Stellungnahmen/Gutachten

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3.945 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.945)

  • SG2406070020 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Facilitation Directive (EU)

      Der Vorschlag der EU Commission zur Facilitators Directive führt zu massiver Kriminalisierung und Entrechtung fliehender Menschen und humanitärer Hilfe. Unsere Lobbybemühungen zielen auf den Erhalt menschenrechtlicher Prinzipien ab.

    • Bereitgestellt von: Sea-Watch e.V. am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... effektiv. Er folgt dem Weg der allgemeinen Abschreckung..., ...EU sind der effektivste Weg, um Menschenschmuggel zu...

  • SG2604290003 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitalisierung zu bieten. Kein Weg nach vorne wäre die Einführung..., ...Anwendung ist, wäre der falsche Weg. – Richtig ist, die zahlreichen..., ...Transformation der Ar-beitswelt. Der Weg der Transformation geht..., ...Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht und umgesetzt,..., ...Kontrollen ist hier der richtige Weg. Ein in Teilen negatives...

  • SG2406170122 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Vertiefung der Kapitalmärkte

      Ziel ist eine Vertiefung und grenzüberschreitende Integration der Kapitalmärkte auf EU-Ebene (Kapitalmarktunion), um die Finanzierung der wirtschaftlichen Transformation und die Mobilisierung von privatem Kapital zu optimieren. Wichtige Stellschrauben sind die Verbesserung des Verbriefungsprozesses, eine Teilharmonisierung des Insolvenz- und des Steuerrechts, eine wettbewerbsfähige Regulierung der Clearing- und Derivatemärkte sowie eine Ausgestaltung der sog. Retail Investment Strategie im Sinne dergestalt, dass mehr Kleinanleger an Kapitalmarktanlagen herangeführt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maßnahmen umgesetzt oder auf den Weg gebracht, um in der Europäischen..., ... ansonsten (auf direktem Weg) kaum zugänglichen Segment..., ...Finalität (SFD) der richtige Weg. ◼ Wenn es gelingt, die..., ...zur Risikostreuung fallen weg. Das Mehr an Regulierung..., ...Teillösungen der richtige Weg. Unterschieden werden sollte...

  • SG2512220050 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • SG2512220055 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • SG2512220057 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • SG2512220062 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • SG2512220070 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gewährleistung einer mehrjährigen und langfristigen Infrastrukturfinanzierung durch das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

      Der ADAC begrüßt die von der Bundesregierung geplanten Bestrebungen, über die Einrichtung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität eine mehrjährige gesicherte Finanzierung für Investitionen zu schaffen und den diesbezüglichen Wirtschaftsplan im Gesetz zu verankern. Dieser sollte eine klare Priorisierung beinhalten sowie der volkswirtschaftlich bedeutenden Rolle der Verkehrsinfrastruktur zum Erhalt unserer Wirtschaftskraft und unseres Wohlstandes Rechnung tragen. Aus Sicht des ADAC sollten die Schwerpunkte im Verkehr vor allem auf der Modernisierung und dem Erhalt der Bestandsinfrastruktur Fernstraßen und Bundesschienenwege sowie dem gezielten Ausbau des Schienennetzes zur Kapazitätssteigerung liegen.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 22.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVlKG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • SG2512220071 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserten Hochlauf alternativer Kraftstoffe durch nationale Umsetzung der RED III vorantreiben

      Die Bundesregierung soll bewogen werden, bei der Novelle der REDII Verbraucherinteressen in den Fokus zu nehmen. Die Emissionseinsparung soll bis 2030 noch ambitionierter vorangetrieben werden (höhere Biokraftstoffquoten). Maßnahmen für bezahlbaren Strom, Steigerung EE-Anteil, Stärkung & Flexibilisierung des Netzes, Laststeuerung, verbraucherfreundliche Regelung zum Bidi-Laden sowie die dafür nötigen Zugänge zu Fahrzeugdaten etc. sollen umgesetzt werden. Zuverlässige und lückenlose Zertifizierung von (fortschrittlichen) Biokraftstoffen muss gewährleistet werden, um Nachhaltigkeitsanforderungen gerecht zu werden. Widersprüche zwischen EU-Verordnung ReFuelEU Aviation und nationaler Umsetzung RED II Novelle sollen aufgelöst werden.

    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • SG2512220051 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung und Ausgleich der CO2-Bepreisung entlang BEHG/TEHG/EU-ETS II

      Der nationale CO2-Preis im Rahmen des BEHG sollte ursprünglich ab 2027 in den europäischen Emissionshandel (ETS II) übergehen. Dies verzögert sich nun auf 2028. Der ADAC setzt sich dafür ein, die notwendigen gesetzlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit der nationale CO2-Preis im Jahr 2027 nicht weiter steigt. Der ADAC betont darüber hinaus, dass eine weitere Erhöhung des CO2-Preises nur dann akzeptabel ist, wenn die Politik zuerst ausreichende Entlastungen und mehr Alternativen zu fossiler Energie schafft. Daher fordert der ADAC, dass die Einnahmen künftig stärker als bisher im Verkehr eingesetzt werden, damit schneller mehr Alternativen zu fossiler Energie bereitstehen, und jetzt zügig, vor Beginn des ETS 2, wirksame Kompensationsmechanismen für steigende CO2-Preise geschaffen werden.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • SG2506230020 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Deutsche Umsetzung zur europäischen NIS-2-Richtlinie (EU) 2022/2555

      Deutsche Hersteller von Farben und Lacke, sollen nicht einseitig verpflichtet werden, die Cybersicherheitsanforderungen der NIS-2-Richtlinie zu erfüllen; die europäische RL sieht sie nicht im Scope. Die Überarbeitung des nationalen NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz soll eine unterschiedliche Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Europa verhindern, gesetzliche Klarheit schaffen und Kostengerechtigkeit und Chancengleichheit in der EU herzustellen.
    • Bereitgestellt von: Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie e.V. am 23.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sein, den Scope über den Weg des deutschen Umsetzungsgesetzes..., ...EU-Beratungen der richtige Weg gewesen. So gereicht das...

  • SG2505210006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe im Rahmen der ReFuelEU Aviation (Verordnung (EU) 2023/2405) sicherstellen

      Die ReFuelEU Aviation setzt ab 2025 Quoten für nachhaltige Flugturbinenkraftstoffe an EU-Flughäfen fest. Das gegenwärtige Design der ReFuelEU Aviation verteuert einseitig Flugverbindungen über europäische Drehkreuze und setzt Anreize zur Umgehung europäischer Klimaschutzinstrumente. Die Einführung einer europäischen, reisezielbezogenen und zweckgebundenen Klimaabgabe stellt eine Möglichkeit dar, Wettbewerbsverzerrungen zulasten europäischer Fluggesellschaften auszugleichen, Carbon Leakage zu reduzieren und den Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe abzusichern. Alternative Instrumente wie eine Klimaausgleichsgebühr sollten geprüft werden. Außerdem ist eine pragmatische Ausgestaltung der Inverkehrbringung durch flexible Einsatz- und Anrechnungsmöglichkeiten (Book & Claim) erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 21.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Euro pro Passagier auf den Weg gebracht werden. — Entlastung..., ...deutschen Luftfahrt auf dem Weg zur Klimaneutralität sein...

  • SG2505210005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Euro pro Passagier auf den Weg gebracht werden. — Entlastung..., ...deutschen Luftfahrt auf dem Weg zur Klimaneutralität sein...

  • SG2504040045 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 04.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...klimaneutral zu werden. Auf dem Weg dorthin muss das Energiesystem..., ...Flexibilitätsagenda auf den Weg bringen: Im Jahr 2030 sollen...

  • SG2503310039 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Euro pro Passagier auf den Weg gebracht werden. — Entlastung..., ...deutschen Luftfahrt auf dem Weg zur Klimaneutralität sein...

  • SG2503310029 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Euro pro Passagier auf den Weg gebracht werden. — Entlastung..., ...deutschen Luftfahrt auf dem Weg zur Klimaneutralität sein...

  • SG2412200086 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gewalthilfegesetz einführen

      - Gewalthilfegesetz einführen, Finanzierung von Frauenhäusern und Beratungsstellen unter Beteiligung des Bundes, Ausbau der Frauenunterstützungsstruktur mit Zugang für alle Frauen. - Bei allen Präventionsmaßnahme intersektionale Diskriminierung berücksichtigen und Barrierefreiheit garantieren (IK Art. 12). - Barrierefreiheit präventiver Täterprogramme (IK Art. 16) für Täter mit Behinderungen - Verpflichtende Erarbeitung von Gewaltschutzkonzepten nach § 37a SGB IX um Mindeststandards zu ergänzen sowie Sanktionsmöglichkeiten bei Nichtumsetzung gesetzlich festzulegen. Eine gesetzliche Verpflichtung analog zu §§ 1 und 39a der WMVO für Frauenbeauftragte auch in Berufsbildungswerken (BBW's und BFWs) schaffen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Frauenrat e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 20.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gewaltfreien Neuanfang im Weg. Zu begrüßen ist deshalb..., ...findet aber oftmals nicht den Weg zu bedarfsgerechten Angeboten...

  • SG2412170047 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zentrale Weichen für den Weg hin zur Klimaneutralität..., ...bereits einen vergleichbaren Weg eingeschlagen: In Österreich...

  • SG2411110022 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Gipfeltreffen auf dem Weg zur FfD4 in Sevilla gedacht..., ...entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen. Er betonte ...

  • SG2409270009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... „Es ist der einfachste Weg für uns, an Geld zu kommen..., ...Gesetzen halten – bleiben weg. Sexarbeiter*innen geraten...

  • SG2409300134 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der EU-Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie in nationales Recht

      Die Energieeffizienz und Digitalisierung von Nichtwohngebäuden spielen in der neuen europäischen Gebäuderichtlinie (EPBD) eine Schlüsselrolle. Die Einführung von Minimum Energy Performance Standards, Smart Readiness Indicators (SRI) und einer Gebäudedatenbank für Nichtwohngebäude sind aus Sicht der deutschen Industrie wegweisende Entscheidungen, welche daher schnell vom Gesetzgeber in nationales Recht umgesetzt werden sollten.
    • Bereitgestellt von: Industrie-Förderung Gesellschaft mbH am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Gebäudebestand auf den Weg zur Klimaneutralität zu..., ...neuen EPBD ist richtig und weg-weisend. IEQ bezieht sich...

  • SG2406250226 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unterstützung der Industrie durch einen verlässlichen Transformationsrahmen

      Als Ziel des European Green Deal sieht die WV Stahl es als notwendig an, dass die Industrie mit einem verlässlichen, kohärent ausgestalteten Transformationsrahmen unterstützt wird: In der kommenden Legislatur muss der Fokus der Europäischen Kommission auf eine europäische Industriepolitik gerichtet werden, die internationale Wettbewerbsfähigkeit sichert und Energie-, Klima-, Umwelt- und Handelspolitik konsequent mitdenkt.

    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... European Green Deal den Weg zur Klimaneutralität 2050..., ...Transformationsrahmen auf diesem Weg zu begleiten. Mit anderen...

  • SG2406200010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... für einen erfolgreichen Weg zur klimaneutralen Industrie..., ... für einen erfolgreichen Weg zur Klimaneutralität – ...

  • SG2406140037 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des BEG IV und weiterer Regelungen zum Bürokratieabbau in der Mobilität

      Als Bitkom schlagen wir einige Anpassungen, u. a. am Entwurf des Bürokratieentlastungsgesetzes IV vor, z. B. die Vereinfachung und Digitalisierung der Genehmigungsprozesse und Urkunden im PBefG, ein Digitales Register für Mietwagen- und Taxilizenzen, die Vermeidung von Mehrbelastungen durch den Fachkundenachweis, die Nutzung georeferenzierter Daten bei der Einbindung von Shared Mobility-Diensten, ein digitales Versicherungskennzeichen für Elektrokleinstfahrzeuge, die vollständige Digitalisierung der Beteiligung im Bauleitplanverfahren sowie eine digitale Zulassungsbescheinigung für Flottenbetreiber.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...realisieren, ist der sinnvollste Weg. Entsprechende Lösungen..., ...Kann-Vorschrift. Ein gangbarer Weg könnte daher die Änderung...

  • SG2604210013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die wirtschaftliche Basis weg, drohen Aufgabe, Verbuschung...
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