Stellungnahmen/Gutachten

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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2408140001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... • Anwendung des § 14a EnWG auch für die Einspeisung...

  • SG2602270016 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens

      - Reform des Netzanschlussverfahrens mit der EEG‑Novelle verzahnen, damit Investitionssignale konsistent bleiben - Netzausbau deutlich beschleunigen, um Engpässe und Risiken für erneuerbare Projekte zu reduzieren - Standorte für erneuerbare Energien systemorientiert steuern (Netzkapazitäten, Systemeffizienz, Engpasskosten) - Redispatch‑Vorbehalt überarbeiten: klare Regeln, Risikobegrenzung und Alternativen prüfen - Baukostenzuschüsse regional differenziert und fair gestalten und im Fördersystem berücksichtigen - Digitalisierung unterstützen, Fristen aber realistisch gestalten (späterer Start der Auskunft) - Bestandsschutz für laufende/geplante Projekte sichern - Sensible Netzdaten besser schützen und KRITIS‑Anforderungen berücksichtigen
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 27.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Redispatchvorbehalt nach § 14 Abs. 1d EnWG neu sowie die Einführung..., ...letzten Novellierung des EnWG und dem Wind an Land-Gesetz..., ...eindeutige Kriterien im EnWG für die Feststellung und...

  • SG2511210006 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nutzen-statt-Abregeln (§ 13k EnWG): Durch die meist unattraktive..., ...Netzentgeltbefreiung ab 2029 (§ 118 EnWG): Der Wegfall der Netzentgeltbefreiung..., ...Nutzen-statt-Abregeln (§ 13k EnWG) ≈ 1 €/kg H2 Durch unattraktive...

  • SG2412190072 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Allgemeine Anpassungen der Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie

      Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passende Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie in folgenden Bereichen zu erwirken: Finanzierung und Planungssicherheit im aktuellen und zukünftigen Strommarktdesign, Abschaffung der Sperrfrist für Bürgerenergie, Umsetzung von Vor-Ort-Versorgung, inkl. Energy Sharing, Festlegung eines Bürgerenergieziel von 40% der neu installierten Leistung, ein Bürgschaftsprogramm für Wärmewendeprojekte und das Aufsetzen von Förderprogrammen und dem Klimasozialplan.

    • Bereitgestellt von: Bündnis Bürgerenergie am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EEG-Zeitfenstern lagen (§51a EEG und EnWG-Novelle), ist keine Lösung..., ...dem letzten Entwurf der EnWG-Novelle lag erstmals ein..., ...nationale Gesetzesänderung im EnWG vornehmen, um Rechtssicherheit...

  • SG2406240170 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nachhaltigkeitsberichterstattung aus dem EnWG oder anderen Gesetzen: ..., ...CSRD/ESRS sondern aus dem EnWG und/oder Landesvorschriften..., ...erstellen (z.B. §6b Abs. 1 EnWG). Dies entspräche nicht...

  • SG2503260014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auf die Regelungen des EnWG bezüglich Umwidmungen von...

  • SG2409230018 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und EEG der Branche zur..., ... die nach § 19 Absatz 1 EnWG eingeführte Verpflichtung..., ...BMWK im § 21a Abs. 3 Nr. 5 EnWG berücksichtigt, was der..., ...neu einzuführenden § 17a EnWG und § 14e Abs. 2a EnWG ...

  • SG2509300092 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Offshore-Wind-Rechtsrah-mens (WindSeeG, EnWG), des Flächenentwicklungsplans..., ...WindSeeG 2023 und § 17d EnWG pragmatisch anpassen, um...

  • SG2503310044 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...netzstabilisierenden Eingriffe nach EnWG und EEG (Redispatch, Netzreserve..., ... Das in § 14d Absatz 10 EnWG definierte „überragende..., ...ROGÄndG eingefügte § 43m EnWG ist konsequent anzuwenden..., ...durchgeführt wurde. – In § 43f EnWG und § 25 NABEG muss eine..., ... wurde durch die kleine EnWG-Novelle 2025 gemacht, die..., ...Redispatch 2.0 und § 14a EnWG entwickelte Rahmen kann..., ...Nutzen-statt-Abregeln; § 13k EnWG neu) sollten berücksichtigen...

  • SG2412200022 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachungen am Regelungsrahmen für den SMRO

      E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 11.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Gesetzespakets zur EnWG-Novelle inkl. der angedachten...

  • SG2408200015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schiffverkehrs. 5. §17e EnWg ist ein echter Pain-Point...

  • SG2512190112 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klare Investitionsbedingungen bei der RED III Umsetzung

      Der Ausbau der Windenergie an Land und der Photovoltaik ist entscheidend fürdie Erreichung der Treibhausgasneutralität im Stromsektor in Deutschland. Als Investorenund Betreiber von Windkraftanlagen und PV-Anlagen sowie als Dienstleisterim Bereich Dach-PV sind die Unternehmen der kommunalen Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft wichtige Akteure, um die Ausbauziele der Bundesregierung zu erreichen. Es muss klargestellt werden, dass Minderungsmaßnahmen, die über die auf Planebene festgelegten Maßnahmen hinausgehen, nur unter engen Voraussetzungen angeordnet werden dürfen. Antragsteller sollten schon im Vorfeld der Antragstellung einen Auskunftsanspruch haben. Es muss klargestellt werden, dass die Behörde auf Basis der vom Vorhabenträger vorgeschlagenen Maßnahmen entscheidet.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 19.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Elektrizitätsverteilernetz (§14j EnWG-E) sowie die angestrebten..., ...Speicherinfrastruktur. Stromnetze §14j EnWG-E: Infrastrukturgebieteplan...

  • SG2405310003 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in § 5c Abs. 3 S. Nr. 4 EnWG-RefE oder § 165 Abs. 2 ..., ...in § 5c Abs. 3 S. Nr. 4 EnWG-RefE und § 165 Abs. 2 aNr...

  • SG2407010033 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genutzt werden (vgl. § 13k EnWG). – Anlagengröße >100...

  • SG2501090008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes § 17 Absatz 2b EnWG-E sowie § 8 af EEG-E: Flexible..., ... Sowohl in § 17 Abs. 2b EnWG-E als auch in § 8a EEG-E..., ...Netznutzungsentgelten (§14a EnWG), die Teilhabe an der gemeinschaftli-chen...

  • SG2503250020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ursprünglich vorgesehene § 42c EnWG schnellstmöglich weiter...

  • SG2409270078 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Harmonisierung mit der neuesten EnWG/NABEGNovelle zu erreichen...

  • SG2512010032 (PDF - 47 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Lieferanten nach § 41a EnWG verpflichtet, Letztverbrauchern..., ... 2025 besteht mit § 14a EnWG ebenfalls ein Preishebel..., ... zur Teilnahme an § 14a EnWG verpflichtet. Sie können..., ... und Umlagen nach § 118 EnWG und § 21 EnFG möglich. ..., ...Bundesnetzagentur möglich (§ 85d EnWG) – spätestens bis 30. Juni..., ...öffentlichen Interesse nach § 11c EnWG, erhalten Speicherprojekte..., ...Energiewirtschaftsrechts (EnWG) des BMWE vom 10.07.2025..., ...Netzanschlussverfahren gemäß § 17 EnWG zu durchlaufen. Trotz der...

  • SG2512220093 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieanlagen auf See gemäß § 17e EnWG ist im Hinblick auf eine..., ... Anpassung der §§ 17d–f EnWG, um die ursprüngliche, ..., ...Störungen gemäß § 17f Absatz 2 EnWG nicht mehr angemessen. ..., ...Die Umsetzung des § 17k EnWG zur Schaffung eines Entschädigungsrahmens..., ...Entschädigungsregelung nach § 17k EnWG sollte daher ein weitergehender...

  • SG2509080030 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) unterscheidet hinsichtlich..., ...gleichberechtigt zu behandeln. § 17 EnWG sieht keine absolute Gleichbehandlungspflicht..., ... aus § 11 Abs. 1 Satz 1 EnWG ergeben, der die Netzbetreiber..., ...TK-Unternehmen nach §§ 17 und 18 EnWG einen Anspruch auf die ..., ...Netzanschluss-ver-einbarungen gemäß § 17 Abs. 2b EnWG, um diskriminierungsfrei...

  • SG2412200142 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 21 Abs. 3 S. 4 Nr. 3 EnWG zweifelsohne hat. Zudem..., ...Bundesnetzagentur nach § 21 Abs. 3 S. 5 EnWG ermächtigt, auch bereits..., ...Vorschrift § 118 Abs. 46a EnWG. Wir regen an, dass ..., ...bzw. die Folgeregelung im EnWG (§ 118 Abs. 46a EnWG) ist...

  • SG2512190175 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sofort in der laufenden EnWG-Novelle umsetzen – ohne...

  • SG2603300034 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der jetzigen Regelungen zum Lobby-Fußabdruck

      Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass ab dem 1. Juni 2024 „wesentliche“ Beiträge, die Interessenvertreter:innen zu Gesetzesentwürfen gemacht haben, in der Begründung des Gesetzes aufgeführt werden. Darüber hinaus soll bei Änderungen von Gesetzen angegeben werden, was geändert wurde. Diese Regelung ist unzureichend. Abgeordnetenwatch setzt sich daher für einen umfassenderen Lobby-Fußabdruck ein, der insbesondere folgende Fragen beantwortet: Wie verlief die Entstehungsgeschichte des Gesetzgebungsverfahrens? An welche Akteure wurde der Referentenentwurf verschickt? Und welche weiteren Lobbyakteure standen in Kontakt mit den verantwortlichen Ministerien?

    • Bereitgestellt von: Parlamentwatch e.V. am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 09.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...14e, 17, 17a bis 17c, 18 EnWG sowie §§ 8 bis 8f EEG) ..., ...Artikel 1 Nummer 25 (§17b EnWG) wurde der Aufwand zur ..., ...Artikel 26 Nummer 5 (§17a EnWG, § 8a EEG) wurde die Detailtiefe...

  • SG2501300016 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      3.) Gestaltung von Szenarien und Storylines des Umbaus der Energiewirtschaft auf Klimaneutralität

      Für die Systementwicklung in der Energiewirtschaft ist es nötig, Szenarien und Storylines für das Energiesystem der Zukunft zu entwickeln. Damit wird der Ausbau von Erneuerbaren Energien, Speichern und Flexibilitäten und den Umbau, Ausbau oder Rückbau von Netzinfrastrukturen beschrieben und planbar. Beispielhaft genannt sind die Systementwicklungsstrategie (SES), die Szenariorahmen für den Stromnetzausbau (SR, NEP), die Verteilungsnetzausbaupläne (NAP), sowie Strategien und Detailplänen zum Ausbau von Photovoltaik, Windenergie, Energeispeichern und komplementären Energietechnologien. Ziel der Regelungsvorhabens ist es, progressive Systementwicklung für die neue Energiewirtschaft zu gestalten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 30.01.2025
    • Adressatenkreis:

      • 12.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verbessern (siehe aktuelle EnWG-Novelle). c. Vereinfachung..., ...siehe bne-Stellungnahme zum EnWG). d. Verbesserung der...

  • SG2412200117 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 22.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...globalen Kaskade gemäß §13 (2) EnWG als Notmaßnahme • Globale...
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