Stellungnahmen/Gutachten

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133 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (133)

  • SG2504010022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 10.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energeeffizienzgesetz (EnEfG) wurden bereits zentrale..., ...werden. Ebenfalls muss das EnEfG mit der EED abgeglichen..., ..., ob Unternehmen die im EnEfG verkürzten Umsetzungszeiträume..., ...zwei Jahre mehr als das EnEfG. Das Herzstück der EED...

  • SG2405170006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich bringen Auch das neue EnEfG-E enthält weitere Vorgaben..., ...Januar 2025 nach § 20 Abs. 3 EnEfG-E.  Wir empfehlen die..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Konkrete Anmerkungen zum EnEfG-E 1. Zu § 9 EnEfG-E Veröffentlichungspflicht..., ...leisten sein. 2. Zu § 17 EnEfG-E Abwärme  Auf Seite..., ...: „Gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG-E sind Informationen über..., ...erheblich.“ In § 17 Absatz 4 EnEfG-E ist diese Mindestschwelle..., ...Zusammenführung EDLG und EnEfG  Wir empfehlen zunächst..., ...Regelungen des EDLG und des EnEfG in ein konsistentes Gesetz..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach § 9 EnEfG-E. Diese 90%-Regel kann..., ...deckungsgleich mit § 8 Absatz 3 des EnEfG. Zu den Pflichten sollen..., ...größeren Unternehmen nach § 8 EnEfG und müsste schon dort ...

  • SG2412160005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Position Harmonisierung des EnEfG und der ökologischen Gegenleistungen..., ...Position Harmonisierung EnEfG und ökologische Gegenleistungen Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Amortisationszeiten Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...verpflichtenden Maßnahmen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...auf andere Gesetze Das EnEfG erweitert den Scope des..., ...Energiemanagementsystems Im Rahmen des EnEfG nicht auf den Rahmen der..., ...umgesetzt werden Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...gelten zu lassen. Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation..., ...Berücksichtigung möglich Kriterium EnEfG BECV EnFG Strompreiskompensation...

  • SG2410020035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiedienstleistungs- u. Energieeffizienzgesetzes

      Die Initiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf „über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, ...“ geändert wird bzw. Verkehrsunternehmen von den neuen Maßgaben für mehr Energieeffizienz ausgenommen werden. Dazu gehört unter anderem die Reduktion des Endenergieverbrauches in Höhe von 2 Prozent pro Jahr sowie die Einführung eines Energiemanagement-Systems. Denn die Angebote mit Bussen und Bahnen sind bereits klimafreundlich. Darüber hinaus können Einsparungen dieser Größenordnungen nicht erfüllt werden, wenn Angebote im ÖV ausgebaut und Takte verdichtet werden sollen. In einem Worst-Case-Szenario könnte die Gesetzesänderung sogar zu einer Verpflichtung von Angebotsreduktionen im Öffentlichen Verkehr führen, da die Zielvorgaben technologisch nicht umsetzbar sind.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Bahnen: Auch wenn § 6 EnEfG in entsprechender Umsetzung..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...Ausnahme in § 6 Absatz 6 EnEfG wie folgt zu fassen (Änderungsvorschläge..., ... sind“ in § 6 Absatz 6 EnEfG würde eine begriffliche..., ...da die Pflichten aus § 6 EnEfG ohnehin nur öffentliche...

  • SG2512300016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Es verpflichtet Rechenzentren..., ...Energieverbrauchseffektivitätsanforderungen im EnEfG an der jeweiligen Verfügbarkeits..., ... in Fernwärmenetze. Das EnEfG verpflichtet Betreiber..., ...werden Betreiber gemäß § 13 EnEfG verpflichtet, Daten zu..., ...Veröffentlichungspflichten nach § 13 EnEfG und Anlage 3 mit den entsprechenden..., ...einander verzahnen, damit EnEfG und Wärmeplanungsgesetz..., ... pauschale Werte im §11 EnEfG und Einführung einer praktikablen..., ...Veröffentlichungspflichten nach §13 EnEfG und Anlage 3 mit den ...

  • SG2509290126 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • SG2509250035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • SG2508200010 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 4 a. Umsetzungspläne ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 4 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 4 c. Identifikation von..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG aa. Umsetzungspläne von..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Verursachte Belastung..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Verursachte Belastung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...

  • SG2509250048 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri-scher..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • SG2511280021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG ........................., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG ........................., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG ........................., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG aa. Umsetzungspläne von..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Verursachte Belastung..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Verursachte Belastung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...
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