Stellungnahmen/Gutachten

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977 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (977)

  • SG2512300020 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Stromnetzregulierung

      Netzinvestitionen wettbewerbsfähiger machen, mehr Verursachungsgerechtigkeit in den Netzentgelten, Neue Finanzierungsinstrumente entwickeln, Kostenpflichtige Netzkapazitätsprüfungen sowie Verfallsklauseln bzw. Pönalen und Standardisierung und Genehmigungsfiktion für Leitungsbau
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.11.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromverbrauch in Deutschland lag 2024 bei ~464 TWh. Der...

  • SG2512300021 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes mit dem Ziel die Nutzungsverpflichtung von Abwärme beizubehalten, Ausnahmetatbestände zu erweitern, Anpassung der Mengendefinition und des Zeitraums mit Blick auf das regionale Umfeld.
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.11.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromverbrauch in Deutschland lag 2024 bei ~464 TWh. Der...

  • SG2509260087 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durchschnittliche Finanzierungsbetrag lag bei Möbeln bei 3.000 Euro...

  • SG2503280006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Der VDMA setzt sich für eine praxistaugliche und technologieneutrale Ausgestaltung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie des geplanten Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) aus. Ein zentrales Anliegen ist es, den Beitrag der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) zur Energieeffizienz und CO2-Minderung im Gebäudebestand angemessen zu berücksichtigen und innovative Gebäudetechnik effizient zu integrieren. Um den Markthochlauf klimafreundlicher Technologien nicht zu behindern, müssen regulatorische Anforderungen wirtschaftlich und technisch machbar sowie verhältnismäßig gestaltet sein. Ziel ist es, Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Bauherren zu gewährleisten und eine kohärente Abstimmung mit anderen Regelwerken (z. B. BEG und EU-Vorgaben) sicherzustellen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nachhaltigkeit Die Sanierungsquote lag 2024 bei nur 0,7 Prozent...

  • SG2412310007 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durchschnittliche Zusatzbeitragssatz lag im August bereits bei 1,78%...

  • SG2412180080 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hochlauf von Tiefengeothermie

      Die Nutzung der Geothermie und insbesondere auch die Tiefengeothermie durch politische Maßnahmen ist zu stärken & entsprechende Projekte zu beschleunigen. Jedoch soll auch die Beschleunigung dadurch erreicht werden, dass Verfahren vereinfacht, Fristen verkürzt & Standards abgesenkt werden. Dabei wird nicht zwischen den verschiedenen Arten der Tiefengeothermie unterschieden, obwohl diese unterschiedliche Umweltauswirkungen haben. Das ist äußerst kritisch. Auch die Nutzung des Begriffs „überragendes öffentliches Interesse" sehen wir grundsätzlich kritisch, wobei wir dies bei der Förderung von klimaneutralen, erneuerbaren Wärmeversorgungen befürworten. Auch braucht es neben gesetzlichen Maßnahmen weitere Schritte, um einen Hochlauf von Tiefengeothermie schneller und einfacher zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 02.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 04.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tiefengeothermie genutzt.(2) Der Fokus lag lange auf der Stromerzeugung...

  • SG2406250039 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ter. Zum Vergleich: 2005 lag der Anteil bei 14,1 Prozent...

  • SG2406180049 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...solche Systematik zugrunde lag. Für diesen Vorwurf sollte...

  • SG2609290133 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entlastung bei Kraftstoffpreisen

      Perpetuierung der Entlastung durch Reduzierung von Abgaben sowie Erweiterung der Entlastung für bestimmte Sektorbereiche und Finanzierung auskömlicher Vergütungen für Krankenfahrten über den Gesundheitsfonds
    • Bereitgestellt von: Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs Nordrhein-Westfalen VSPV e.V. am 29.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4984 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/4744 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Dr. Christina Baum, Joachim Bloch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/4750 - Energiepreisschocks durch Irankrieg ernst nehmen - Unternehmen und Verbraucher nachhaltig u...
      2. BT-Drs. 21/4744 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2,422 Euro je Liter und lag damit deutlich über Super..., ...Preis ohne Umsatzsteuer, lag im August 2024 bei 1,30...

  • SG2512230031 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt gedruckter Gebrauchsanleitungen im EU-Produktrecht (Omnibus IV)

      Gegenstand der Interessenvertretung ist der Vorschlag der EU-Kommission vom 21.05.2025 zur „Anpassung der Produktvorschriften an das digitale Zeitalter“ (OmnibusIV), mit dem u.a. die Möglichkeit geschaffen werden soll, Gebrauchsanleitungen u. Produktinformationen grundsätzlich nur noch in digitaler Form bereitzustellen. Der BVDM setzt sich im Rahmen des laufenden EU-Gesetzgebungsverfahrens dafür ein, dass betroffene Produkte weiterhin standardmäßig mit gedruckten Gebrauchsanleitungen und Sicherheitsinformationen in Verkehr gebracht werden müssen. Ziel ist es, Produktsicherheit, Verbraucher- und Käuferschutz, gleichberechtigten Zugang zu Informationen (Inklusion) sowie ökologische Nachhaltigkeit zu gewährleisten und eine ausschließliche Verlagerung auf digitale Formate zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Druck und Medien e.V. am 23.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 09.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...and Society Index (DESI) lag im Jahr 2023 der durchschnittliche..., ...zwei Prozentpunkte (damals lag der Wert bei 53,70 %).8..., ...gibt. Der beobachtete Wert lag 2023 noch auf dem Basispfad...
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