Stellungnahmen/Gutachten

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3.947 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.947)

  • SG2406210059 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kompromiss und gangbarer Weg dienen. Diese sprachenneutrale...

  • SG2406210116 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hierfür nicht der richtige Weg. Er würde zu Wettbewerbsverzerrungen...

  • SG2406190009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Energiesicherungsgesetzes.

      Ziel ist die Änderung zur Vorgabe von Dividendenzahlungen im Energiesicherungsgesetz. Uniper soll trotz der noch laufenden Maßnahmen staatlicher Stabilisierung mit derzeit nahezu ausschließlicher staatlicher Beteiligung (Bund hält 99,2% des Aktienkapitals) möglichst bald wieder interessant für Investoren des Kapitalmarkts werden. Dies ist auch Ziel des Bundes, damit die Stabilisierungsmaßnahmen möglichst rasch beendet werden.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 21.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gegenüber dem Bund. Der Weg für eine Rückführung von...

  • SG2403090004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nur das ist ein integrer Weg in eine nachhaltige Zukunft...

  • SG2410110031 (PDF - 32 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung eines auskömmlichen Mittelaustattung des Schienenpersonennahverkehrs, insb. im Regionalisierungsgesetz

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung eines leistungsfähigen und attraktiven Schienenpersonennahverkehrs, insbesondere hinsichtlich desssen ausreichender Finanzierung wichtig. Die Regionalisierungsmittel sind schon Stand heute (zu) gering bemessen, um die enormen Kostensteigerungen (in vielerlei Hinsicht) der letzten Jahre angemessen aufzufangen. Hinzu kommt das Deutschlandticket, welches als zwar lobenswerte, gleichwohl aber auch kostenintensive Disruption den Markt des Schienenpersonenahverkehrs nachhaltig prägt. Auch um diesen Instrument zu dauerhaften Erfolg zu verhelfen, sind ausreichende Regionalisierungsmittel zwingend notwendig. Auf eine Erhöhung dieser Mittel zugunsten der Fahrgäste und des Klimas sind entsprechende Anstrengungne gerichtet.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 11.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aber lösbar. Wir müssen weg kommen von dem reinen Strafenkatalog..., ...Baden-Württemberg geht einen ähnlichen Weg; Bayern hat sich ebenfalls auf den Weg gemacht. Weitere Aufgabenträger..., ...Generalsanierungen auf dem Weg zu „Hochleistungskorridoren..., ...Seiten sehr viel teureren Weg der Vertragsbeendigung ..., ...die zusätzlichen Pönalen weg. Die Nichtvergü-tung bei..., ...beeinträchtigt haben, soll dieser Weg nicht weiter beschritten...

  • SG2509300117 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unterstützung Glasfaserausbau

      Der VKU fordert die Etablierung einer möglichst zeitnahen und diskriminierungsfreien Kupfer-Glas-Migration, die Eindämmung des strategischen Überbaus des marktmächtigen Unternehmens, den besseren Schutz kritischer Infrastruktur im Gigabit-Grundbuch und das Recht auf Vollausbau durch eine angemessene Konditionierung.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einen klaren und sicheren Weg in die digitale Zukunft..., ...Nichtbeantwortung der Ausbauanfrage den Weg zur Inanspruchnahme des..., ...auf den zivilrechtlichen Weg zu verweisen. Die Geltung..., ... 18 Mindestens wenn der Weg einer zentralen Datenspeicherung...

  • SG2406260056 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Versorgung mit Orphan Drugs sicherstellen

      Im Zuge des GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) wurde die Umsatzschwelle für Orphan Drugs abgesenkt. Takeda setzt sich für eine Revision dieser Maßnahme ein, da diese die bis dahin gute Versorgung von Patientinnen und Patienten im Bereich seltene Erkrankungen gefährdet. Darüber hinaus setzt sich Takeda für eine Berechnung der Umsatzschwelle auf Nettobasis ein.
    • Bereitgestellt von: Takeda Pharma Vertrieb GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/4086 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/3448, 20/3713, 20/4001 Nr. 1.4 - Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung - (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz) - b) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/2375 - Soforthilfeprogramm für Krankenhäuser zur Abfederung unvorhersehbarer inflationsbedingter Kostensteigerungen - c) zu dem Antrag der Fraktion der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer A...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Ethikkommission einen möglichen Weg zur Adressierung dieser..., ...Gesetzen verankert. Dieser Weg erscheint aus Sicht des..., ...kontinentale Grenzen hin- weg eine überragende Expertise..., ...einen anderen elektronischen Weg (z. B. Common European ...

  • SG2412180140 (PDF - 52 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maßnahmenliste mit auf den Weg geben. Die Regierung der..., ...der integrierte Konzern im Weg. • Es reicht ebenso wenig..., ...alles sei auf dem richtigen Weg. Das bahnpolitische Fazit..., ...gefordert wird („PPP“). Der Weg zur Gemeinwohlorientierung..., ...gesellschaftsrechtlichem Weg ist so keine Kontrolle ..., ...im Grunde auf einem guten Weg und in einem ordentlichen..., ...von Trassen, auch auf dem Weg zur Implementierung des..., ...fassen Ein Hindernis auf dem Weg zur Besserung sind dabei...

  • SG2602060004 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...innen Wilhelmine-Gemberg-Weg 6 10179 Berlin Tel. +...

  • SG2605050028 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strukturreformen müssen jetzt auf den Weg gebracht werden, damit...

  • SG2604230041 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) mit Fokus auf einkommensgestaffelte Heizungsförderung

      Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG): Ersetzung der Kombination aus Grundförderung, Geschwindigkeits- und Einkommensbonus durch eine einheitliche einkommensgestaffelte prozentuale Förderung für den Heizungstausch (Fördersätze 10 bis 80 Prozent). Jährliche Degression der Kostenhöchstgrenzen um 5 Prozent. Zweckgebundener KfW-Eigenanteilskredit für Haushalte in der höchsten Förderstufe. Bevollmächtigung von Fachbetrieben und Abtretbarkeit des Zuschussanspruchs. Nachgelagerte Einkommensprüfung im Regelverfahren. Havarie-Sofortprogramm mit Direktzahlung an Fachbetriebe. Faktor 1,5 auf die Kostenhöchstgrenzen bei fehlender Zentralheizung. Abschaffung der Effizienzhausförderung (BEG WG). Beibehaltung der Einzelmaßnahmenförderung und der steuerlichen Förderung nach § 35c EStG.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 24.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 06.04.2026

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Havarie-Vorauszahlung als Basisantrag der WEG auf Gebäudeebene abgewickelt...

  • SG2604210030 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausdrücklich den eingeschlagenen Weg der Krankenhausreform und...

  • SG2604010055 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bessere Gesundheitsversorgung von Menschen mit Alzheimer-Demenz

      Die Versorgung von Menschen mit Alzheimer-Demenz stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar. Es braucht dringend einen ganzheitlichen Blick, der Forschung, Prävention und innovative Therapiekonzepte von Anfang an mitdenkt. Für die laufende Legislaturperiode möchten wir auf zentrale Themen aufmerksam machen, die für die Förderung neuartiger Therapieoptionen und die Vorbereitung unseres Versorgungssystems auf kommende Innovationen wesentlich sind. Dies muss im Rahmen der Überarbeitung der Nationalen Demenzstrategie berücksichtigt werden.

    • Bereitgestellt von: Lilly Deutschland GmbH am 01.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...miteinander verbindet – und so den Weg ebnet für eine würdige...

  • SG2603310223 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weiterer Rückschritt auf dem Weg der Erreichung der Klimaziele...

  • SG2603300074 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Betroffenheit der Strom- und Gasnetze im Rahmen des TKG-Änderungsgesetzes

      Die Digitalisierung und – als eine Voraussetzung dafür – die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internetzugang ist ein Schlüsselelement für einen wettbewerbsfähigen Industrie-standort Deutschland. Zentrale Elemente sind u.a. beschleunigte Verfahren und Entbürokrati-sierung. In ihrem Entwurf vom 02.02.26 hat die Bundesregierung wichtige Vorschläge für eine Beschleunigung zur Diskussion gestellt. E.ON unterstützt als größter deutscher Netzbetreiber die Vorschläge, sieht allerdings Ergänzungen im Hinblick auf die Sicherheit von Menschen, Tieren und der Energieversorgung als notwendig an.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 30.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:

      • 26.03.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durchgeführt, die sich ihren Weg unterhalb der Erdoberfläche...

  • SG2601240001 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gerichtsverfahren erreichbar – ein Weg, der für chronisch erschöpfte...

  • SG2512180210 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • SG2512180212 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • SG2512180213 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • SG2511300005 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Medizinalcannabis-Gesetzes

      Wir setzen uns für eine umfassende Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen zu medizinischem Cannabis ein. Im Zentrum steht dabei ein Verbot von telemedizinischen Erstverordnungen zugunsten eines verpflichtenden direkten Arzt-Patienten-Kontakts. Zudem soll der Versandhandel stark eingeschränkt und ausschließlich über Botendienste örtlicher Apotheken abgewickelt werden dürfen. Diese Änderungen sollen gleichermaßen für Cannabisblüten wie für Extraktprodukte gelten. Verschreibungsbeeinträchtigungen nach §31 Abs. 6 SGB V sollen zugunsten der ärztlichen Therapiehoheit aus dem Gesetz gestrichen werden.
    • Bereitgestellt von: STADAPHARM GmbH am 08.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 31.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und -patienten bewusst den Weg in die Apotheken, gerade...

  • SG2511200012 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg bringen, das explizit die...

  • SG2510090014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreislaufwirtschaft ein: weg vom linearen Konsum hin...

  • SG2510300019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einführung unüberwindlich im Weg. Die Einführung einer ...

  • SG2510280011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...selbstverständlich teilen, wird der Weg dorthin durch den aktuellen...

  • SG2510210025 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einkommensteuerbefreiung des Bidirektionalen Ladens

      Elektrifizierung ist die günstigste Klimaschutzstrategie. Strom wird aber weiterhin höher be-lastet als Gas. Der Gesetzentwurf des BMF eines „Dritten Gesetzes zur Änderung des Energie-steuer- und Stromsteuergesetzes“ ändert daran grundsätzlich nichts. Eine Senkung der Stromsteuer auf das EU-Mindestniveau wäre eine einfache und bürokratiearme Maßnahme gewesen. Stattdessen soll nun ein komplexes Regelwerk dafür sorgen, dass zumindest Ener-giewende-Technologien von der Stromsteuer entlastet werden können. In dieser Hinsicht setzt der Gesetzesentwurf sinnvolle Akzente, bleibt jedoch an einigen Stellen lückenbehaftet.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 21.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1866 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Elektrifizierung nicht im Weg stehen. Belastungen für...
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