Stellungnahmen/Gutachten

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3.945 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.945)

  • SG2503310228 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur digitalen operationalen Resilienz im Finanzsektor (Verordnung (EU) 2022/2554 DORA)

      Konstruktive Begleitung der Pläne der Kommission und der Aufsichtsbehörden zur Einführung eines einheitlichen digitalen operativen Resilienzrahmens für die Finanzindustrie durch Einbringung folgender Kernvorschläge: 1.) Berücksichtigung von Proportionalität in den delegierten Rechtsakten. 2.) Keine nationale Erweiterung der europ. Meldeverpflichtungen und Nachweispflichten. 3.) Für Förderbanken sollte vereinfachter IKT-Risikomanagementrahmen gelten. 4.) Eine grundsätzliche Bewertung der internen Bank-IT als “zero trust”-Umgebung gilt es zu vermeiden. 5.) Für IKT-Auslagerungen sollte regelmäßige Zertifizierung ausgesuchter IT-Produkte oder -Dienstleistungen entlasten können.6,) Wir befürworten das in DORA verankerte Vorhaben einen Aufsichtsrahmen für kritische IKT-Dienstleister.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratie dürfen dabei nicht im Weg stehen. Bei Digitalregulierungen...

  • SG2503180007 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung des Referenzwert-Dokuments

      Im Rahmen der Benchmark- oder Referenzwert-Verordnung (EU/596/2014) müssen Banken ihre Kunden beim Abschluss eines Verbraucher- oder Immobiliardarlehens über den verwendeten Referenzwert (z.B. EURIBOR), seine Administratoren und „dessen mögliche Auswirkungen auf den Verbraucher“ informieren. Dies geschieht mithilfe eines Informationsblattes, dem sog. Referenzwert-Dokument. Die Verordnung ist eine Reaktion des Europäischen Gesetzgebers auf die Manipulation von Referenzwerten. Ziel ist es dieses Referenzwert-Dokument abzuschaffen.
    • Bereitgestellt von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 27.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf analogem und digitalem Weg schaffen für die Bankkunden...

  • SG2503180001 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf analogem und digitalem Weg schaffen für die Bankkunden...

  • SG2503180015 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Dauerzulagenantrag auch bei Wohnungsbauprämie erlauben

      Beim Riestervertrag kann der Zulagenantrag als Dauerzulagenantrag gestellt werden. Bei der Wohnungsbauprämie hingegen kann ein Zulagenantrag als Dauerauftrag nicht gestellt werden. Die Prämie gemäß §4 Wohnungsbau-Prämiengesetz ist daher zeit- und kostenintensiv jährlich zu beantragen. Deshalb ist unser Ziel, dass auch für die Wohnungsbauprämie (wie beim Riestervertrag) die Möglichkeit einen Dauerzulagenantrag stellen zu können geschaffen wird.
    • Bereitgestellt von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 27.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf analogem und digitalem Weg schaffen für die Bankkunden...

  • SG2503170025 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verzicht auf Telefonaufzeichnung im Wertpapiergeschäft ermöglichen

      Alle Telefongespräche zur Anlageberatung mit Kunden müssen aufgezeichnet werden. Die Aufzeichnungspflicht ist ein tiefgreifender Eingriff in die Privatsphäre des Kunden, die im ähnlichen Ausmaß nirgendwo sonst in der Beratungsdokumentation vorkommt. Das stößt bei vielen Kunden auf Unverständnis. Orders werden deshalb immer wieder abgebrochen. Wegen der hohen Kosten zur Bereitstellung der Infrastruktur wird der Kommunikationskanal „Telefon“ zudem von einigen Banken nicht mehr angeboten. Kunden sollten auf die telefonische Aufzeichnung ihrer Anlageberatung verzichten dürfen. Alternativ sollte – wie bereits beim persönlichen Gespräch verbindlich – eine schriftliche Notiz des Beraters zur Dokumentation des Gesprächsverlaufs ausreichen.
    • Bereitgestellt von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 27.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf analogem und digitalem Weg schaffen für die Bankkunden...

  • SG2406270102 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sich gerade erst auf den Weg zur Elektromobilität gemacht...

  • SG2405140011 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Auch deshalb sollte der Weg ins Eigenheim erleichtert...

  • SG2605130035 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GAP nach 2027 muss diesen Weg konsequent weitergehen...., ...im Grundsatz der richtige Weg. Auch künftig muss es vollständig...

  • SG2603270068 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zwangsmitteln verbunden. Mit dem Weg-fall der entsprechenden..., ...Anpassung notwendig §71l–71n – WEG / Etagenheizung Fristen...

  • SG2603250021 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und widerstandsfähigeren Weg zur Defossilisierung ermöglichen..., ...ist und politisch auf den Weg gebracht werden sollte...

  • SG2509030020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbraucher:in wünscht den Weg zu Gericht. Dort, wo eine..., ...der Forderung sowie der Weg dahin aufgezeigt werden...

  • SG2411080012 (PDF - 90 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neue Kraftwerkstrategiesicherheitsgesetz

      Antwort zur Konsultation über die Kraftwerkstrategie der Bundesregierung. Hynamics plädiert für die Förderung von grünem Wasserstoff-Verbrauch in den Kraftwerken.
    • Bereitgestellt von: Hynamics Deutschland GmbH am 20.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtiger Schritt auf dem Weg zur Dekarbonisierung. Dies..., ...als erster Schritt auf dem Weg zur Dekarbonisierung des...

  • SG2409120004 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aufbau eines leistungsfähigen Wasserstoff-Kernnetzes

      Die Bedingungen für den Aufbau des Wasserstoff-Kernnetzes müssen dauerhaft sichergestellt werden, sodass die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell haben. Dabei ist eine attraktive Eigenkapitalverzinsung entscheidend ebenso wie ein Hochlaufnetzentgelt, das den Transport erneuerbarer Gase anregt. Die Bundesregierung muss zudem den diskriminierungsfreien Zugang, insbesondere auch für die kleinen und mittelständischen Akteure zur Wasserstoffinfrastruktur (Netze und Speicher) sicherstellen. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 12.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff-Kernnetz jetzt final auf den Weg gebracht wird, ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer resilienten, erneuerbaren...

  • SG2408140002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...spezifischer Länderauswahl, weg von kleinen Lieferländern..., ... Aspekt in vielen Fällen weg. Fassgewichte: Honig...

  • SG2406260210 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bei der Anwerbung, Qualifizierung und Vermittlung von Fachkräften bestehende Hürden abbauen

      Um die bestehenden Hürden bei der Qualifizierung und Vermittlung von Fachkräften in Deutschland weiter abzubauen, sollten die folgenden Aspekte stärker berücksichtigt werden: Visaverfahren beschleunigen, private Dienstleister bei der Sprachförderung im Ausland berücksichtigen, Sprachniveau für Berufskraftfahrer:innen anheben und Refinanzierungsmodelle der Sprachqualifikation für Arbeitgeber umsetzen.
    • Bereitgestellt von: DEKRA SE am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/7394 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/6500, 20/6946, 20/7293 Nr. 1.3 - Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Handelsunternehmen, die auf diesem Weg die Erfüllung der gesetzlich..., ...Pflegeeinrichtungen, die auf diesem Weg dem starken Fachkräftemangel...

  • SG2406280031 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung eines Forschungsdatengesetzes zur erleichterten Nutzung von Forschungsdaten

      Der VDA setzt sich dafür ein, dass ein zu schaffendes Forschungsdatengesetz (FDG) den Zugang zu Daten für die öffentliche und private Forschung verbessert und damit ungenutztes Potenzial für Innovation erschlossen werden. Mit dem FDG sollte beim Umgang mit Forschungsdaten mehr Sicherheit und Effizienz auch hinsichtlich des Datenschutzes angestrebt werden. Regelungen zum rechtsicheren Datenaustausch zwischen Kooperationspartnern sollten auch für die private FuE gelten. Wesentlich bei der Gestaltung dieses Gesetzes ist aus Sicht des VDA, dass sich Datenteilungspflichten primär an öffentliche bzw. institutionell geförderte Forschungseinrichtungen richten (inkl. Datenübermittlung an ein "Micro Data Center"), während dieses im Rahmen der allg. Gesetze für Unternehmen freiwillig bleibt.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fehlen in Deutschland auf dem Weg zu innovativer Datenpolitik..., ...Register ein vernünftiger Weg, und falls ja, wie ließe..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität. Der...

  • SG2406120008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung der Zuzahlungsregelung weg von der Behandlungsserie..., ...bin überzeugt, dass dieser Weg richtig ist.“ (Quelle:..., ...SGB V müssen wir dringend weg von der Benachteiligung...

  • SG2509290091 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Renteneintritt fördern, aus dem Weg zu räumen. In unserem vorliegenden..., ... entscheiden auf welchem Weg und mit welchen Mitteln..., ...Möglichkeit genutzt, auf diesem Weg vorzeitig in Rente zu ge-hen..., ...nach aktuellem Stand kein Weg vorbeiführen. Entsprechend...

  • SG2412200054 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Reform hier auf halbem Weg steckenbleibt und fordert..., ...Hierdurch wird der bisherige Weg verlassen, der eine Abwägung..., ...entfällt, stattdessen der Weg direkt zum Anwaltsgericht..., ...werden. Durch diesen Weg bleibt die verwaltungsrechtliche...

  • SG2603300042 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sicherzustellen, ist der Weg einer (Teil-)Zentralisierung..., ...Köln. Dies verzögert den Weg bis zu einer letztinstanzlichen...

  • SG2412090002 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung des emissionsarmen Güterverkehrs im ländlichen Raum

      Die ländlichen Regionen tragen zu rund 50 Prozent zum BIP bei und sind Heimat von einem Großteil des Mittelstands. Zudem haben die Regionen gemeinsam, dass ihr Anschluss an die Verkehrsinfrastruktur im Vgl. zu urbanen Gebieten deutlich schlechter ausgeprägt ist. Ihre Anbindung an den (Güter-)Schienenverkehr ist unterrepräsentiert und stellt bei der Dekarbonisierung der Logistik einen Standortnachteil dar. Dieser Nachteil wird durch weitere Lenkungsinstrumente verstärkt. Dadurch gibt es auf dem Land einen hohen Anteil an straßengebundenem Transport mit entsprechenden Emissionen der größtenteils fossilen Antriebe. Es gilt daher gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen im ländlichen Raum im Vergleich zu Metropolregionen herzustellen, um die Dekarbonisierung der Logistik voranzubringen.
    • Bereitgestellt von: Gerolsteiner Brunnen am 13.02.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtige Schritte auf dem Weg zur Dekarbonisierung des..., ... diese Strategie auf den Weg gebracht wird und klare...

  • SG2501220013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebote). ▶ Der effizienteste Weg wäre die Teilung der deutschen..., ... Wenn Deutschland diesen Weg politisch nicht gehen möchte...

  • SG2411180008 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland auf einem abschüssigen Weg – das muss nicht sein. ..., ...Befreiungsschlag. Wir müssen weg von einer Vollkaskomentalität...

  • SG2411140016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... aufgenommen hat, um den Weg zu einem klimaneutralen..., ...deutlich erhöhen. Auf dem Weg zur Klimaneutralität ist...

  • SG2409300114 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...spezifischer Länderauswahl, weg von kleinen Lieferländern..., ...Aspekt in den meisten Fällen weg. Fassgewichte: Honig...
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