie.

      Die Streichung der 65%-Regel und die Einführung einer „Biotreppe“ kritisieren wir deutlich, da sie den Zielpfad zur Klimaneutralität im Gebäudesektor gefährden, Planungssicherheit für Haushalte und Handwerk reduzieren und Mieter:innen dem Risiko steigender Kosten durch Gasheizungen aussetzen. Wir fordern, dass die EPBD im Sinne des "Efficiency First" Prinzip umgesetzt wird, um das Potenzial der Richtlinie für den Sanierungshochlauf und einen verlässlichen Dekarbonisierungspfad im Gebäudesektor zu entfalten. Unter anderem sollen die Primärenergiefaktoren höher angesetzt und One-Stop-Shop eingeführt werden, sowie Mindesteffizienzstandarde auch für den Wohnbereich.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 16.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Pehnt et al. (2024) zum GEG und zur EPBD weist die ..., ...aus der EnEV dar, die im GEG 2020 leicht geändert wurde..., ...Anlage 10 EnEV: Anlage 10 GEG 2020: Dieser unverschämte..., ...24 geregelt. Im geltenden GEG sind diese Regelungen in..., ...Brennstoffe vor Ort.“ § 78 GEG regelt die Inspektionsberichte..., ...Nutzung fossiler Brennstoffe. GEG § 78(1): „Die inspizierende..., ...Stichprobenkontrollen sind derzeit in § 99 GEG geregelt. Im GModG werden..., ...letzte war zuvor in § 71a GEG verankert, der durch das...

  • SG2606190043 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Streichung des § 60a GEG. (§ 60a GEG) Ansprechpartner..., ...Investitionssignalen aus dem bestehenden GEG mit dem 65%-EE-Gebot und..., ...Biotreppe gem. § 71 Abs. 9 GEG für seit 2024 installierte..., ... bislang geltenden § 71h GEG orientieren: 1. Unter ..., ...bisherigen § 71 Absatz 11 GEG entfällt zugleich die verpflichtende..., ...Regelungen der §§ 60, 60b und 60c GEG adressiert. Diese sehen..., ...Wärmepumpen mit der letzten GEG-Novelle hat demgegenüber...

  • SG2606190045 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GModG: rechtlich belastbare und planungssichere Grundlage für Branche schaffen

      Erforderlich ist eine rechtliche Klarstellung, dass seit 2024 installierte Gas- und Ölheizungen die seit diesem Zeitpunkt geltende Biotreppe weiterhin zu erfüllen haben. Alle Heizungen müssen ab 1.1.2045 klimaneutral betrieben werden. Die Regelungen zu Hybridheizungen müssen sicherstellen, dass der erneuerbare Beitrag zur Wärmebereitstellung mindestens dem der Biotreppe entspricht. Der BWP fordert eine verpflichtende Beratung zu rechtlichen Pflichten, Nachweisen und technischen Voraussetzungen vor der Investitionsentscheidung. (neuer § 43 Abs. 5 GModG-E) Die seit 2024 bestehende Betriebsprüfung ausschließlich für Wärmepumpen schafft erheblichen bürokratischen Aufwand.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 22.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Streichung des § 60a GEG. (§ 60a GEG) Ansprechpartner..., ...Investitionssignalen aus dem bestehenden GEG mit dem 65%-EE-Gebot und..., ...Biotreppe gem. § 71 Abs. 9 GEG für seit 2024 installierte..., ... bislang geltenden § 71h GEG orientieren: 1. Unter ..., ...bisherigen § 71 Absatz 11 GEG entfällt zugleich die verpflichtende..., ...Regelungen der §§ 60, 60b und 60c GEG adressiert. Diese sehen..., ...Wärmepumpen mit der letzten GEG-Novelle hat demgegenüber...

  • SG2504140021 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Gebäudeenergiegesetz (GEG) Punkt 8 des Sofortprogrammes..., ...bezeichnet die 2. Novelle des GEG, welches durch die Ampel..., ...Korrekturen am aktuellen Stand des GEG provozieren weitere Irritationen..., ...marktoffene Ausgestaltung des GEG aufgesetzt werden. Diese..., ...gefährden. Zudem ist das GEG in der heutigen Form insbesondere..., ...Heizungsgesetzes und damit GEG-Rücksetzung auf den Stand..., ...der Emissionsfaktoren in GEG Anlage 9 für die geplante...

  • SG2606250069 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz

      Grundfos setzt sich für die Stärkung von Energieeffizienzmaßnahmen ein und empfiehlt die Ausweitung der Heizungsprüfung auf weitere Gebäudetypen sowie den Austausch veralteter Heizungsumwälzpumpen verbindlich zu machen.

    • Bereitgestellt von: Grundfos Deutschland am 25.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und -optimierung (§ 60b GEG) auf alle Wohn- und Nichtwohngebäude..., ...der Heizungsprüfung (§ 60b GEG). Die Prüfung der Heizung..., ...Optimierungsmaßnahmen (§ 60b Abs. 2 GEG ) Begründung: Rund 80 ...

  • SG2601270013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Medien bietet das heutige GEG eine Reihe von Erfüllungsoptionen..., .... • Die Kopplung von GEG/GMG mit der kommunalen ...

  • SG2605200023 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...behandeln. Kohärenz mit GEG/GModG: Da dem Entwurf nach..., ... 65-%-EE-Regel des § 71 GEG sowie die Regelungen zum..., ...Änderungen zu § 71 und § 72 GEG. BAK-Stellungnahme zum..., ...die sich auf die bisherige GEG-Systematik stützen, überprüfen..., ...dataNWG wurde der Bestand der GEG-relevanten Nichtwohngebäude..., ...NBRP-Entwurf nennt dort die GEG-65-%-EE-Regel und die Austauschpflicht..., ...für Heizkessel nach § 72 GEG als zentrale Maßnahmen...., ... 71, §§ 71b–71p und § 72 GEG. BAK-Stellungnahme zum..., ...weiteren Konkretisierungen im GEG/GModG oder in untergesetzlichen...

  • SG2512220088 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Neuausrichtung des §71 aktuelles GEG 2. Anpassung der BEG-Förderung..., ...neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Biogene Brennstoffe gemäß 53 GEG entspr. Bezugsanteil § 96 GEG Energieeffizienzmaßnahmen...

  • SG2512220004 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudeenerigegesetzes

      Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) legt den Rahmen für einen energieeffizienten und klimaneutralen Gebäudesektor in der Zukunft fest. Im Koalitionsvertrag sind Anpassungen an der Novelle aus der letzten Legislaturperiode sowie die Einführung von Treibhausgasemissionen als zusätzliche Kenngröße vorgesehen. Zudem führt die nationale Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) zu Novellierungsbedarf des GEG. Der ZVEI setzt sich dafür ein, dass die EPBD vollständig und fristgerecht umgesetzt wird, die Anforderungen zum Einsatz von erneuerbaren Energien in neuen Heizungen und die pauschalen Erfüllungsoptionen beibehalten werden und der Gesetzgeber Planungs- und Investitionssicherheit für alle Marktteilnehmer schafft.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.12.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) bildet die wichtigste..., ...Legislaturperiode sollte nur eine GEG-Novellierung durchgeführt...

  • SG2606110006 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes

      Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes. Schaffung von Innovationsklauseln und differenzierte Betrachtung bei Nichtwohngebäuden. Hallengebäude sollen im Kontext der GEG Novellierung energetisch differenzierter betrachtet und bewertet werden. Eine pauschale Betrachtung als Nichtwohngebäude ist nicht sinnvoll und sollte überarbeitet werden. Zudem sollen innovative Lösungen schneller anrechenbar werden, da Normungsarbeiten teilweise zu langwierig sind
    • Bereitgestellt von: figawa e.V. am 11.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bereits im bestehenden GEG hat die Bundesregierung..., ...Bestand geschaffen. Laut GEG stellen 40 % Endenergieeinsparung...

  • SG2410020021 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudeenergiegesetz

      Das Gesetz ist im Sinne der Technologieneutralität anzupassen. Modifizierung der 65%-Verpflichtung in diesem Segment, da diese zum Einbau sehr kostenintensiver Technologien zwingt. Für Neubauten soll ab 2030 das Konzept der „Null-Emissions-Gebäude“ gelten, bei dem Gebäude keine/minimale Treibhausgasemissionen verursachen und den Energiebedarf aus Erneuerbaren decken. Die Bewertung von Strom aus erneuerbaren Energien mit einem Primärenergiefaktor von 0 soll dessen Klimafreundlichkeit unterstreichen. Für sanierte Altbauten wird ein „ZEB-ready“-Standard vorgeschlagen, der Gebäude auf den Einsatz moderner Heiztechnologien vorbereitet und als energieeffizient einstuft. Verpflichtende Lebenszyklusanalyse, um den CO2-Ausstoß von Gebäuden zu erfassen.
    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • SG2604230045 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mieterschutz begleitend zum Gebäudemodernisierungsgesetz: Betriebskostendeckel und Ausschluss der Modernisierungsumlage

      Mietrechtliche Flankierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) durch Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Erstens: Einführung eines Technologieausgleichsfaktors in den §§ 556 ff. BGB. Für Mieter in Wohnungen mit nach Inkrafttreten des GModG eingebauten fossilen Heizungen begrenzen sich die umlagefähigen Brennstoffbezugskosten auf die Höhe der Kosten, die bei Anwendung des Stromdurchschnittspreises geteilt durch den Wert 3,0 anfielen; die Differenz trägt der Vermieter. Zweitens: Ausschluss fossiler Heizungsanlagen von der Modernisierungsumlage nach §§ 559 und 559e BGB beim Neueinbau. Drittens: Überführung der in § 71o GEG enthaltenen Halbierung der Modernisierungsumlage bei ineffizienten Wärmepumpen ins BGB mit Anhebung der Mindest-Jahresarbeitszahl auf 3,0.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 24.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prozent-EE-Vorgabe des § 71 GEG durch ein Stufenmodell ..., ...Richtungen. Das geltende GEG enthält mit § 71o Abs. ..., ...Streichung der §§ 71 bis 71p GEG vor. Damit würde auch §..., ...Die Überführung von § 71o GEG auf neuer gesetzlicher ...

  • SG2606300274 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimaschutzprogramm 2026 der Bundesregierung

      Deutschland will bis spätestens 2045 klimaneutral werden. Das Klimaschutzprogramm 2026 zeigt, wie die Bundesregierung dieses Ziel konkret erreichen will. Es bündelt Maßnahmen aus allen wichtigen Bereichen wie Energie, Verkehr, Gebäude und Industrie. Das Klimaschutzprogramm 2026 ist daher ein Fahrplan, mit dem Deutschland: - seine Klimaziele erreichen - unabhängiger von fossilen Energien werden - und gleichzeitig Wirtschaft und Gesellschaft modernisieren will. Der VfW rät, der Wohnungslüftung mit Wärmerückgewinnung (WRG), einer u.E. absoluten Schlüsseltechnologie der Wärmewende, künftig eine größere Rolle in Gesetzgebung (GEG/ GModG) und Förderung (BEG) einzuräumen, um die Einsparziele von Energie und THG zu erreichen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband für Wohnungslüftung e.V. (VfW) am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...größere Rolle in Gesetzgebung (GEG/ GMG) und Förderung (BEG..., ...Energieeffizienzvorgaben des GEG dar. Sie sichert ferner..., ...Einsparung Endenergie (Wärme nach GEG) ca. 37.000 – 42.000 GWh..., ...Rechtliche Voraussetzungen Das GEG (künftig GMG) müsste diesbzgl..., ...Grundsätzen der aktuellen GEG-Version möglichst wenig..., ...EPBD durch eine zeitnahe GEG-Novelle. Darin sollte..., ...des Referenzgebäudes zum GEG (Anlage 1, Thema Lüftung...

  • SG2606300057 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ma-chen Gut: Die gelernte GEG-Systematik wird erhalten..., ... Die Streichung des § 71 GEG, fehlende Voraussetzun-gen..., ...Anforderungssystematik des GEG ist vom Markt über Jahre..., ...erzeugtem PV-Strom aus dem GEG wird beibehalten. Problem..., ...bisherigen Regelungen aus § 71 GEG, die Folgeregelungen §§..., ...alte Heizkessel nach § 72 GEG. An ihre Stelle tritt ein..., ...Optionen aus dem aktuellen GEG mit übernehmen. Am Beispiel..., ...entsprechenden Betreiberpflichten im GEG leisten damit nicht zuletzt..., ... Deutschland lag hier im GEG bereits an der Untergrenze..., ...31.12.2024 wie im aktuellen GEG) bzw. 70 kW (ab 31.12.2029..., ... und bereits in FAQs zum GEG teilweise formuliert. Entspre-chend..., ...Rechtsunsi-cherheit aus dem GEG sollte nicht ins GModG ..., ...Problem: Der Ersatz von § 71 GEG mit der „Biotreppe“ entwertet...

  • SG2506170013 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...tierte Gebäudeenergiegesetz (GEG) und die Bundesförderung..., ...bedanken uns bei der SPD, das GEG/BEG grundsätzlich akzeptabel..., ...Beibehaltung des aktuellen GEG unterstützen. Durch Ihre..., ...Diskussion zur kompletten GEG-Neugestaltung. Wir würden...

  • SG2406210210 (PDF - 55 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Auswirkungen des aktuellen GEG-Kompromisses auf die ..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG 2024) haben letztendlich..., ...öffentliche Diskussionen um das GEG 2024 zu Vorzieheffekten..., ...EU-Gebäuderichtlinie oder GEG). Die Ergebnisse der ..., ...der Diskussionen um das GEG 2024 (Bundestag 2023b) ..., ... auch der Kompromiss zum GEG 2024 zustande, der in..., ...Treibhausgasen aufweisen. Im GEG 2024 betrifft das u.a. ..., ...versucht dem Kompromiss im GEG 2024 durch Anreize im Bereich..., ... EPBD weitestgehend im GEG wieder. Die Minderungsziele..., ...Bundestag 2023c) oder dem GEG 2024 (Bundestag 2023b)...., ... Änderungsentwürfe des GEG 2024 nicht vorgesehen, ..., ...Europäischen Union 2023). Im GEG 2024 (Bundestag 2023b) ..., ...der Regierung im Zuge des GEG 2024 und der BEG, aber..., ... die Gesetzesnovelle zum GEG 2024 zurückzuführen sind..., ...der Regierung im Zuge des GEG 2024 und der BEG, aber..., ...festgelegten Maßnahmen im GEG 2024 und der unterstützen..., ...umgesetzten Änderungen des GEG 2024 voll auswirken. Aus..., ...Gebäuden werden. Das neue GEG 2024 wird als positiver..., ... empfohlen, Ausnahmen im GEG 2024 zu reduzieren und ..., ... getreten am 01.01.2024. GEG 2024. Online verfügbar ...

  • SG2601060008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes setzen wir uns ein für: - Vereinfachte Förderstrukturen, die verständlich und planbar sind - Langfristige Perspektiven für Investitionen im Handwerk und in der Industrie - Sozial ausgewogene Förderung, die auch einkommensschwache Haushalte einbezieht Unsere Positionen zielen auf eine effiziente Nutzung öffentlicher Mittel, Planungssicherheit für Marktteilnehmer und hohe Akzeptanz bei Eigentümern und Mietern.
    • Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 06.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 05.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie die Förderung effizienter..., ...technologieoffene Umsetzung des neuen GEG ein – ideologiefrei, pragmatisch..., ...geplanten Neuaufstellung von GEG und BEG konkrete Impulse...

  • SG2601060009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes setzen wir uns ein für: - Vereinfachte Förderstrukturen, die verständlich und planbar sind - Langfristige Perspektiven für Investitionen im Handwerk und in der Industrie - Sozial ausgewogene Förderung, die auch einkommensschwache Haushalte einbezieht Unsere Positionen zielen auf eine effiziente Nutzung öffentlicher Mittel, Planungssicherheit für Marktteilnehmer und hohe Akzeptanz bei Eigentümern und Mietern.
    • Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 06.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie die Förderung effizienter..., ...technologieoffene Umsetzung des neuen GEG ein – ideologiefrei, pragmatisch..., ...geplanten Neuaufstellung von GEG und BEG konkrete Impulse...

  • SG2606150030 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der EPBD

      Mit der Gebäudeeffizienzrichtlinie (EPBD) von 2024 sind für verschiedene Bereiche zusätzliche Anforderungen vorgesehen. Die Umsetzung ins deutsche Recht muss bis Mai 2026 erfolgen. Für uns von Interesse sind die Anforderungen an gebäudetechnische Systeme, die Installation von Ladesäulen, die Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz sowie die Datenbank für die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden. Ferner sind für uns von Interesse die Anforderungen von Inspektionen bzw. alternative digitale Monitoring-Lösungen. Wir sprechen uns für eine zügige Umsetzung der Richtlinie aus, bei der die Potentiale der Digitalisierung genutzt werden.
    • Bereitgestellt von: Techem am 15.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Heizungsanlagen Im bisherigen § 60a GEG ist für Wärmepumpen, die..., ...sachlichen Grund. Im bisherigen GEG war das noch nachvollziehbar..., ...Heizungsanlage im § 60 b GEG / GModG wird als digitale...

  • SG2607170026 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz soll das Gebäudenergiegesetz ablösen. Es betrifft den Tausch von Heizsystemen. Bestehende gesetzliche Regelungen, die eine verpflichtende Quote von erneuerbaren Energien beim Heizungstausch vorsehen, sollen abgeschafft werden. Dies verändert die Lenkungswirkung von einer starken Elektrifizierung der Wärmebereitstellung (bisher), hin zu einer verlängerten Nutzungsdauer von fossilen Heizsystemen. Ein technologischer Lock-in von traditionellen Brennkesseln würde zu einer geringeren Emissionsminderung als unter der aktuellen Gesetzeslage, sowie zu einer verlängerten Importabhängigkeit von fossilen Brennstoffen führen.

    • Bereitgestellt von: Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung e.V. am 17.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG). Im Februar 2026 stellte..., ...neue Heizsysteme aus dem GEG wird abgeschafft. Ferner..., ... GMG so fort, wie es das GEG vorsieht, also mit einer..., ... auch durch das geltende GEG, beim Absatz der Wärmepumpen..., ...Vergleich zum derzeitigen GEG. Im Jahr 2045 können sich...

  • SG2504290003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Dringliche energiepolitische Vorhaben und Reformen in der 21. Legislaturperiode

      Schaffung von Regelungen zur Finanzierung von Wasserstoff-Verteilnetzen im EnWG Abschwächung der europarechtlichen Vorgaben an die Wasserstofferzeugung Ermöglichung des Neubaus von Gaskraftwerken an bestehenden Standorten und der Modernisierung von Bestandsanlagen im Kraftwerkssicherheitsgesetz Weiterentwicklung und Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes Reform des Strommarktdesigns und Schaffung eines Kapazitätsmechanismus Schaffung eines verlässlichen Förderrahmens für die Wärmewende (KWKG, BEW) Reform des Fernwärmerechts durch Novellen von AVBFernwärmeV und WärmeLV Anpassung der Regelungen zur Gebäudewärme in GEG und WPG Erleichterung von Energie-Contracting Förderung innovativer Modelle (u. a. Mieterstrom, Energy Sharing)
    • Bereitgestellt von: Mainova AG am 30.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz..., ...anpassen: Schließlich sind im GEG und WPG verschiedene Anpassungen..., ...Gas-Verteilnetzbetreiber (§ 71k GEG) gelockert und KWK-Anlagen...

  • SG2603250062 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verbind-liche EE-Mindestanteile im GEG und WPG, das Auslaufen ..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG), die Streichung der Diskriminierung..., ...werden (Gebäudeenergiegesetz, GEG) • die steigenden Mindestanteile..., ...Mitte 2028 eingebaut wurden (GEG) • das Auslaufen von ..., ... Heizungen im Jahr 2045 (GEG) • die Mindestanteile..., ...Für die Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG) • Streichung der Diskriminierung..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...erneuerbare KWK-Anlagen (GEG) • Angleichung der Nachhaltigkeitsanforderungen...

  • SG2606240144 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regierungsentwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes

      Der Entwurf regelt die Ablösung des Gebäudeenergiegesetzes durch ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz und schafft dabei insbesondere die bisherigen, detaillierten Vorgaben zum Heizungstausch ab: Die pauschale 65-Prozent-Erneuerbare-Energien-Vorgabe entfällt, Eigentümer sollen beim Heizungstausch mehr Wahlfreiheit erhalten, etwa auch für Gas- und Ölheizungen, die ab 2029 schrittweise klimaneutrale Brennstoffanteile nutzen müssen. Zugleich setzt der Entwurf Vorgaben der EU-Gebäuderichtlinie 2024/1275 um, insbesondere zu Effizienz- und Renovierungsanforderungen für Gebäude.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 24.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unter der Bio-Treppe des GEG eingebaut wurden, und deshalb..., ...Heizungs-Anlagen, wie sie das gültige GEG mit dem bestehen-den Verbot..., ...vor Veröffentlichung des GEG-Entwurfes beauftragt wurden..., ...für die nach dem heutigen GEG ab 2029 bereits eine Bio-Treppe..., ...unverändert aus dem aktuellen GEG übernommen und ver-säumt..., ...hydraulischen Ab-gleich gemäß §60c GEG - möglich sein. Letzterer..., ...Hei-zungsprüfung nach § 60a (4) GEG/GModG vornehmen dürfen...., ...bislang gelten-den § 71h GEG orientieren. Unter Bezugnahme..., ...Verschärfung gegenüber dem gültigen GEG: Dieses schließt zwar die..., ...Pelletkaminöfen nach dem GEG zukünftig nur noch im Rahmen..., ...Einzelraumfeuerungs-anlagen beschränkt das GEG hingegen nicht. Ein Ausschluss...

  • SG2603120012 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bioenergie als systemrelevanten, technologieoffenen Klimaschutzbaustein in allen Sektoren regulatorisch stärken und diskriminierungsfrei fördern.

      Die Bioenergieverbände forderen im neuen Klimaschutzprogramm eine sektorübergreifende stärkere und diskriminierungsfreie Einbindung von Bioenergie. Im Verkehr sollen E-Kraftstoffe durch höhere Beimischungsquoten, Abschaffung von E5 und einen Well-to-Wheel-Ansatz gestärkt werden. Im Wärmebereich verlangt das HBB die Streichung regulatorischer Restriktionen für Biomasse in GEG und WPG sowie investitionsfreundliche Förderbedingungen. Für indust. Prozesswärme sollen Förderhemmnisse, insbesondere für größere Biomasseanlagen, abgebaut werden. Im Stromsektor wird eine Reform des EEG mit Strommengenmodell, höheren Ausschreibungsvolumina und besseren Bedingungen für Bestands- und Kleinanlagen gefordert. Zudem soll BECCS/BECCU zur Erzeugung von Negativemissionen finanziell unterstützt werden.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 01.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verbind-liche EE-Mindestanteile im GEG und WPG, das Auslaufen ..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG), die Streichung der Diskriminierung..., ...werden (Gebäudeenergiegesetz, GEG) • die steigenden Mindestanteile..., ...Mitte 2028 eingebaut wurden (GEG) • das Auslaufen von ..., ... Heizungen im Jahr 2045 (GEG) • die Mindestanteile..., ...Für die Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG) • Streichung der Diskriminierung..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...erneuerbare KWK-Anlagen (GEG) • Angleichung der Nachhaltigkeitsanforderungen...
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