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26 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AwSV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/24) (0/24)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (5)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (9)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (7)
20. Wahlperiode Bundestag (8)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (3)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (8)
20. Wahlperiode Bundesregierung (9)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/36) (0/36)

Außenwirtschaft (1)
Energie (9)
- Allgemeine Energiepolitik (5)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (8)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (1)
Umwelt (16)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Immissionsschutz (7)
- Klimaschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (12)
Verkehr (6)
- Güterverkehr (5)
- Schienenverkehr (2)
- Schifffahrt (3)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (4)
- Verkehrspolitik (4)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (5)
Wirtschaft (8)
- Automobilwirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Industriepolitik (6)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (4)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (24)
Personengesellschaften (1)
Sonstige (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Eingetragener Verein (e. V.) (21)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (4)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (18)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (15)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (24)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (26)

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SG2603300106 (PDF - 19 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sachgerechte und praxistaugliche Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen in Anhang 27 der Abwasserverordnung
  
  Die Neufassung des Anhang 27 AbwV dient der Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen aus den BVT-Merkblättern „Abfallbehandlung“ und „Abfallverbrennung“. Eine sachgerechte und praxistaugliche 1-zu-1-Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen in Anhang 27 der Abwasserverordnung unter Berücksichtigung bereits bestehender Gesetze und Verordnungen ist angezeigt.
- Bereitgestellt von: Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken (IGAM) am 30.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und zur Änderung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  30.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  AbwV [alle SG hierzu]
  
  AwSV [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]