Stellungnahmen/Gutachten

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353 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEHG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (353)

  • SG2407190015 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...CO2-Bepreisung über das BEHG bzw. zukünftig das ETS ...

  • SG2406170045 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erforderliche Änderungen bei der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz (EEW)

      Standortnachteile können durch adäquate Fördermittel für eine effiziente, CO2-arme und wirtschaftlich umsetzbare Energieversorgung sinnvoll abgefedert werden. Bei der novellierten Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft „EEW“ soll die Fördermöglichkeit an die Umsetzung von Elektrifizierungslösungen gekoppelt werden, auch wenn diese unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten im Vergleich zu anderen Lösungen mit höheren Kosten verbunden sind. Die Interessenvertretung zielt auf eine Anpassung der Regelung zur Nutzung von Biomasseanlagen über 5 MW dergestalt, dass eine elektrische Lösung nicht nur technisch möglich, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll sein soll – analog zu Wasserstofflösungen.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband der deutschen Kautschukindustrie e.V. (wdk) am 24.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wurde eine nationale CO2...

  • SG2406180058 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wurde eine nationale CO2...

  • SG2607150013 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Emissionszertifi kate nach § 3 Nr. 2 BEHG erfasst. Bei im Inland ..., ...Emissions zertifikate nach dem BEHG. Der Durchführungsbeschluss...

  • SG2511120008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...CO2-Zertifikatspflicht (BEHG/ETS) • Gleichstellung ...

  • SG2412190026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...überwiegend die EBeV 20230 (s. BEHG) herangezogen. • Bei Abfallverbrennungsanlagen...

  • SG2504150038 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz

      Als energieintensive, handelsintensive und systemrelevante Industrie sind unsere Mitglieder durch den nationalen Brennstoffemissionshandel betroffen. Deutsche Ölmühlen und Pflanzenölraffinerien investieren seit über 20 Jahren in Energieeffizienz, dennoch benötigen sie pro Jahr etwa vier Terawattstunden in Form von Strom und Wärme. Die Kompensation der Kosten des nationalen Brennstoffemissionshandels auf Grundlage der Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoff- emissionshandel (BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV)) ist für unsere Mitglieder ein außerordentlich bedeutsamer Faktor.

    • Bereitgestellt von: OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 15.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien...

  • SG2509300195 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eine Erhöhung über die im BEHG angegebene Höchstgrenze...

  • SG2406170044 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wurde eine nationale CO2...

  • SG2406050032 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Grüngasquote

      Eine Grüngasquote ist ein wirksames Instrument, um den Hochlauf neuer Gase, wie etwas Biometham, Wasserstoff und Wasserstoffderivate zu fördern. Damit leistet sie einen planbaren Beitrag zur THG-Minderung im Wärmesektor, in der Industrie und im Verkehr.Eine verbindliche Quote schafft langfristige Investitionssicherheit und unterstützt den Aufbau von Erzeugungskapazitäten. So kann sich ein Markt für grüne Gase entwickeln, ähnlich wie es Quotenregelungen im Strom- und Kraftstoffbereich getan haben.Eine Grüngasquote ist technologieneutral: Sie lässt offen, ob die Treibhausgasreduktion über Biomethan, grünen Wasserstoff oder andere CO2-neutrale Gase erfolgt. Das ermöglicht verschiedene Lösungen für unterschiedliche Anwendungen und Regionen.
    • Bereitgestellt von: DIE GAS- UND WASSERSTOFFWIRTSCHAFT e.V. am 05.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.03.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) –im Hinblick auf die Entrichtung..., ... gleichermaßen – wie im BEHG – einer eindeutigen rechtsicheren...

  • SG2503280056 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) für die Jahre 2023 bis...

  • SG2601150003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...CO2-Zertifikatspflicht (BEHG/ETS) • Gleichstellung ...

  • SG2509020018 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aus CO2-Bepreisung (ETS/BEHG) anteilig zweckgebunden..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und CO2-Kostenaufteilungsgesetz...

  • SG2509020019 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) und Verknüpfung mit Wärmeplanungsgesetz (WPG)

      Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Dabei ist die WärmeLV ein wesentlicher Faktor, um die Bedingungen für eine klimafreundliche Wärmeversorgung voranzubringen. Von zentraler Bedeutung ist dabei ein fairer Vollkostenvergleich zwischen Fernwärme und fossilen Energieträgern. Die kommunale Wärmeplanung dient als Richtschnur für den Weg in die Klimaneutralität und sollte auch als kosteneffizienteste Lösung betrachtet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollte der Begriff der "unvermeidbaren Abwärme" bundeseinheitlich definiert und als 100 Prozent klimaneutral bewertet werden. Hierzu zählt auch die Abwärme aus Abfallverwertungsanlagen.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 02.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aus CO2-Bepreisung (ETS/BEHG) anteilig zweckgebunden..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und CO2-Kostenaufteilungsgesetz...

  • SG2509020021 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG)

      Eine verlässliche Fortführung der Heizungsförderung ist dringend geboten. Die bestehende Fördersystematik sollte beibehalten, die Förderhöhen jedoch schrittweise abgesenkt werden - unter Berücksichtigung einer langfristigen Ankündigung. Gleichzeitig gilt es die Förderhöhen bei privaten Vermietern (30 %) und Eigennutzern (bis zu 70 %) zu vereinheitlichen. Förderbedingungen für Wärmepumpen mit Contracting-Modellen in der Bundesförderung effiziente Gebäude ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: enercity AG am 02.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aus CO2-Bepreisung (ETS/BEHG) anteilig zweckgebunden..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und CO2-Kostenaufteilungsgesetz...

  • SG2509020020 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kommunale Wärmeplanung als Energieleitplanung etablieren.

      Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale Wärmeplanung gesetzlich verankert. Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen nun weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant. Hierin muss das Prinzip des Least Cost Planning verankert werden, das sektorübergreifend die wirtschaftlich effizienteste Mittelverwendung und Projekte mit den höchsten volkswirtschaftlichen und klimapolitischen Nutzen priorisiert. Durch dieses Vorgehen sinken die einzelnen Zuschussbedarfe der Projekte, die damit grundsätzlich refinanzierungsfähig sind.
    • Bereitgestellt von: enercity AG am 02.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Adressatenkreis:

      • 22.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aus CO2-Bepreisung (ETS/BEHG) anteilig zweckgebunden..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und CO2-Kostenaufteilungsgesetz...

  • SG2509020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudeenergiegesetz (GEG)

      Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
    • Bereitgestellt von: enercity AG am 02.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:

      • 22.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aus CO2-Bepreisung (ETS/BEHG) anteilig zweckgebunden..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und CO2-Kostenaufteilungsgesetz...

  • SG2412170009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024

      Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024 zwecks Streichung einer vorzeitigen Aufnahme von Abfallverbrennungsanlagen in den europäischen Emissionshandel (ETS I), der Vereinfachung von Nachkorrekturen in der Emissionsberichterstattung sowie der Änderung der für 2026 und 2027 angedachten oder aber grundsätzlich möglichen Preisbildung im nationalen Brennstoffemissionshandel.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 497/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) auf nationaler Ebene etablierten...

  • SG2412170010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024

      Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024 zwecks Streichung einer vorzeitigen Aufnahme von Abfallverbrennungsanlagen in den europäischen Emissionshandel (ETS I), der Vereinfachung von Nachkorrekturen in der Emissionsberichterstattung sowie der Änderung der für 2026 und 2027 angedachten oder aber grundsätzlich möglichen Preisbildung im nationalen Brennstoffemissionshandel.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 497/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
    • Adressatenkreis:

      • 07.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) auf nationaler Ebene etablierten...

  • SG2607020063 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Richtlinie über die Gewährung von Leistungen zur finanziellen Kompensation an strom- und handelsintensive Unternehmen (Industriestrompreis) 2026-2028

      Es sollte eine möglichst breite Palette von Gegenleistungsoptionen (wie etwa KWK und Grünstromoptionen) in der Richtlinie berücksichtigt werden. Das Regelungsvorhaben (insb. die Gegenleistungen) sollte so ausgestaltet sein, dass eine wirtschaftlich sinnvolle Umsetzung der Förderung in den Branchen möglich ist. Eine Limitierung, die sich auf einen Beitrag zur Senkung der Kosten des Stromsystems richtet, ist nicht zielführend. Maßstab für eine Förderung im Sinne der Regelung sollte sein, ob die Maßnahme ein Beitrag zum Klimaschutz leistet, sprich unabhängig vom Energieträger zu einer Energieeffizienzsteigerung führt oder fossile Energieträger ersetzt.
    • Bereitgestellt von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 02.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 12.01.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sive-ernaehrungsindustrie 3) BEHG Carbon Leakage - Ökologische...

  • SG2606020012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Rechtsbereichen GModG, BEHG, dem künftigen ETS 2 sowie...

  • SG2610050026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...industrielle Prozesswärme im BEHG selbst, die Ausweitung...

  • SG2601150002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Fern- und Nahwärme

      Der Wert von effizienter Wärme und der vorzuhaltenden Kapazitäten soll gesichert werden, sowohl bei großräumigen Wärmenetzen als auch dezentral, bei Abwärme ebenso wie bei der Bereitstellung von Prozesswärme. Entsprechend sollten Regelungen zur Berechnung von Primärenergie- und Emissionsfaktoren, die Förderkulissen des Bundes, und ein künftiges KWKG, GEG bzw. GModG ausgestaltet werden. Berücksichtigt werden sollen geothermische Potenziale; dazu zählt, dass zukünftig solchen Vorhabenträgern vorrangig Erlaubnisse zur Aufsuchung und Gewinnung von Wärme aus Tiefengeothermie erteilt werden können, die über einen relevanten Zugriff auf Wärmeerzeugungsinfrastrukturen und Wärmenetze verfügen.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 15.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...CO2-Zertifikatspflicht (BEHG/ETS) • Gleichstellung ...

  • SG2504150019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und die CO2-Bepreisung (BEHG) erfordern dringend Sanierungen...

  • SG2503310099 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kernforderungen der Energieintensive Ernährungswirtschaft an die Politik

      Um die Ernährungssicherung und Versorgungssicherheit in Deutschland und Europa aufrechtzuerhalten, braucht es aus Sicht der Ernergieintensiven Ernährungsindustrie ein neues Bewusstsein für die energiepolitischen Herausforderungen der Ernährungsindustrie. Vor diesem Hintergrund hat sich eine Verbändeallianz während der Koalitionsgespräche an Mitglieder der Verhandlungsteams von Union und SPD gewandt.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutschen Emissionshandel (BEHG/BECV), den EU-Leitlinien...
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